28.06.2010

EINHEIT

Abbau Ost

Von Neubacher, Alexander und Sauga, Michael

Vor 20 Jahren wurde in Ostdeutschland die D-Mark eingeführt, die Hoffnung auf Wohlstand hat sich aber längst nicht überall erfüllt. Der damalige Plan der Politik, für einheitliche Lebensverhältnisse zu sorgen, ist gescheitert. Von Alexander Neubacher und Michael Sauga

Bundesinnenminister Thomas de Maizière, 56, stammt aus Bonn im tiefen Westen der Republik, doch seine Erinnerung an die Tage zwischen Mauerfall und Wiedervereinigung ist die eines Ostdeutschen. Lothar de Maizière, der erste und letzte frei gewählte Ministerpräsident der DDR, hatte seinen Cousin gefragt, ob er Staatssekretär werden wolle. Der sagte ja, bezog ein Büro in der Ost-Berliner Klosterstraße und saß fortan bei den Verhandlungen zum Einigungsvertrag auf jener Seite des Tisches, die für die Ossis reserviert war.

Thomas de Maizière hat sich oft gefragt, was damals schiefgelaufen ist. "Wir hatten objektiv zu wenig Zeit, wir waren Getriebene", sagt er. Es habe sich um eine "politische Sturzgeburt" gehandelt.

Die Sturzgeburt ist genau 20 Jahre her; als Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer soll sich de Maizière nun um den Aufbau Ost kümmern. Es ist der erste Innenminister und zugleich seit langem der erste Westdeutsche, der sich mit diesem Titel schmücken darf, aber de Maizière spielt seine Rolle herunter.

Mit Interviews zum Thema hält der Minister sich zurück. Und wenn er sich ausnahmsweise doch mal zu Wort meldet, klingt es anders als bei seinen Amtsvorgängern.

Die Phrase von der "Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West" ist ihm ein Gräuel. Er mag es nicht, von "Aufbau Ost" zu sprechen: "Wenn Leute aus dem Westen nach Potsdam, Dresden oder Stralsund kommen, sagen sie zu dem äußeren Eindruck: 'Was muss denn hier noch aufgebaut werden?'"

20 Jahren ist es her, dass der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl eine einsame Entscheidung traf. Die Mauer war gefallen, Tausende DDR-Bürger wanderten jede Woche in den Westen ab, als Kohl dem DDR-Regierungschef Hans Modrow eine deutsch-deutsche Währungsunion anbot. Fachleute waren irritiert, der damalige Bundesbank-Chef Karl Otto Pöhl warnte, Kohl setzte sich durch. Über Nacht rollten Geldtransporter in den Osten. Am 1. Juli 1990 wurde die D-Mark zum Zahlungsmittel ernannt.

Politisch war die Währungsunion ein Erfolg. Die Menschen jubelten. Wegen der D-Mark musste keiner mehr in den Westen rübermachen. Doch auf die Wirtschaft entfaltete die Aktion eine geradezu zerstörerische Kraft. Über Nacht wurden alle Renten, Löhne und Sparguthaben bis zu 6000 Ostmark im Verhältnis eins zu eins getauscht. Das war erst mal schön für die DDR-Bürger, aber schlecht für die Betriebe. Sie gingen reihenweise pleite, nachdem sie übergangslos dem Wettbewerb mit der hochmodernen Westwirtschaft ausgeliefert waren.

"Die Wechselkursfestsetzung war politisch ohne vernünftige Alternative, aber ökonomisch falsch", bilanziert Innenminister de Maiziere. "Statt eins zu eins hätte er eins zu drei oder vier betragen müssen, um die ökonomische Wirklichkeit abzubilden, aber mit den verheerenden politischen Folgen weiterer Abwanderung."

Heute hängt der Osten am Tropf, und es spricht nichts dafür, dass sich die Lage ändern wird. Schätzungsweise 1,3 Billionen Euro sind in den vergangenen 20 Jahren von den alten in die neuen Länder geflossen, doch wofür? Altstädte wurden hergerichtet, neue Autobahnen gebaut, das Telefonnetz auf den neusten Stand gebracht, aber das meiste Geld ging für Sozialleistungen drauf. Die erhoffte wirtschaftliche Dynamik blieb aus.

