26.04.2010

KOALITIONDas Krisenopfer

Familienministerin Kristina Schröder konnte bislang keine eigenen Akzente setzen. Sie schlägt sich vor allem mit dem Erbe ihrer Vorgängerin herum.
Am Donnerstag vergangener Woche sitzt Kristina Schröder auf einem Stühlchen, so klein, dass ihr die Knie beim Sitzen fast an die Ohren reichen. Die Familienministerin ist umringt von Drei- und Vierjährigen. Schröder besucht eine Kita in Berlin, auch Fotografen sind dabei. Sie weiß, was man jetzt von ihr erwartet. Es ist einer dieser Termine, bei denen es vor allem um Bilder geht. Der Pulk der Fotografen hat sich vor dem Kindertisch postiert.
Schröder soll etwas Lustiges machen, ein Lied anstimmen, in die Hände klatschen, irgendwas, das für Stimmung sorgt. Ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen hat immer für Stimmung gesorgt.
"Ihr habt hier eine schöne Kita", sagt sie in die Runde. "Vor allem die Außenanlagen." Die Kinder schauen ein wenig verdattert, das Wort "Außenanlagen" kennen sie nicht. Die Ministerin weiß nicht, was sie noch sagen soll. Sie lächelt einfach. Die Kameras klicken. Sie weigert sich, die alte Von-der-Leyen-Show zu liefern.
Schröder ist seit fast einem halben Jahr Familienministerin, es ist kein leichtes Amt, das sie übernommen hat. Von der Leyen hat die Familienpolitik in die erste Reihe gerückt. Schröder muss das Erbe ihrer Vorgängerin nun erhalten, und das
ist gerade eine sehr undankbare Aufgabe. Jedem Haushaltspolitiker, der dieser Tage ans Sparen denkt, fällt als Erstes Schröders Familienministerium ein.
Auf der anderen Seite wird von Kristina Schröder erwartet, dass sie sich von ihrer Vorgängerin abgrenzt, dass sie eigene Schwerpunkte setzt. Wohin will sie mit ihrer Familienpolitik? Wird sie weiter modernisieren? Oder kämpft sie doch lieber für das alte, konservative Familienidyll?
Bei Schröder selbst findet man keine Antworten auf diese Fragen. Bei ihren wenigen Auftritten hinterlässt sie immer den Eindruck, ein bisschen von allem zu wollen. Sie sagt, dass Krippen gebaut werden müssten. Aber auch, dass die Idee des Betreuungsgelds seinen Charme besitze. Sie sagt, dass man Mädchen nicht in Männerberufe zwingen solle, nur weil das ökonomisch gewünscht sei. Aber auch, dass man Jungs im Interesse der Wirtschaft dazu bringen müsse, in Frauenberufe zu gehen. Schröder ist mal konservativ, mal modern. Mal CDU-Politikerin, mal junge Frau.
Gemeinsam ist all diesen Posen nur, dass sie nicht Ursula von der Leyen sein will. In ihrem Umfeld heißt es, das falle ihr leicht, sie sei ohnehin ein ganz anderer Typ. Ruhiger, vorsichtiger, weniger waghalsig. Die Ministerin suche sich deswegen vor allem Themen, die zwar nicht besonders publikumswirksam seien, ihr aber dennoch am Herzen lägen. Sie will sich vor allem um die Pflege der Alten kümmern und plant, einen gesetzlichen Anspruch auf Teilzeitarbeit für pflegende Angehörige durchzusetzen.
Doch bevor sie sich eigenen Projekten widmen darf, muss sie die Erfolge ihrer Vorgängerin verteidigen.
"Alle familienpolitischen Leistungen müssen auf den Prüfstand", sagt der Unions-Haushälter Norbert Barthle. Er zweifelt etwa, ob der Krippenausbau tatsächlich bis zum Jahr 2013 geschafft werden müsse. FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms kritisiert das Elterngeld sogar als "Sozialleistung für Leute, die es nicht nötig haben". Und Finanzminister Wolfgang Schäuble stoppte das einzige Projekt, das Schröder in dieser Haushaltsrunde neu anstoßen wollte: die Verlängerung der Zahlung von Elterngeld um zwei Partnermonate und ein Modell, das Elterngeld bei Teilzeitarbeit stärker fördert.
Schröder brauchte jetzt den Wagemut der Ursula von der Leyen, um sich gegen diese Attacken zu wehren. Sie müsste kämpfen. Ein erster Schritt wäre es gewesen, sich gegen die Kritiker zu Wort zu melden. Doch Schröder hat bisher nur geschwiegen.
Sie hat sich offenbar in ihr Schicksal gefügt. Sie wird die Vorhaben, die Schäub-le gestoppt hat, nun selbst gegenfinanzieren. Knapp 400 Millionen Euro müssen dafür in ihrem eigenen Haushalt eingespart werden. Gerade lässt sie Möglichkeiten durchrechnen, wie man die jetzige Version des Elterngelds verschlanken kann. 67 Prozent des letzten Nettogehalts, ein Spitzensatz von 1800 Euro, all das sind Variablen, die Schröder bereit wäre zu verändern.
Käme es so, hätte die Ministerin sich erstaunlich schnell den Wünschen ihrer Regierungskollegen ergeben. Auch damit würde sie sich wieder ein Stück von ihrer Vorgängerin absetzen. Die hat in ihrem neuen Amt als Arbeitsministerin gerade eine Haushaltssperre aufheben lassen. Während Schröder sparen muss, bekommt von der Leyen 900 Millionen Euro. Mit dem Geld sollen die Jobcen-ter Alleinerziehenden und jugendlichen Arbeitslosen eine bessere Unterstützung gewähren.
In der Berliner Kita steht Schröder von ihrem Stühlchen auf. Sie sagt zu den Kindern: "Ja, gut, ich will euch nicht weiter stören." Sie schaut auf die Uhr. "Es gibt ja jetzt auch Mittagessen." Schröder tritt auf den Hof hinaus und steigt in ihre Dienstlimousine. Ein Fotograf blickt ihr hinterher. Er sagt: "Jetzt hat sie doch tatsächlich keinen einzigen Kinderkopf getätschelt."
(*1) Beim Besuch einer Kindertagesstätte am vergangenen Donnerstag in Berlin.
Von Kerstin Kullmann

