DER SPIEGEL



BUNDESKABINETT

Am Hofe Niebel

Von Bornhöft, Petra

Der Entwicklungsminister findet nur schwer eine Linie. Er enttäuscht Mitarbeiter, verärgert Nichtregierungsorganisationen und reagiert gereizt auf Kritik.

Nun also die Mongolei. Am Mittwochabend vergangener Woche brach Entwicklungsminister Dirk Niebel Richtung Ulan Bator auf. Das Steppenland ist Nummer 19 in neun Monaten. Das ist rekordverdächtig.

Nach langen Oppositionsjahren genießt Niebel jedes Mal, wenn der Flugkapitän ihn als "Herr Minister" willkommen heißt. Ihm gefällt es, in Vietnam, Tansania oder Guatemala mit Präsidenten und Ministern zu plaudern. Überall wird der deutsche Staatsgast freundlich empfangen. Und er macht keine schlechte Figur. Auf Reisen ist Niebel gut gelaunt und diplomatisch.

Zu Hause in Berlin und Bonn aber patzt und pampt der Minister. Statt neue Impulse in der Entwicklungspolitik zu setzen, baut Niebel vor allem das Ministerium und abhängige Institutionen um. Enttäuscht beobachten Mitarbeiter, wie der Chef und fachfremde FDP-Vertraute sich einigeln. "Er zollt dem Haus keine Loyalität", sagen sie. Nichtregierungsorganisationen, die bislang eng mit dem Ressort kooperierten, gehen auf Distanz. Wer Kritik übt, bekommt Niebels Zorn zu spüren. Er finde es "zum Kotzen", sagte Niebel auf einer Personalversammlung, dass Interna durchgestochen würden.

Geladen waren mehr als 40 Referatsleiter, deren Dienstsitz das ehemalige Kanzleramt am Rhein ist. Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz bat an jenem letzten Donnerstag im Juli um einen offenen Dialog über die Situation im Haus. Mehr als ein Dutzend Beamte meldeten sich zu Wort, fast alle beklagten die mangelhafte Kommunikation zwischen der Spitze des Hauses und den Referaten. "Bitte fragen Sie uns doch, wenn Sie ins Außenministerium gehen, damit wir Ihnen sagen können, was Sie dort erwartet", sagte ein Referatsleiter. Beerfeltz gelobte Besserung und versprach "mehr Partizipation". Daran glaubt nur kaum noch jemand.

Öffentlich wagt niemand, die neuen Herren im Haus zu kritisieren. Aber die Urteile sind vernichtend: "Die FDP hat sich unser Ministerium zur Beute gemacht", "Wir wissen nicht, was Niebel inhaltlich will, es kommen nur Phrasen". Die Stimmung ist miserabel.

Dabei hatten sich viele Beamte über den Wechsel in der Chefetage gefreut. In seiner Antrittsrede hatte Niebel die Mitarbeiter umschmeichelt: "Sie haben Großartiges geleistet." Kurz darauf wechselte er sämtliche Abteilungsleiter aus, würfelte Referate durcheinander und umgab sich mit FDP-Leuten, die von Vorkenntnissen wenig belastet waren (SPIEGEL 9/2010). Der Personalrat protestierte scharf, die Spitze des Hauses schien einzulenken.

Doch der Personalrat musste erkennen: "Wir haben uns getäuscht. Die handverlesene externe Besetzung wichtiger Stellen geht ungebremst weiter." Jüngstes Beispiel: Seit August leitet Ulrich van Bebber, Vorsitzender des FDP-Kreisverbands Ahrweiler und bisher im Bildungsministerium tätig, das Personalreferat. Zugleich wurde SPD-Mitglied Eckhard Deutscher als Vorsitzender des OECD-Entwicklungsausschusses vorzeitig abberufen - Deutschland verliert damit einen wichtigen internationalen Posten.

Jetzt seien "die Zumutbarkeitsgrenzen erreicht", so der Personalrat. Es entstehe der Eindruck, Niebel stelle Erfahrung und Loyalität der Belegschaft in Frage. "Partizipation muss ernst gemeint sein."

Aufklärung über die politischen Absichten des Chefs erhofften die Mitarbeiter sich von der "außerordentlichen Leitungsklausur" im Juli. Doch das Ergebnisprotokoll lässt in vielen Punkten offen, was Niebel will; so heißt es: "In Ländern, wo Pipeline der nicht konkretisierten Zusagen der Vergangenheit zunächst verausgabt werden kann, werden die Zusagen zurückgefahren". Selbst Fachleute rätseln, was sprachlich und inhaltlich damit gemeint sein könnte.

Nur scheinbar klar ist auch die Ankündigung, für den Globalen Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria würden 200 Millionen Euro im Etat 2011 veranschlagt. Es fehlt eine Aussage zu den beiden folgenden Jahren. Anfang Oktober entscheidet eine Geberkonferenz in New York darüber, wie viel Geld der Fonds bis 2013 erhalten soll - auch Deutschland muss sagen, wie viel es beisteuern will.

Aus Niebels Sicht hat der Fonds einen Makel: Es ist eine multilaterale Organisation, die nicht vor ihren Projekten die deutsche Flagge hochzieht - mit Folgen. "Wir haben Signale von der Bundesregierung, dass Deutschland 2012 und 2013 wohl nichts mehr zahlen will", heißt es beim Fonds. Helfer sind beunruhigt. "Der Globale Fonds ist das wohl wirksamste Instrument gegen die drei Killerkrankheiten in Afrika", sagt Tobias Kahler von der Organisation One.

Niebel wird in der Branche nicht als erster Anwalt seiner Sache wahrgenommen. So muss er sich vorhalten lassen, im Unterschied zu seiner in dieser Hinsicht stärkeren Vorgängerin bei den Etatverhandlungen fast leer ausgegangen zu sein. Zugleich gibt es hohe finanzielle Verpflichtungen, die das Ministerium bedienen muss. Jetzt versucht es Niebel mit Tricks. Etwa 300 Millionen Euro entgehen dem Staat jährlich, weil er Spenden steuerlich absetzbar macht. Diesen Betrag will Niebel nun als Entwicklungsleistung angerechnet bekommen.

Der Ton wird schärfer. Die Nichtregierungsorganisationen lehnen es ab, wie von Niebel gefordert, ihre Arbeit in Afghanistan mit der Bundeswehr zu verzahnen. "Das ist ein Paradigmenwechsel", sagt Monika Hauser von medica mondiale. Man helfe, wo Not herrsche, "und nicht dort, wo es militärisch erfolgversprechend ist", sagt Caritas-Präsident Peter Neher.

Für Niebel ist es "die Entwicklungsindustrie", die sich aufregt. "Alt-68er, die immer noch meinen, eine Schüssel Hirse würde den Armen in der Welt nachhaltig helfen." Sein Konzept ist "Hilfe zur Selbsthilfe" - ein Uralt-Motto. Niebels Feindbilder stehen fest. Auch Journalisten teilt der Minister in Gut und Böse. "Es kommt darauf an", sagte er einmal über das Schlüsselkriterium am Hofe Niebel, "wie man über mich schreibt."


DER SPIEGEL 34/2010
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