Einige Städte haben sich gut entwickelt, etwa Leipzig, Dresden, Jena und Erfurt. Thüringen verfügt über eine vergleichsweise robuste Autoindustrie. In Sachsen gibt es erfolgreiche Hightech-Unternehmen. Die Forschungs- und Hochschullandschaft ist, auch dank der üppigen staatlichen Förderung, auf hohem Niveau.

Doch die Positivbeispiele sind selten. Der weitaus größere Teil Ostdeutschlands ist zu einem ökonomischen Notstandsgebiet geworden, das in allen Belangen hinter dem Weststandard zurückbleibt:

‣ Die Wirtschaftskraft im Osten beträgt pro Kopf nur 71 Prozent des Westniveaus. Überdurchschnittlich hohen Anteil daran hat der Öffentliche Dienst. Das privatwirtschaftlich erzeugte Bruttoinlandsprodukt liegt bei 66 Prozent des Westniveaus.

‣ Um aufzuschließen, müsste die Wirtschaft in den neuen Ländern schneller wachsen als in den alten, doch das Gegenteil ist der Fall. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen für Ostdeutschland dieses Jahr mit einem Plus von 1,1 Prozent. Im Westen sollen es 1,5 Prozent sein.

‣ Seit dem Mauerfall ist die Zahl der Einwohner Ostdeutschlands um fast zwei Millionen geschrumpft - eine Entwicklung, die sich ungebremst fortsetzt.

‣ Der Anteil der Sozialleistungen am Haushaltseinkommen ist im Osten um 20 Prozent höher als im Westen.

‣ Von den 100 größten Industrieunternehmen und den 100 größten Dienstleistern hat nicht ein einziges seinen Hauptsitz in Ostdeutschland.

In der Politik wird die dürftige Wirtschaftsbilanz der Einheit parteiübergreifend schöngeredet. Beim Aufbau Ost sei "sehr vieles erreicht worden", freut sich Kanzlerin Angela Merkel, CDU. Der frühere Verkehrs- und Aufbau-Ost-Minister Wolfgang Tiefensee, SPD, jubelt: "Drei Viertel des Weges sind geschafft."

Wenn sich die gesellschaftliche Elite der Landes am Dienstag dieser Woche um elf Uhr zur Feierstunde im Bundeskanzleramt versammelt, wird wieder von der gigantischen Aufbauleistung die Rede sein, die die Deutschen in Ost und West vollbracht haben. Es wird tolle Vorher-nachher-Fotos geben, und Merkel wird Kohl als "Kanzler der Einheit" preisen.

"Wir sind fest überzeugt, dass die jetzt freigesetzten schöpferischen Kräfte der Menschen ein neues Wirtschaftswunder bewirken werden", hatte Kohl am 5. Juni 1990 verkündet. Doch wer 20 Jahre später durch Ostdeutschland reist, stößt auf gescheiterte Megaprojekte, stolpert durch entvölkerte Innenstädte und trifft viele Menschen, die seit nunmehr zwei Jahrzehnten keinen regulären Job haben.

"Unseren Landsleuten in der DDR eröffnet sich die Chance auf eine rasche, durchgreifende Besserung."

(Helmut Kohl am 21. Juni 1990)

Georg-Wilhelm Westrum ist kein Mann, der Verlorenem lange nachtrauert. "In meinem Beruf", sagt der Bauamtsleiter der Stadt Stendal, "muss man sich den Realitäten stellen."

Westrum steht auf einem tristen Parkplatz im Ortsteil "Süd". Vor 15 Jahren war hier ein lebendiges Stadtviertel mit Ladenzeile, Cafés und viel Grün, ganz so, wie es Westrum einst geplant hatte.

Jetzt versperren mannshohe Gitter den Bürgersteig, die Geschäfte stehen leer, und die meisten Wohnblocks sind abgerissen. "Rückbau" heißt Westrums neue Aufgabe, und es hat den Anschein, als hielte es der Amtsleiter für die normalste Sache der Welt, sein einstiges Musterquartier dem Erdboden gleichzumachen. "Wenn wir nicht handeln würden", sagt er, "würde das hier zum Ghetto werden."

Einen dreistelligen Milliardenbetrag hat der Staat seit der Wende in den ostdeutschen Wohnungsbau gepumpt oder an Krediten bereitgestellt. Das Ergebnis war eine "doppelte Katastrophe", wie der Berliner Ökonom und Immobilienexperte Harald Simons sagt.

