08.03.2010

INTERNETKopflos ins Netz

Die Berliner Regierung entdeckt Internet und Datenschutz. In der neuen Debatte prallen nicht nur Konzerne, Politik und Verbraucher aufeinander, sondern zwei Kulturen: das amerikanische Freiheitsideal und der europäische Wunsch nach weitreichendem Persönlichkeitsschutz.
Manchmal ist es gut, wenigstens einen echten Feind zu haben, wenn man schon keine Freunde hat. Wer wüsste das besser als Ilse Aigner.
Seit eineinhalb Jahren ist die charmante Oberbayerin in der Berliner Regierung Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. In dieser Reihenfolge. Aigner, CSU, eröffnet grüne Wochen und Bauernmessen, lässt sich mit Kälbchen fotografieren und darf sich über Gammelfleisch, Genmais oder Analogkäse aufregen. Sie fiel dabei nicht weiter auf.
Aber seit kurzem hat sie ein richtig großes Thema am Wickel: das Internet und der Datenschutz. Entsprechend gewaltig sind plötzlich die Gegner der Ministerin: Sie hat es nicht mehr mit übel beleumundeten Vorstadtmetzgern zu tun, sondern mit Online-Giganten wie Amazon, Facebook und vor allem Google.
Demnächst will der US-Suchmaschinenkonzern wieder Autos mit Kameras durch Deutschland schicken, die jedes Haus und jeden Straßenzug für dreidimensionale Karten des Projekts Street View fotografieren sollen. Google müsse fragen, bevor es die Privatsphäre der Deutschen verletze, wettert Aigner nun. Doch die Attacken der Ministerin offenbaren vor allem, wie zerrissen die Bundesregierung selbst in Online-Fragen ist.
Im Machtkampf um die digitale Themenhoheit schießt das Kabinett zurzeit eher blind um sich: Erst am Dienstag hatte das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung zerpflückt (siehe Seite 33). Das Gesetz war noch von der damaligen SPD-Justizministerin Brigitte Zypries auf den Weg gebracht worden, die damit eine EU-Richtlinie umsetzte. Zu den Klägern gegen die Speicherung gehörte ironischerweise ihre FDP-Nachfolgerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Zuvor hatte Innenminister Thomas de Maizière Netzaktivisten, Blogger und Experten zu einem dreistündigen Gedankenaustausch in sein Ministerium gebeten. "Das Verhältnis zwischen Staat und Internetnutzern ist gestört, das möchte ich wieder in Ordnung bringen", versprach er.
Und während Ilse Aigner Street View attackierte, sagte die Kanzlerin in ihrer wöchentlichen Videoansprache anlässlich der Computerfachmesse Cebit, gegen die Fotografiererei reiche ja ein einfacher Musterformbrief, um Widerspruch einzulegen. Das wiederum musste von manchem als Maulkorb für Aigner interpretiert werden, bis das Bundespresseamt klarstellte, dass es sich um eine "kommunikative Panne" gehandelt habe.
So ging es die ganze Woche, bis am Donnerstag eine Enquetekommission eingesetzt wurde namens "Internet und Digitale Gesellschaft", die nun zwei Jahre lang die Wechselwirkungen von Mensch und Medium untersuchen soll.
Nicht nur die Berliner Regierung schwankt dabei janusköpfig zwischen alter Terrorparanoia und neuem Verbraucherpopulismus, zwischen Sicherheitshysterie, staatlichem Kontrollwunsch und Freiheit des Einzelnen als Ziel. In den jüngsten Debatten prallen erstmals unterschiedliche Kulturen und Perspektiven aufeinander.
Hier der europäische Wunsch nach strengem Persönlichkeitsschutz, dort das amerikanische Ideal weitgehender Freiheitsrechte. Hier Politik und Konsumenten, dort eine Phalanx ebenso junger wie milliardenschwerer Konzerne, die vor allem einer Ideologie folgen: Wachstum.
