08.02.2010

SPIEGEL-GESPRÄCH

Ich kann auch anders

Von Neukirch, Ralf; Feldenkirchen, Markus; Theile, Merlind

Vizekanzler Guido Westerwelle, 48, über den unglücklichen Start ins Regierungsgeschäft, den Vorwurf, käuflich zu sein, und die ewigen Angriffe der CSU

SPIEGEL: Herr Westerwelle, wo schlafen Sie besser, im eigenen Bett oder im Hotel?

Westerwelle: Zu Hause.

SPIEGEL: Wir hatten in der letzten Zeit den Eindruck, dass Sie eine Vorliebe für Hotels haben.

Westerwelle: Sie haben eine scherzhafte Frage gestellt, lassen Sie mich ernsthaft antworten: Wir haben die Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen gesenkt, um unserer mittelständischen Tourismuswirtschaft einen großen Wettbewerbsnachteil zu nehmen, um endlich für Fairness zu sorgen. Einen ermäßigten Steuersatz für Übernachtungen gibt es in 22 von 27 EU-Staaten. Es geht uns nicht um Vorlieben, sondern um Investitionen, um Hunderttausende Arbeits- und Ausbildungsplätze.

SPIEGEL: Wie ist es, Vorsitzender einer Partei zu sein, die im Volksmund neuerdings "Mövenpick-Partei" genannt wird?

Westerwelle: Sie übernehmen die Begrifflichkeit der Linkspartei. Aus allen anderen Parteien wurde die Mehrwertsteuersenkung für Übernachtungen gefordert. Auch bei der Linken stand sie im Wahlprogramm. Die sollen uns nicht beschimpfen, die sollen uns einen Orden verleihen, dass wir auch ihre Forderung endlich durchgesetzt haben.

SPIEGEL: Die FDP hat von August Baron von Finck, dessen Familie Eigentümer der Mövenpick-Hotels ist, Spenden in Höhe von 1,1 Millionen Euro angenommen. Dann haben Sie als eine der ersten Amtshandlungen die Hoteliers entlastet. Finden Sie ernsthaft, dass Ihre Partei unschuldig ist an ihrem schlechten Ruf?

Westerwelle: Diese Unterstellung der Sozialdemokraten war eine geradezu unflätige Verleumdung. Das halte ich für eine Brunnenvergiftung in der Demokratie. Die SPD hat in den elf Jahren ihrer Regierungszeit über 30 Millionen an Spenden kassiert. Wir haben ihr nie vorgeworfen, sie habe wegen der Großspenden der Automobilindustrie die Abwrackprämie durchgesetzt.

SPIEGEL: Die liberale Grande Dame Hildegard Hamm-Brücher findet trotzdem, die FDP betreibe in der Regierung reine Klientelpolitik.

Westerwelle: Ich schätze die Lebensleistung von Frau Hamm-Brücher sehr, der Vorwurf ist trotzdem falsch. Wir machen Mittelstandspolitik, weil dort 80 Prozent der Ausbildungsplätze und 70 Prozent der Arbeitsplätze entstehen. Das ist keine Klientelpolitik, sondern Politik für das Gemeinwohl.

SPIEGEL: Andreas Pinkwart, Ihr stellvertretender Parteichef, hält die Hotel-Gesetzgebung für einen Fehler. Er sagt: "Gute Politik korrigiert sich, wenn ein Gesetz den Praxistest nicht besteht." Wollen Sie keine gute Politik machen?

Westerwelle: Es ist unter Liberalen selbstverständlich, andere Meinungen vertreten zu können. Die übrigen Mitglieder des FDP-Präsidiums sind jedoch anderer Meinung.

SPIEGEL: Pinkwart sagt über die ersten 100 Tage an der Regierung: "Durchwachsen wäre ein Euphemismus. Ich bin nicht zufrieden." Teilen Sie wenigstens diese Einschätzung Ihres Stellvertreters?

