23.11.2009

EUROPAWenig Feind, wenig Ehr

In Brüssel einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Union überraschend schnell auf die neuen Spitzenjobs. Sie vermieden jedes Risiko, wählten kompetente Technokraten und ertrugen gelassen den Spott der Welt über ihren Kleinmut.
Wenn der amerikanische Präsident künftig ganz dringend eine Streitfrage mit der Europäischen Union klären muss, wen wird er dann anrufen? Berlin natürlich, wie gehabt, oder London oder Paris, jedenfalls niemanden in Brüssel. Angela Merkel, Nicolas Sarkozy und Gordon Brown, die Großen in Europa und keineswegs besonders große Europäer, haben jedenfalls auf dem EU-Gipfel vorige Woche einmütig wie selten dafür gesorgt, dass ihnen in der EU-Zentrale keine Machtkonkurrenz erwächst.
Die Wahl des belgischen Regierungschefs Herman Van Rompuy zum ersten ständigen Ratspräsidenten und der britischen EU-Handelskommissarin Catherine Ashton zur ersten Hohen Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik der Union sei, resignierte Martin Schulz, Fraktionsführer der Sozialisten im Europaparlament, "der Ausdruck dessen, was in der EU derzeit möglich ist".
Und das ist immer noch nicht viel.
Fast zehn Jahre lang hat die Europäische Union um ein neues Europa gerungen. Anfänglich sollte eine Verfassung dem Kontinent als Ausdruck seiner Einheit und seiner neuen Kraft Flagge und Hymne verleihen. Die abgespeckte Version dieses Vorhabens, der Lissabon-Vertrag, war dazu gedacht, die Spielregeln der 27 Mitgliedstaaten so zu vereinfachen, dass die EU künftig "ein Gesicht und eine Stimme" erhält. So jedenfalls kommentierte der amtierende Ratspräsident, Schwedens Regierungschef Fredrik Reinfeldt, die Wahl der beiden Spitzeneuropäer.
Doch von den anfänglichen Besetzungsvorschlägen für die durch Lissabon geschaffenen Ämter war nichts übriggeblieben. Ein Ratspräsident wie Tony Blair, ein Außenminister wie Joschka Fischer hätten dem Namen Europa Klang verliehen. Doch genau das haben jene Großpolitiker verhindert, die um ihren Status fürchteten, auch künftig aus eigener Kraft ein Global Player zu sein.
Profilierte Europäer wie Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker blieben da chancenlos. "Sie haben zwar viele Anhänger, aber auch radikale Gegner", beschreibt Junckers Landsmann, Außenminister Jean Asselborn, die tückische Logik des Verhandlungspokers. Ein Kandidat wie Van Rompuy löse dagegen wenig Begeisterung aus, "aber keiner ist gegen ihn".
Entscheidender Strippenzieher bei der graustichigen Personalie war Britanniens Premier Gordon Brown. Gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy verhinderte er Juncker. Im Alleingang ertrotzte er den britischen Anspruch auf den Brüsseler Außenministerjob. Er bekam ihn dafür, dass er endlich von der Forderung abrückte, seinen Vorgänger Tony Blair auf den Präsidentenstuhl zu setzen.
Europas Sozialisten ließ er dann die Wahl unter drei Namen: Peter Mandelson, Blairs einstigem Cheftheoretiker, Geoff Hoon, Britanniens Verteidigungsminister aus Zeiten des Irak-Kriegs, und Catherine Ashton, Brüssels weithin unbekannter Handelskommissarin. Die Sozis wählten die Labour-Lady, die Christdemokraten, allen voran Kanzlerin Merkel, nickten die Personalie ab. Dafür durften sie Van Rompuy küren. Alles einstimmig.
So wird nun eine Frau ohne außenpolitische Erfahrung Europas erste Außenministerin. Sie wurde von Blair ins Oberhaus delegiert, als Baroness Ashton of Upholland. Immerhin hat sie dort, im Herzen britischer Europaskepsis, den Vertrag von Lissabon durchbekommen. Sie will ihren neuen Job anpacken, wie sie ihren alten versehen hat - unauffällig, aber nicht ungeschickt. "Ich bin kein wandelndes Ego", bekannte sie noch in der Wahlnacht.
Wie seine großen Kollegen im Europäischen Rat kann sich auch Kommissionspräsident José Manuel Barroso darüber freuen, von den neuen Spitzenleuten nicht in den Schatten gestellt zu werden. Denn auch der neue Ratspräsident ist zuallererst ein Unbekannter, dem allerdings phantastisches Geschick nachgesagt wird, auch komplizierteste Verhandlungen zu einem Ergebnis zu führen. Er will es künftig allen recht machen: "Jede Nation sollte aus Verhandlungen als Sieger hervorgehen."
Der belgische Politikwissenschaftler Tobias Van Assche sieht in Van Rompuy sogar einen "idealen EU-Führer". In einer Untersuchung hatte der belgische 62-jährige Ministerpräsident in den Kategorien "Selbstbewusstsein" und "Machtwillen" im Vergleich zu anderen Politikern eher niedrig gepunktet. "Er ist ein Konsensbilder und jemand, der zuhört", sagt Assche.
Mit anderen Worten: der kleinste gemeinsame Nenner. Und zusammen mit Barroso und Ashton ein Garant dafür, dass in Europa das meiste so bleibt, wie es war: Ausgehandelt werden die Deals auch künftig hinter verschlossenen Türen. Das Risiko "Neues Europa" findet nicht statt.
Aber es wird literarischer. Bei Kollegen ist Van Rompuy als "Haiku-Herman" bekannt - wegen seines Hobbys: Gedichte im japanischen Stil. Eins davon fasst seine Lebenserfahrung zusammen: "Die Haare wehen im Wind / Jahre später ist der Wind noch da / nur die Haare sind - leider - verschwunden." HANS HOYNG,
HANS JÜRGEN SCHLAMP
Von Hans Hoyng und Hans Jürgen Schlamp

DER SPIEGEL 48/2009
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