28.06.2010

ESSAY

Die entfremdete Republik

Von Precht, Richard David

Bei der Präsidentenwahl geht es um mehr als nur um ein Amt oder eine Person.Von Richard David Precht

Wie die Väter des Grundgesetzes den Bundespräsidenten wählen wollten, das ließen sie im Detail offen. Und das Bundesrecht eröffnete anfangs einen großen Spielraum. Obwohl die Fraktionen Vorschläge machten, konnte im Prinzip jeder in der Bundesversammlung auf einen Zettel schreiben, wen er für den Besten hielt - ob nominiert oder nicht.

Der Idee nach sind Demokratien lebendige Gebilde, sie setzen den Willen der Mehrheit eines Volkes um. Sie sind achtsam und leben vom Interesse einer Bevölkerung am Gemeinwohl. Sie sind, pathetischer formuliert, die politische Entsprechung einer aufgeklärten Ethik seit den Tagen des Aristoteles: die Chance auf ein erfülltes Leben für so viele Menschen wie möglich.

Ist dieses Versprechen in unserem Land repräsentiert? Wer Bundespräsident werden soll, wird spätestens seit 1959 von Parteichefs ausgeklüngelt. Und die erkorenen Mitglieder der Bundesversammlung sollen wählen, was ihnen von den Parteien vorgegeben wird. Eigene spontane Vorschläge während der Wahl sind seitdem nicht mehr erlaubt. Und was Adenauer damals recht war, ist auch Merkel heute billig. Doch die Empörung in der Bevölkerung wächst.

Es geht um mehr als nur um eine Formalität, ein Amt oder eine Person. Es geht ums Ganze. Einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zufolge findet jeder dritte Deutsche, unsere Demokratie funktioniere nicht gut. Im Osten des Landes meinen dies sogar 61 Prozent. All dies zu Protokoll gegeben noch vor Schwarz-Gelb, vor den Klientelgeschenken an Hoteliers, den Querelen um die Gesundheitspolitik, den Streitereien um eine möglichst harmlose Regulierung der Finanzmärkte und dem instinktlos einseitigen Sparpaket.

Das Zeugnis, das viele Menschen unserer Demokratie ausstellen, ist nicht der Ausdruck eines Stimmungstiefs. Warum auch sollte die Bevölkerung kollektiv an Hormonschwankungen leiden, nur weil der fortwährende Anblick Guido Westerwelles oder Angela Merkels sie deprimiert? Vielmehr ist es die Bescheinigung einer zunehmenden Entfremdung.

Dass die parlamentarische Demokratie in unserem Land dem Volk aus historisch schlechter Erfahrung nicht über den Weg traut, ist bekannt: kaum Volksbegehren, keine Direktwahl bei hohen Ämtern, kein imperatives Mandat. Aber während das politische System und sein Personal in diesem Misstrauen verharren, hat sich die Bevölkerung längst gewandelt. Der durchschnittliche Deutsche in den fünfziger Jahren war kein überzeugter Demokrat, aber zufrieden. Heute ist der durchschnittliche Deutsche ein überzeugter Demokrat - und unzufrieden.

Menschen in Deutschland werden heute zu allem gefragt und dürfen sich vieles aussuchen: vom Premiumtarif beim Handy bis zu Bahntarifen - als Kunde lebt jeder Deutsche in der Illusion von Teilhabe oder Mitbestimmung. Im Internet darf er den gekauften Fotoapparat genauso bewerten wie den Einsatz in Afghanistan. Und im Chat kann er sich über eine Freundin aufregen wie über Angela Merkel. Doch das Erfolgserlebnis, das er bei der Abstimmung zum Eurovision Song Contest hat, wird ihm bei der Wahl des Bundespräsidenten verwehrt. Lena dürfen wir wählen, aber nicht Gauck oder Wulff.

Die Entfremdung der Politiker von den Bürgern ist mehr als nur eine Frage von verweigerter Mitbestimmung. Sie ist auch der immer trotzigere Versuch, eine Politik von gestern zu bewahren, in der Form und im Inhalt. Ihren stärksten Ausdruck findet sie in der Ideologie des Wachstums, die glauben machen möchte, dass wir weiterhin die Umwelt zerstören und Ressourcen aufbrauchen müssen, um noch mehr Konsumgüter zu erzeugen. Tatsächlich fördert das Wirtschaftswachstum schon lange nicht mehr den Wohlstand, sondern es ruiniert ihn. Jede neue Autobahn erhöht die Lärmentwicklung, jedes neue Einkaufscenter enteignet den Mittelstand, und die Abwrackprämie bezahlen der Steuerzahler und die Umwelt.