Westerwelle: Dass es Anfangsschwierigkeiten gegeben hat, kann niemand übersehen. Dass es Zeit braucht, bis sich Dinge in der täglichen Routine und in der täglichen Arbeit zurechtrütteln, ist wohl unvermeidbar, obwohl ich es mir anders gewünscht habe. Aber die Ergebnisse unserer Politik stimmen. Das können die Bürger seit Januar auf ihren Lohnzetteln ablesen. Gerade die Familien sind die Gewinner unserer ersten 100 Tage.

SPIEGEL: So sind Sie mal wieder sehr mit sich zufrieden.

Westerwelle: Ich bin seit fast neun Jahren Parteivorsitzender. Ich habe gelernt, dass es nicht auf tagespolitische Stimmungen ankommt. Es geht nicht darum, das Populäre zu machen, sondern das Richtige zu tun. Und dann muss man dafür sorgen, dass es populär wird. So funktioniert politische Führung.

SPIEGEL: Haben Sie Herrn Pinkwart das mit der politischen Führung auch mal erklärt? Es ist ein bemerkenswerter Vorgang, dass der Parteivize seinem Chef derart in den Rücken fällt. Was sagt das über Ihre Autorität aus?

Westerwelle: Es sagt etwas über Meinungsfreiheit in der FDP aus, über Toleranz, über Respekt gegenüber anderen Ansichten.

SPIEGEL: Nicht nur Andreas Pinkwart kritisiert Ihre ersten 100 Tage an der Regierung. Von "Dilettanten" schreiben die Zeitungen, von "Regierungspraktikanten". Kann es sein, dass man nach elf Jahren in der Opposition das Regieren ganz einfach verlernt?

Westerwelle: Sie haben in einem recht: Wir kriegen in den Medien, einschließlich Ihres fabelhaften Magazins, kräftig was ab. Aber muss ich Ihnen noch mal vorlesen, wie Sie damals in den ersten 100 Tagen die damals neue christlich-liberale Regierung Kohl/Genscher kritisiert haben? Wie Sie den frischen Außenminister Hans-Dietrich Genscher in Ihrem Magazin einst verlacht haben? Können wir nicht zu der gemeinsamen Erkenntnis kommen, dass man mehr braucht als 100 Tage, um zu zeigen, dass man einen Politikwechsel schafft?

SPIEGEL: Als die rot-grüne Bundesregierung kaum mehr als 100 Tage im Amt war, entfuhr Ihnen der schöne Satz: "Das ist eine Chaostruppe, die haben regiert wie Flaschen leer." Hätten Sie gedacht, dass man elf Jahre später das Gleiche über Sie denkt?

Westerwelle: Nein. Denn damals hat's gestimmt, heute nicht. Unsere Ergebnisse können sich sehen lassen. Ich möchte eine geistig-politische Wende in Deutschland schaffen. In den letzten elf Jahren ist die Mittelschicht geschrumpft, der Staat wurde immer teurer, ohne dass er besser wurde. Ich will diese Entwicklung stoppen. Unser Politikwechsel wird Widerstand erzeugen, nicht zu knapp. Aber wenn wir den Kurs halten und Gegenwind aushalten, dann werden wir von den Bürgern belohnt werden.

SPIEGEL: Ihr Spruch erinnert schwer an die geistig-moralische Wende des Altkanzlers. Wollen Sie Helmut Kohl beerben?

Westerwelle: Ich sehe in dem Vergleich mit der Regierung Kohl/Genscher überhaupt keinen Vorwurf, sondern ein großes Kompliment. Die Regierung Kohl/Genscher hat Geschichte geschrieben. Wenn ich das am Ende meines Lebens auch mal über mich sagen könnte, dann wäre ich ein zufriedener älterer Herr.

