08.03.2010

PARLAMENTARIERDie Leiden des jungen B.

Der SPD-Abgeordnete Marco Bülow rechnet in einem Buch hart mit dem politischen System und dessen Akteuren ab. Seine Parteifreunde sehen in ihm schon länger einen Störenfried.
Bülow ist jetzt offenbar zornig, jedenfalls tut er mit seiner rechten Hand Dinge, die man ihm bis eben gar nicht zugetraut hätte. Er lässt sie durch die Luft sausen, fährt den Zeigefinger aus, stößt ihn auf den Tisch und ruft: "Wir sind ja keine Familie, da könnte man ja noch sagen, man darf die Sachen nicht nach außen tragen. Aber das hier ist zu wichtig, wir sind das Parlament. Da können wir doch nicht verheimlichen, was hier passiert!"
Er lehnt sich zurück, hinter ihm hängen drei Fotos. Auf einem ist die Erde zu sehen, auf dem zweiten Windräder, auf dem dritten ein bröckelnder Gletscher. Der wirkt ziemlich beunruhigend.
Marco Bülow, 38, muss in den vergangenen Jahren oft beunruhigt gewesen sein, außerdem zornig, jedenfalls hat er ein Buch geschrieben, durch das sich bei-
de Gefühle ziehen. Es heißt "Wir Abni-cker", erscheint am kommenden Wochenende und hat den Untertitel "Über Macht und Ohnmacht der Volksvertreter"(*1).
Bülow erklärt darin anschaulich, wie Abgeordnete arbeiten, beschreibt den Einfluss von Lobbyisten und kritisiert, wie sehr sich die Macht vom Parlament zur Regierung verschoben habe, von den Volksvertretern zur Exekutive. Das ist der Kern des Buchs, der sich auf die These verkürzen lässt, dass der einzelne Abgeordnete zwischen Fraktionsdisziplin, Regierungszwängen und Gesetzesvorgaben wenig bis nichts mehr zu melden hat - woran er Bülow zufolge mit schuld ist, weil er seine Spielräume nicht nutzt.
Es ist eine Art Klageschrift gegen die Politik, wie sie ist, was kaum bemerkenswert wäre, wenn Bülow Journalist, Politikwissenschaftler oder sonst wie berufsmäßiger Deuter des Berliner Betriebs wäre. Bülow aber ist Parlamentarier, seit 2002 vertritt er den Wahlkreis Dortmund I, der Verlag hat in die Ankündigung geschrieben: "Marco Bülow, SPD-Bundestagsabgeordneter, bricht erstmals das Schweigen deutscher Parlamentarier."
Bülow ist Teil des Systems, mit dem er abrechnet, wenn auch weitgehend ohne Namensnennung. Meist kommt so etwas von außen, von Ehemaligen oder Aussteigern, die nicht mehr vom System abhängig sind. Insofern kann man Bülow eine gehörige Portion Mut nicht absprechen.
Allerdings stellt sich in solchen Fällen auch die Frage nach dem Motiv. Man kann solch ein Buch schreiben, weil man ein echtes Anliegen hat, weil man etwas bewegen will. Oder man will Rache. Manchen geht es auch darum, mal etwas Aufmerksamkeit zu bekommen, meist geht es um eine Mischung aus allem.
Bülow ist nicht unbedingt ein Star des Berliner Politikbetriebs. Er hat Journalistik studiert und ein Jahr beim "Westfälischen Anzeiger" volontiert, ein bisschen PR gemacht und ist mit 31 Jahren in den Bundestag eingezogen. Sein Schwerpunkt ist die Umweltpolitik, erneuerbare Energien, mit seinem Bart und dem Rollkragenpullover erinnert er an einen Mediävistikdozenten, der etwas an der Welt leidet, sich jede Nacht tiefere Augenringe erschreibt und samstags mit dem Fahrrad zum Markt fährt, regionales Gemüse einkaufen. Kürzlich hat er einen rot-rot-grünen Diskussionskreis mitbegründet.
Bülow beginnt sein Buch mit dem zweiten Advent 2008: "Mit einer Mischung aus Wut, Enttäuschung, aber auch Entschlossenheit sitze ich vor den brennenden Kerzen", heißt es dort, bevor er bald danach feststellt: "Es läuft etwas falsch in unse-rem demokratischen System." Es geht um das Konjunkturprogramm, das Ende 2008 durch den Bundestag gepeitscht wurde. Vor allem gegen das Vorhaben, alle Neuwagen ein Jahr von der Kfz-Steuer zu befreien, gab es Widerstand in der SPD-Fraktion. Am Ende fiel die Befreiung nicht weg, stattdessen wurde der Zeitraum verkürzt, für den sie gelten sollte. Kurz vor der Sondersitzung der Fraktion, so beschreibt es Bülow, holte deren damaliger Chef Peter Struck ihn zu sich: Er brauche nun auch seine Unterstützung. Bülow beugte sich.
Er dekliniert das an weiteren Beispielen aus den rot-grünen Jahren und der Großen Koalition durch, nennt als positives Beispiel das Erneuerbare-Energien-Gesetz, schildert dann aber das Scheitern des Umweltgesetzbuchs, das Gezerre um den Emissionshandel. Immer wieder geht es um die Einflusslosigkeit der Abgeordneten, die Vorlagen abzunicken hätten, statt selbst zu gestalten. Er schreibt über Fachpolitiker, die öffentlich keine Rolle spielten, über Medien, die Konflikte thematisierten statt inhaltlicher Fragen. Es sind Befunde, die sich nicht von der Hand weisen lassen, zumal er nicht gleich die Revolution ausruft, sondern genau weiß, dass Fraktionen nicht ohne Fraktionsdisziplin funktionieren. Es klingt, als habe Bülow da ein echtes Anliegen.
