12.07.2010

ANTISEMITISMUSGemeinsames Feindbild

Nach einem antijüdischen Angriff in Hannover haben Ermittler eine neue Tätergruppe ausfindig gemacht: jugendliche Migranten. Neonazis und Islamisten bilden eine überraschende Allianz.
Es sollte ein unbeschwertes Fest werden, draußen in Sahlkamp, am Stadtrand von Hannover, an jenem Junisamstag. Ein "Internationaler Tag" der Vielfalt und des Miteinanders im sozialen Brennpunkt, mit Liedern des multikulturellen Kinderchors "Glücklicher Regenbogen", mit Musik aus Afghanistan und vom deutsch-türkischen Rap-Duo 3-K.
Bis die Stimmung plötzlich kippte.
Als Hajo Arnds, Leiter des örtlichen Stadtteiltreffs, gegen 18.45 Uhr auf die Bühne tritt und die jüdische Tanzgruppe Chaverim ankündigt, fangen die Rufe an. "Juden raus", tönt es aus der Menge der rund 30 jungen Leute vor der Bühne, "weg mit den Juden."
Es sind kindliche Stimmen, Stimmen voller Hass, gebrüllt im Chor und verstärkt durch ein Spielzeug-Megafon. Veranstalter Arnds ist schockiert. Viele der Kinder kennt er, die meisten stammen aus den arabischen Migrantenfamilien der Nachbarschaft.
Der Sozialarbeiter versucht, die Situation mit den Mitteln seines Berufsstandes zu retten: mit Worten. Doch als Antwort prasseln Steine auf die Bühne, geworfen aus der Deckung des Pulks. Ein Stein trifft eine der Chaverim-Tänzerinnen am Bein und verursacht ein Hämatom.
Arnds bricht den Auftritt ab. Er wisse nicht, sagt er über Mikrofon, ob das Fest nach diesem Vorfall noch weitergehen könne. Erwachsene laufen nach vorn, versuchen die Kinder zur Rede zu stellen, werden angepöbelt, diskutieren, einige Jugendliche rennen weg. Das jüdische Ensemble bringt sich in Sicherheit. Dann geht die Feier weiter. Als letzte Gruppe des Abends trägt ein Gesangsduo russische Lieder vor. "Das sind keine Juden", ruft einer der Jugendlichen vor der Bühne, "die dürfen bei uns auftreten." Eine Strafanzeige bei der Polizei wird erst Tage später erstattet.
Übergriffe auf Juden, auf jüdische Institutionen und jüdische Symbole - das waren bislang fast immer die Taten rechtsextremer Kreise. Allein im ersten Quartal 2010 registrierte das Bundesinnenministerium 183 antisemitische Delikte, verübt durch Rechtsradikale - darunter Schmierereien, Hetzpropaganda und körperliche Gewalt.
Spätestens die Steinwürfe von Hannover zwingen die Sicherheitsbehörden jedoch, ihren Blick auf eine bislang wenig beachtete, aber nicht minder antizionistisch motivierte Tätergruppe zu lenken: gewaltbereite Jugendliche und junge Erwachsene aus islamistisch geprägten Migrantenmilieus.
So bildet sich seit einiger Zeit eine informelle wie auch zufällige Allianz: zwischen Neonazis und manchen der ihnen eigentlich verhassten muslimischen Zuwanderer. Beide Gruppen teilen offenbar eine sich diffus überlappende antijüdische Ideologie.
Rechtsextremisten und Islamisten, sagt der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, verbinde "ein gemeinsames Feindbild: Israel und die Juden insgesamt". Während die deutschen Rechtsextremisten einen "mehr oder weniger deutlich zutage tretenden rassistischen Antisemitismus" kultivierten, seien die Islamisten "auf den israelisch-palästinensischen Konflikt orientiert" und verträten "antizionistische ideologische Positionen, die auch antijüdisch und antisemitisch ausgeprägt sein können". In beiden extremistischen Bewegungen, so Fromm, werde Israel und den Juden "eine außerordentliche politische Macht unterstellt, die es zu bekämpfen gilt".
Zwar weist der Verfassungsschutz antisemitische Delikte mit islamistischem Hintergrund bislang nicht gesondert aus. Trotzdem beobachten die Ermittler aufmerksam, wie sich in dieser Szene antijüdische Tendenzen entwickeln.
Entsprechend unterschiedlich zeigt sich der Antisemitismus im deutschen Alltag. Auf der einen Seite stehen rechtsextreme Vorfälle nach bekanntem Muster. Im April etwa skandierten Anhänger des sächsischen Bezirksligaclubs SV Mügeln-Ablaß 09 während eines Fußballspiels Parolen wie "Ein Baum, ein Strick, ein Judengenick" oder "Eine U-Bahn bauen wir, von Jerusalem nach Auschwitz", bis das Match abgebrochen wurde.
