23.08.2010

BUNDESWEHRTrotziger Korpsgeist

Oberst Georg Klein, Befehlshaber des tödlichen Angriffs auf die Tanklaster im Kunduzfluss, ist formal rehabilitiert. Die Bundeswehr atmet auf.
Sein Händedruck ist kräftig, und seine Augen blicken fest in die Augen des Gegenübers. Vor knapp einem Jahr war das noch anders. Da lief Georg Klein mit hängenden Schultern, den Blick gesenkt, durch das Feldlager der Bundeswehr in Kunduz. Er hatte gerade den Befehl gegeben, zwei Tanklaster zu bombardieren. Bis zu 142 Menschen sind dabei ums Leben gekommen, die Mehrzahl Zivilisten. Dieser Befehl hat ihn zu Deutschlands bekanntestem Soldaten gemacht. Und wohl auch zum unglücklichsten.
Jetzt steht er auf einer Wiese in der Sonne, die Ärmel seiner Flecktarnuniform hochgekrempelt. Eine Hand hält einen Becher mit Wasser. Vor ihm toben Kinder auf einer Hüpfburg, ein Bierstand, grüne Zelte, in denen Soldaten ihren Beruf erklären. Das Musikkorps spielt, und über allem liegt der Duft von Bratwurst. Die 13. Panzergrenadierdivision in Leipzig feiert ihr jährliches Sommerfest. Oberst Klein feiert sein neues Leben.
Er ist hier Chef des Stabs der Division und weiß seit dem Vortag, dass die Bundeswehr kein Disziplinarverfahren gegen ihn anstrengen wird. Schon im April hatte die Bundesanwaltschaft entschieden, ein Ermittlungsverfahren gegen Klein einzustellen. Die Bombardierung zweier Tanklastwagen, der Tod von bis zu 142 Menschen werden kein juristisches Nachspiel haben, obwohl Klein gegen Einsatzvorschriften verstoßen hat.
Der faktische Freispruch freut alle, die auf der Wiese versammelt sind. Die Soldaten hielten von Anfang an zu ihrem Kameraden, mit jedem Tag mehr, den er am Pranger stand. Kleins höchster Vorgesetzter, Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, hatte den Angriff als "militärisch nicht angemessen" bezeichnet, sich aber sogleich wortreich hinter den Oberst gestellt und erklärt, dass er diesen nicht fallenlasse. Die Truppe entwickelte einen trotzigen Korpsgeist, der droht in Heldenverehrung zu kippen.
"Ich gehe davon aus, dass alle Soldaten erleichtert sind", sagt Kleins Vorgesetzter, Generalmajor Achim Lidsba. "Wir hal-ten uns an Recht und Gesetz, aber wir brauchen die Sicherheit, dass wir auf dieser Grundlage im Einsatz auch handeln können."
So denken hier viele. "Das ist ein sehr, sehr gutes Signal zu wissen, dass der Dienstherr hinter uns steht, und es ist eine Genugtuung für uns und Oberst Klein", sagt ein Kompaniefeldwebel der Division, der mit Klein im Einsatz war. Sie haben sich alle so gefühlt, als wäre nicht nur gegen Klein, sondern gegen jeden von ihnen ermittelt worden. Damit ist es nun vorbei.
"Oberst Klein ein Disziplinarverfahren anzuhängen, das wäre für die Moral der Truppe sehr schlecht gewesen", sagt ein General aus dem Ministerium. "Der hat doch genug gelitten." Tatsächlich hat sich Klein, der Christ ist, intensiv mit der Frage der Schuld auseinandergesetzt. Hätte er gewusst, dass Frauen und Kinder bei den Tankwagen waren, hätte er den Befehl nicht gegeben, hat er gesagt.
Im März lädt der BundeswehrVerband zu einem Empfang. In einem Hotel am Stadtrand von Berlin versammeln sich viele Offiziere und einige Politiker um 16 große, runde Tische, eingedeckt mit silbernem Besteck und Kristall. An Tisch 10, nicht ganz vorn, nicht ganz hinten im Saal, sitzt Oberst Klein. Still zwar, aber der Rücken schon wieder grade, sich der Unterstützung der Kameraden ganz sicher. Manche würden es begrüßen, wenn er zum General befördert würde.