Erst zogen Hunderttausende aus den Zentren in die aufwendig renovierten Plattenbauviertel am Stadtrand. Dann setzte die umgekehrte Bewegung ein, weil nun auch die ostdeutschen Altstädte mit Milliardenaufwand saniert worden waren. Jetzt stehen knapp eine Million Wohnungen leer, und so hat nun die dritte Etappe im Aufbau Ost begonnen: Die überzähligen Plattenbauten werden mit staatlicher Milliardenhilfe wieder abgerissen.

In Stendal beispielsweise ist die Einwohnerzahl in den vergangenen 15 Jahren um fast 10 000 zurückgegangen - auf nunmehr 35 000. Bis 2020 werden 5000 weitere Menschen abwandern. Nun stehen die Kommunalpolitiker vor dem Problem, dass zu viel Stadt vorhanden ist für zu wenige Menschen. Es gibt Kliniken, in denen die Betten leerstehen, Schulen, in die bald keine Kinder mehr gehen, und ein riesiges Abwassernetz, das nicht ausgelastet ist: Ständig muss Wasser nachgespült werden, damit die Exkremente auch abfließen.

Nun wollen die Stadtväter die Bürger von der Peripherie zurück ins Stadtzentrum drängen. "Wir müssen den Menschen ehrlich sagen", so Oberbürgermeister Karl Schmotz, "dass wir nicht mehr alle städtischen Einrichtungen überall in der gewohnten Qualität vorhalten können."

Die Frage ist nur, ob Stendals Einwohner die Botschaft auch hören wollen.

Amtsleiter Westrum hat einen alten Bekannten getroffen. Jörg Michael Glewwe war früher DDR-Funktionär für das geplante Kernkraftwerk. Jetzt ist er Angestellter eines Immobilienunternehmens, dem in Süd noch zahlreiche Wohnungen gehören. Die beiden stehen im Erdgeschoss eines heruntergekommenen Wohnblocks, das Glewwe mit billigen Möbeln aus dem Sozialkaufhaus zu seinem Büro aufgerüstet hat. Vor ihnen hängt ein Stadtplan von Süd: Rot sind jene Blocks markiert, die schon abgerissen sind, gelb jene, die noch stehen. Westrum möchte sie ebenfalls beseitigen. Glewwe will, dass sie erhalten bleiben.

Auf der Seite des Amtsleiters stehen die Stadtverwaltung, der gültige Entwicklungsplan und die Philosophie des "zurück in die Mitte". Auf der Seite Glewwes stehen die Eigentümer sowie Dutzende Hartz-IV-Empfänger, Arbeitslose und Rentner, die aus den billigen Plattenbauten nicht ausziehen wollen.

Glewwe sieht sich im Aufwind. Er hofft, den Inhaber des örtlichen Billigtextilmarktes zum Bleiben bewegen zu können. Er will Solarzellen auf den Hausdächern installieren, um für billige Energie zu sorgen. Im Stadtrat sitzt er als Abgeordneter der Linkspartei. "Die hat doch auch für den Entwicklungsplan gestimmt", sagt Westrum. "Als Abgeordneter war ich dafür, als Bürger bin ich dagegen", sagt der frühere DDR-Funktionär Glewwe: "Man kann die Investoren doch nicht enteignen."

Westrum hat sich wieder in sein Dienstauto gesetzt. "Eins ist klar", sagt er, "der Aufbau einer Stadt ist einfacher als der Rückbau."

"Meinen Landsleuten in der DDR rufe ich zu: Die Einführung der sozialen Marktwirtschaft bietet Ihnen alle Chancen, ja die Gewähr dafür, dass Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt, dass Brandenburg, Sachsen und Thüringen bald wieder blühende Landschaften in Deutschland sein werden."

(Helmut Kohl am 18. Mai 1990)

Das Paradies liegt an der A 13 zwischen Berlin und Dresden, Ausfahrt Staakow; man sieht es schon von weitem. Aus dem märkischen Sand erhebt sich das vermutlich höchste, je von Menschenhand erbaute freitragende Kuppeldach. Darunter liegt "Tropical Islands", die, wie es im Prospekt heißt, größte Tropenlandschaft Europas.

Alles ist supermegariesig hier, das gehört zum Geschäftskonzept. Der Wasserrutschenturm: angeblich der höchste Deutschlands. Die "tropische Sauna-Landschaft": beispiellos in Europa. Und der "Indoor-Regenwald": laut Betreiber der größte aller Zeiten.