Eine Hoffnung immerhin gibt es: "Dass die längst überfällige Datenschutzdiskussion nun endlich in Gang kommt", glaubt der Jurist, frühere FDP-Innenminister und Bürgerrechtler Gerhart Baum.
Die deutsche Politik habe das Thema "völlig verschlafen". Auch deshalb und weil man auf der anderen Seite mit global agierenden Unternehmen zu tun habe, müsse das Thema nun auf eine neue Ebene gehoben werden: "Jetzt muss das EU-Parlament tätig werden. Es muss endlich eine europäische Datenschutzdebatte in Gang kommen."
Es geht um Fragen nationaler Sicherheit. Es geht um die Selbstbestimmung des Individuums im Netz. Es geht aber auch um die Macht der großen und noch weiter wachsenden Computer- und Online-Riesen, von Apple bis Microsoft und von Amazon bis MySpace, sowie die Frage, was diese Unternehmen mit den Spuren unserer alltäglichen Daten machen, wie sie uns künftig aushorchen, beeinflussen oder gar steuern können.
Wenn von Freiheit die Rede ist, bringen Amerikaner und Europäer ganz unterschiedliche Ideale und Definitionen mit in die Debatte. Die einen wollen den Konsumenten befreien, die anderen beschützen.
Dabei waren Themen wie Datenschutz und Netzpolitik hierzulande noch vor wenigen Jahren so unattraktiv, dass sich nur Hinterbänkler damit befassten. Doch sie sind populär geworden, da will kein Politiker abseitsstehen. Es gilt, die Zukunft zu ordnen - von der aber niemand so genau weiß, wie sie aussieht, und erst recht nicht, wie man sie supranational rechtlich gestalten könnte.
In Berlin ist deshalb Hektik ausgebrochen. Erst preschte Aigner mit ihrem Generalangriff auf Google, Facebook und Co. vor. Dann legte de Maizière nach: Jedes Unternehmen müsse einmal im Jahr in einem Datenbrief veröffentlichen, welche Daten es gespeichert habe. Dass das enormen Mengen sind, ist mittlerweile auch dem letzten Online-Muffel klar.
Die Bürger nutzen das Internet längst nicht mehr nur als Informations- und Konsumquelle. Soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter haben das Web zum beherrschenden Mittel der Kommunikation gemacht. Weltweit sind über 400 Millionen Menschen per Facebook vernetzt.
Laut einer Studie des Branchenverbands Bitkom wünschen sich 61 Prozent der Deutschen strengere Regeln im Netz, auch wenn nicht nur der Rechtsexperte Baum eine Art Generationengefälle erlebt: "Die Jüngeren gehen ziemlich sorglos mit dem Netz um. Dabei müssen gerade Nutzer von Facebook oder StudiVZ für die Probleme sensibilisiert werden."
Die Bundesregierung galt bisher kaum als vertrauenswürdige Instanz im Netz. Ob die jüngst gekippte Vorratsdatenspeicherung oder die umstrittene Online-Durchsuchung, ob Ursula von der Leyens Idee der Netzsperren gegen Kinderpornografie oder die Datenschutzaffären ausgerechnet bei Konzernen wie Deutscher Bahn und Deutscher Telekom, die entweder ganz oder teilweise in Bundesbesitz sind - die politische Spitze der Republik genießt in der Online-Gemeinde bislang den Ruf eines ahnungs- bis ruchlosen Datensammlers.
Deutlichster Beweis dafür, dass das Berliner Establishment das Thema Datenschutz bislang nicht besetzen konnte: Bei der Bundestagswahl schaffte es die Piratenpartei mit ihren Parolen vom freien Netzbürger aus dem Stand auf zwei Prozent der Stimmen - ein Weckruf für die Parteien, die nun gemeinsame Feinde jenseits des Atlantiks ausmachen: die Internetimperien Facebook, Apple und Google. Die "wissen, wofür wir uns interessieren, was wir kaufen, mit wem wir befreundet sind", fällt auch der Verbraucherschutzministerin Aigner auf. Ihr aktueller Lieblingsgegner: Google Street View.
