26.04.2010

TÜRKEIUnbegrenzte Macht

Seit seinem Amtsantritt als Ministerpräsident spricht Recep Tayyip Erdogan gern öffentlich über sein politisches Lieblingsprojekt: die Einführung einer Präsidialdemokratie nach amerikanischem Vorbild. Nun stellte der Premier in einem Fernsehinterview sogar eine Volksabstimmung darüber in Aussicht - vorausgesetzt, seine Regierungspartei, die islamisch-konservative AKP, gewinnt im kommenden Jahr die Parlamentswahl. Kritiker vermuten hinter dem Vorstoß reinen Eigennutz: In einem Präsidialsystem würden die Ämter des Minister- und des Staatspräsidenten in einer Position gebündelt. Sollte sich Erdogan noch seinen politischen Lebenstraum erfüllen und vom Volk als Staatspräsident gewählt werden, würde er nahezu unbeschränkte Machtbefugnisse genießen. "In einem Land wie der Türkei, wo die Demokratie noch nicht vollständig verwurzelt ist, können daraus sehr bedenkliche Ereignisse entstehen", befürchtet der kurdische Oppositionspolitiker Bengi Yildiz. Für den türkischen Staatsrechtler Necmi Yüzbasioglu (Yüzbaşioglu) bedeutet ein Präsidialsystem gar, der Diktatur die Türen zu öffnen: "Erdogan wäre wie ein gewählter König." Erdogan hingegen verteidigt seinen Vorschlag: In Bezug auf Rechte und Freiheiten seien die USA der Türkei weit voraus.

DER SPIEGEL 17/2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 17/2010
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

TÜRKEI:
Unbegrenzte Macht

Video 00:42

Überraschung beim Angeln Da ist was im Busch!

  • Video "Überraschung beim Angeln: Da ist was im Busch!" Video 00:42
    Überraschung beim Angeln: Da ist was im Busch!
  • Video "Videoanalyse zu Trumps Phoenix-Auftritt: Er rettet sich in den Schoß der Basis" Video 03:14
    Videoanalyse zu Trumps Phoenix-Auftritt: "Er rettet sich in den Schoß der Basis"
  • Video "Hochzeit läuft aus dem Ruder: Ramm-Duell im Autokorso" Video 00:48
    Hochzeit läuft aus dem Ruder: Ramm-Duell im Autokorso
  • Video "Taifun Hato: Hong Kong ruft höchste Alarmstufe aus" Video 00:53
    Taifun "Hato": Hong Kong ruft höchste Alarmstufe aus
  • Video "Die gespaltenen Staaten von Amerika: Der Spuk vom Bürgerkrieg" Video 03:27
    Die gespaltenen Staaten von Amerika: Der Spuk vom Bürgerkrieg
  • Video "Unerwarteter Return: Becker neuer Chef im deutschen Tennis" Video 02:36
    Unerwarteter Return: Becker neuer Chef im deutschen Tennis
  • Video "Tumulte bei Stadtratssitzung in Charlottesville: Ich kriege das nicht aus meinem Kopf" Video 02:03
    Tumulte bei Stadtratssitzung in Charlottesville: "Ich kriege das nicht aus meinem Kopf"
  • Video "Deutsch-Türken über Erdogans Wahleinmischung: Ist ja Quatsch!" Video 01:44
    Deutsch-Türken über Erdogans Wahleinmischung: "Ist ja Quatsch!"
  • Video "Überraschung beim Angeln: Da ist was im Busch!" Video 00:42
    Überraschung beim Angeln: Da ist was im Busch!
  • Video "Hai schlägt Angler in die Flucht: Wir müssen von hier verschwinden" Video 00:55
    Hai schlägt Angler in die Flucht: "Wir müssen von hier verschwinden"
  • Video "Überwachungsvideo: Die Straße, das Erdloch und der Rollerfahrer" Video 00:30
    Überwachungsvideo: Die Straße, das Erdloch und der Rollerfahrer
  • Video "Extrem-Biker: Rückwärts auf dem Vorderrad den Hügel runter" Video 01:02
    Extrem-Biker: Rückwärts auf dem Vorderrad den Hügel runter
  • Video "Sonnenfinsternis in den USA: Von blau zu schwarz" Video 01:56
    Sonnenfinsternis in den USA: Von blau zu schwarz
  • Video "Italien: Tote und Verletzte bei Erdbeben auf Ischia" Video 01:06
    Italien: Tote und Verletzte bei Erdbeben auf Ischia
  • Video "Totale Sonnenfinsternis in den USA: Sorgen um die Stromversorgung" Video 00:52
    Totale Sonnenfinsternis in den USA: "Sorgen um die Stromversorgung"