21.06.2010

ISRAELDreiste Nummer

Die Verhaftung eines mutmaßlichen Mossad-Agenten belastet das deutsch-israelische Verhältnis. Die israelische Regierung verlangt seine Freilassung, die Deutschen wollen ihn vor Gericht stellen.
Der Tag, an dem die Mossad-Operation auf deutschem Boden beginnt, ist ein klarer, sonniger Sonntag Ende März 2009. Alexander Verin, ausweislich seines Reisepasses ein Israeli, hat einen Termin bei einem Rechtsanwalt in Köln, der bei einer Einbürgerung helfen soll. Verin wird begleitet von einem Mann namens Michael Bodenheimer, der von sich behauptet, er sei Israeli mit deutschen Vorfahren. Bodenheimer möchte einen deutschen Pass beantragen, aber das Wort führt sein Partner. Verin hat den Kontakt zu dem Anwalt hergestellt.
Bodenheimers Vater Hans, so erzählen es die beiden, sei von den Nazis verfolgt worden und nach Israel geflohen. Zum Beweis zeigen die Israelis eine vermeintliche Hochzeitsurkunde der Eltern vor, dazu einen Pass.
In solchen Fällen bietet Artikel 116 des Grundgesetzes eine unkomplizierte Einbürgerung an, rund 3000-mal pro Jahr geschieht das. Die beiden Israelis sind in einem Kölner Hotel abgestiegen. Später wird Bodenheimer eine Wohnung in einer heruntergekommenen Straße in Köln-Eigelstein anmieten, in einer anonymen sandfarbenen Mietskaserne, im Erdgeschoss ein Pizzaservice, in der Nähe des Bahnhofs. Es ist eine perfekte Absteige für Leute, die nicht auffallen wollen.
Am 16. Juni 2009 reicht der Anwalt den Antrag beim Einwohnermeldeamt Köln ein, zwei Tage später wird der deutsche Reisepass auf den Namen Michael Bodenheimer ausgestellt. Es scheint ein Routinevorgang.
Keine Routine ist, dass der Pass im Januar für den Mordanschlag auf den Hamas-Funktionär Mahmud al-Mabhuh in Dubai benutzt wird.
Und keine Routine ist auch, dass die polnische Polizei am 4. Juni 2010 auf dem Flughafen von Warschau einen Mann verhaftet, den die deutschen Ermittler für Alexander Verin halten. Er heißt jetzt Uri Brodsky, zumindest sagt das der Pass, den er bei sich führt. Die deutsche Bundesanwaltschaft allerdings hält ihn für einen Agenten und hat ihn wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit auf deutschem Boden und mittelbarer Falschbeurkundung zur Fahndung ausgeschrieben. Möglicherweise ist weder Verin noch Brodsky sein richtiger Name.
Sicher ist nur, dass die Festnahme in Israel eine Krise ausgelöst hat, die das Kabinett von Premier Benjamin Netanjahu beschäftigt, ihre Schatten auf das deutsch-israelische Verhältnis wirft und zu einer schweren politischen Belastungsprobe für die Beziehungen der beiden Staaten werden könnte. Es ist weltweit die erste Verhaftung, die indirekt in Zusammenhang mit dem Attentat von Dubai steht. In Berlin ist die Empörung groß, dass sich der Mossad offenbar für einen Mord einen echten deutschen Pass erschlichen hat und als Legende ausgerechnet eine Verfolgung durch die Nazis vortäuschte.
Sollte die polnische Regierung den Israeli nach Deutschland ausliefern, drohen ihm bis zu fünf Jahre Gefängnis. Ein jüdischer Agent, vor den Augen der Welt-
öffentlichkeit von einem deutschen Gericht zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, weil er für den Mossad arbeitet - das wäre der größte anzunehmende Unfall für die außenpolitischen Beziehungen.