Dann aber gibt es Passagen wie seinen überspitzten Leitfaden für Parlamentskarrieren: "Zunächst sollte man die meisten Ecken und Kanten abschleifen, die Ideale als Illusionen abschreiben, Enthusiasmus und Engagement schnell gegen puren Realitätssinn und Pragmatismus eintauschen." Man solle sich "eher zurückhalten, wenn strittige Entscheidungen anstehen", sich dann aber "in gut gewählten Worten" der "Mehrheitsmeinung anschließen" und "Nähe zu den großen Namen in der Fraktion und Partei" demonstrieren. Das klingt, als sei Bülows Problem, dass er keine Karriere gemacht hat.
Er selbst sagt, er sei zufrieden: früh Abgeordneter geworden und 2005 umweltpolitischer Sprecher, was er nur deshalb nicht mehr sei, weil er wieder mehr Zeit für andere Aufgaben wolle. "Ich bin ja kein Benachteiligter", sagt er. Es gibt Kollegen, die anderes über ihn sagen. Man findet nicht allzu viele, die gut über Bülow reden.
Gespräche über ihn und das Buch beginnen meist mit einem "Nicht schon wieder!". Vor zweieinhalb Jahren erschien im Magazin der "Süddeutschen Zeitung" unter Bülows Namen ein Text, in dem er verdichtet bereits beklagte, was er nun über die Ohnmacht der Abgeordneten ausbreitet. Im Buch schreibt er, nur wenige hätten offen ihre Meinung gesagt, während einige ihm zwar recht gegeben, aber eingeschränkt hätten, er dürfe das nicht so offen sagen.
In Wahrheit haben sich viele das Maul zerrissen und verdrehen beim Namen Bülow noch immer die Augen: Das sei doch der, den man nur kenne, weil er mal diesen Artikel geschrieben habe. Wenn alles so schlimm sei, solle er halt aufhören. Andere zählen wütend auf, bei welchen Gesetzen sie Veränderungen angestoßen hätten, doch allen ist gemeinsam, dass sie sich nicht mit Namen zitieren lassen wollen. Da hat Bülow ihnen etwas voraus.
Es sind dennoch verständliche Reaktionen. Bülow stellt in Frage, was die Kollegen vor sich täglich rechtfertigen müssen, Kompromisse, Zugeständnisse, jene Kleinteile, aus denen Politik entsteht. Ein verbreiteter Vorwurf gegen den Politiker Bülow lautet deshalb, er sei "unpolitisch".
In einer Knochenmühle wie dem Berliner Betrieb kann nur bestehen, wer nicht täglich in Frage stellt, was er da tut. Diesem Satz könnten wohl beide Seiten zustimmen, Bülow und seine Gegner. Der Unterschied liegt in der Bewertung.
Mittwochabend im Prenzlauer Berg, im "Walden" sitzen ein Dutzend Leute. Die Denkfabrik ist zusammengekommen, eine Gruppe jüngerer, vor allem linker Genossen. Zu Gast ist eine Dame vom Verein "LobbyControl", Bülow schaltet sich in die Diskussion ein, er wird wieder zum zornigen jungen Mann, sagt "hochproblematisch" und "da müssen wir ran", die Hand fährt auf und ab. Er ist voll dabei, es geht hier um eine gute Sache. Es ist verdienstvoll, immer für die gute Sache zu sein, aber auch bequem, weil man jene Grauzonen meiden kann, aus denen Politik nun mal ebenso besteht. Vor allem kann man selbstgerecht werden, und wahrscheinlich macht genau das Bülows Buch zwar in vielen Punkten bedenkenswert, an manchen Stellen aber schwer erträglich.
Irgendwie ist immer die böse Welt schuld: die autoritären Minister, die Medien und die Dortmunder Kommunalpolitik daran, dass der Bundestagswahlkampf ganz fürchterlich schwer war, weil leider gleich nach der Kommunalwahl ein riesiges Haushaltsloch zum Vorschein kam. Das ist zwar alles nicht falsch, aber irgendwann fragt der Leser sich, ob Bülow eigentlich an irgendetwas schuld ist.
Im Buch klingt es nicht so, deshalb wird es viele Wähler in ihrer Politikerverdrossenheit bestätigen, während Bülow Aufmerksamkeit bekommen wird, etwas Genugtuung und, wenn es gut läuft, vielleicht sogar eine einigermaßen konstruktive Debatte. Er hätte dann wahrscheinlich so ziemlich alles, was er wollte.
Bülows Vorgänger im Wahlkreis heißt Hans-Eberhard Urbaniak, hat mehr als 32 Jahre im Bundestag gesessen, ist seit 42 Jahren Vorsitzender des Ortsvereins Dorstfeld-Oberdorf und sagt: "Zu meiner Zeit hätte ich die Zeit nicht aufbringen können, ein Buch zu schreiben." Er hat es danach geschrieben. Es heißt "Unverdrossen vorwärts".
(*1) Marco Bülow: "Wir Abnicker". Econ Verlag, Berlin; 240 Seiten; 18 Euro.
Von Hickmann, Christoph

DER SPIEGEL 10/2010
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