08.03.2010

EUROPÄISCHE UNION

Aschenputtel mit Jetlag

Von Mayr, Walter

Brüssels neue Chefdiplomatin steht unter Beschuss. Mehr Einsatz, Statur und Unabhängigkeit werden von Catherine Ashton gefordert - bei ihrer Wahl hatten die EU-Granden noch das Gegenteil im Sinn.

Es ist die Woche, in der sie endlich einmal alles richtig machen will. Sie trifft montags den neuen Präsidenten der Ukraine und einen Tag später schon Erdbebenopfer in Haiti. Kaum zurück aus der Karibik, fliegt sie, Jetlag hin oder her, weiter zum Treffen der EU-Außenminister im spanischen Córdoba.

Und was muss Catherine Ashton, 53, die EU-Chefdiplomatin, sich am Ende dieser bewegten Woche wieder anhören? Schlimmes Gemaule.

Weil sie in Haiti zu spät dran war - gut sechs Wochen nach US-Außenministerin Hillary Clinton, die zwischenzeitlich schon die Schäden beim nächsten Erdbeben in Chile besichtigt hat. Weil auch in Spanien der Boden bereits verbrannt ist: Ein Treffen mit den EU-Verteidigungsministern und dem Nato-Generalsekretär auf Mallorca eine Woche zuvor hatte Ashton geschwänzt. Und weil sie nun nach Córdoba ein aus Sicht vieler Anwesenden lausiges Papier über den Aufbau des europäischen Diplomatendienstes mitgebracht hat.

Der für seine Umtriebigkeit bekannte Amtsvorgänger Javier Solana brachte es auf durchschnittlich knapp 6000 Flugkilometer wöchentlich. Ashton hat zuletzt das Dreifache bewältigt. Und doch erntet die fliegende EU-Botschafterin zunehmend "Flak-Beschuss" (BBC) aus den Mitgliedsländern. Eine Schlacht "zwischen politischen Pygmäen" sei da im Gange, zürnt ein europäischer Spitzendiplomat - symptomatisch für den Bedeutungsverlust der EU auf globaler Bühne.

Seit hundert Tagen ist Catherine Ashton, Baronin von Upholland, der Papierform nach die mächtigste Frau auf dem Kontinent. Als Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU vertritt die Britin eine halbe Milliarde Menschen zwischen baltischer Ostseeküste und Algarve. Annähernd 7000 Beamte sollen ihr im Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) unterstellt und mit einem mehrere Milliarden schweren Jahresetat versorgt werden.

Noch 2001 war Ashton als Leiterin der Gesundheitsbehörde in der englischen Grafschaft Hertfordshire beschäftigt. Was dann folgte, klingt nach einem Märchen, und bisweilen wirkt es, als sehe die Britin das selbst so, wenn sie dasteht, backfischlächelnd in ihrer Allzweckgarderobe mit buntem Schal, neben Hillary in Washington, Ban Ki Moon in New York oder Medwedew in Moskau: ein wenig wie Aschenputtel bei der Ankunft im Königspalast.

Dafür, dass es eine Labour-Politikerin mit "stalinistischer Polit-Korrektheit" und dem "Charisma eines Campingplatzes auf der Insel Sheppey" an die Spitze der EU-Diplomatie geschafft hat, wie der Ex-BBC-Mann Rod Liddle höhnt, gibt es eine so einfache wie groteske Begründung: Die Ernennung der unerfahrenen Britin schien zu gewährleisten, dass der Spielraum für eine nationale Außen-politik vor allem der mächtigen EU-Staaten Frankreich, Deutschland und Großbritannien nicht beschnitten wird.

Inzwischen aber geht selbst in Paris und Berlin die Angst um, dass da eine historische "Chance versemmelt" worden sein könnte.

Natürlich war die Messlatte hoch gelegt. Zusammen mit dem ersten ständigen Ratspräsidenten sollte der neue Hohe Vertreter der EU endlich "ein Gesicht und eine Stimme" geben. Beide sollten Europa eine neue außenpolitische Gestaltungsmacht verleihen, auf Augenhöhe mit den Weltmächten, immer erreichbar, immer entscheidungsfähig und -willig.

Und nun zerbröselt nach gerade mal hundert Tagen im Amt dieser Traum, und Lady Ashton hilft kräftig dabei mit.

Erst war das Gegrummel nur hinter vorgehaltener Hand zu vernehmen. Ein internes Papier des Auswärtigen Amtes etwa, aus dem der "Guardian" zitierte, fasst eine der Befürchtungen in Worte: Unter Ashtons Leitung drohe ein "unverhältnismäßiger" Einfluss Großbritanniens auf den diplomatischen Dienst der EU.

Ein gezielter Warnschuss aus dem Hause Westerwelle, bevor es an die Verteilung der neuen, lukrativen Posten in Brüssel geht? Allen Bedenkenträgern zum Trotz "ist unsere Linie klar", wiegelte der zuständige Staatsminister Werner Hoyer zunächst ab: "Wir versuchen, die Frau zu stützen."