In Kiel wehrte sich bereits der Landtag gegen die Schnüffelfahrzeuge. Die Stadt Bielefeld widersetzt sich einer Veröffentlichung von Fotos kommunaler Gebäude. Einige tausend Bürger legten bei Google Widerspruch gegen die Veröffentlichung ihrer Daten ein.
Im Juni vorigen Jahres gelang es Landesdatenschützern erstmals, Google Zugeständnisse abzutrotzen, die den Amerikanern noch immer befremdlich vorkommen müssen. So hat der Konzern in einem 13-Punkte-Katalog "verbindlich zugesichert", Gesichter und Autokennzeichen zu verschleiern und die dazugehörigen Rohdaten zu löschen sowie den Datenverarbeitungsprozess offenzulegen.
Die zulässige Aufnahmehöhe für die Kameras müsse auf maximal zwei Meter beschränkt werden, fordert Aigner zudem, damit das Unternehmen nicht über die Vorgartenhecke spannen könne. Dass der Dienst Google Earth längst in die Vorgärten schaut, ist der Ministerin wohl entgangen.
Überdies sei es nicht akzeptabel, dass sich Bürger erst im Netz informieren müssen, ob ihr Haus fotografiert und ins Web gestellt worden sei. Google müsse jeden einzelnen Widerspruch umsetzen, vorher dürfe der Dienst in Deutschland nicht ans Netz gehen. "Google muss die breite Öffentlichkeit über das Projekt und die Widerspruchsmöglichkeiten informieren, etwa mit Anzeigen in der Presse", so Aigner. Auch der weltweit größte Internetkonzern müsse akzeptieren, dass ein Teil der Gesellschaft das Netz nicht nutze.
Aigner will nun Grundsatzfragen angehen, dabei hat die Politik keinerlei Antworten. Trotzdem fühlt sich jeder Minister inzwischen zuständig, rund 20 politische Gremien haben sich dem Thema Internet verschrieben. Es fehlt nicht an Leidenschaft, eher an Fachwissen.
Die CDU dürfe in Sachen Internet "nicht als inkompetent, als uninteressiert gelten", warnte Hessens Ministerpräsident Roland Koch kürzlich. Da setzt auch die Kritik von August-Wilhelm Scheer an, Chef des Branchenverbands Bitkom: "Man hat den Eindruck, für manche Kabinettsmitglieder besteht das Internet vornehmlich aus Sex-and-Crime-Themen." Sie betrieben mit populären Themen vordergründige Symbolpolitik.
Der Bremer Netzwerkforscher Peter Kruse erklärt das neue Interesse der hiesigen Politik mit dem "intuitiven Gespür für Machtverschiebungen". In der Netzwelt sei unklar, wer den Kurs bestimme. Die Politik - in Kategorien von Macht und Einfluss denkend - trachte nun danach, die Dinge in den Griff zu bekommen und selbst auf die Kommandobrücke zu steigen. Die Vorstellungen, mit denen Aigner und Co. dem Netz begegneten, hält Kruse allerdings für weltfremd.
Es ist eine noch junge Debatte voller Missverständnisse, auch seitens der Konzerne, die gern kontern: Viele Politiker seien gar nicht bereit, ein Fachgespräch zu führen, und wenn, verstünden sie oft nicht, wie die Internetplattformen funktionieren und ihr Geld verdienen.
Google reagierte zuletzt besonders schlicht und ließ Nachwuchskreative die bislang meist schwarz-sinistren Street-View-Autos grellbunt anmalen. Devise: Entdämonisierung des Angebots.
