30.08.2010

INTERNETDie fünfte Gewalt

In Russland sind Blogger politisch einflussreich, weil das Fernsehen vom Staat und die Presse von regierungsnahen Oligarchen kontrolliert wird. Doch in der Machtelite des Landes wächst der Widerstand gegen die Freiheit im Netz.
Es war im Juni, an einem sonnigen Tag in Kalifornien, als Rustem Adagamow mit dem russischen Präsidenten zusammenstieß. Er hatte seine Brille nicht aufgesetzt und war in Eile. "Ich habe Dmitrij Medwedew einfach nicht gesehen und angerempelt", sagt Russlands einflussreichster Blogger.
Mit seinen Berichten über die Festnahmen Oppositioneller, die "beispiellose Polizeigewalt" und andere Missstände erreicht Adagamow, 48, täglich rund 600 000 Seitenabrufe - und damit mehr Leser als viele Moskauer Tageszeitungen. Über Medwedew machte er sich schon mal lustig, indem er in seinem Blog Becher mit den Porträts von Medwedew und Premier Wladimir Putin präsentierte. In dicken Lettern stand zu lesen: "Sie lügen eh alle".
Umso erstaunlicher, dass Medwedew dem Kreml-Kritiker ein Interview gab. Und dass er Adagamow einlud, ihn bei seinem Treffen mit Apple-Chef Steve Jobs in Kalifornien zu begleiten.
Medwedew, 44, ist ein erklärter Internetfan, er hat einen eigenen Blog und twittert. Seinen weltweit beachteten Grundsatzartikel "Vorwärts Russland", eine schonungslose Analyse der wirtschaftlichen Rückständigkeit Russlands, verbreitete der Kreml-Herr nicht über die Regierungsblätter oder das Staatsfernsehen, sondern auf Gazeta.ru, der renommiertesten Internetzeitung. In der vergangenen Woche stoppte er den umstrittenen Bau einer Autobahn bei Moskau per Video-Blog. Von seiner Regierung und den Behörden fordert der Präsident "Offenheit auf allen Ebenen".
Doch die geht vielen in Russlands Machtelite schon jetzt zu weit - vor allem im Internet. Medwedews eigener Administrationschef Sergej Naryschkin berief kürzlich eigens eine Sitzung ein, weil eine Autorin von Gazeta.ru Putin und Medwedew attackiert hatte. Die Journalistin hatte sich darüber entrüstet, dass die Autokolonnen der Politiker den Verkehr blockierten.
Der Inlandsgeheimdienst FSB möchte Internetanbieter dazu zwingen, missliebige WebSeiten vom Netz zu nehmen. Ein Gesetz verpflichtet Internetdienstleister, auf eigene Kosten eine Hardware zu installieren, durch die der FSB verfolgen kann, wer welche Web-Seiten besucht und welche E-Mails schreibt, allerdings nur mit Genehmigung eines Richters.
Manche Internetanbieter üben sich inzwischen in vorauseilender Selbstzensur. Firmen wie Scartel sperrten die Portale von Kreml-Gegnern, beispielsweise das des ehemaligen Schachweltmeisters Garri Kasparow.
Zwei Lager stehen sich in diesem Kampf um das Netz gegenüber, es geht um eine wichtige Weichenstellung für die Zukunft Russlands, um die Frage, wie viel Freiheit der Staat dem 142-Millionen-Volk künftig einräumen wird: Orientiert er sich am liberalen Westen - oder an autoritären Regimen wie dem in China, das mit aller Macht versucht, das Internet, und damit die Bürger, zu kontrollieren?
Medwedew sieht die Informationstechnologie als "Schlüssel zur Entwicklung der Demokratie" und das Internet als "wichtigste Ressource", um sein Hauptziel voranzutreiben: die Modernisierung des Riesenreichs.
Russlands Web-Konzerne spielen dabei eine herausragende Rolle. Sie konnten bisher alle Angriffe aus Übersee abwehren und beginnen nun selbst nach Westen zu expandieren. Die Investmentfirma DST des Start-up-Investors Jurij Milner und des Gas- und Metall-Magnaten Alischer Usmanow erhöhte ihren Anteil an Facebook im April auf zehn Prozent. Dem US-Unternehmen AOL kaufte DST für 188 Millionen Dollar das Instant-Messenger-System ICQ ab. Es hat mehr als 40 Millionen aktive Nutzer, viele davon im Westen.
