15.03.2010

AFFÄRENTarnen und täuschen

Erst bewertete Verteidigungsminister Guttenberg den Luftschlag von Kunduz neu. Nun rückt er auch von Vorwürfen gegen seine gefeuerten Führungskräfte ab.
Als sie auf dem Podium Platz nehmen, schwillt das Klicken der Kameras zu einem Gewitter an. 90 Minuten warten die Fotografen in der Bundeswehr-Universität Hamburg schon auf dieses Bild: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg an einem Tisch mit Altkanzler Helmut Schmidt. Der beliebteste der ehemaligen Politiker und der populärste unter den aktuellen.
Schmidt ignoriert das Klicken der Kameras, stützt sich lässig auf seinen Spazierstock und wendet seinen Blick dem jungen Minister zu. Gleich wollen sie über Afghanistan diskutieren, aber Guttenberg ist jetzt erst mal um sein Aussehen besorgt. Er dreht sich zu den Kameras, legt die eine Hand zur Denkerpose an das Kinn, mit der anderen drückt er sachte das Tischmikrofon nach unten. Es hätte sonst die Fotos verhunzt.
In der nächsten Woche könnte das makellose Bild des Ministers noch durch hässlichere Dinge als Tischmikrofone befleckt werden. Am Donnerstag werden zwei Männer in Berlin vor den Kunduz-Untersuchungsausschuss treten, deren Aussagen das Image vom aufrechten und ehrlichen Minister schwer beschädigen könnten. Geladen sind sein ehemaliger Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und sein ehemaliger Staatssekretär Peter Wichert. Die beiden fühlen sich von Guttenberg in ihrer Ehre verletzt. Im November hatte der Minister sie entlassen, weil sie ihm angeblich wichtige Dokumente über den Luftschlag bei Kunduz nicht vorgelegt hatten.
Guttenberg, dessen Lieblingswort "Klartext" ist, fand dafür harte und eindeutige Worte. Die beiden hätten ihm "relevante Dokumente vorenthalten", sie sogar "unterschlagen". Er sagte das nicht nur in den Ausschüssen des Bundestags und in Hintergrundgesprächen mit Journalisten, sondern auch dort, wo das ganze Volk es hören konnte: in den Talkshows des Fernsehens. Schneiderhan und Wichert wurden der Öffentlichkeit als Trickser und Lügner präsentiert.
Nun aber scheint es, als habe der Minister selbst Probleme im Umgang mit der Wahrheit. Es sieht so aus, als habe Guttenberg in Schneiderhan und Wichert zwei Sündenböcke gesucht, um einen eigenen Fehler zu erklären.
Die beiden räumen zwar ein, dass der Minister tatsächlich nicht alle Papierchen erhalten habe. Aber schließlich habe ihm der große Abschlussbericht der Nato vorgelegen, in dem alles stand, was der Minister für eine eigene Einschätzung des Luftschlags hätte wissen müssen.
Guttenberg stand damals unter Druck, weil er das Bombardement vorschnell als "militärisch angemessen" bewertet hatte. Und das, obwohl der Nato-Bericht eindeutig zu dem Ergebnis gekommen war, dass der deutsche Oberst Georg Klein bei der Anordnung des Angriffs Nato-Regeln verletzt und ohne Not den Tod afghanischer Zivilisten verursacht hat.
Eine Woche nach der Entlassung Schneiderhans und Wicherts vollzog Guttenberg seine erste Kehrtwende und revidierte seine Einschätzung. Auf einmal erklärte er den Luftschlag für "nicht angemessen". Die inzwischen nachgereichten Berichte hätten diese Neubewertung nötig gemacht. Statt die Schuld für seine Fehleinschätzung bei sich selbst zu suchen, schob er sie Wichert und Schneiderhan zu.
Inzwischen muss Guttenberg gemerkt haben, dass die beiden keineswegs bereit sind, die Rolle der Sündenböcke anzunehmen. Und so vollzog der wendige Minister rechtzeitig vor dem Showdown im Ausschuss eine erneute Kehrtwende.
"Ich hatte nie den Eindruck, dass seitens General Schneiderhans oder Dr. Wicherts vorsätzlich oder böswillig gehandelt wurde", erklärte Guttenberg vorigen Dienstag in einem Reuters-Interview. Beim Truppenbesuch im rheinland-pfälzischen Grafschaft legte er einen Tag später nach. Er habe "nie den Vorwurf erhoben, dass irgendein strafrechtlich relevantes Handeln seitens der beiden Herren vorgelegen" habe. Zur Sicherheit ließ er seinen Sprecher Christian Dienst noch einmal wiederholen, Guttenberg sei "nie davon ausgegangen, dass ihm böswillig, vorsätzlich Unterlagen vorenthalten worden sind".
Das ist erstaunlich.
Dafür, dass der Minister "nie" den Eindruck hatte, die beiden hätten vorsätzlich gehandelt, sprach Guttenberg das Wort "vorenthalten" nach deren Entlassung ziemlich häufig aus.
Schon einen Tag später, am 27. November, begründete er vor dem Verteidigungsausschuss den Rauswurf damit, die beiden hätten ihm wesentliche Informationen vorenthalten. Sichtlich empört trug er vor, für ihn spiele es keine Rolle, ob ihm ein oder zwei oder auch fünf oder zehn Berichte unterschlagen worden seien. Schon ein Bericht habe leider zu den bekannten Konsequenzen führen müssen.
Zwei Wochen später, am 10. Dezember, sprach er bei Maybrit Illner vor Millionen sogar von "unterschlagenen beziehungsweise vorenthaltenen" Dokumenten.