Wie ist eine solche Unverantwortlichkeit der Politiker erklärbar? Warum steuern sie nicht gegen, wenn die mit Wachstumshormonen gedopte Gesellschaft mit Volldampf nach Absurdistan fährt? Weil niemand dafür zuständig ist. Die Gesamtrichtung zu bestimmen und zu verändern ist nicht die Aufgabe von Ministern. Die Nöte und Notwendigkeiten der Ressorts folgen festgelegten Verfahren. Wenn alle in die falsche Richtung laufen, irritiert der Mahner als Geisterfahrer.

Wie ein Dinosaurier torkelt der Staat seinem evolutionären Ende entgegen. Den baldigen Meteoriteneinschlag ahnt er, aber er hat ihm nichts entgegenzusetzen: nicht der Schuldenexplosion, der er mit Schönheitskosmetik begegnet, nicht der immer größeren Kluft zwischen Arm und Reich, nicht der Versteppung der Kommunen, nicht der psychischen Umweltverschmutzung durch die Werbung, ganz zu schweigen von den Gefahren des Klimawandels. Die ökologische, monetäre und soziale Kreidezeit nimmt er als gegeben hin.

In solcher Lage fehlt der Politik auch der Wille, etwas zu ändern. Das politische Führungspersonal unterscheidet sich kaum von den Bankern der Konkurswirtschaft, die noch mitnahmen, was sie kriegen konnten: ein paar letzte Privilegien, ein bisschen Machtgefühl, ein paar Versorgungsansprüche.

Das soziologische Problem der politischen Führungselite ist der Mangel an Selbstbeobachtung. Systeme werden fragil, wenn sie es nicht mehr schaffen, sich selbst mit anderen Augen zu sehen. Selbstblindheit verhindert nicht nur Innovation, sie verleitet auch dazu, den Ernst der Lage zu verkennen: in Weimar 1933 nicht anders als 1989 in Ost-Berlin.

Dazu kommt, dass auch die vermeintlichen Wächter unserer Demokratie, die Massenmedien, ihrer Funktion kaum gerecht werden. Die Nachrichtensendungen und Polit-Magazine behandeln Politik längst als Yellow-Press-Thema: wer mit wem, warum und warum nicht - ein nur mäßig interessantes Unterhaltungsprogramm mit wenig attraktiven Darstellern.

Doch während das Publikum diesen Daily Soaps kaum noch einen Reiz abgewinnt, halten die politischen Seriendarsteller ihre mediale Rolle für die Realität und ihr Bild für sich selbst. Politiker interessieren sich in erster Linie für andere Politiker - für Konkurrenten und Verbündete, Parteimitglieder und andere Feinde, für Zweckbündnisse und Proporzgemeinschaften.

Ein solcher Politiker kennt das Volk nicht. Er braucht es auch nicht zu kennen, allenfalls dessen Kondensat in den Meinungsumfragen der Demoskopen. Im Tagesgeschäft nimmt er die Bevölkerung nicht wahr, weil nichts und niemand ihn dazu verpflichtet, außer vielleicht bei einer Wahlkampftour. Das Demokratie-Theater ließe sich letztlich auch ohne Zuschauer spielen. Was fehlt, ist die Interdependenz, die Erfrischung, der Austausch, die Erdung, die Langfristigkeit und der soziale Sinn für die Wirklichkeit.

Wenn sich ein Politiker tatsächlich einmal an "die Menschen" wendet, die er nicht kennt, wählt er zur Sicherheit seine dümmsten Formulierungen. Doch für einen Spitzenpolitiker, der Arbeitslose zum Schneeschippen schicken will, empfiehlt sich nur eines: eine Realitätskur. Ein soziales Jahr zum Beispiel in einer verarmten ostdeutschen Stadt.

Doch warum machen "das Volk" oder "die Menschen" das alles noch weiter mit? Weil niemand "das Volk" oder "die Menschen" ist, sondern im Zweifelsfall nur ein Fernsehzuschauer, der sich nach jeder Talkshow vornimmt, dass er sich das nun wirklich nicht mehr antut. Und zur Wahl geht er auch nicht mehr, weil er sich nicht repräsentiert fühlt. Keine Partei ist so stark in Deutschland wie die der Nichtwähler. Sie ist die neue Volkspartei. Politiker können damit leben - unsere Demokratie kann es nicht.