Bei Facebook signalisiert man immerhin öffentlich Verständnis für die Attacken: "Das Internet wälzt unsere Gesellschaft um, da ist es doch natürlich, dass sich die Politik Sorgen macht", sagt Richard Allan. Er ist gewissermaßen Chefdiplomat des Online-Netzwerks für Europa und dieser Tage viel unterwegs, um sich Ängste wie Ärger anzuhören und Politikern zu erklären, wie Facebook eigentlich funktioniert. Dabei hilft ihm, dass er selbst früher Politiker war, als Abgeordneter im britischen Parlament.
Kulturell bedingte Sensibilitäten nehme man durchaus ernst. Aber in Europa regiere die falsche Vorstellung, dass von der Beziehung zwischen Nutzern und Internetkonzernen vor allem die Konzerne profitieren. "Das fühlt sich für uns anders an", sagt Allan, der sich einer mächtigen Netz-Gemeinde gegenübersieht: "Wenn die etwas nicht akzeptiert, lässt sie uns das wissen, und zwar millionenfach."
Die Masse und die Macht der Nutzer ist derzeit das stärkste Argument des Unternehmens gegen politische Regulierungsambitionen. Bisher habe sich die Politik vor allem an Großkonzernen abgearbeitet, die wie etwa Telefonfirmen riesige Datenmengen besitzen. "Aber jetzt würden Millionen einzelner Bürger reguliert, die ihre Daten bei uns veröffentlichen", sagt Allan. Denen biete Facebook zwar die Plattform, um sich auszudrücken, "aber wir betrachten die Inhalte unserer Nutzer nicht als unsere". Nur: Wer ist dann verantwortlich zu machen?
Auf amerikanische Großkonzerne wie Facebook und Google müssen die Bedenken aus Deutschland insgesamt wunderlich wirken. Die Sorge etwa, dass die Firmen dank der Verknüpfung von Daten mehr über ihre Nutzer wissen, als diese glauben, verraten zu haben, "ist uns eher fremd", sagt der US-Netz-Experte David Weinberger. "Wir haben keine überbordende Angst davor, dass irgendwelche Computer Dinge nach Algorithmen zusammensetzen. Es sind nur Computer."
Googles Street-View-Projekt etwa hat in den USA bisher keinen großen Aufschrei ausgelöst. Die US-Regulierer plagen sich vielmehr mit der Frage, ob alle Internetanbieter und Nutzer die gleichen Zugangschancen zum Netz haben. Der Ruf nach mehr Regulierung für den Datenschutz sei dagegen "ziemlich europäisch", sagt Weinberger.
Ernst zu nehmen ist er für die US-Konzerne gleichwohl. Selbst in den USA wurde jüngst eine Sammelklage wegen Verletzung der Privatsphäre gegen Google eingereicht, weil die Suchmaschine Daten aus ihrem E-Mail-Dienst Gmail in ihr soziales Netzwerk Buzz ungefragt übertrug.
In Kanada wurde zuletzt durchgesetzt, dass Facebook besseren Datenschutz versprechen musste. Eine Parlamentsbeauftragte meldete lautstark Zweifel an, ob Buzz dem kanadischen Schutz der Privatsphäre entspreche. In Spanien hat man kürzlich ein Mindestalter von 14 Jahren zum Einstieg bei Facebook festgesetzt.
Und in Italien wurden drei Google-Manager gerade zu einer Gefängnisstrafe auf Bewährung verurteilt, weil Schüler aus Turin über Google ein Video online gestellt hatten, in dem sie einen behinderten Jugendlichen misshandeln. Das Gericht warf den Managern Diffamierung und Verletzung der Privatsphäre vor.
Die deutschen Aktionen wirken bisher eher hilflos. Eindrucksvoll offenbarte sich das, als der Bundestag vergangene Woche der Einrichtung der Online-Enquetekommission zustimmte. Ein "Meilenstein für die Politik in Deutschland" sei das neue Gremium, rief der FDP-Abgeordnete Jimmy Schulz in den weitgehend verwaisten Plenarsaal. Die CDU hatte Jens Koeppen geschickt, der noch ein anderes Amt innehat: Er ist Leiter des parlamentarischen Oldtimer-Clubs.