2,5 Millionen Gäste sollen hier jedes Jahr Kurzurlaub machen. So lautete der Plan, als die Halle an einem kühlen Wintertag im Dezember 2005 eröffnete. Für die Menschen in der von Arbeitslosigkeit und Bevölkerungsschwund geplagten Region klang es wie ein Märchen. Schon bald, so die Hoffnung, werde man Südbrandenburg in einem Atemzug mit Weltattraktionen wie Seaworld, Disneyland oder Kopenhagens Tivoli nennen.

Die Pläne waren überhaupt oft toll. Die Realität dann weniger. Zwar funktioniert die Heizung in der Halle inzwischen fast immer tadellos. Die Pflanzen entwickeln sich, einer neuen Dachfolie sei Dank. Das Wasser ist sauber, die Preise sind moderat. Doch der prognostizierte Gästeansturm bleibt aus. Nur knapp 900 000 Neugierige kamen im vergangenen Jahr.

Schuld an der Misere ist, dass Tropical Islands leider ständig in einem Atemzug mit der Lagune Cottbus, dem Thermalbad Templin, dem Badeparadies Lübbenau und einem Dutzend weiterer Spaßbäder in der allernächsten Umgebung genannt wird.

Es gibt in Brandenburg, scheint es, kaum noch eine Ortschaft, die nicht über Sprudel-, Plantsch- und Blubberbecken verfügt. Es gilt die Faustregel: Je trister die Lage, desto größer die Fun- und Freizeitanlage.

Die Überkapazitäten sind die Folge einer bizarren Förderpolitik. Mehr als 90 Spaß- und Erlebnisbäder gibt es im Osten laut einer Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft. Allein in Brandenburg sind bis 2005 fast 170 Millionen Euro Subventionen in Schwimmbäder geflossen. Neuere Zahlen liegen nicht vor, doch die Spaßbadwelle ist ungebrochen. In Potsdam wird aktuell wieder ein Neubau erwogen. Die Entwürfe für das Projekt, Baukosten mindestens 20 Millionen Euro, stammen vom brasilianischen Star-Architekten Oscar Niemeyer.

In den nächsten Monaten wird sich entscheiden, welche Zukunft dem Palmenparadies beschieden ist. Etwa 30 Millionen Euro Fördermittel hat Tropical Islands bekommen. Die Halle gab es vor fünf Jahren günstig. Sie stammt aus der Insolvenzmasse des Luftschiffbauers Cargolifter, auch sie war mit staatlichen Subventionen errichtet worden.

Kim Schäfer, der Marketingmanager, träumt davon, Tropical Islands zu einer "internationalen Feriendestination" zu machen. Es gibt einen vom Unternehmen entwickelten Masterplan, in dem die Kuppel das Zentrum einer Urlaubsregion mit mehreren Campingplätzen und Ferienhaussiedlungen bildet. Der Plan sieht aus, als hätte halb Berlin darauf Platz.

Die Anbindung der Hauptstadt könnte freilich besser sein. Der Bahnverkehr zwischen Berlin und Tropical Islands ist wegen Wartungsarbeiten für mindestens ein Jahr außer Betrieb.

"Den Deutschen in der DDR kann ich sagen: Es wird niemandem schlechter gehen als zuvor, dafür vielen besser."

(Helmut Kohl am 1. Juli 1990)

Es ist ein wenig Wind aufgekommen an diesem sonnigen Juni-Vormittag in den Wäldern südlich Berlins. Knut Sprenger steht vor einer Wandertafel in der Nähe des brandenburgischen Städtchens Luckenwalde und bereitet sich auf seinen Arbeitstag in der Beschäftigungsmaßnahme vor.

"Heute nehmen wir den Holbecker Rundweg", sagt er. "Da waren wir lange nicht mehr."

Sprenger arbeitet beim "Fläming Walk", so heißen Wanderpfade heute. Es ist ein 450 Kilometer langes Wegenetz, das die beteiligten Kommunen gern als "größten Nordic-Walking-Park vor den Toren von Berlin und Potsdam" anpreisen. Der braungebrannte Mittfünfziger kontrolliert Wege, wechselt beschädigte Markierungszeichen aus und begleitet Wandergruppen. "Ich bin viel in freier Natur", sagt er, "und habe immer ein Ziel vor Augen."

