23.08.2010

PersonalienKlaus Ernst

Klaus Ernst, 55, Bundesvorsitzender der Linken, hat sich und seiner Partei eine Art Schweigegelübde auferlegt. Nach Manipulationsvorwürfen in seinem bayerischen Landesverband fordert die Bundesgeschäftsstelle in einem Schreiben an alle "Kreisvorstände, Landesgeschäftsstellen und Zusammenschlüsse der Partei", Presseanfragen zum Mitgliederbestand zurückhaltend zu beantworten. So sollten nur Zahlen bis Ende 2009 herausgegeben werden. "Weitere Wünsche nach Übersichten über zahlende und nichtzahlende Mitglieder geben wir nicht an die Medien", heißt es in dem Schreiben, das an der Basis als "Maulkorberlass" gehandelt wird. Auch zu einem anderen Vorgang lehnen die Genossen eine Auskunft ab: den Spesenabrechnungen von Klaus Ernst. Der Schweinfurter, seit 2005 Bundestagsabgeordneter, wurde 2007 Parteivize. Als Parlamentarier konnte er umsonst Bahn fahren, zugleich die Fahrbereitschaft des Bundestags nutzen, als Bevollmächtigter der IG Metall besaß er zudem einen Dienstwagen. Dennoch soll Ernst seit 2007 umfangreich Autofahrten bei der Partei abgerechnet haben, angeblich in manchen Jahren mehrere tausend Euro. Die Fragen, für welches Auto Klaus Ernst Kosten in welcher Höhe geltend machte, wurden nicht beantwortet. Unterdessen drohen den Linken erhebliche finanzielle Einbußen. Weil die Bayern durch die Weigerung des Schatzmeisters ihren Rechenschaftsbericht wohl nicht fristgemäß vorlegen können, wird intern mit einer Strafe in Höhe von 1,6 Millionen Euro gerechnet.

DER SPIEGEL 34/2010
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