03.05.2010

RÜSTUNGFlirt mit der Bombe

Entwickelt Brasilien Nuklearwaffen?
Dr. Hans Rühle, 72, war von 1982 bis 1988 Leiter des Planungsstabs im Bundesverteidigungsministerium.
Im Oktober 2009 veröffentlichte die renommierte amerikanische Zeitschrift "Foreign Policy" einen Artikel über "Die künftigen Nuklearmächte, die man mit Sorge betrachten sollte". Kasachstan, Bangladesch, Burma, die Vereinigten Arabischen Emirate und Venezuela seien - nach dem Iran - die nächsten Kandidaten für die Mitgliedschaft im Club der Nuklearwaffenstaaten. Auch wenn der Verfasser für diese Prognose interessante Argumente fand, blieb ihm der wichtigste potentielle Nuklearwaffenstaat verborgen: Brasilien.
Über Brasilien spricht der Rest der Welt nur noch mit Hochachtung. Sein Präsident, Luiz Inácio Lula da Silva, ist inzwischen ein Star auf dem internationalen Parkett. "Das hier ist mein Mann", lobte Barack Obama. Lula kann es sich sogar leisten, den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad mit allen Ehren zu empfangen und dessen inzwischen weltweit geächtetes Nuklearprogramm demonstrativ zu befürworten.
Das Selbstbewusstsein Lula da Silvas signalisiert den Anspruch Brasiliens auf Großmachtstatus - auch militärisch. Letzteres belegt die Ende 2008 präsentierte "Nationale Verteidigungsstrategie". Sie fordert nicht nur die Beherrschung des vollständigen nuklearen Brennstoffkreislaufs - die inzwischen erreicht ist -, sondern auch die Ausrüstung mit nuklear betriebenen U-Booten.
Das klingt harmlos, ist es aber nicht. Denn hinter den "nuklear betriebenen U-Booten" könnte sich ein nukleares Waffenprogramm verbergen. Bereits zwischen 1975 und 1990 hatte Brasilien drei geheime militärische Nuklearprogramme. Jede Teilstreitkraft verfolgte dabei einen eigenen Weg. Am erfolgreichsten erwies sich der Ansatz der Marine, mit importierten Hochleistungszentrifugen und ebenfalls importiertem Uranhexafluorid hochangereichertes Uran herzustellen, um damit kleine Reaktoren für U-Boote betreiben zu können. Zu gegebenem Zeitpunkt sollten die nuklearen Fähigkeiten durch eine am Beispiel Indiens orientierte "peaceful nuclear explosion" offen dokumentiert werden. Den 300 Meter tiefen Schacht dafür hatte man bereits gebohrt. Nach Aussagen des früheren Präsidenten der Nationalen Kommission für Nuklearenergie stand das brasilianische Militär 1990 kurz vor dem Bau einer Bombe.
Doch so weit kam es nicht mehr. Im Zuge der Demokratisierung Brasiliens wurden die geheimen Nuklearprogramme faktisch eingestellt. Bereits 1988 gab sich das Land eine Verfassung, in der nukleare Aktivitäten auf "friedliche Zwecke" beschränkt wurden. 1994 ratifizierte Brasilien den Vertrag über das Verbot nuklearer Waffen in Lateinamerika und der Karibik und 1998 schließlich den Atomwaffensperrvertrag sowie das umfassende Teststoppabkommen. Brasiliens Flirt mit der Bombe war vorbei.
Unter Lula da Silva ist dieser Flirt jedoch nicht nur neu entbrannt, man scheut sich inzwischen auch immer weniger, mit der eigenen nuklearen Option zu kokettieren. Bereits wenige Monate nach Lulas Amtsantritt 2003 nahm man die Entwicklung eines nuklear angetriebenen U-Boots offiziell wieder auf.
Schon im Wahlkampf hatte der neue Präsident den Atomwaffensperrvertrag als unfair und obsolet kritisiert. Zwar kündigte er den Vertrag nicht, doch die Arbeitsbedingungen für die Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wurden demonstrativ verschärft. Im April 2004 kam es zum Eklat, als der IAEA die uneingeschränkte Kontrolle der neuerbauten Anreicherungsanlage in Resende bei Rio de Janeiro verweigert wurde. Auch ließ die brasilianische Regierung wissen, dass sie nicht die Absicht habe, das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag zu unterschreiben und damit bisher nicht deklarierte Anlagen für Inspektionen zu öffnen. Bereits Mitte Januar 2009, anlässlich einer Tagung der Nuclear Suppliers Group, wurde allen Beteiligten der Hintergrund für diese restriktive Politik klar: Der Vertreter Brasiliens versuchte mit allen Mitteln, Verpflichtungen abzuwehren, die das nukleare U-Boot-Programm transparent gemacht hätten.
Weshalb diese Geheimniskrämerei? Was gibt es bei der Entwicklung von Kleinreaktoren für den U-Boot-Antrieb zu verbergen, wo doch mehrere Länder seit Jahrzehnten über solche Systeme verfügen? Die Antwort ist ebenso einfach wie beunruhigend: Brasilien entwickelt in den Anlagen, die als Produktionsstätten für den nuklearen U-Boot-Bau deklariert sind, wahrscheinlich noch etwas anderes - Nuklearwaffen. Eine Begründung lieferte Vizepräsident José Alencar, der sich im September 2009 öffentlich für die Ausrüstung Brasiliens mit Nuklearwaffen aussprach. Diese Waffen seien für ein Land mit 15 000 Kilometer Grenze und reichen Offshore-Ölvorkommen nicht nur ein wichtiges Instrument der "Abschreckung", sondern auch geeignet, die internationale Bedeutung Brasiliens zu erhöhen. Auf den Einwand, dass Brasilien den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben habe, reagierte Alencar gelassen. "Das ist Verhandlungssache, darüber kann man reden."
Wie aber hat man sich den Bau von Atomwaffen in Brasilien vorzustellen? Die Antwort ist - leider - nicht allzu schwer. Der legale Bau von Kleinreaktoren für U-Boot-Antriebe hat zur Voraussetzung, dass von der IAEA reguliertes nukleares Material genehmigt wird. Da Brasilien jedoch seine Produktionsstätten für den nuklearen U-Boot-Bau als militärisches Sperrgebiet qualifiziert, ist den Inspekteuren der IAEA der Zugang nicht mehr möglich. Mit anderen Worten: Wenn das legal gelieferte angereicherte Uran erst einmal das Tor zur Produktionsanlage für nukleare U-Boote passiert hat, kann es nach Belieben verwendet werden - auch für den Bau von Nuklearwaffen. Und da fast alle nuklearen U-Boote mit - waffenfähigem - hochangereichertem Uran betrieben werden, kann Brasilien damit auch problemlos die Hochanreicherung rechtfertigen.
Auch wenn es den letzten Beweis für Brasiliens nukleare Aktivitäten (noch) nicht gibt, lässt sich angesichts der Vorgeschichte die Aussage wagen, dass Brasilien mit hoher Wahrscheinlichkeit Nuklearwaffen entwickelt. Weder das Verfassungsverbot noch der Atomwaffensperrvertrag werden dies verhindern. Es bedürfte nur eines Hinweises von Lula da Silva, dass den USA kein Monopol der Nuklearbewaffnung auf dem amerikanischen Kontinent zustehe, um sich durch eine parlamentarische Entscheidung dieser Fesseln zu entledigen. Lateinamerika wäre dann keine kernwaffenfreie Zone mehr - und Obamas Vision einer nuklearwaffenfreien Welt am Ende. ◆
Von Hans Rühle

DER SPIEGEL 18/2010
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