Nicht alle Ostdeutschen sind so zufrieden mit ihrem Erwerbsleben. Zwei Jahrzehnte nach der Wende zeigt sich der ökonomische Rückstand der neuen Ländern nirgendwo so deutlich wie auf dem Arbeitsmarkt. Noch immer liegt die Erwerbslosenquote zwischen Elbe und Oder mehr als doppelt so hoch wie im Westen, dafür gibt es mehr Leiharbeiter und befristet Beschäftigte.

"Zentrale Indikatoren für den Arbeitsmarkt", heißt es in einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung, zeigten "eher eine Tendenz zur Stagnation als einen Aufholprozess".

Schon in der DDR war es üblich, das Ausmaß der Arbeitslosigkeit hinter einem Großangebot unproduktiver Jobs zu verstecken. An diese Tradition wurde nach der Wende nahtlos angeknüpft.

Die Regierenden erfanden "Strukturanpassungsmaßnahmen" und die "Umwelt-ABM", den "Ein-Euro-Job" und den "Kommunal-Kombi". Alle paar Jahre kam eine neue Idee, doch der Widerspruch blieb: Einerseits sollten die Maßnahmen den normalen Jobs möglichst ähnlich sehen, um die Teilnehmer fürs Berufsleben fit zu halten. Andererseits durfte der zweite Arbeitsmarkt dem ersten keine Konkurrenz machen.

Gut funktioniert hat das nicht, wie der Bundesrechnungshof vor zwei Jahren in einer vernichtenden Bilanz der Ein-Euro-Jobs feststellte. Danach verdrängten die staatlichen Ersatzarbeitsplätze viele reguläre Stellen und verschlechterten sogar die Vermittlungschancen vieler Teil-nehmer.

Für drei von vier Hartz-IV-Empfängern habe der Ein-Euro-Job "keine messbaren Integrationsfortschritte gebracht", resümierten die Kontrolleure. Hunderttausende Ostdeutsche wurden "zu Arbeitskräften zweiter Klasse gestempelt", wie die frühere brandenburgische SPD-Abgeordnete Esther Schröder sagt.

Knut Sprenger hat es erlebt. Seit der gelernte Maurer nach einem Bandscheibenvorfall nicht mehr auf dem Bau arbeiten konnte, verhalf ihm das Amt zu einer "Maßnahmenkarriere": Ein Behelfsjob folgte dem anderen, die Stellen waren entweder unsicher oder nutzlos.

Zunächst bekam er einen Ein-Euro-Job als Hausmeister in einem Behindertenzentrum. Dort lobte man ihn als "Mann mit den goldenen Händen", doch behalten durfte Sprenger die Stelle nicht. Ein-Euro-Jobs sind in der Regel befristet zu vergeben.

Dann steckten ihn seine Vermittler in eine sogenannte Qualifizierungsmaßnahme. Gemeinsam mit anderen Arbeitslosen sollte er Sonnenuhren zusammenbasteln. Als Werkzeug durften er und seine Kollegen nur Sandpapier und Feile verwenden, die Ergebnisse ihrer Arbeit verschwanden im Keller des Beschäftigungsträgers.

Ihre Tätigkeit sollte nicht so aussehen, wie ein normaler Handwerksjob. Sprenger begann am Sinn des Projekts zu zweifeln. "Ich muss doch am Feierabend sehen, was ich geschafft habe."

Jetzt hofft er darauf, dass er wenigstens seinen Job beim Fläming Walk behalten kann. Die Chancen sind nicht gut. Das Kommunal-Kombi-Programm des Bundes, das seine Stelle finanziert, läuft in zwei Jahren aus.

Es ist früher Nachmittag, Sprenger ist wieder an seinem Ausgangspunkt angekommen. Größere Schäden waren nicht festzustellen, so wird er seinem Chef gleich melden, nur hinter einem Wäldchen hat sich ein umgekippter Baum in einen anderen verkeilt. "Wenn der sich selbständig macht", sagt Sprenger, "kann das richtig gefährlich werden."

"Es kann nicht das Ziel unserer Politik sein, dass möglichst viele Menschen aus der DDR zu uns in die Bundesrepublik kommen. Es ist vielmehr mein Ziel, dass sie dort, in ihrer Heimat, eine Perspektive für ihr künftiges Leben gewinnen."