SPIEGEL: Das Problem ist nur, dass Ihr Koalitionspartner gar keine "geistig-politische Wende" wünscht. Angela Merkel sagt, die vergangenen vier Jahre sei Deutschland sehr gut regiert worden, man brauche keine neue Politik. Horst Seehofer sagt: "Die FDP hat Maß und Mitte verloren." Westerwelle werde der Erste sein, "der die Fahne einrollen muss".

Westerwelle: Erstens kann ich mir nicht vorstellen, dass Horst Seehofer das gesagt hat. Dafür ist er viel zu klug. Zweitens ist es doch völlig nachvollziehbar, dass die Unionskollegen anders über die Zeit der Großen Koalition reden als wir. Aber mit Verlaub: Wir haben mit unserem Programm für den Politikwechsel immerhin 14,6 Prozent der Wähler gewinnen können.

SPIEGEL: Das war, bevor Sie mit dem Regieren begonnen haben. Inzwischen nähern Sie sich 8 Prozent. Ist es nicht Zeit für eine andere Wende? Für einen Kurswechsel der Liberalen?

Westerwelle: Im Gegenteil: Wir müssen mit unserer Politik für Wachstum fortfahren.

SPIEGEL: Sie nähern sich stramm der Fünf-Prozent-Hürde.

Westerwelle: Ihre Schreckensszenarien sind überflüssig. Seitdem ich in der Politik bin, sagen Sie mir regelmäßig mein baldiges Ende voraus.

SPIEGEL: Trotzdem muss Ihnen der Zerfall an Zustimmung doch zu denken geben.

Westerwelle: Das wird sich auch wieder ändern. Aber wenn ich nur populär hätte werden wollen, wäre ich Schlagersänger geworden. Es muss darum gehen, die Weichen so zu stellen, dass das Richtige in dieser Legislaturperiode getan werden kann.

SPIEGEL: Eine der wichtigsten Weichenstellungen steht ja noch bevor: Ihr Ziel, die Steuern in einem Umfang von 20 Milliarden Euro zu senken. Gleichzeitig fordern Sie aber eine Gesundheitsprämie, die bis zu 36 Milliarden Euro kosten würde. Das passt nicht zusammen, da fehlt jede Glaubwürdigkeit.

Westerwelle: In der Gesundheitspolitik ist Deutschland elf Jahre lang in eine Sackgasse marschiert. Es wird etwas dauern, da wieder rauszukommen. Da bitte ich alle um etwas mehr Fairness gegenüber dem Gesundheitsminister Philipp Rösler, der eine Erblast der letzten elf Jahre abarbeitet.

SPIEGEL: Wenn Sie endlich mal erklären könnten, wie Sie Ihre Steuergeschenke und die zusätzlichen Milliarden für die Gesundheitsprämie vereinbaren wollen, hätte Ihr armer Herr Rösler ein großes Problem weniger.

Westerwelle: An Ihren Einwürfen merkt man, wie die Umverteilungsgehirnwäsche der vergangenen elf Jahre in Deutschland gewirkt hat: Wer Steuern senken will, ist angeblich dafür verantwortlich, dass der Staat kein Geld hat. Nein! Faire Steuern verbessern die Staatsfinanzen, weil sie für Investitionen, Kaufkraft, Nachfrage, Arbeitsplätze und damit auch für mehr Steuerzahler sorgen.

SPIEGEL: Finanzexperten nennen Ihren Ansatz "Voodoo-Ökonomie".

Westerwelle: Das sind Ihre Finanzexperten. Ich kenne genügend, die unserer Meinung sind. Immer höhere Steuern machen den Staat nicht besser, aber die Bürger ärmer.

SPIEGEL: Der CSU-Politiker Seehofer sagt, die Gesundheitspläne der FDP seien "völliger Nonsens" und "blanke Illusion". Bei solchen Äußerungen fragt man sich: Ist das noch Partnerschaft oder schon Feindschaft?

