22.05.2010

DIPLOMATIELula Superstar

Mit immer neuen Vorstößen verschafft Brasiliens Präsident seinem Land größeres Gewicht in der Welt. Sein jüngster Coup: Er überredete Irans Machthaber zu einem umstrittenen Atom-Deal - eine Chance, Sanktionen und Krieg zu vermeiden?
Was haben sie ihm früher alles für Schimpfwörter an den Kopf geworfen: Ein Kommunist sei er, ein ungehobelter Prolet, ein Trinker. Doch damit ist es längst vorbei. Mit dem Aufstieg Brasiliens zur neuen Wirtschaftsmacht ist auch sein Ansehen kometenhaft gestiegen; vielen gilt Brasiliens Präsident inzwischen als Held der südlichen Hemisphäre, als wichtigstes Gegengewicht zu Washington, Brüssel und Peking. Das amerikanische Nachrichtenmagazin "Time" ging noch einen Schritt weiter, kürte ihn vor zwei Wochen zum "einflussreichsten politischen Führer der Welt", noch vor Barack Obama. Und in seiner Heimat sieht man ihn schon als Friedensnobelpreisträger.
Jetzt hat dieser Luiz Inácio da Silva, 64, Spitzname "Lula" ("Tintenfisch"), Sohn von Analphabeten und aufgewachsen in einem Slum, erneut einen politischen Coup gelandet: In einer Marathonsitzung verhandelte er mit der iranischen Führung einen Atom-Deal. Am Montag zeigte er sich in Teheran triumphierend an der Seite des türkischen Premiers Recep Tayyip Erdogan und des Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad. Gemeinsam war man sich einig, nun sei das Thema Uno-Sanktionen gegen Iran wegen dessen möglichen Atomwaffenprogramms vom Tisch. Der Westen, der so sehr auf eine Verschärfung internationaler Strafmaßnahmen gedrängt hatte, wirkte überrumpelt und düpiert.
Doch schon am folgenden Tag kam der Konter aus Washington, ein neues Kapitel im schwelenden Atomstreit, bei dem sich vor allem Peking lange gegen eine härtere Gangart gesträubt hat. US-Außenministerin Hillary Clinton verkündete: "Wir haben in Zusammenarbeit mit Russland und China eine Einigung auf einen starken Entwurf erzielt." Die geplante Sanktionsresolution würde allen Sicherheitsratsmitgliedern zugeleitet - auch Brasilien und der Türkei. Sie sitzen als für zwei Jahre gewählte Mitglieder derzeit in dem 15er-Gremium, das mit neun Stimmen die Resolution annehmen muss, bevor sie in Kraft treten kann.
Clinton dankte Lula ausdrücklich für dessen "aufrichtige Bemühungen". Doch es war ihr anzusehen, dass sie dessen Initiative eher als störend empfand: "Harte Sanktionen werden eine unzweideutige Botschaft für das sein, was wir von Iran erwarten." Aber ist Lulas wenig konfrontativer Ansatz im Atomstreit nicht vielversprechender? Lässt sich Lula Superstar, mit der Rückendeckung des Nato-Staats Türkei ausgestattet, so leicht ausbremsen? Wer seinen Lebensweg verfolgt hat, mag das kaum glauben: Dieser Mann hat sich immer gegen alle Widerstände - und alle Wahrscheinlichkeiten - durchgesetzt.
Der Vater hatte die Familie bald verlassen, die Mutter zog mit ihren acht Kindern vom Nordosten Brasiliens in den industrialisierten Süden, um überhaupt eine Überlebenschance zu haben. Der Kleine lernte erst mit zehn Jahren Schreiben und Lesen. Unterstützte die Familie als Schuhputzer und Obstverkäufer. Schuftete in einer Farbenfabrik. Erkämpfte sich dann einen Ausbildungsplatz als Werkzeugmacher. Er war 25, als seine Frau Maria und ihr gemeinsames ungeborenes Kind starben, weil die Familie sich keine ausreichende medizinische Versorgung hatte leisten können.
Schon in jungen Jahren wurde Lula dann politisch aktiv, organisierte als Gewerkschafter in den Zeiten der Militärdiktatur illegale Streiks und wurde in den achtziger Jahren mehrfach verhaftet. Unzufrieden mit der klassischen Linken, gründete er seine eigene Arbeiterpartei, die er schrittweise von einer marxistischen in eine sozialdemokratische umwandelte. Dreimal scheiterte er bei Präsidentschaftswahlen. 2002 aber gewann er mit klarem Vorsprung. Es waren die Armen und Ärmsten, die in dem Land der extremen wirtschaftlichen Gegensätze ihre Hoffnungen auf den charismatischen Arbeiterführer setzten. Die Superreichen tankten aus Angst vor der Enteignung schon mal ihre Privatjets auf.