Bis 2012 soll das neue Gremium Handlungsempfehlungen für die Politik abgeben. Die 17 in die Kommission berufenen Abgeordneten sollen dazu bald von 17 Sachverständigen flankiert werden.
Der Kommission werde "die Zunge auf dem Boden hängen bei dem Versuch, einem anfahrenden Zug hinterherzulaufen", glaubt Forscher Kruse. Mit der Online-Dynamik könne so ein altbackenes Gremium nicht Schritt halten: "Das Netz zu verstehen kann doch nicht das Ergebnis der Kommission sein, es muss die Voraussetzung sein."
(*1) Spaniens Premierminister José Luis Rodríguez Zapatero, Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff mit Ehefrau Bettina am 1. März in Hannover.
Von Petra Bornhöft, Isabell Hülsen, Sebastian Kretz, Martin U. Müller, Marcel Rosenbach und Thomas Tuma

DER SPIEGEL 10/2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 10/2010
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

INTERNET:
Kopflos ins Netz

Video 00:38

Öffentlicher Auftritt von Melania Trump First Lady ehrt mutige Frauen

  • Video "Öffentlicher Auftritt von Melania Trump: First Lady ehrt mutige Frauen" Video 00:38
    Öffentlicher Auftritt von Melania Trump: First Lady ehrt mutige Frauen
  • Video "Brexit-Sorgen bei den Briten: Ich stelle mein Land infrage!" Video 02:20
    Brexit-Sorgen bei den Briten: "Ich stelle mein Land infrage!"
  • Video "Feuer an Bord: Peruanisches Flugzeug muss notlanden" Video 00:31
    Feuer an Bord: Peruanisches Flugzeug muss notlanden
  • Video "Auf der Flucht getrennt: Vierjährige findet Mutter nach fünf Monaten wieder" Video 01:02
    Auf der Flucht getrennt: Vierjährige findet Mutter nach fünf Monaten wieder
  • Video "Wettbewerb: Die stinkendsten Sneaker der USA" Video 00:57
    Wettbewerb: Die stinkendsten Sneaker der USA
  • Video "Taekwondo-Rekord: Reine Kopfsache" Video 01:00
    Taekwondo-Rekord: Reine Kopfsache
  • Video "Kampf gegen den Wind: Trucker verzweifelt am Werkstor" Video 00:47
    Kampf gegen den Wind: Trucker verzweifelt am Werkstor
  • Video "Dramatische Hilfsaktion in Estland: Hier wird ein Eisfischer gerettet" Video 01:22
    Dramatische Hilfsaktion in Estland: Hier wird ein Eisfischer gerettet
  • Video "Donald Trump: Habe nie gesagt, dass ich Obamacare abschaffen werde" Video 01:04
    Donald Trump: "Habe nie gesagt, dass ich Obamacare abschaffen werde"
  • Video "Highline-Festival: Und jetzt bloß nicht stolpern!" Video 01:32
    Highline-Festival: Und jetzt bloß nicht stolpern!
  • Video "Timelapse-Video: Flug durchs Polarlicht" Video 00:42
    Timelapse-Video: Flug durchs Polarlicht
  • Video "US-Cop vs. Jungbulle: Jäger wird zum Gejagten" Video 00:47
    US-Cop vs. Jungbulle: Jäger wird zum Gejagten
  • Video "Prügelei am Strand: Trump-Gegner treffen auf Trump-Fans" Video 00:57
    Prügelei am Strand: Trump-Gegner treffen auf Trump-Fans
  • Video "Tibet: Nazis auf dem Dach der Welt" Video 03:38
    Tibet: Nazis auf dem Dach der Welt
  • Video "Gesundheits-VLOG: Mundgeruch? Muss nicht sein!" Video 02:48
    Gesundheits-VLOG: Mundgeruch? Muss nicht sein!