Westerwelle: Ich finde es völlig normal, dass die CSU darüber diskutieren will, was in den nächsten vier Jahren passiert. Aber wir haben einen Koalitionsvertrag. Der wird unser Kompass sein, schließlich haben ihn die drei Parteivorsitzenden verabschiedet. Auch Horst Seehofer.

SPIEGEL: Wieso beschimpfen Sie sich dann immer gegenseitig? CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat Ihren Gesundheitsminister gerade aufgefordert, sich von seinen "Tagträumereien" zu verabschieden.

Westerwelle: Ich dachte, wir wollten ein ernsthaftes Gespräch führen.

SPIEGEL: Die CSU scheint in der FDP ihren Hauptgegner zu sehen.

Westerwelle: Zwischen CDU und FDP gibt es immer wieder mal Meinungsunterschiede. Die werden wie unter Partnern üblich besprochen. Die CSU sollte sich mehr an den fairen Umgangsformen ihrer Schwesterpartei CDU orientieren. Das täte der Koalition sehr gut und vor allem Deutschland.

SPIEGEL: Das klingt wie ein frommer Wunsch.

Westerwelle: Ich habe eine Engelsgeduld. Aber die FDP kann auch anders. Das haben die Christsozialen im bayerischen Landtagswahlkampf erleben können. Seitdem haben sie die absolute Mehrheit verloren und regieren jetzt mit der FDP. Daran sollte die CSU gelegentlich denken.

SPIEGEL: Was heißt, Sie könnten auch anders? Auf was muss sich die CSU einstellen?

Westerwelle: Das müssen wir nicht näher ausführen. Der SPIEGEL erscheint doch auch in Bayern. Dort wird man schon die richtigen Schlüsse ziehen.

SPIEGEL: Sagen Sie nicht immer, dass die FDP all ihre Wahlversprechen gehalten hat?

Westerwelle: Da sind Sie gut informiert.

SPIEGEL: Wir sind auch darüber informiert, dass Sie vor der Wahl das Entwicklungshilfeministerium auflösen wollten. Nach der Wahl wird es komischerweise von einem FDP-Minister geleitet, von Ihrem

Freund Dirk Niebel. Wollte der unbedingt mal Minister werden?

Westerwelle: Wir haben nie verlangt, dass Entwicklungspolitik eingestellt wird, wir haben gesagt: Es ist ein Fehler, dass Außenpolitik und Entwicklungspolitik einander Konkurrenz machen. Das musste besser koordiniert werden. Meinem Kollegen Dirk Niebel und mir gelingt das bislang ausgezeichnet.

SPIEGEL: Als Ihr Vorgänger Frank-Walter Steinmeier einen dritten Staatssekretär im Auswärtigen Amt installierte, tönte Ihre FDP, dies sei ein Zeichen von Schwäche. Sie haben die Abschaffung des dritten Staatssekretärs verlangt. Nun haben Sie ebenfalls drei Staatssekretäre. Sind Sie ein schwacher Minister?

Westerwelle: Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass man als Außenminister und als Vizekanzler nach innen und nach außen wirkt. Was das heißt, merkt man erst, wenn man selbst in diesen Ämtern ist. Mein Amtsvorgänger Frank-Walter Steinmeier hat das Ministerium entsprechend organisiert. Heute muss ich gestehen: Das war sinnvoll. Wenn Sie mir vorwerfen, dass ich einen Erkenntnisgewinn hatte, seitdem ich auf dem Stuhl des Außenministers sitze, dann leiste ich hiermit Abbitte. Ich habe verstanden, welch knochenharte Arbeit es ist, Außenminister und Vizekanzler zu sein.

SPIEGEL: Joschka Fischer war auch Außenminister und Vizekanzler. Der ist mit zwei Staatssekretären ausgekommen.

Westerwelle: Mea culpa, mea maxima culpa! Welche Fehleinschätzung von mir damals! Wenn das alles ist, was Sie mir vorzuwerfen haben, na bitte.

SPIEGEL: Keine Sorge, es kommt noch genug.

