26.04.2010

KOALITIONDas Krisenopfer

Familienministerin Kristina Schröder konnte bislang keine eigenen Akzente setzen. Sie schlägt sich vor allem mit dem Erbe ihrer Vorgängerin herum.
Am Donnerstag vergangener Woche sitzt Kristina Schröder auf einem Stühlchen, so klein, dass ihr die Knie beim Sitzen fast an die Ohren reichen. Die Familienministerin ist umringt von Drei- und Vierjährigen. Schröder besucht eine Kita in Berlin, auch Fotografen sind dabei. Sie weiß, was man jetzt von ihr erwartet. Es ist einer dieser Termine, bei denen es vor allem um Bilder geht. Der Pulk der Fotografen hat sich vor dem Kindertisch postiert.
Schröder soll etwas Lustiges machen, ein Lied anstimmen, in die Hände klatschen, irgendwas, das für Stimmung sorgt. Ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen hat immer für Stimmung gesorgt.
"Ihr habt hier eine schöne Kita", sagt sie in die Runde. "Vor allem die Außenanlagen." Die Kinder schauen ein wenig verdattert, das Wort "Außenanlagen" kennen sie nicht. Die Ministerin weiß nicht, was sie noch sagen soll. Sie lächelt einfach. Die Kameras klicken. Sie weigert sich, die alte Von-der-Leyen-Show zu liefern.
Schröder ist seit fast einem halben Jahr Familienministerin, es ist kein leichtes Amt, das sie übernommen hat. Von der Leyen hat die Familienpolitik in die erste Reihe gerückt. Schröder muss das Erbe ihrer Vorgängerin nun erhalten, und das
ist gerade eine sehr undankbare Aufgabe. Jedem Haushaltspolitiker, der dieser Tage ans Sparen denkt, fällt als Erstes Schröders Familienministerium ein.
Auf der anderen Seite wird von Kristina Schröder erwartet, dass sie sich von ihrer Vorgängerin abgrenzt, dass sie eigene Schwerpunkte setzt. Wohin will sie mit ihrer Familienpolitik? Wird sie weiter modernisieren? Oder kämpft sie doch lieber für das alte, konservative Familienidyll?
Bei Schröder selbst findet man keine Antworten auf diese Fragen. Bei ihren wenigen Auftritten hinterlässt sie immer den Eindruck, ein bisschen von allem zu wollen. Sie sagt, dass Krippen gebaut werden müssten. Aber auch, dass die Idee des Betreuungsgelds seinen Charme besitze. Sie sagt, dass man Mädchen nicht in Männerberufe zwingen solle, nur weil das ökonomisch gewünscht sei. Aber auch, dass man Jungs im Interesse der Wirtschaft dazu bringen müsse, in Frauenberufe zu gehen. Schröder ist mal konservativ, mal modern. Mal CDU-Politikerin, mal junge Frau.
Gemeinsam ist all diesen Posen nur, dass sie nicht Ursula von der Leyen sein will. In ihrem Umfeld heißt es, das falle ihr leicht, sie sei ohnehin ein ganz anderer Typ. Ruhiger, vorsichtiger, weniger waghalsig. Die Ministerin suche sich deswegen vor allem Themen, die zwar nicht besonders publikumswirksam seien, ihr aber dennoch am Herzen lägen. Sie will sich vor allem um die Pflege der Alten kümmern und plant, einen gesetzlichen Anspruch auf Teilzeitarbeit für pflegende Angehörige durchzusetzen.
Doch bevor sie sich eigenen Projekten widmen darf, muss sie die Erfolge ihrer Vorgängerin verteidigen.
"Alle familienpolitischen Leistungen müssen auf den Prüfstand", sagt der Unions-Haushälter Norbert Barthle. Er zweifelt etwa, ob der Krippenausbau tatsächlich bis zum Jahr 2013 geschafft werden müsse. FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms kritisiert das Elterngeld sogar als "Sozialleistung für Leute, die es nicht nötig haben". Und Finanzminister Wolfgang Schäuble stoppte das einzige Projekt, das Schröder in dieser Haushaltsrunde neu anstoßen wollte: die Verlängerung der Zahlung von Elterngeld um zwei Partnermonate und ein Modell, das Elterngeld bei Teilzeitarbeit stärker fördert.
Schröder brauchte jetzt den Wagemut der Ursula von der Leyen, um sich gegen diese Attacken zu wehren. Sie müsste kämpfen. Ein erster Schritt wäre es gewesen, sich gegen die Kritiker zu Wort zu melden. Doch Schröder hat bisher nur geschwiegen.
Sie hat sich offenbar in ihr Schicksal gefügt. Sie wird die Vorhaben, die Schäub-le gestoppt hat, nun selbst gegenfinanzieren. Knapp 400 Millionen Euro müssen dafür in ihrem eigenen Haushalt eingespart werden. Gerade lässt sie Möglichkeiten durchrechnen, wie man die jetzige Version des Elterngelds verschlanken kann. 67 Prozent des letzten Nettogehalts, ein Spitzensatz von 1800 Euro, all das sind Variablen, die Schröder bereit wäre zu verändern.
Käme es so, hätte die Ministerin sich erstaunlich schnell den Wünschen ihrer Regierungskollegen ergeben. Auch damit würde sie sich wieder ein Stück von ihrer Vorgängerin absetzen. Die hat in ihrem neuen Amt als Arbeitsministerin gerade eine Haushaltssperre aufheben lassen. Während Schröder sparen muss, bekommt von der Leyen 900 Millionen Euro. Mit dem Geld sollen die Jobcen-ter Alleinerziehenden und jugendlichen Arbeitslosen eine bessere Unterstützung gewähren.
In der Berliner Kita steht Schröder von ihrem Stühlchen auf. Sie sagt zu den Kindern: "Ja, gut, ich will euch nicht weiter stören." Sie schaut auf die Uhr. "Es gibt ja jetzt auch Mittagessen." Schröder tritt auf den Hof hinaus und steigt in ihre Dienstlimousine. Ein Fotograf blickt ihr hinterher. Er sagt: "Jetzt hat sie doch tatsächlich keinen einzigen Kinderkopf getätschelt."
(*1) Beim Besuch einer Kindertagesstätte am vergangenen Donnerstag in Berlin.
Von Kerstin Kullmann

DER SPIEGEL 17/2010
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