(Helmut Kohl am 10. Januar 1990)

Am späten Vormittag, wenn im deutschen Luftraum Hochbetrieb herrscht, ist auf dem Ostseeflughafen Stralsund-Barth der größte Andrang schon vorbei. Zwei Kleinflugzeuge sind bereits gelandet, ein drittes steht vor dem winzigen Hangar.

Flughafenleiter Paul Wojtasik steht vor einem roten Sitzrasenmäher. Der nächste Flieger wird erst am Nachmittag erwartet, und so könnte sich der Manager heute eigentlich um jene Aufgaben kümmern, die er nebenbei miterledigt: das Feuerwehrauto warten, Papierkram erledigen, auf saubere Sanitäreinrichtungen achten. "Ich bin wahrscheinlich der einzige Flughafenleiter in Deutschland, der hin und wieder eine Klobürste in die Hand nimmt."

Nach dem Mauerfall litt die Wirtschaft in den neuen Ländern unter der unzureichenden öffentlichen Infrastruktur. Viele Schienenwege waren marode, das Telekommunikationsnetz hoffnungslos veraltet. Nach zwei Jahrzehnten Aufbau Ost hat sich das Bild gründlich gewandelt. Heute ist es eher so, dass die Privatwirtschaft mit dem rasanten Ausbau des staatlichen Kapitalstocks nicht Schritt halten kann. Das Problem ist dasselbe wie bei den Spaßbädern: Es gibt ein zu großes Angebot für eine zu geringe Nachfrage.

Mit rund 1,7 Millionen Einwohnern ist Mecklenburg-Vorpommern das zweitkleinste Flächenland der Republik, doch an die internationale Luftfahrt ist es bestens angebunden. Wer das Land mit dem Flugzeug ansteuert, kann zwischen fünf vollausgestatteten Regionalflughäfen und sechs kleineren Verkehrsflugplätzen wählen: auf der Insel Rügen und an der mecklenburgischen Seenplatte, an der Ostseeküste und auf Usedom.

Das Problem ist, dass die weltweiten Fluggesellschaften die vorzüglichen Bedingungen am äußersten Ende Deutschlands noch nicht ausreichend zur Kenntnis genommen haben. Rund 130 Millionen Euro hat die öffentliche Hand in den vergangenen 20 Jahren in den Ausbau der Airports investiert. Trotzdem klagen praktisch alle über mangelnde Auslastung und rote Zahlen.

Der Flughafen Heringsdorf benötigt jährliche Zuschüsse aus der Landeskasse. Der privatisierte Parchim International Airport klagt über das flaue Frachtgeschäft. Und in der großzügig ausgebauten Abfertigungshalle des Flughafens Rostock-Laage verlieren sich so wenig Passagiere, dass schon die Frage auftauchte, ob es wirklich nötig sei, winters die Heizung anzustellen.

Auch im Ostseeflughafen Stralsund klafft eine Lücke zwischen Aufwand und Ertrag. Mehr als 4,5 Millionen Euro hat die Landesregierung Schwerin in den vergangenen Jahren in eine nagelneue Landebahn und eine hochmoderne Beleuchtungsanlage investiert. Doch die Passagierzahlen gingen seit 1992 von knapp 28 000 pro Jahr auf gut 8000 zurück. Die Betreibergesellschaft, die den Städten Barth und Stralsund sowie dem Landkreis Nordvorpommern gehört, häuft jedes Jahr Verluste von 250 000 Euro an. Und der Landesrechnungshof kam bereits vor zwei Jahren zu dem Resultat, dass "eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage nicht zu erwarten" sei.

Ginge es nach den Regeln der Ökonomie, hätte der defizitäre Flughafen längst geschlossen werden müssen. Doch ökonomische Regeln spielen beim Aufbau Ost schon lange keine Rolle mehr.

Stattdessen gilt die alte Logik der Verkehrslobbyisten, wonach es keine überflüssigen Flughäfen gibt, sondern nur solche, die einfach nicht ausreichend gefördert sind.

