28.06.2010

WÄHRUNGDie Rückkehr der Antichristen

Vor zwölf Jahren klagten vier renitente Professoren gegen die Einführung des Euro. Nun, da die Währung tatsächlich wankt, ziehen sie erneut vor Gericht. Was treibt das Quartett an?
Wilhelm Hankel sitzt auf dem Podium des Kieler Instituts für Weltwirtschaft und glüht vor Freude. Gerade hat der 81-jährige Professor vorgetragen, weshalb der Euro immer eine Missgeburt war, scheitern werde und scheitern müsse. Die derzeitigen Pläne, einen "lebenden Leichnam zum Gehen zu bringen", seien rührend, höhnte er, wo doch eines klar sei: Das Euro-Rettungspaket rettet nur die Banken.
Da klatschten die Zuhörer aus dem Club der Wirtschaftswissenschaftler überraschenderweise. Begeistert, ausdauernd. Endlich. Denn auf diesen Applaus hat der renitente Ökonom eine gefühlte Ewigkeit warten müssen. Genauer gesagt seit dem 12. Januar 1998.
Damals war Hankel zusammen mit dem Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider sowie den Wirtschaftswissenschaftlern Joachim Starbatty und Wilhelm Nölling nach Karlsruhe gefahren. An der Pforte des Bundesverfassungsgerichts hatten die vier Professoren gegen Quittung einen 352-seitigen Schriftsatz abgegeben, der ihr Leben verändern sollte. Es war die Klage gegen die Einführung des Euro. Sie wollten diese Währung nicht. Sie wollten ihre alte Bundesrepublik und die damit verbundene D-Mark behalten.
Danach war nichts mehr wie vorher. Die Einladungen zu Konferenzen wurden rar. Zeitungen zögerten, ihre Meinungsartikel abzudrucken. Parteifreunde gingen auf Distanz. "Wir waren die Antichristen", beschreibt Hankel die damalige Stimmung.
Außerhalb eines überschaubaren Zirkels wollte kaum jemand ihren Argumenten folgen: dass der Euro gar nicht stabil bleiben könne, weil die Volkswirtschaften der beteiligten Länder zu unterschiedlich seien und die Kontrollmechanismen zu lax. Dass dadurch die Preisstabilität und der Wohlstand der Deutschen gefährdet werde. Dass der Währungsunion unbedingt eine politische vorausgehen müsse.
Als Karlsruhe ihre Klage abwies, erreichte die Häme ihren Höhepunkt. "Geschichtslose Fachidioten" seien sie, schimpfte SPD-Altkanzler Helmut Schmidt. Das vergisst ihm Hankel nie. Schließlich war er selbst einst enger Mitarbeiter des legendären Wirtschaftsministers Karl Schiller (SPD) und Vorstandschef der Hessischen Landesbank. Später lehrte er unter anderem in Harvard und an der Georgetown University.
"Ich hatte zehn Jahre lang praktisch Schreibverbot", beklagt sich Hankel. Dass ausgerechnet ein Fachmann wie er dann in rechtsgerichteten Blättern wie der "Jungen Freiheit" schrieb, sei quasi Notwehr gewesen, entschuldigt er sich heute.
Es waren solche Fehltritte, die das ohnehin misstrauisch von der Öffentlichkeit begleitete Quartett weiter ins Abseits geraten ließen, in die Nähe nationalistischer Deutschtümler. Nicht alle vier sind Rechtsausleger, aber alle sind leidenschaftliche Rechthaber - oder wenigstens Recht-haben-Woller.
Sie selbst haben sich nicht geändert in ihren Ansichten, aber die Welt drum herum. Seit die Währung tatsächlich bröckelt, ist die Meinung der Euro-Fighter wieder gefragt. Und stilles Genießen ist nicht die Art der Viererbande.
Die Querköpfe verabredeten sich, der Jurist Schachtschneider schrieb zwei Wochen lang an einer neuen Klage, diesmal gegen das Griechenland-Hilfspaket. Dann zogen die alten Herren wieder nach Karlsruhe. Als der Bundestag das Finanzhilfegesetz verabschiedete, reichten sie am 7. Mai einen Eilantrag ein.