Am Freitag, beim Treffen der EU-Außenminister, hörte sich das schon ganz anders an. Der EAD dürfe nicht "am Gängelband anderer europäischer Institutionen" hängen, er müsse "wirklich unabhängig" sein, schimpfte Hoyers Chef Guido Westerwelle vor laufenden Kameras. Sein Pariser Kollege Bernard Kouchner sprang ihm bei: "Es ist noch eine Menge Arbeit zu tun." Der Österreicher Michael Spindelegger sprach gar von "Frustration".

Grund für die deutlichen Worte war Ashtons jüngster Vorschlag, wie Aufgaben und Zuständigkeiten des neuen Europäischen Auswärtigen Dienstes zu verteilen seien. Ihr Konzept, das bis Ende März stehen soll, barg mancherlei Absurditäten und reichlich Konfliktstoff.

So sollte die Entwicklungspolitik, die als "integraler Bestandteil des Werkzeugkastens" der Gemeinschaft gilt, womöglich geteilt werden - Afrika an die Kommission, Asien und Lateinamerika an den neuen Außen-Dienst. Und die neuen EU-Botschafter in der weiten Welt sollten der Außenbeauftragten unterstellt sein, was einsichtig wäre. Aber zugleich auch dem neuen Ratspräsidenten und der EU-Kommission - die obendrein noch an ihrer Ernennung "vollständig beteiligt" werden könnte. Drei Chefs und viele Stimmen statt eines Gesichts und einer Stimme? "Das wird schiefgehen", erregte sich der Luxemburger Jean Asselborn.

Die schärfste Klinge gegen die Novizin Ashton und die persönlichste führen die Franzosen. Sie werfen ihr nicht nur vor, Vollstreckerin der Kommission zu sein, sie haben auch angebliche Schwachstellen der Britin bloßgelegt: nach acht Uhr abends nicht mehr erreichbar, zu viele Wochenenden jenseits des Kanals bei Mann und Kindern, außenpolitische Ahnungslosigkeit gepaart mit Instinktmangel.

In Vergessenheit gerät bei diesem Scheibenschießen, dass Ashton der kleinste gemeinsame Nenner einer Rechnung war, die drohte nicht mehr aufzugehen. Eine "vom Institutionsgerangel befreite EU-Außenpolitik" hatten Europas Vordenker einst gefordert. Doch der seit 1. Dezember 2009 gültige Lissabon-Vertrag, Produkt jahrelangen Feilschens, verlangt der Topdiplomatin schier Unmögliches ab.

Sie soll als Außenbeauftragte Politik unabhängig von der mächtigen EU-Kommission machen, der sie aber als Vize-präsidentin angehört. Sie soll des Weiteren 27 Mitgliedstaaten zufriedenstellen, dazu deren Vertretung - den Rat. Und nicht zuletzt 736 Europaparlamentarier.

Für Lady Ashton von Upholland, der bei dieser zirkusreif anmutenden Nummer noch nicht einmal ein eingespielter Beamtenapparat zur Verfügung steht, kursiert in Brüssel neuerdings das Pseudonym "Dame ohne Unterleib".

Hätte ein Berufsdiplomat weniger Spott geerntet? Einer, der anders als Ashton nicht erst lernen müsste, was der künftige Transatlantische Markt ist, wo die Stadt Kunduz liegt und warum es nicht ausreicht, nur den "ungünstigen Zeitpunkt" zu kritisieren, wenn Libyens Revolutionsführer Gaddafi der Schweiz gerade den Heiligen Krieg erklärt?

David Miliband, Großbritanniens Außenminister und Favorit der europäischen Linken, hat den EU-Spitzenposten abgelehnt. Frank-Walter Steinmeier wurde dem Kalkül Angela Merkels geopfert, den CDU-Mann Günther Oettinger nach Brüssel zu verfrachten. Und Massimo D'Alema, dem erfahrenen Italiener, sollen Proteste aus Israel und jüdischen Gemeinden den Weg verbaut haben - wegen seiner angeblich propalästinensischen Haltung.

Was übrig blieb, wurde nach Basarhändler-Art gewichtet. Als EU-Maßeinheiten dabei galten: Geschlecht und politische Ausrichtung sowie Größe und Gewicht des Herkunftslandes. Und weil mit Herman Van Rompuy ein männlicher Konservativer Ratspräsident werden sollte, ergab sich für den Topdiplomaten-Job das Suchprofil weiblich und links.

Sondierungen bei der ehemaligen irischen Präsidentin Mary Robinson blieben erfolglos. Catherine Ashton dagegen, seit einem Jahr EU-Handelskommissarin, war bereit. Sie, die sich innerlich bereits für die Rückkehr nach England gerüstet hatte, wurde der staunenden Öffentlichkeit als neue Wunderwaffe vorgestellt.