Doch wer in Brasilien eine Revolution erhofft oder gefürchtet hatte, wurde überrascht. Lula führte nach seinem Amtseintritt Kabinettsmitglieder in ein Elendsviertel, und er linderte durch sein großangelegtes "Fome Zero"-("Null Hunger"-) Programm die Not der Unterprivilegierten. Aber er verschreckte die Märkte nicht. Gestiegene Rohstoffpreise und eine gemäßigte, auf ausländische Investitionen wie auf heimische Ausbildungsressourcen setzende Wirtschaftspolitik halfen Lula dabei, 2006 seinen Wahlsieg zu wiederholen.
Im Dezember läuft Lulas Amtszeit aus, noch einmal wiedergewählt werden kann er nicht. Innenpolitisch hat er sein Haus bestellt, eine mögliche Nachfolgerin selbst mitaufgebaut. Sein Vermächtnis aber sieht der selbstbewusste Präsident wohl eher in der Außenpolitik: Er meint, Brasilien mit seinen 196 Millionen Einwohnern in eine Großmachtrolle führen zu müssen, in den Uno-Sicherheitsrat.
Lula hat erkannt, dass es bei der Verfolgung dieses Ziels hilft, gute Beziehungen zu Washington, London und Moskau zu pflegen. Aber dass enge Kontakte zu Staaten wie China und Indien und zu denen in Nahost wie in Afrika womöglich noch wichtiger sind. Er fühlt sich als Mann des "Südens", als Führer der Armen und Ausgeschlossenen. Und er sieht natürlich auch, wie sich die Gewichte verschieben: Im vergangenen Jahr hat die Volksrepublik China erstmals die USA als größten Handelspartner Brasiliens überholt.
Lula ist das einzige Staatsoberhaupt, das sowohl beim exklusiven Weltwirtschaftsforum in Davos als auch beim globalisierungskritischen Weltsozialforum in Porto Alegre aufgetreten ist. Rastlos reist er durch die Welt, 25 Länder hat er allein in Afrika besucht, in Asien viele, in Lateinamerika so gut wie jedes - immer mit einer Wirtschaftsdelegation im Schlepptau. Er predigt unermüdlich sein Credo von einer multipolaren Welt. Und weil Lula ein charismatischer Redner und ein "authentischer" Arbeiterführer ist, jubeln ihm weltweit die Massen zu wie einem Popstar. "I love this guy", schwärmte auch US-Präsident Barack Obama beim G-20-Treffen in London 2009.
Inzwischen kann sich Obama ganz und gar nicht mehr sicher sein, ob Lula "sein Mann" ist. Immer selbstbewusster geht der Brasilianer auf Distanz zu Washington - und manchmal sucht er geradezu die Konfrontation.
Zum Beispiel in Honduras. Die USA sehen Mittelamerika von jeher als ihren Hinterhof an. Umso erstaunter waren sie, als Lula dem gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya im vergangenen Jahr Unterschlupf in der brasilianischen Botschaft von Tegucigalpa gewährte und ein Mitspracherecht bei der Lösung des Konflikts einforderte. Brasília verweigerte dem neuen Staatschef die Anerkennung und stellte sich damit offen gegen Obama.
Dann ging es Schlag auf Schlag: Lula reiste nach Kuba, traf sich mit Raúl und Fidel Castro und forderte das sofortige Ende des amerikanischen Wirtschaftsembargos. Regimekritiker, die in Havannas Gefängnissen darben, verglich er zur großen Freude seiner Gastgeber mit gewöhnlichen Verbrechern. Demonstrativ zeigte sich Lula auch mit Hugo Chávez, der gegen Washington Gift und Galle spuckt und die Presse seines Landes immer weiter knebelt; "den besten Präsidenten Venezuelas der vergangenen hundert Jahre" nannte Lula den Autokraten gegenüber dem SPIEGEL (20/2008).
Und als er Ahmadinedschad vor einigen Monaten in Brasília empfing, pries er dessen angeblich einwandfreien Wahlsieg und verglich die persische Oppositionsbewegung mit frustrierten Fußballfans. Auch Brasilien lasse sich nicht in sein - "selbstverständlich friedliches" - Atomprogramm hineinreden.
Trotz dieses Schulterschlusses waren viele skeptisch, als Lula Richtung Teheran aufbrach, um mit der iranischen Führung einen Nuklear-Deal auszuhandeln - die Iraner hatten in den vergangenen Monaten so gut wie keine Kompromissbereitschaft erkennen lassen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Reise-Diplomaten in Moskau bezifferte Präsident Dmitrij Medwedew die Chancen einer von Brasilien vermittelten Einigung denn auch mit allenfalls 30 Prozent. Lula dagegen: "Ich sehe sie bei 99 Prozent." Da war es wieder, das ausgeprägte Ego des Aufsteigers. "Er glaubt, er ist ein Wunderheiler, der Dinge vollbringt, bei denen die anderen gescheitert sind", urteilt der amerikanische Lateinamerika-Experte Michael Shifter.
Ob nach 17 Stunden Verhandlung in Teheran wirklich ein "Durchbruch" erreicht wurde oder ob die Vereinbarung nur eine "Luftnummer" ("Frankfurter Allgemeinen") ist, mit der die in der Vergangenheit oft trickreichen Iraner die Welt wieder einmal hinhalten wollen - noch lassen sich dafür nur Indizien finden.