Wenige Tage später folgte eine Anzeige in der "Frankfurter Allgemeinen", finanziert vom ehemaligen Thyssen-Chef Dieter Spethmann, der sich der Gruppe angeschlossen hat: "Wie einst vor Ausbruch der Französischen Revolution haben Europas Politiker derzeit jedes Gefühl für die Rechte, Sorgen und Erwartungen ihrer Bürger verloren", war dort zu lesen.
Es war ein Aufruf zum Aufruhr. Die Bürger sollen sich gegen Politiker wehren, die wissentlich gegen die Maastrichter "No bailout"-Klausel verstoßen, nach der ein Mitgliedsland einem anderen nicht finanziell helfen darf. So werde aus der Währungsunion eine Haftungs- und Schuldengemeinschaft. Immerhin wurde das große Euro-Nothilfepaket in der Nacht zum 10. Mai beim Brüsseler Krisengipfel Hals über Kopf beschlossen. "Ungeheuerlich" findet Joachim Starbatty die Feuerwehraktion: "Jeder Kaninchenzuchtverein muss seine Tagesordnungspunkte zwei Wochen vor der Sitzung einreichen, damit sich die Mitglieder vorbereiten können."
Er sitzt gerade auf einem Hügel an der Westküste des Peloponnes und blickt auf das Meer. Ausgerechnet nach Griechenland ist er geflogen, um ein paar Tage auszuspannen vom Vortrags- und Interviewstress daheim.
Er liebe das Land, sagt der emeritierte Professor, der jahrzehntelang in Tübingen Ökonomie gelehrt hat. Aber liebt das Land auch ihn? Bei seiner Ankunft am Flughafen wartete ein griechisches Fernsehteam. Warum er gegen die Griechenland-Hilfe klage, fragte der Interviewer. Das Geld komme doch nicht beim griechischen Bürger an, sondern fließe zur Tilgung der Kredite an die Banken, dozierte Starbatty. So könne das Land sich nicht sanieren. Er redete sich schnell auf Betriebstemperatur. Er hat Freude an solchen Debatten.
Sinn mache allein, dass Griechenland die Drachme wieder einführe und sie abwerte. So würden Waren und Dienstleistungen wieder konkurrenzfähig. Gleichzeitig müsse eine Entschuldungskonferenz einberufen werden. "Die Banken, die mit griechischen Anleihen gehandelt haben, sollen auch das Risiko tragen."
Starbatty, seit Jahren Vorstandsvorsitzender der als neoliberal geltenden Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft, glaubt an die Kraft des freien Marktes. Er ist der scharfe Wirtschaftsliberale des Quartetts, ihm graut vor der Einmischung der Politik in die Ökonomie. Unermüdlich wettert er gegen "die Brüsseler Planwirtschaft". An deutsche Institutionen und deren Unabhängigkeit glaubt er allerdings auch nur noch bedingt, seit sich in der weitgehend vernichtenden Expertise der Bundesbank zur Euro-Einführung plötzlich der Satz fand: "Nach Abwägung der noch bestehenden Probleme und Risiken erscheint der Eintritt in die Währungsunion ab 1999 stabilitätspolitisch vertretbar."
Beim zweiten Anlauf gegen den Euro ist Starbatty jetzt selbst aktiver: Er versucht, während seines Urlaubs griechische Minister zu sprechen, um das Land zum freiwilligen Austritt aus der Währungsunion zu bewegen. Die Kanzlerin sei da keine Hilfe: "Angela Merkel ist da einfach nicht sattelfest."
Angesichts der Arbeit der Regierenden wird Mitkläger Nölling gern emotional: Berlin verlange von den Bürgern Solidarität mit Europa, sei seinem Volk gegenüber aber völlig unsolidarisch. Hunderte Milliarden Euro würden hierzulande vernichtet, "weil sich Deutschland zum Zahlmeister der Währungsunion aufgeschwungen hat", schimpft er. "Wir werden gegen alle Gesetze gezwungen, eine Währung zu retten, die nicht zu retten ist."
