26.04.2010

TÜRKEIUnbegrenzte Macht

Seit seinem Amtsantritt als Ministerpräsident spricht Recep Tayyip Erdogan gern öffentlich über sein politisches Lieblingsprojekt: die Einführung einer Präsidialdemokratie nach amerikanischem Vorbild. Nun stellte der Premier in einem Fernsehinterview sogar eine Volksabstimmung darüber in Aussicht - vorausgesetzt, seine Regierungspartei, die islamisch-konservative AKP, gewinnt im kommenden Jahr die Parlamentswahl. Kritiker vermuten hinter dem Vorstoß reinen Eigennutz: In einem Präsidialsystem würden die Ämter des Minister- und des Staatspräsidenten in einer Position gebündelt. Sollte sich Erdogan noch seinen politischen Lebenstraum erfüllen und vom Volk als Staatspräsident gewählt werden, würde er nahezu unbeschränkte Machtbefugnisse genießen. "In einem Land wie der Türkei, wo die Demokratie noch nicht vollständig verwurzelt ist, können daraus sehr bedenkliche Ereignisse entstehen", befürchtet der kurdische Oppositionspolitiker Bengi Yildiz. Für den türkischen Staatsrechtler Necmi Yüzbasioglu (Yüzbaşioglu) bedeutet ein Präsidialsystem gar, der Diktatur die Türen zu öffnen: "Erdogan wäre wie ein gewählter König." Erdogan hingegen verteidigt seinen Vorschlag: In Bezug auf Rechte und Freiheiten seien die USA der Türkei weit voraus.

DER SPIEGEL 17/2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 17/2010
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

TÜRKEI:
Unbegrenzte Macht

Video 01:25

Bewegendes "Fuck Racism"-Video Schwedenteam stellt sich hinter Jimmy Durmaz

  • Video "Wie im Bond-Film: Skipper gelingt 007-Stunt" Video 00:36
    Wie im Bond-Film: Skipper gelingt 007-Stunt
  • Video "Australien: Flitzer-Känguru stört Fußballspiel" Video 01:08
    Australien: "Flitzer"-Känguru stört Fußballspiel
  • Video "Schusswechsel mitten in Chicago: Autodiebe geraten an Zivilpolizisten" Video 00:37
    Schusswechsel mitten in Chicago: Autodiebe geraten an Zivilpolizisten
  • Video "Toni Kroos: Immer ein bisschen Schadenfreude" Video 01:47
    Toni Kroos: "Immer ein bisschen Schadenfreude"
  • Video "Frauen ans Steuer: Wahrer Fortschritt in Saudi-Arabien?" Video 03:43
    Frauen ans Steuer: Wahrer Fortschritt in Saudi-Arabien?
  • Video "Webvideos der Woche: Das könnte teuer werden...." Video 02:32
    Webvideos der Woche: Das könnte teuer werden....
  • Video "Audio-Aufnahme von weinenden Kindern: Das amerikanische Volk muss das hören" Video 01:19
    Audio-Aufnahme von weinenden Kindern: "Das amerikanische Volk muss das hören"
  • Video "Seine Frau ließ ihn nicht: Mexikaner schleifen Kumpel zur WM (als Pappfigur)" Video 01:32
    Seine Frau ließ ihn nicht: Mexikaner schleifen Kumpel zur WM (als Pappfigur)
  • Video "Geheimdienst bedrängt Moskauer Studenten: Sie wollen, dass wir Angst haben" Video 02:58
    Geheimdienst bedrängt Moskauer Studenten: "Sie wollen, dass wir Angst haben"
  • Video "Russische Hooligans: Dieses brutale Image" Video 02:57
    Russische Hooligans: "Dieses brutale Image"
  • Video "Freigelassene Sexualstraftäter: Tausende Spanierinnen protestieren voller Wut" Video 02:19
    Freigelassene Sexualstraftäter: Tausende Spanierinnen protestieren voller Wut
  • Video "Umfrage zu Strafzöllen auf Harleys: Ich würd's trotzdem kaufen" Video 01:38
    Umfrage zu Strafzöllen auf Harleys: "Ich würd's trotzdem kaufen"
  • Video "Melania Trumps #Jacketgate: Sie verhält sich wie ein Teenager" Video 01:45
    Melania Trumps #Jacketgate: "Sie verhält sich wie ein Teenager"
  • Video "US-Polizeivideo: Mutiger Cop befreit Bären aus Auto" Video 00:34
    US-Polizeivideo: Mutiger Cop befreit Bären aus Auto
  • Video "Bewegendes Fuck Racism-Video: Schwedenteam stellt sich hinter Jimmy Durmaz" Video 01:25
    Bewegendes "Fuck Racism"-Video: Schwedenteam stellt sich hinter Jimmy Durmaz