Jede Entwicklung in Richtung Nuklearkompromiss sei ein Fortschritt, heißt es vorsichtig bei der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien. Die IAEA-Inspektoren sind im Uno-Auftrag weltweit für die Überprüfung von Nuklearanlagen zuständig. Sie haben in letzter Zeit immer mehr Anhaltspunkte für ein illegales iranisches Kernwaffenprogramm gefunden und forderten sehr eindringlich mehr Kooperationsbereitschaft von Teheran. Das Urteil der Wiener Experten, deren Gesprächsfaden mit Teheran nie abgerissen ist und die nie etwas unterstellten, das sie nicht beweisen konnten, wird nun großes Gewicht haben. Dass die Iraner den Wortlaut der Verträge erst "in einer Woche" der IAEA zugänglich machen wollen, fördert das Misstrauen.
Sehr skeptisch äußern sich westliche Regierungen, die von Clinton so unmittelbar nach der Teheraner Vereinbarung publik gemachte Uno-Resolution solle wohl auch die Israelis beruhigen. Einige Mitglieder der Hardliner-Regierung von Benjamin Netanjahu schimpfen offen über den "faulen Kompromiss". Handelsminister Benjamin Ben-Elieser meint, Teheran wolle wohl "wieder einmal die ganze Welt an der Nase herumführen".
Eine aufschlussreiche Beurteilung des Lula-Ahmadinedschad-Erdogan-Papiers stammt vom amerikanischen ISIS-Institut, das immer für eine Verhandlungslösung eingetreten ist und die "militärische Option" der iranischen Atomfrage für undenkbar hält. Penibel listen die unabhängigen Atomexperten ihre Bedenken auf und zerpflücken die Schwachpunkte in den bisher bekannten Vertragsformulierungen:
Die Iraner verpflichten sich lediglich, 1200 Kilogramm ihres niedrig angereicherten Urans in die Türkei zu schaffen, wofür sie im Gegenzug Brennstoff für ihren Teheraner Forschungsreaktor geliefert bekommen wollen. Das entspricht zwar in den Größenordnungen einem von der IAEA im vergangenen Oktober vorgeschlagenen Deal, wonach damals mehr als drei Viertel des in Iran bereits produzierten Urans außer Landes geschafft worden wären und ein Bombenbau so unmöglich gemacht worden wäre - eine vertrauensbildende Maßnahme, eine Atempause für Verhandlungen. Der jetzige Deal aber lässt außer Acht, dass Iran durch seinen hochgefahrenen Zentrifugeneinsatz in Natans inzwischen wohl über 2300 Kilogramm Uran verfügt, Teheran also nun fast die Hälfte seines Bombengrundstoffs behalten kann und damit weiterhin über genügend Rohstoff zum "Ausbruch" Richtung Atomwaffe verfügt.
Das Abkommen bietet Teheran zudem noch ein entscheidendes Schlupfloch: Den iranischen Machthabern wird das Recht eingeräumt, sich das Uran aus der Türkei zurückzuholen - falls irgendeine Klausel des Abkommens nach ihrer Ansicht "nicht eingehalten" worden ist. Und am wichtigsten: Der Vertrag verpflichtet Teheran nicht, die Urananreicherung einzustellen - "daran denken wir nicht im Traum", sagte ein Offizieller. Genau das aber fordert die Uno in nun schon drei Sanktionsrunden unmissverständlich.
Lula dürfte all das nicht weiter anfechten. Er hat gezeigt, dass auf der Weltbühne kaum mehr ein Weg an ihm vorbeiführt. Am Dienstag ließ sich Brasiliens Präsident von seinen Freunden beim Lateinamerika-EU-Gipfel in Madrid für seinen Friedenseinsatz noch einmal umjubeln. Seht her, sollte sein Auftreten zeigen - der "Tintenfisch" hat viele Arme. Und er hat bewiesen, dass er im Haifischbecken der Großen mitschwimmen kann.
Hinter den Kulissen erzählt Lula Superstar gern, wie er Brasiliens Diplomaten das "Straßenköter-Syndrom" abgewöhnt hat; so nennt er den tief verwurzelten Minderwertigkeitskomplex, den viele seiner Landsleute noch vor kurzem gegenüber Amerikanern und Europäern empfunden haben.
Es war 2003, Lulas erster großer internationaler Auftritt beim G-8-Gipfel im französischen Evian. Man saß im Tagungshotel und wartete auf George W. Bush. Als der Amerikaner schließlich den Saal betrat, standen alle auf - nur Lula blieb sitzen und befahl seinem Außenminister, es ebenso zu halten. "Diese Unterwürfigkeit mache ich nicht mit", sagte Brasiliens Präsident. "Als ich hereinkam, ist schließlich auch keiner aufgestanden."
Von Erich Follath und Jens Glüsing

DER SPIEGEL 21/2010
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