Im Schnitt alle zehn Tage werden in Deutschland jüdische Friedhöfe beschmiert, demoliert oder zerstört, so geht es aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linkspolitikerin Petra Pau hervor. Immer wieder werden auch Gedenkstätten angegriffen - allein im vorigen Monat traf es eine Mahntafel in Bochum-Wattenscheid, einen jüdischen Friedhof im hessischen Babenhausen und eine Gedenkstätte im münsterländischen Beckum.
Auf der anderen Seite sorgen, so der Verfassungsschutz, islamistische Ideologen mit ihren über Internet und TV-Sender verbreiteten antiisraelischen Tiraden für Probleme. "Eine Wirkung solcher Propaganda auf soziale Milieus ist anzunehmen", sagt Fromm.
Eine erneute Welle Hass löste zuletzt die blutige Militäraktion der Israelis gegen eine Hilfsflottille vor der Küste von Gaza am 31. Mai aus, bei der neun türkische Aktivisten erschossen wurden. Die jüdische Gemeinde zu Berlin registrierte prompt "einen rasanten Anstieg an antisemitischer Propaganda und Morddrohungen gegen Juden im Internet". Vorzugsweise auf Facebook, wo User wie Ulubas L. ihre Hetze verbreiteten: "Nur ein toter jude ist ein guter jude."
TV-Produktionen wie die iranische Serie "Sahras blaue Augen", die in den Wohnstuben deutscher Migrantenviertel flimmern, tun ihr Übriges: In dem Schauermärchen geht es um einen fiktiven israelischen General, der einem palästinensischen Mädchen die Augen ausstechen lässt, damit er sie seinem blinden Sohn einpflanzen kann.
Solche Propaganda bildet offenbar den Nährboden für antijüdische Gewalt in schlecht integrierten Teilen des Zuwanderermilieus - die dann urplötzlich explodieren kann: Ende Juni zum Beispiel wurde zwei israelischen Touristen in einer Discothek in Berlin zum Verhängnis, dass sie Hebräisch miteinander redeten. Ein anderer Gast, offenbar palästinensischer Herkunft, fragte sie, wo sie herkämen. Als der 22-jährige Tourist antwortete: "Aus Israel", schlug der Mann zu. Auch sein Begleiter wurde attackiert.
Die Situation eskalierte, als ein türkischstämmiger Türsteher eingriff und die Israelis mit Pfefferspray angriff. Die Touristen flüchteten und mussten ambulant behandelt werden. Der Staatsschutz geht von einem "antisemitischen Hintergrund" der Tat aus; gegen den Türste-her und den bislang unbekannten Schläger wird wegen gefährlicher und ver-
suchter gefährlicher Körperverletzung ermittelt.
Auch die jüdische Gemeinde in Worms wurde unlängst Ziel eines Anschlags. Mitte Mai hatten Unbekannte versucht, die historische Synagoge anzuzünden. Am Tatort stellte die Spurensicherung später acht Brandherde fest, zusätzlich war ein Molotowcocktail auf das Fenster der Bibliothek geschleudert worden.
Die Gemeinde hatte Glück, das Gebäude ging nicht in Flammen auf. In der Nähe fand die Polizei Bekennerschreiben in fehlerhaftem Deutsch: "Sobald ihr nicht den Palästinensern Ruhe gibt geben wir euch keine Ruhe." Ob die Pamphlete tatsächlich auf islamistische Täter hindeuten oder womöglich als falsche Spur gelegt wurden, ist noch unklar. Man ermittle "mit Hochdruck in alle Richtungen", heißt es im Mainzer Innenministerium.
In Hannover-Sahlkamp versuchen Anwohner und Sozialarbeiter unterdessen, Hintergrund und Motive der Steinewerfer zu verstehen, die die jüdischen Tänzer beim "Internationalen Tag" attackierten.
Jüdisches Leben findet in dem knapp 14 000 Einwohner zählenden Stadtteil sichtbar gar nicht statt. Die Steinattacke vom 19. Juni sei die erste antisemitische Gewalttat im Viertel gewesen, sagt die Polizei. Bislang hat sie zwölf Tatverdächtige identifizieren können. Sie sind zwischen 9 und 19 Jahre alt, viele sind noch nicht strafmündig, elf von ihnen haben einen "arabischen Migrationshintergrund", wie die Staatsanwaltschaft sagt. Zum Motiv machte bislang niemand Angaben. Nur ein kleines Mädchen, vielleicht zehn, elf Jahre alt, gab Auskunft - gleich nach der Attacke, angesprochen von einer Besucherin des Stadtteilfestes.
"Was passiert hier?", fragte die Frau.
"Die Deutschen sagen: Weg mit den Ausländern!", antwortete das Mädchen, "warum dürfen wir dann nicht sagen: Weg mit den Juden?" Dann rannte es fort.
(*) Am 19. Juni in Hannover-Sahlkamp.
Von Sven Röbel

DER SPIEGEL 28/2010
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