Für unbequeme Worte war Nölling schon in seiner Zeit als SPD-Bundestagsabgeordneter, Hamburgs Finanzsenator und Landeszentralbankchef bekannt. In ärmlichen Verhältnissen als Sohn eines Waldarbeiters aufgewachsen, schmerzt es ihn, dass die sozialen Errungenschaften nun schrumpfen, weil das Steuergeld für Rettungsaktionen ausgegeben wird. Der 76-Jährige lebt mit seiner Familie auf einem idyllischen Bauernhof in Grönwohld bei Hamburg. Gern führt er seine Schafe vor, seinen Rhabarber, den Prachthahn. So einer ist wild entschlossen, das Erreichte zu verteidigen.
Seinen Mitstreiter Karl Schachtschneider treibt eine andere Kraft: "Ich will jemand sein, der die Fackel des Rechts trägt", sagt der 69-Jährige mit Mut zum dick aufgetragenen Pathos. Der einzige Jurist unter den vier Euro-Gegnern empfindet Demokratie als das höchste Gut. Das hatte schon der ehemalige Hamburger CDU-Chef Jürgen Echternach erfahren müssen. 1988 führte Schachtschneider eine Klage an, die sich gegen Echternachs undemokratischen Führungsstil richtete. 1994 gründete er, als Reaktion auf den Maastricht-Vertrag, unter anderem mit dem Ex-FDPler Manfred Brunner die rechtskonservative Partei Bund freier Bürger. Als diese ideologisch immer näher an Jörg Haiders rechtspopulistische Freiheitliche Partei Österreichs heranrückte, traten Schachtschneider und Starbatty allerdings aus.
Der Jurist, der bis zu seiner Emeritierung als Professor in Nürnberg lehrte, hat nichts gegen europäische Integration, sagt er. Aber dass die Bürger einfach so in eine Haftungsgemeinschaft gezwungen werden, hält er für undemokratisch: "Was da passiert, ist fast diktatorisch."
Den Eilantrag gegen die Griechenland-Hilfe hat Karlsruhe abgewiesen. Doch nun, da die Klageannahme in aller Ruhe geprüft wird, rechnet Schachtschneider sich Chancen aus. Auf jeden Fall will er den 60-seitigen Schriftsatz als juristisches Fachbuch veröffentlichen und damit einmal mehr in die Geschichte der Euro-Bekämpfung eingehen - sehr zum Kummer Hankels. Der möchte lieber ein gemeinsames populärwissenschaftliches Buch herausbringen, ähnlich der "Euro-Klage" 1998 und der "Euro-Illusion" 2001.
Für Hankel, den Geldexperten in der Gruppe, steht der Widerstand der Massen gegen die "ökonomischen Analphabeten in Berlin und Brüssel" im Vordergrund. Unermüdlich reist der 81-Jährige durch die Republik, hält Vorträge und spricht in jede Kamera. "Ich predige von jeder Kanzel", sagt er. Gegen Ex-Bundespräsident Horst Köhler, dem seiner Meinung nach die Hand hätte verdorren sollen, mit der er das Gesetz zur Griechenland-Hilfe unterschrieben hat. Gegen die EZB, die bis vor kurzem einen griechischen Vizepräsidenten hatte, der angeblich nichts vom Chaos in seinem Land wusste. Hankels Lieblingsszenario wäre, wenn Deutschland nun aus der Währungsunion austräte. Dann kämen die starken Länder mit, und es entstünde eine neue, schlanke Euro-Zone mit sieben bis zehn Mitgliedern. Er träumt davon, dass Karlsruhe die Klage annimmt: "Allein die Schlagzeile ,Euro vor Gericht' - damit wäre die Währung erledigt." Sie haben wohl kaum eine Chance, aber sie nutzen sie. Weil alle vier jetzt Zuhörer haben. Hankel kämpft dabei gegen Geldpolitik zu Lasten der Nation, Starbatty für die Marktvernunft und gegen Brüsseler Inkompetenz, Schachtschneider für die Demokratie und Nölling für mehr politische Moral.
Es bewegt sie und ihre Zuhörer, selbst wenn es am Ende nichts bewegen wird. "Glauben Sie, die gehen jetzt demonstrieren?", fragt Hankel selbstironisch nach einem Vortrag in Lübeck. Nicht einmal er glaubt so richtig daran. "Wir Deutschen sind nun mal Krämerseelen, keine Helden."
Von Michaela Schiessl

DER SPIEGEL 26/2010
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