13.02.2010

MUSIKINDUSTRIEMelodien für Millionen

Intransparenz, Ineffizienz, Ungerechtigkeit - die Wut auf den Rechteverwerter Gema wächst. Während einige Künstler das System für sich zu nutzen wissen, gehen andere leer aus.
Das Blues-Mobil, ein ausgeleierter Ford-Kleinbus, Fünfgang-Getriebe, über 400 000 Kilometer auf dem Buckel, ist Hans Brunckhorsts ganzer Stolz. "Den kriegt man auf über 100", sagt er. Brunckhorst, 69, ist Blues-Musiker. Mal gab er ein Konzert auf der Wiese am Kirschbaum im thüringischen Gößnitz, mal in einem Partyzelt bei den "Countrybluesfreunden NRW" am Grillplatz in Winsen an der Aller.
Brunckhorst spielte dabei meist "auf Hut", wie er sagt. Das heißt, die wenigen Zuschauer gaben ein paar Euro - oder manchmal eben auch nichts. Trotzdem verdiente er weit mehr als 40 000 Euro im Jahr. Denn hier kommt die Gema ins Spiel.
Die Gema ist die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte. Wenn Brunckhorst eines seiner selbstkomponierten Lieder singt, "Der Pilzfreak" beispielsweise oder den "Hartz IV Blues", bekommt er von der Gema Geld.
Die Höhe der Ausschüttung folgt dabei einem System: Gema-Deutschland ist in zwölf Bezirke aufgeteilt. Nach der Logik des Verteilungsschlüssels werden bekannte Lieder gleichermaßen im ganzen Land gespielt. Und weil Brunckhorst das System durchschaut hat, spielt er seine Lieder eben auch im ganzen Land. Jeden Monat ein Konzert in jedem Bezirk. Macht 144 Konzerte im Jahr, macht 68 000 Kilometer auf dem Tacho des Blues-Mobils.
So ist Hans Brunckhorst zum erfolgreichen Programmfall geworden, wie es im Gema-Deutsch heißt. Er kann von der Gema leben, während andere von ihr oft bitter enttäuscht werden. Auf einen Programmfall kommen zig Künstler, die kaum etwas vom System haben. Etwa weil sie immer nur im gleichen Bezirk auftreten oder nur einmal im Jahr auf Tournee gehen. Die Ungerechtigkeit ist aber nur eines der Probleme an der Gema.
Komponisten, Texter, Künstler, Veranstalter, Musikverleger, Schützenvereine, Straßenmusiker, Schuldirektoren oder Politiker stöhnen über Ineffizienz, Intransparenz und Benachteiligung.
Beliebt war die Gema noch nie. Doch der Verein, kontrolliert vor allem durch einen gewählten Aufsichtsrat, verlor in den vergangenen Monaten mehr und mehr den Rückhalt bei seinen Mitgliedern, also Komponisten oder Textdichtern, und auch in der Politik. Die Auswirkungen könnten fatal sein, Kritiker halten die Institution in ihrer jetzigen Form für stark reformbedürftig, die Gema zeigt nicht viel an Gegenwehr.
Im vergangenen Sommer unterzeichneten mehr als 100 000 Menschen eine Online-Petition mit der Forderung, der Bundestag möge die Vereinbarkeit der Gema mit dem Grundgesetz prüfen. In der Petition schreiben sie: "Die Gema wird zunehmend vom Kultur-Schützer zum Kultur-Vernichter." Weitere Initiativen folgten.
Als es bei einer Anhörung im Wirtschaftsministerium um die Veranstaltungsindustrie im Allgemeinen gehen sollte, debattierten dann Veranstalter, Politiker, Künstler vor allem über ein Thema bisweilen heftig: die Gema. Und kaum hatte man sich im Dezember mit der Konzert-Veranstaltungsbranche auf ein neues Tarifmodell geeinigt, gab es schon wieder Misstöne. Bis heute gibt es zudem keine Nachfolgelösung für den schon im März 2009 ausgelaufenen Vertrag zwischen der Gema und dem zum Internetgiganten Google gehörenden Clip-Portal YouTube. Zeitweise waren einige Videos wegen des Streits nicht abrufbar. Erboste Aktivisten führen mittlerweile lange Listen über tatsächliche und angebliche Gema-Skandale.
1903 maßgeblich von dem Komponisten Richard Strauss zum Wohle der Urheber gegründet, hat sich die Gema mit respektabler Konsequenz fast in das Gegenteil ihrer Gründungsidee verwandelt. Denn ursprünglich sollte sie dafür sorgen, dass es gerecht zugeht in der Kultur.
Ein Urheber sollte an den Aufführungserfolgen seiner Werke mitverdienen können. Wenn ein Lied irgendwo öffentlich gespielt wird - und sei es in der Telefonwarteschleife - bezahlt die Gema den Urheber. Das Geld sammelt sie von denen ein, die das Lied nutzen. Die müssen das der Gema melden, zur Sicherheit durchforstet die aber auch Programmankündigungen in Mitteilungsblättchen und geht Hinweisen nach.
Die Gebühren sind vielfältig gestaffelt und bemessen sich unter anderem nach der Anzahl der gespielten Stücke und den Eintrittsgeldern. Etwa 1,6 Millionen Titel verwaltet der Moloch, die Einnahmen lagen 2008 bei 823 Millionen Euro; 2009 waren es wohl noch mehr, was vor allem an gestiegenen Online-Erlösen liegen dürfte. Doch Strauss, die Gerechtigkeit in der Kultur, der Auftrag - alles lange her. Nach Meinung mancher Mitglieder ist die Gema heute vor allem eines: Schikane.