Westerwelle: Das dachte ich mir. Man kann sich von außen nicht vorstellen, wie fordernd dieses Amt ist. Ich habe vor Jahren einmal leichtsinnig und etwas spitz darüber gelästert, wie Herr Fischer sich in den sieben Jahren im Amt verändert hat. Mir ist mittlerweile klar, wie das den ganzen Mann fordert und beansprucht.

SPIEGEL: Was konkret spüren Sie denn?

Westerwelle: Eine enorme Verantwortung. Wenn Sie Außenminister sind, hat alles, was Sie sagen, erhebliche Konsequenzen für das gesamte Land. Jetzt kann ich verstehen, warum meine Amtsvorgänger manchmal übernächtigt und gereizt reagiert haben: weil es wirklich wenig Zeit zum Ausruhen in diesem Amt gibt.

SPIEGEL: Sie sehen Joschka Fischers Rüpeleien heute in einem milderen Licht?

Westerwelle: Vieles schon.

SPIEGEL: Es macht bislang den Eindruck, dass die liberalen Mäuse auf dem Tisch tanzen, während der Chef im Ausland unterwegs ist. Müssen Sie wieder mehr Parteivorsitzender sein, als Sie es bisher waren?

Westerwelle: Eine Partei wird nie von einem allein geführt, sondern immer von einem Team. Mein Team, gerade auch unser neuer Generalsekretär, ist exzellent.

SPIEGEL: Aus der FDP-Fraktion hört man jedoch, dass Sie fehlen. Dass Sie zu sehr über den Dingen schweben, dass Führung und Strategie fehlen.

Westerwelle: Dass ich in den ersten Wochen im Amt eine Priorität darauf setzen musste, im Ausland sehr viel unterwegs zu sein, ist naheliegend. Das wird sich einpegeln. Ehrlich gesagt freue ich mich, wenn jemand sagt, ich hätte gefehlt. Umgekehrt fände ich es schlimmer.

SPIEGEL: Es scheint, als seien Sie der erste Außenminister, dessen persönliche Popularitätswerte im Amt sinken statt steigen. Wie erklären Sie sich das?

Westerwelle: Ist diese Aussage nicht etwas vorschnell?

SPIEGEL: Sie bezieht sich auf die Umfragewerte in den letzten 100 Tagen.

Westerwelle: Erinnern Sie sich noch, wie es vor 100 Tagen war? Wenn ja, dann wissen Sie, dass es in 100 Tagen schon wieder ganz anders sein kann. So ist das Leben.

SPIEGEL: Herr Westerwelle, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

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DER SPIEGEL 8/2010 vom 22.2.10:

Rückspiegel

Zitate

CSU-Chef Horst Seehofer in seiner Rede zum politischen Aschermittwoch zum SPIEGEL-Gespräch "Ich kann auch anders" mit Vizekanzler Guido Westerwelle über den unglücklichen Start der Koalition (Nr. 6/2010):

Das soll auch die Hauptbotschaft dieses Aschermittwochs sein. Keine Wackelei bei Koalitionen, sondern ein klarer Kurs und Gemeinsamkeit. Was aber nicht bedeutet, liebe Freunde, dass jetzt alle gleich denken und reden und marschieren müssen … Und deshalb, liebe Freunde, muss mein Freund Guido Westerwelle nicht zur CSU wie vor kurzem im SPIEGEL sagen, an uns gewandt: "Ich kann auch anders". Oha. Das war eine beachtliche Warnung, das hat uns wirklich umgehauen. Da beben die Alpen, da wackelt der Frankenwald, da schäumt der Chiemsee. Und, liebe Freunde, spürt ihr nicht das Flattern eurer Knie? Aber keine Angst, das ist kein Tsunami - das ist nur eine Westerwelle.

* Ralf Neukirch, Markus Feldenkirchen und Merlind Theile im Thomas-Dehler-Haus in Berlin.

DER SPIEGEL 6/2010
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