"Unsere Verpflichtung ist es, ihn vor einer Auslieferung zu bewahren", sagt der israelische Handelsminister Benjamin Ben-Elieser gegenüber dem SPIEGEL. Sein Kabinettskollege Israel Katz verlangt, Israel müsse "mit allen Mitteln dafür sorgen, dass er in seine Heimat zurückkehrt". Mehrfach intervenierte der israelische Botschafter in Warschau gegen eine Überstellung nach Deutschland, der polnische Premier Donald Tusk beeilte sich zu erklären, dass zumindest die polnisch-israelischen Beziehungen bitte schön nicht leiden sollten.
So oder so: Die politischen Folgen des Dubai-Debakels und der Festnahme in Warschau sind wohl unausweichlich. Das Verhältnis der Bundesrepublik zu Israel ist ebenso einzigartig wie empfindlich. Aber bedeutet das auch, ein Auge zuzudrücken, wenn der Mossad für einen Mord einen deutschen Pass einsetzt?
Für die Bundesregierung steht es außer Frage, die Israelis im Nahostkonflikt und beim Streit um das iranische Nuklearprogramm zu unterstützen und den israelischen Geheimdienst mit Informationen zu füttern. Wenn der Mossad eine Operation auf deutschem Boden plant, wird das zumeist großzügig gestattet. "Gegenüber Israel gilt die Smooth-and-cozy-Linie", sagt ein deutscher Geheimdienstler, man geht sanft und nachsichtig miteinander um.
Auf der anderen Seite verbieten die Gesetze ausländischen Nachrichtendiensten, ohne Erlaubnis auf deutschem Boden zu agieren, und es gibt keine Lex Mossad, die dafür eine Ausnahme schafft. Die Israelis haben für die Operation nicht um Erlaubnis gefragt, weil die Deutschen den Einsatz eines Passes für einen Mord nie erlaubt hätten. Und wenn in einem Rechtsstaat erst einmal ein Aktenzeichen vergeben ist, dann läuft das Räderwerk von Polizei und Staatsanwaltschaft.
Das Räderwerk kam in Schwung, als die Dubaier Polizei im Februar eine Liste mit den Namen von 26 mutmaßlichen Mossad-Agenten veröffentlichte, die an dem Mordanschlag in dem Dubaier Luxushotel Bustan Rotana beteiligt gewesen sein sollen. Darunter: Michael Bodenheimer, eingereist in Dubai am 19. Januar, mit einem deutschen Pass, ausgestellt am 18. Juni 2009 von der Stadt Köln.
Die Legende war offenbar von langer Hand vorbereitet. Bereits Ende 2008 hatte in der deutschen Botschaft in Tel Aviv ein alter Mann vorgesprochen, der sich Hans Bodenheimer nannte und angab, er sei vor den Nazis aus Deutschland geflohen und bitte nun um die deutsche Staatsbürgerschaft. Die Konsularabteilung bewilligte den Antrag und schickte ihm den Pass per Post zu. Einige Wo-chen später tauchte Hans' vermeintlicher Sohn Michael in Köln auf.
Vieles spricht dafür, dass Michael Bodenheimer ein Muskelmann des Mossad ist, ein Attentäter für den Anschlag in Dubai. Alexander Verin alias Uri Brodsky dagegen, das vermuten deutsche Ermittler, könnte ein Logistiker in Europa gewesen sein, zuständig unter anderem für die Beschaffung von Legenden. Dafür sprechen seine Reisebewegungen quer durch Europa, von Deutschland in die Schweiz, in die baltischen Staaten; als er festgenommen wurde, kam er gerade aus Österreich. Als sich abzeichnete, dass Bodenheimer in Deutschland einen Helfer hatte, erweiterten die Ermittler ihre Recherchen auf Alexander Verin, der sich in manchen Hotels auch als "Alexander Varin" eingetragen hatte.
Eine der Grundregeln des Geheimdienstgewerbes lautet, nie Legenden zu vermischen, doch in diesem Fall war offenbar genau das geschehen. Manchmal trat der Mann mit den vielen Identitäten als Alexander Verin auf, manchmal als "Varin", manchmal als Uri Brodsky, angeblich geboren am 12. April 1971. Womöglich hat der Mossad dafür die Identität eines echten Israelis kopiert; bei Tel Aviv lebt ein unbescholtener Psychiater namens Uri Brodsky, der vor 15 Jahren aus Sankt Petersburg in den jüdischen Staat eingewandert war und jeden Verdacht von sich weist: "Ich bin kein Agent."