Airport-Chef Wojtasik steht vor einem mannshohen Bauzaun. Ein Bagger bricht Betonteile aus einer alten DDR-Baracke, in der früher das Abfertigungsgebäude untergebracht war. In der baufälligen Hütte durfte nicht einmal eine Kantine betrieben werden; wenn Prominente auf dem Flughafen landeten, ließ Wojtasik die Limousinen direkt zum Flugzeug fahren, damit die Passagiere die heruntergekommenen Waschräume erst gar nicht zu Gesicht bekamen. "Mit dem Gebäude waren wir nicht konkurrenzfähig", sagt der Flughafenboss.

Das soll sich ändern. Gut 2,6 Millionen Euro hat die Landesregierung vergangenes Jahr bewilligt, damit der Ostseeflughafen ein neues Terminal erhält, samt Gaststätte, Konferenzräumen und einem elf Meter hohen Tower. Wenn das Gebäude Ende nächsten Jahres fertig ist, soll es dem Airport endlich den erhofften Aufschwung bringen: mehr Touristen für die umliegenden Hotels und zusätzliche Geschäftsleute, die ihr Unternehmen in der Nähe des Flughafens ansiedeln.

Die Aussicht auf frisches Landesgeld hat auch die örtlichen Flughafenkritiker verstummen lassen. Noch vor kurzem wollte die Stadt Stralsund aus der Trägergesellschaft aussteigen, weil den Gemeindevätern die Verluste zu groß geworden waren. Doch inzwischen hat die Verwaltung ihre Meinung geändert.

Würde sich die Stadt zurückziehen, so heißt es nun, müsste sie den verbleibenden Teilhabern womöglich Schadensersatz zahlen. Schlimmer noch: Die Fördermittel des Landes würden in andere Regionen fließen.

Zwar wissen auch die Stralsunder Verwaltungsexperten nicht, wo die zusätzlichen Passagiere herkommen sollen, die der Flughafen für einen rentablen Betrieb benötigt. Doch darauf kommt es den Stadtvätern auch nicht an. "Das Vorhalten einer anspruchsvollen Infrastruktur" heißt es in einer Vorlage, "spiegelt sich im Haushalt in Form von Kosten wider."

"Sicher wird es auch zu Entlassungen kommen, aber beim starren Blick darauf wurde völlig verkannt, dass gleichzeitig außerordentlich viele neue Beschäftigungsmöglichkeiten entstehen, nicht zuletzt im Baubereich. Dafür ist entscheidend, jetzt die notwendigen Voraussetzungen für eine kraftvolle Investitionsdynamik zu schaffen."

(Helmut Kohl am 10. Mai 1990)

Wenn Joachim Paulick, 52, Oberbürgermeister des malerischen Städtchens Görlitz, Besuch hat, weiß er gar nicht, was er den Gästen zuerst zeigen soll. Seine Rathaustreppe, ein "Meisterwerk der Frührenaissance", wie es in den Reiseführern heißt? Die sogenannte Königsstube, einen prächtigen spätgotischen Empfangssaal im Obergeschoss? Oder sein eigenes Bürgermeisterbüro mit der herrlichen Holzvertäfelung?

Etwa 4000 historische Bauwerke gibt es in Görlitz. Paulick selbst hat sich noch längst nicht alle anschauen können. Die Stadt gilt als größtes Flächendenkmal Deutschlands; ihre Auszeichnung als Weltkulturerbe steht auf der Agenda. Drei Viertel der Altstadt, zu DDR-Zeiten noch unbewohnbar, genügen heute denkmalpflegerischen Ansprüchen. "Noch nie in seiner Geschichte war Görlitz so schön wie heute", sagt Paulick.

Doch der Bürgermeister ist mit der Entwicklung unzufrieden. 16 Millionen Euro fehlen in seiner Stadtkasse, ein erheblicher Teil des Etats, und Paulick sieht keinen legalen Weg, einen Betrag dieser Größenordnung einzusparen. Er denkt über eine zusätzliche Fremdenverkehrsabgabe, eine Zweitwohnungssteuer und höhere Parkgebühren nach. Doch das wird längst nicht reichen, um den Haushalt auf eine solide finanzielle Grundlage zu stellen.

Görlitz' Problemviertel sind die Gewerbegebiete ein paar Kilometer außerhalb der historischen Stadtmauer. Es gibt eine lange Maschinenbautradition in der Region, aber die Wende haben nur wenige Betriebe überlebt. Es existiert noch eine Waggonbaufabrik, ein Turbinenwerk, eine Brauerei. Ein mit Subventionen angelockter US-Investor ließ eine Zeitlang winterfeste Textilien herstellen, zog dann aber weiter in ein aus seiner Sicht noch billigeres Niedriglohnparadies.