Selbst in ihrer traditionell europaskeptischen Heimat hat die Beförderung von "Baroness Wossername" - Baronin Wie-war-der-Name - eher Belustigung denn Begeisterung ausgelöst. Bei Ashtons Ernennung habe das Volk "nicht gerade auf den Straßen getanzt", sagt ungerührt in seiner glasverkapselten Londoner Schaltzentrale YouGov-Chef Peter Kellner. Er ist nicht nur einer der populärsten Demoskopen im Land, sondern auch "Cathy" Ashtons Ehemann. Ohne ihn, doch das verschweigt er, wäre sie nicht, was sie ist.

Als Catherine Ashton Peter Kellner kennenlernt, ist sie 31 und hat eine Kindheit im Herzen des nordenglischen Industriereviers hinter sich, dazu ein Soziologiestudium und diverse gemeinnützige Jobs. Über Kellner lernt sie den aufstrebenden Tony Blair kennen. In der Küche wird gemeinsam über New Labour debattiert, Tony und Cherie bleiben über Nacht bei Kellners in Cambridgeshire, eine Freundschaft entsteht. Zwei Jahre nach seinem Aufstieg zum Premier lässt Blair Catherine in den Adelsstand erheben und zum Mitglied des House of Lords machen.

Im Oberhaus organisiert sie 2007 eine Mehrheit für den Lissabon-Vertrag, was dem EU-Gegner und Großgrundbesitzer in den schottischen Highlands, Lord Pear-son of Rannoch, bis heute Achtung und bitteren Spott abnötigt: "Sie ist sehr charmant und gleichzeitig ein hundertprozentiger Apparatschik", sagt er brummig in der Bar der Lords: "Sie wird es also in Brüssel weit bringen."

Von der Klassenkameradin Sheila Ash-croft aus Grammar-School-Tagen bis zu Brüsseler EU-Spitzenbeamten: Alle bestätigen sie, Ashton sei hochintelligent, ausnehmend zäh und meisterhaft im Vermitteln. Diese Vorzüge werden in den kommenden Wochen gefragt sein. Denn ab sofort geht es darum, den Apparat zusammenzuschweißen, der die EU künftig weltweit vertritt. Mehr als 130 diplomatische Vertretungen sind zu besetzen, nicht nur auf den Fidschi-Inseln oder Vanuatu, wo schon jetzt bis zu 50 Mann Europas Fahne hochhalten.

Dazu sind Leitungspositionen in der Zentrale vakant. "Die Chuzpe, mit der Briten und Franzosen jede in ihren Landesfarben gestrichene Aschentonne ins EU-Schaufenster schieben", wie ein langjähriger Beobachter das gängige Brüsseler Personalgeschacher nennt, weckt auch bei den restlichen 25 EU-Mitgliedstaaten Begehrlichkeiten. Die Außenminister Lettlands, Litauens, Sloweniens und Zyperns warnten Freitag, die kleineren EU-Staaten bei der Jobvergabe zu übergehen.

Ins Rennen um den Posten der Politischen Direktorin unter Ashton geht Helga Schmid, Ex-Büroleiterin von Joschka Fischer und später Leiterin des Politischen Stabs bei Javier Solana. Als künftigen Generalsekretär sähen die Briten, aber eigentlich nur sie, am liebsten Robert Cooper, einen früheren Blair-Berater.

Andererseits: Noch ein Brite? Es zwitschert und tuschelt in Brüssel dieser Tage, es wird gemauschelt und gerangelt um die Spitzenjobs in den Glastürmen entlang der Rue de la Loi.

Hier, wo Europas Alltag nach den Gesetzen des mehr als 150 000 Seiten starken Gemeinschaftsrechts geregelt wird, wo jeder ein kleiner König in seinem Reich ist und der gemeinsame Fortschritt nach Millimetern bemessen wird, gerät die Kardinalfrage leicht aus den Augen: Welchen Zielen, außer der so wortreichen wie kostspieligen Beschwörung von Frieden und Menschenrechten, soll sie eigentlich dienen - Europas Diplomatie von morgen?

Dass es in dieser Frage beinahe so viele Meinungen wie EU-Mitgliedstaaten gibt, hat keiner schneller erkannt als US-Präsident Barack Obama bei ersten Europa-Besuchen. Sein Verzicht auf den für Mai geplanten EU/USA-Gipfel in Spanien erspart den Brüsseler Protokollbeamten das Problem, ob Kommissionspräsident Barroso, Ratspräsident Van Rompuy, der Turnus-Ratspräsident Zapatero oder Ashton am dichtesten bei Obama sitzen dürfe. Im EU-Kosmos wird noch darüber gestritten, ob der wirklich "abgesagt" habe oder, peinlicher noch, nicht rechtzeitig eingeladen worden sei.

(*1) Der Österreicher Michael Spindelegger, der Franzose Bernard Kouchner und der Luxemburger Jean Asselborn in Brüssel.

DER SPIEGEL 10/2010
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