Die Vorwürfe kennt auch Harald Heker, 51, Vorstandschef der Institution. "Die Gema sollte dem Einzelfall gerecht werden. Das macht das System kompliziert, und ich gebe den Kritikern recht, dass wir transparenter und einfacher werden müssen. Verwertungsgesellschaften sind naturgemäß nicht wirklich schnell, da sie Treuhänder des Geldes ihrer Mitglieder sind."
Unter Heker arbeiten über 1100 Mitarbeiter daran, Konzerte in Matrixkennzahlen, Lieder in Ziffern und Kunst in ein Verwaltungsgut zu verwandeln. Billig ist das nicht: etwa 120 Millionen Euro verschlingt die Verwaltung im Jahr. Die Gema ist in ihren mehr als hundert Lebensjahren zu einem bürokratischen Kraken herangewachsen.
Das liegt nicht zuletzt daran, dass sie einen schier unüberschaubaren Tarifkatalog erarbeitet hat. Es gibt eigene Tarife für "Konzerte der ernsten Musik" (ab 35,85 Euro pro Konzert), Vereine mit Tanzmariechen (123,84 Euro jährlich), Arztpraxen (ab 85,68 Euro), "Erotikfilmvorführung in Videoeinzelkabinen" (90 Euro), Telefonwarteschleifen (138,70 Euro je 30 angefangene Amtsleitungen) oder Musik bei Gottesdiensten (ab 110 Euro).
Bei Veranstaltungen richten sich die Gebühren auch nach den Eintrittspreisen und der Größe des Raums - ungeachtet der tatsächlichen Besucherzahl. Veranstalter mit leerer Halle haben es besonders schwer.
Knapp 200 freiberufliche Spione schwärmen auf der Suche nach schwarz abgespielter Musik durch Discotheken, Gaststätten oder Festzelte. Die strenge Regelauslegung führt die Kontrolleure dabei selbst in die Proben des örtlichen Feuerwehrorchesters. Dann nämlich, wenn unter freiem Himmel geübt wird und es Zuhörer geben könnte. Ähnliches gilt mitunter für Abiturbälle oder Kindergärten. Viele Gruppen beschweren sich daher, oft bei ihren Bundestagsabgeordneten.
Wahlkreis 026, Unterems, Niedersachsen. Seit 2002 wird er von Gitta Connemann, CDU, im Bundestag vertreten. Sie sagt: "Viele von uns Bundestagsabgeordneten sind es leid, uns aufgrund von Gebührenbescheiden wegen Weihnachtsliedern fortwährend mit der Gema auseinandersetzen zu müssen." Connemann kann, wie andere Abgeordnete auch, abendfüllend Klagegeschichten aus ihrem Bezirk erzählen.
Der bundesweite Klassiker: ein Kinderchor zur Gesangseinlage im Altenheim. So ein Besuch kostet eigentlich keine Gebühren. Weil aber theoretisch auch fremde Zuhörer kommen könnten, verlangt die Gema dennoch Geld. Der Altenheimleitung bleibt oft nur die Wahl, die Tür abzuschließen oder eben zu zahlen.
Beschwert sich ein Abgeordneter beim eigens eingerichteten Parlamentsbüro der Gema, werden die Gebühren mal reduziert, mal gestundet. Ein SPD-Abgeordneter wundert sich: "Entweder es liegt ein Gebührentatbestand vor oder eben nicht. Wie kann das um alles in der Welt verhandelbar sein?"
Connemann, 45, war Vorsitzende der Bundestagskommission "Kultur in Deutschland" und hat für das Parlament an einem Enquete-Bericht mitgeschrieben, Drucksache 16/7000. Darin geht es auch um die Gema und andere Verwertungsgesellschaften. Dort ist die Rede von einem "hohen Bürokratieaufwand", "erklärungsbedürftigen Verwaltungskosten", mangelnden "demokratischen Teilhabe"-Möglichkeiten. Der Bericht gibt 14 Empfehlungen. Umgesetzt wurde kaum etwas, die Diskussion darüber stockt.
Direkt ist das Deutsche Patent- und Markenamt für die Aufsicht der Gema zuständig. "Ich kann nicht erkennen, dass das Patentamt seiner Pflicht zur Einzelfallkontrolle wirklich so nachkommt, wie es eigentlich im Gesetz steht. Eine effektive Kontrolle muss anders aussehen", sagt Connemann. In der Vergangenheit gab es schon Vorwürfe gegen einen Mitarbeiter des Patentamts, der sich für einen Artikel im Gema-Jahrbuch bezahlen ließ.
"Ein fatales Miteinander", sagt Connemann. Es könne nicht angehen, dass Prüfer in geschäftlichen Kontakten mit ihrem Prüfling stehen.
Heker, 380 000 Euro Jahresgehalt, kann mit dieser Kritik nichts anfangen. "Jeder kann eine neue Verwertungsgesellschaft gründen. Wenn er die Voraussetzungen erfüllt, soll er es tun." Er sagt gern und häufig, dass die Gema ein Verein sei, in dem sich jeder engagieren könne. Tatsächlich sind aber nur etwa fünf Prozent der Gema-Mitglieder direkt stimmberechtigt.
Die Einnahmen entscheiden darüber, wer ordentliches Mitglied werden und unmittelbar mitbestimmen darf. Ordentlich wird, wer binnen fünf Jahren mindestens 30 000 Euro von der Gema bezieht. Wer es nicht hineinschafft, profitiert nur von der Rechtevertretung und schaut sonst zu. Das sind momentan über 60 000, dagegen gibt es nur gut 3200 ordentliche Mitglieder.
Überall sonst wäre das unhaltbar. Es wäre wie ein Land, in dem 60 000 Menschen Steuern zahlen, aber nur für 3200 Straßen und Schulen gebaut werden.
MARTIN U. MÜLLER
Von Martin U. Müller

DER SPIEGEL 7/2010
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