"Wir haben Millionen für die Stadtsanierung ausgegeben, aber in den Anfangsjahren zu wenig für die Ansiedlung und Pflege größerer Unternehmen getan", sagt Paulick. "Das war ein politischer Fehler, da müssen wir ran." Etwa 2500 Bewerbungsbriefe hat der Bürgermeister an Firmen im ganzen Land verschickt. Im Briefkopf prangt das Wappen der Stadt. Unterschrieben hat Paulick mit der Hand. Das sehe gleich viel vertrauenswürdiger aus.

In dem Brief geht es darum, Reklame für Görlitz als Wirtschaftsstandort zu machen. Kaum ein Wort über denkmalgeschützte Altbauten in der Innenstadt. Der Bürgermeister wirbt lieber mit der Nähe zu Polen, den vergleichsweise niedrigen Löhnen und dem Umstand, dass in Görlitz, anders als im übrigen Sachsen, kein breiter Dialekt gesprochen werde.

Doch es sieht nicht so aus, als würden die Unternehmen jetzt Schlange stehen. "Als eine Art Freilichtmuseum kann eine Stadt dieser Größe nicht überleben", sagt Paulick: "Die Sorge ist da, es könnte jetzt schon bald zu spät sein."

"Ich bin sicher, Ludwig Erhards Vision, Wohlstand für alle, wird auch in der DDR Schritt für Schritt Wirklichkeit werden." (Helmut Kohl am 10. Mai 1990)

Wer wissen will, was man beim Aufbau Ost besser machen müsste, kann sich bei Edgar Most erkundigen, dem früheren Staatsbankier der DDR. Sein Insider-Wissen hat ihm nach der Wende nicht geschadet. Most blieb im Geldgeschäft und machte Karriere bei der Deutschen Bank. Er hat Bücher zum Thema geschrieben, aus denen er heute gern vorliest. Im Osten gilt er als Bestseller-Autor. Fast hundert Leute sind trotz sommerlicher Hitze nach Strausberg gekommen, um ihm zuzuhören.

"Wir haben das ostdeutsche Kapital dem Westen zum Fraß vorgeworfen", sagt Most. Das Publikum, darunter viele Ostrentner, nickt zustimmend. In den neuen Ländern habe sich eine Subventionsmentalität ausgebreitet. Das Gemurmel im Publikum wird leiser. "Der Osten verarmt, vergreist und verdummt", sagt Most. An der Stelle ist die Stimmung im Saal dann nicht mehr so gut.

Most war mal Mitglied im Gesprächskreis Ost, ein vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder eingesetzter Beraterzirkel, der vor sechs Jahren eine Studie vorgelegt hat, wie eine bessere Ostförderung aussehen müsste. Ein wichtiger Vorschlag lautete, die staatliche Förderung auf Forschung und Technologie zu konzentrieren, die Bürokratie einzudämmen und sich damit abzufin-den, dass es sinnlos ist, Fördergelder weiter in entlegene Landstriche zu pumpen, die man besser ihrem Schicksal überließe. Es gelte, so der Beraterkreis, die Kräfte in aussichtsreichen Regionen zu bündeln.

Umgesetzt wurden die Vorschläge nie. Das Geld wird weiter mit der Gießkanne verteilt. Allein im kleinen Brandenburg mit seinen 2,5 Millionen Einwohnern wimmelt es von einem guten Dutzend selbsternannter "Wachstumskerne".

Wenn im Jahr 2019 der Solidarpakt ausläuft, werden laut Prognose der Wirtschaftsforscher alle Ostländer weiter auf Unterstützung angewiesen sein. Nicht einmal das Musterland Sachsen wird im innerdeutschen Länderfinanzausgleich auf der Seite der Zahler stehen.

Dabei ist den Fachleuten klar, dass die Hauptschuld für die wirtschaftlich verkorkste Wiedervereinigung nicht im Osten liegt, sondern bei jenen, die im Westen die politischen Vorgaben machten.

"Es gab eine paternalistische Grundhaltung des Westens gegenüber dem Osten. Nach dem Motto: Wir wissen, was für unsere Schwestern und Brüder im Osten das Richtige ist", sagt Innenminister Thomas de Maizière: "In Wahrheit wussten wir es aber nicht." ◆


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