Wenn die Regierung und die Regierenden den Willen des Volkes nicht mehr abbilden, nicht in der Klimafrage, nicht in Afghanistan, nicht im Wunsch nach mehr direkter Demokratie, wenn sie ein Europa schaffen, das zwar die Gurken normiert, aber keine gemeinsame Armee, keine gemeinsame Entwicklungshilfe und keine gemeinsame Klimapolitik zustande bringt, fragt sich, woher sie ihre Legitimität beziehen. Wie niedrig muss die Wahlbeteiligung werden, bis die Regenten sich nicht mehr als Repräsentanten fühlen - 40 Prozent, 30 oder 20?

Die Wachsamkeit, die bundesdeutsche Politik bis 1990 auszeichnete, ist dahin. Unsere Demokratie ist so selbstverständlich, dass sie nicht mehr reflektiert wird. Bei Glaubens- und Meinungsmonopolen, so schrieb der britische Philosoph und Freiheitsdenker John Stuart Mill im Jahr 1859, werde der Glaube oder die Meinung schnell zur nicht mehr gelebten Phrase: "Sowohl Lehrer wie Jünger schlafen auf ihrem Posten ein, sobald kein Feind in Sicht ist."

Der "Feind" ist längst da. Er schwenkt keine Fahnen, dröhnt keine Parolen und droht nicht mit Armeen. Er kommt auf den leisen Sohlen des Klimawandels, dem gleitenden Zerfall Europas, der Unterspülung der Moral durch Ebbe und Flut der internationalen Finanzwirtschaft, dem Siechtum der sozialen Sicherungssysteme. Nach Mill braucht eine Demokratie auf der obersten Führungsebene ausgewiesene und unbestechliche Experten. Nur wenn die Besten der Besten regierten, sei vertretbar, dass nicht das Volk selbst das Zepter der Macht schwinge. Die Experten in der Realität bundesdeutscher Demokratie aber finden sich gut getarnt und verschüttet hinter Stapeln ungelesener Expertisen, predigen in Büchern, die kein Politiker liest, oder versinken im Arbeitsalltag unserer Universitäten.

Unsere Politiker dagegen gleichen herumirrenden Wanderern. Die Karten, die sie in den Händen halten, stimmen nicht mehr mit der Landschaft überein. Ausgetretene Pfade geben die Richtung vor und nicht der Orientierungssinn. Als Wegweiser dienen ihnen die Lobbyisten aller Couleur, die im Bundestag ein und aus gehen.

Alle zusammen und gegeneinander stellen sie ihre Scheinwerfer auf und verschmutzen das Licht moralischer Erkenntnis. Wie Metropolen bei Nacht schaffen sie ihren eigenen Lichtkegel, der es unmöglich macht, den bestirnten Himmel zu sehen.

Lobbyisten bekommen die Politik, die sie wollen, sei es durch eine Parteispende, durch beharrliche Freundlichkeit oder durch Jobangebote für nebenbei und nachher. Clement, Bangemann, Althaus, Fischer, Schröder, demnächst wohl Roland Koch - dies sind keine Elder Statesmen mehr, sondern Elder Salesmen.

Wenn eine Erkenntnis und ein gegenläufiges Interesse aufeinandertreffen, gewinnt das Interesse. Doch wie lange lassen sich die Bürger das noch gefallen?

Oder haben wir sogar die Politiker, die wir verdienen? Wer sich über den Klimawandel empört wie über die Benzinpreiserhöhung, braucht sich nicht besser zu fühlen als das Personal, das ihn vertritt. Und die örtliche Betäubung des Gehirns, die Befriedung durch Befriedigung der Unterhaltungsindustrie, hinterlässt Spuren: nicht Erfüllung, aber Ruhe.

Der Aufstand der Menschen im Internet und anderswo für "ihren" Bundespräsidentschaftskandidaten Joachim Gauck spricht eine andere Sprache. Er könnte ein Zeichen sein, selbst und gerade dann, wenn Gauck verlieren sollte. Ein Symbol, das größer ist als der Mann. Ein Fanal für den Umbau unseres Staates, gespeist aus der Phantasie und Schwarmintelligenz seiner Bürger. Mehr Verantwortung für alle in den Städten, in den Betrieben und mehr Volksentscheide - dort ist vorn.

"Überall müssen sich Autorität und Tradition die Frage nach der Rechtfertigung gefallen las-sen … Nicht weniger, sondern mehr Demokratie - das ist die Forderung, das ist das große Ziel, dem wir uns alle und zumal die Jugend zu verschreiben haben." Der das sagte, war ein großer Bundespräsident: Gustav Heinemann. Seine Worte gelten noch immer und wieder neu. ◆


DER SPIEGEL 26/2010
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