DER SPIEGEL 17/2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 17/2010
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

KOALITION:
Das Krisenopfer

Video 01:44

Rassistische Tiraden Fluggast bepöbelt Sitznachbarin

  • Video "Unterwasser-Freundschaft: Der mit der Robbe kuschelt" Video 01:16
    Unterwasser-Freundschaft: Der mit der Robbe kuschelt
  • Video "Migration in die USA: Tausende Menschen überqueren Grenze zu Mexiko" Video 01:29
    Migration in die USA: Tausende Menschen überqueren Grenze zu Mexiko
  • Video "NBA-Basketball: Wilde Prügelei bei Heimdebüt von LeBron James" Video 00:45
    NBA-Basketball: Wilde Prügelei bei Heimdebüt von LeBron James
  • Video "Sturm fordert Pilotin: Boeing 757 landet fast seitwärts" Video 01:08
    Sturm fordert Pilotin: Boeing 757 landet fast seitwärts
  • Video "Fall Khashoggi: Kein Versehen, sondern ein brutaler Mord" Video 01:31
    Fall Khashoggi: "Kein Versehen, sondern ein brutaler Mord"
  • Video "Homecoming-Party: Tanzfläche bricht ein, 30 Verletzte" Video 00:34
    Homecoming-Party: Tanzfläche bricht ein, 30 Verletzte
  • Video "3D-Technologie: Wiederaufbau von Aleppo und Palmyra" Video 02:03
    3D-Technologie: Wiederaufbau von Aleppo und Palmyra
  • Video "Webvideos der Woche: Jetzt bloß keine Panik!" Video 03:28
    Webvideos der Woche: Jetzt bloß keine Panik!
  • Video "Wal vs. Taucher: Die Natur schlägt zurück - mit der Schwanzflosse" Video 01:40
    Wal vs. Taucher: Die Natur schlägt zurück - mit der Schwanzflosse
  • Video "Respektlose Berichterstattung: Die Bayern-PK der anderen Art" Video 02:27
    "Respektlose Berichterstattung": Die Bayern-PK der anderen Art
  • Video "Kanye Wests bizarre Flugzeugidee für Trump: iPlane 1 statt Air Force One" Video 01:40
    Kanye Wests bizarre Flugzeugidee für Trump: "iPlane 1" statt Air Force One
  • Video "Trump und Pence zu Gewalt gegen Journalisten: Inkonsequenter Body-Slam" Video 01:08
    Trump und Pence zu Gewalt gegen Journalisten: Inkonsequenter Body-Slam
  • Video "Köstliche Szene im britischen Parlament: Scottish for Runaways" Video 01:26
    Köstliche Szene im britischen Parlament: Scottish for Runaways
  • Video "Dashcam-Video: Riesenspinne nähert sich US-Cop" Video 01:05
    Dashcam-Video: "Riesenspinne" nähert sich US-Cop
  • Video "Rassistische Tiraden: Fluggast bepöbelt Sitznachbarin" Video 01:44
    Rassistische Tiraden: Fluggast bepöbelt Sitznachbarin