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COMPUTER

Recht auf Eselsohren

Von Lauenstein, Christian

Lässt sich die papierverliebte Justiz zur Arbeit am Bildschirm bewegen? Beamte in Düsseldorf tüfteln an einer neuartigen elektronischen Akte.

Es sollte ein Umbruch werden, eine kleine Revolution: Vor vier Jahren wurde das Tor zur digitalen Welt für die deutsche Justiz ganz weit aufgestoßen. Das neue Justizkommunikationsgesetz machte es möglich: Die E-Mail sollte den Postbrief, die elektronische Akte das Papier ersetzen. Das Bild vom Aktenbock, dem Symbol für die schleppende Arbeit bei Gericht, sollte aus den Köpfen der Menschen verschwinden.

Nichts davon hat geklappt.

Der Aktenbock ist so gefragt wie eh und je, die Gerichte ächzen weiter unter der Papierlast. Die Vorstellung, dass sich die Justiz auf neue Techniken einlassen kann und will, hat sich als naiv erwiesen.

Seit 2005 ist es Anwälten durch Gesetzesbeschluss gestattet, ihre Schriftsätze auch per E-Mail an die Gerichte zu schicken. Richter dürfen die Briefe sodann als elektronische Akte weiterbearbeiten.

Doch rasch zeigte sich: Sie tun es nicht. Der Fortschritt reicht allenfalls bis zum E-Postfach des Gerichts. Ab dort wird weiter so gearbeitet wie zu Bismarcks Zeiten - auf Papier. Das gilt für das Amtsgericht Olpe genauso wie für den Bundesgerichtshof in Karlsruhe.

Hinzugekommen ist nur ein neuer Arbeitsschritt: "Die Wachtmeister sehen zwei-, dreimal am Tag in das E-Mail-Konto, drucken alles aus und packen das wie gehabt auf des Richters Tisch", berichtet Thomas Lapp, Anwalt für IT-Recht in Frankfurt am Main. Er selbst hat sein Büro längst auf elektronische Aktenführung umgestellt. Bei den Gerichten jedoch könne davon keine Rede sein.

Wenn nötig, erstreiten die Richter sogar ihr Recht aufs Papier. Am Landgericht Düsseldorf etwa ging einer von ihnen gegen seinen Dienstherrn vor: Er wolle in Handelssachen nicht mit dem Computer arbeiten, man solle ihm doch bitte schön alle Dokumente wieder ausdrucken. Er bekam recht.

Den Kulturkampf zwischen Justiz und Technik erlebt Wolfram Viefhues schon seit 20 Jahren. "Die Juristen sind eben ein konservatives Völkchen. Und wir Richter sind die Speerspitze der Zurückhaltung", sagt der Oberhausener Familienrichter, der als Vorstandsmitglied des Deutschen EDV-Gerichtstages seit Jahren dafür kämpft, die Arbeit durch moderne Technik zu vereinfachen.

Die Abwehrhaltung ist groß. Schon als junger Richter musste Viefhues seinen Kollegen mühsam schmackhaft machen, wie hilfreich Textbausteine für das Schreiben eines Urteils sein können. "Die erste Reaktion war immer: ,Bleib mir vom Hals mit dem neuen Zeug, ich bin unabhängiger Richter'", sagt Viefhues.

"Manche Richter tragen ihre Unabhängigkeit wie eine Monstranz vor sich her", meint auch Anwalt Lapp. Immer wieder werde sie missbraucht, um technische Entwicklungen abzublocken: "Die elektronische Gerichtsakte hat keine Zukunft, wenn man die Richter nicht ins Boot holt."

Doch wie soll das klappen?

"Ein großes Problem ist, dass die vorhandene Software noch nicht ausgereift ist", sagt Richter Viefhues. "Die elektronische Akte ist bislang nur ein besseres Bilderbuch."

Gespannt schaut die deutsche Justiz deshalb nach Düsseldorf. Im dortigen Justizministerium will man die Akte der Zukunft ersinnen. Rasch haben die Entwickler dabei erkannt, dass nicht nur ihre Klientel schwierig, sondern auch die Technik anspruchsvoll ist.

"Vor vier Jahren dachten alle, man macht aus einem Brief ein PDF-Dokument und dann wird das bei Gericht schon laufen", sagt Referatsleiter Norbert Pott. "Von dieser Hoffnung müssen wir runterkommen und langsam in die harte Realität krabbeln."

Und zu der gehören auch Eselsohren, Randnotizen und farbige Markierungen. Mit unterschiedlichsten Methoden erschließt sich ein Richter einen Sachverhalt, er stellt Ansichten gegenüber, zieht Kommentare heran, vergleicht mit verwandten Urteilen.

"Wenn man dabei jede Seite durchscrollen muss, dann macht diese Arbeit keinen Spaß", sagt Pott. "So lockt man keinen Richter vom Papier weg."

Stattdessen dienen besonders Computerspiele als Vorbild: "Es gibt Richter, die beschäftigen sich in ihrer Freizeit am Computer voller Freude mit Strategiespielen, wollen aber von der digitalen Akte nichts wissen", berichtet Pott. "Das sind Spiele mit verschiedenen Ebenen und Welten, ein bisschen so wie eine Akte. Daraus können wir lernen."

In Düsseldorf stellt man sich die Gerichtsakte der Zukunft deshalb ähnlich vor wie den virtuellen Globus von "Google Earth": Die Akte an sich ist ein unübersichtliches Gebilde. Aber jeder Bearbeiter kann mit einem Klick blitzschnell dorthin zoomen, wo es für ihn interessant wird, und dann immer tiefer ins Detail vordringen. Bestimmte Stichwörter werden grafisch dargestellt, Links zu wichtigen Passagen oder Datenbanken automatisch gesetzt. In puncto Lesbarkeit will man von den E-Books profitieren.

Die Beamten formulieren in diesen Wochen einen Anforderungskatalog, kommendes Jahr werde man mit der Ausschreibung starten.

Lässt sich so erreichen, dass der Richter am Ende lieber mit der E-Akte arbeitet als mit Papier?

In einer Hinsicht macht sich Viefhues keine Illusionen: "Die älteren Kollegen sind sicher verloren."

Vor allem gehe es darum, die Jüngeren zu gewinnen: "Und zwar bevor sie sich zu sehr an das Papier gewöhnt haben."

CHRISTIAN LAUENSTEIN


DER SPIEGEL 52/2009
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