An diesem Donnerstag im März sind die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft nicht abgeschlossen, interne Untersuchungen des Disziplinarvorgesetzten haben noch gar nicht begonnen. Doch als der Verbandsvorsitzende Ulrich Kirsch sein Grußwort spricht, begrüßt er Oberst Klein wie einen Ehrengast. "Respekt" zolle er dem Oberst, Respekt dafür, dass er sein persönliches Interesse hintangestellt habe, dass Klein so mutig war, vor dem Untersuchungsausschuss auszusagen, obwohl ihm doch ein Aussageverweigerungsrecht zugestanden habe. Dann hebt er die Stimme an: "Wir stehen voll hinter Ihnen." Durch den Saal hallt der Applaus wie ein Rausch.
"Die militärische und die politische Führung der Bundeswehr hätten ein größeres Problem mit der Truppe bekommen, falls es ein Disziplinarverfahren gegen Klein gegeben hätte", sagt Kirsch heute.
Seit geraumer Zeit schon fühlen sich die Einsatzsoldaten der Bundeswehr von der Öffentlichkeit, der Politik und den Medien im Stich überlassen. In vielen steigt blinde Wut auf, wenn sie daran denken, dass sie im Kampf am Hindukusch das Leben riskieren, während zu Hause eine Nation selbstgerecht darüber urteilt, ob die Soldaten im Kugelhagel Einsatzregel x oder doch eher y verletzt haben. So sehen das die Soldaten.
Der stramme Rückhalt für Klein ist Ausdruck dieser Wut. Im Internet formuliert die Truppe ihren Rückhalt für den Oberst am deutlichsten. Ein Hauptfeldwebel, der mit Klein in Kunduz war, findet es "eine Frechheit, wie mit dem Menschen Klein umgegangen wurde. Alle von uns waren der Meinung: jawohl, endlich mal jemand, der eine Entscheidung trifft. Und diese Entscheidung war richtig!!! Ich stehe zu Ihnen, Oberst Klein!!!!!!!!!!" Alexander M. schreibt: "Man kann Soldaten nicht da runter schicken und wenn es ernst wird, bestrafen."
Anders sieht das ein Anwalt, der regelmäßig Soldaten vertritt. "Wenn ich mir nur angucke, wegen welcher Kinkerlitzchen Soldaten mit gerichtlichen Disziplinarverfahren überzogen werden, dann erscheint es fragwürdig, dass Oberst Klein um ein solches Verfahren herumkommt." In Berlin wurde jüngst ein Soldat zu einem Beförderungsverbot von drei Jahren und mit einer Kürzung seiner Dienstbezüge bestraft, weil er zwei kaputte Computerbildschirme eigenmächtig bei der Berliner Stadtreinigung entsorgt hatte. Damit hatte er gegen die Dienstvorschriften verstoßen.
Auch Klein hat gegen Vorschriften verstoßen. Er hat den amerikanischen Jagdbomberpiloten angegeben, eigene Soldaten seien unmittelbar durch die in einem Flussbett festgefahrenen Tanklaster bedroht, obwohl dies nicht stimmte. Klein stützte seine Entscheidung auf nur eine einzige Quelle. Klein hat keine Genehmigung für den Bombenabwurf bei Vorgesetzten eingeholt. Klein hat im Anschluss an das Bombardement die Folgen seines Befehls nicht ausreichend untersuchen lassen. Diese Verstöße hat die Nato benannt und moniert.
Die Regeln der Nato seien so unpräzise gewesen, dass man sie nach dem Vorfall habe ändern lassen, heißt es im Verteidigungsministerium. Außerdem seien es ja internationale Regeln. Da sei es gar nicht klar, dass sich ein deutscher Soldat an diesen disziplinarrechtlich messen lassen müsse. Dürre Erklärungsversuche nach vier Monaten Prüfung. Die Entscheidung wirkt auch deshalb merkwürdig, weil nicht nur die Nato Kleins Befehl für fehlerhaft gehalten hat, sondern eben auch Verteidigungsminister Guttenberg. Er war zu dieser Einschätzung gekommen, nachdem er die Ermittlungsakten der deutschen Militärpolizei studiert hatte.
Opposition und Menschenrechtsverbände kritisieren nun den Beschluss, kein Disziplinarverfahren einzuleiten. "Diese Entscheidung ist offensichtlich politisch motiviert und nicht von einer rechtlichen Analyse geleitet", sagt Wolfgang Kaleck, der für die Menschenrechtsorganisation ECCHR gemeinsam mit vier Anwälten die Familien der Opfer vertritt.
Die Bundeswehr habe die Chance vertan, auch für andere Soldaten eine entscheidende Grenze zu ziehen, sagt er: "Die Grenze zwischen Recht und Unrecht."
Von Ulrike Demmer

DER SPIEGEL 34/2010
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