Während der echte Uri Brodsky Israel seit zwei Jahren nicht mehr verlassen hat, hinterließ sein Doppelgänger Spuren. Die Auswertung der Flugbewegungen und der Kreditkartenzahlungen ergab so viele Übereinstimmungen, dass die Fahnder sicher sind: Die Pässe von Alexander Verin und Uri Brodsky wurden von ein und der-selben Person genutzt. In einem der Hotels beschlagnahmten die Ermittler eine Kopie eines Passes mit Foto. Deshalb wissen die Beamten, wie der mutmaßliche Agent aussieht. Am 13. April erließ der Bundesgerichtshof Haftbefehl.
Sollte Brodsky tatsächlich ausgeliefert werden, bliebe zumindest theoretisch eine Hintertür, die die Strafprozessordnung anbietet. Bei "Gefahr eines schweren Nachteils für die Bundesrepublik Deutschland" oder "wenn der Verfolgung sonstige überwiegende öffentliche Interessen entgegenstehen", kann die Generalbundesanwältin ein Verfahren einstellen. Zuletzt geschah das 2002 - ausgerechnet bei zwei syrischen Agenten, gegen die schon Anklage erhoben worden war. Am Tag vor dem Beginn der Verhandlung kamen die Syrer frei. Im Gegenzug erhielt Deutschland Informationen über islamistische Terrorstrukturen. Dass ausgerechnet die Syrer, Israels Erzfeind, in den Genuss einer Vorzugsbehandlung kamen, macht die Sache nicht leichter.
Aktuell gilt ein solcher Triumph der Politik über die Justiz allerdings als höchst unwahrscheinlich. Der Groll über die Israelis ist groß, diesmal, heißt es in Berlin, sei das Vorgehen "eine Nummer zu dreist" gewesen. Am Dienstag vergangener Woche trafen im Kanzleramt die Vertreter der wichtigsten Sicherheitsbehörden und Ministerien wie jede Woche zusammen, es ging auch um Brodsky. Die Runde war sich schnell einig, dass das Verfahren "nach rein rechtlichen Kriterien behandelt werden muss", wie ein Mitglied der Regierung sagt.
Ob es zu einem Prozess kommt, ist freilich offen. Der Anwalt jenes Uri Brodsky, der in Polen in Untersuchungshaft sitzt, ließ vergangene Woche mitteilen, sein Mandant sei gar nicht der Mann, den die Deutschen suchten. Nun muss das Bundeskriminalamt nachweisen, dass es sich um dieselbe Person handelt. Gelingt der Nachweis nicht, wird Brodsky womöglich nicht ausgeliefert. Denkbar ist zudem, dass sich auch die Vereinigten Arabischen Emirate um den Israeli bemühen, die wegen des Mordes an Mabhuh ermitteln. Und wenn der mutmaßliche Mossad-Mann in Deutschland angeklagt werden sollte, ist die Verteidigungslinie bereits absehbar. Brodsky stehe doch "lediglich im Verdacht", unberechtigt einen "deutschen Pass benutzt zu haben", behauptet Minister Ben-Elieser (siehe Seite 97). Alles andere "muss erst bewiesen werden".
Bis dahin läuft das Räderwerk der Behörden weiter. Die Ermittler wollen jetzt die klandestinen Praktiken des Mossad analysieren, es gibt noch weitere Spuren, die nach Deutschland führen, direkt vor und nach dem Mord an dem Hamas-Mann. "Die Ermittlungen", sagt ein hochrangiger deutscher Regierungsbeamter, "haben die Büchse der Pandora geöffnet."
(*1) Mit Außenminister Avigdor Lieberman und dessen deutschem Kollegen Guido Westerwelle.
(*2) Als Tennisspieler getarnt hinter ihrem Opfer Mahmud al-Mabhuh am 19. Januar in einem Hotel in Dubai.
Von Christoph Schult und Holger Stark

DER SPIEGEL 25/2010
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