Am 14. Dezember erzählte er das Gleiche auch Reinhold Beckmann: "Ich müsste eigentlich noch nicht einmal begründen, wenn Mitarbeiter eines Hauses letztlich Konsequenzen ziehen oder ziehen müssen. Aber ich kann nur sagen: Das Vorenthalten von Dokumenten, die ich als wesentlich erachte, ist Grund genug."
Man braucht kein Linguistikstudium, um zu erkennen, dass die Worte "vorenthalten" oder "unterschlagen" hier etwas vorsätzlich Böses meinen. Wer etwas vorenthält, der tut das in vollem Bewusstsein und mit Absicht. Zufälliges, fahrlässiges Vorenthalten gibt es nicht.
Es habe für ihn "den Geschmack des Vorsatzes", und den habe es nicht gegeben, beschwerte sich Schneiderhan nach Guttenbergs Talkshow-Tournee in der "Zeit". Er finde das Verhalten des Ministers inzwischen "ehrenrührig".
Diese Klage Schneiderhans läuft am Morgen des 16. Dezember über die Ticker. Trotzdem stellt sich Guttenberg am Nachmittag desselben Tages vor das Parlament und wiederholt das unschöne Wort. "Ich habe mehrfach darauf hingewiesen, dass mir Dokumente, Berichte und Informationen zum Vorfall in Kunduz vorenthalten wurden. Das ist unbestritten", erklärt Guttenberg. Von einem Versprecher kann spätestens da keine Rede mehr sein.
Und jetzt war alles nicht so gemeint? Alles halb so schlimm? Ein Missverständnis? Mit seiner Kehrtwende versuche Guttenberg, den gefährlichen Zeugen rechtzeitig vor deren Auftritt im Ausschuss die Munition für einen Angriff zu nehmen, heißt es im Ministerium. Allerdings muss der Minister sich nun die Frage gefallen lassen, warum er seine ach so rechtschaffenen Mitarbeiter überhaupt entlassen hat.
Für den sicherheitspolitischen Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, bricht Guttenbergs Verteidigungslinie spätestens jetzt in sich zusammen. "Er gibt endlich zu, dass er für sein Fehlurteil über das Bombardement in Kunduz zwei Sündenböcke gesucht hat." Ähnlich sieht das sein SPD-Kollege Rainer Arnold. Guttenberg "versucht, seine Verantwortung für sein Fehlurteil den beiden in die Schuhe zu schieben".
Am Freitag entließ Guttenberg einen General, weil der sich laut "Tagesspiegel.de" erdreistet hatte, nach den Gründen für die Entlassung von Schneiderhan zu fragen. "Guttenberg hat Angst um seinen Job", lästert ein hochrangiger Offizier. Er hält das Verhalten des Ministers sogar für gefährlich. "Wer ins Gefecht zieht wie ein aufgescheuchtes Huhn, der wird erschossen."
Entscheidend für Guttenberg wird sein, ob seine Charme-Offensive bei Schneiderhan und Wichert verfängt. Doch danach sieht es nicht aus, die beiden sind noch immer verstimmt.
Im Raum steht nämlich nach wie vor der Vorwurf, die beiden hätten ihren Minister sogar angelogen. Es geht um den genauen Verlauf jenes Gesprächs zwischen den dreien am 25. November, das zur Entlassung führte. Guttenbergs Umfeld streute damals folgende Version: Der Minister habe "erst mal ganz unschuldig" gefragt, ob es weitere Berichte gebe. Schneiderhan und Wichert hätten geantwortet: "Von uns gibt es keine weiteren Berichte." Guttenberg habe noch einmal gefragt: "Gibt es zu dem mir bekannten Nato-Bericht weitere Berichte?" Die Antwort sei wieder "nein" gewesen. Und weil es ja sein könne, dass einem mal was entgehe, habe er ein drittes, viertes und fünftes Mal ohne Erfolg nachgehakt. So dass der Minister schließlich habe feststellen müssen, dass er seinen eigenen Leuten nicht trauen könne.
Ähnlich erzählte es Guttenberg einen Tag nach der Entlassung vor dem Verteidigungsausschuss. Er habe die beiden in jener Besprechung gefragt, ob es über den Nato-Bericht hinaus noch weitere Berichte gebe. Dies sei damals verneint worden, erklärte der Minister. Schneiderhan und Wichert bestreiten Guttenbergs Version. Sie sagen, sie hätten auf die Nachfrage des Ministers bereitwillig weitere Berichte genannt und sogleich beschafft. Somit steht weiter Aussage gegen Aussage.
Der Untersuchungsausschuss wird nun versuchen, die Wahrheit ans Licht zu bringen. Sollte Guttenbergs Darstellung falsch sein, dann ist er als Minister nicht mehr tragbar.
So sieht das auch der Moraltheologe Eberhard Schockenhoff, der Bruder von Guttenbergs Parteifreund Andreas Schockenhoff. In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine" zum Thema "Wahrheit und Lüge in der Politik" schrieb er: "Die höchste Anforderung an die Wahrhaftigkeit eines Politikers ist dort zu stellen, wo er im Plenum des Parlaments spricht oder einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss Rede und Antwort steht." Wer vor dem Parlament wissentlich lüge, so Schockenhoff, "der verliert die Fähigkeit, weiterhin ein politisches Amt zu bekleiden".
(*1) Links: am 12. November 2009 auf dem Flug nach Kabul; rechts: am 22. Oktober 2008 in Kunduz.
Von Ulrike Demmer

DER SPIEGEL 11/2010
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