In den Großraumbüros von Russlands Suchmaschinen-Champion Yandex sorgen Hängematten und Schalen mit frischem Obst für einen Hauch von Silicon Valley. "Wir respektieren Google, aber wir sind einfach besser", sagt Jelena Kolmanowskaja, die vor 13 Jahren zu den Gründern des Konzerns gehörte. Heute beschäftigt Yandex mehr als 2000 Mitarbeiter und hält etwa 65 Prozent am heimischen Markt. Weltweit wächst keine Suchmaschine schneller. Google, das rund 70 Prozent des Weltmarkts beherrscht, stagniert in Russland bei 22 Prozent.
60 Millionen Menschen zwischen Kaliningrad im Westen und Kamtschatka im Fernen Osten surfen inzwischen regelmäßig im Netz, ein Plus von 15 Millionen im Vergleich zum Vorjahr.
Vielen dient das Internet als Ventil, über das eine zwar gutausgebildete, aber überkontrollierte Gesellschaft Dampf ablassen kann. In Moskau führt beinahe jeder zweite Nutzer ein Online-Tagebuch. Landesweit sind es 7,5 Millionen, fast doppelt so viele wie ein Jahr zuvor.
Weil der Kreml in den vergangenen zehn Jahren praktisch alle großen Fernsehsender unter Staatskontrolle brachte, Zeitungen und Magazine eine geringe Auflage haben und meist von regierungsnahen Oligarchen beherrscht werden, übernehmen viele Blogger die Kontrollfunktion. Sogar Printmedien wie die "Komsomolskaja Prawda" adeln sie inzwischen als "fünfte Gewalt".
Meist sind es Blogger und nicht die klassischen Medien, die Skandale aufdecken und Missstände anprangern. Eine Studentin berichtete in ihrem Blog über die Zustände in einem Altenheim bei Moskau. Der korrupte Direktor wurde gefeuert. Als im Frühjahr der Mercedes eines Top-Managers des Ölgiganten Lukoil auf der Gegenfahrbahn in einen Pkw raste und zwei Frauen tötete, entlarvten im Netz veröffentliche Tatortfotos die Vertuschungsversuche der Polizei.
"Russlands Blogger sind einfach die ernsthaftesten", sagt Brad Fitzpatrick. Der Amerikaner ist Gründer der Website LiveJournal, auf der jeder Nutzer ein Online-Tagebuch führen kann.
Nirgends sind Blogger so einflussreich wie in Russland. Auch deshalb gab Adagamow, der sich im Netz "Drugoi", der "Andere", nennt, vor fünf Jahren sein bequemes Leben als Kreativ-Direktor einer Werbeagentur in Norwegen auf und zog nach Moskau. Aber wird er hier auch in Zukunft noch so frei arbeiten können wie in der Vergangenheit?
"Präsident Medwedew ist kein schlechter Kerl, ich schätze seine Offenheit", sagt Adagamow. Doch er ist skeptisch, ob sich der Kreml-Chef auf Dauer durchsetzen kann. "Das Netz ist das letzte freie Territorium", sagt er, "es wird uns nicht mehr lange bleiben."
Einer der scharfzüngigsten Gegner der Freiheit im Netz ist Robert Schlegel, der Sohn eines Wolgadeutschen. Auch Schlegel besitzt ein iPad, auch er führt einen Blog. Anders als Adagamow aber gehört er nicht zu den "Anderen". Sondern zu den "Naschi", den "Unsrigen", der Putin-Jugend. Bis 2007 war er deren Pressesprecher. Seither sitzt er als Abgeordneter der Putin-Partei "Einiges Russland" im Parlament. Er arbeitet an einem neuen Internetgesetz. Schlegel will für jeden Nutzer eine Art elektronischen Pass einführen. Das Netz wäre dann ähnlich leicht zu kontrollieren wie die übrigen staatskonformen Medien.
Schlegel, 25, träumt davon, einmal Minister zu werden. Im Sommercamp der "Naschi" am Seliger-See auf halber Strecke zwischen Moskau und Sankt Petersburg unterweist er junge Patrioten darin, Videoclips für YouTube zu drehen.
Die "Naschi" sind berüchtigt als glühende Putin-Verehrer. Die kritische Tageszeitung "Kommersant" hatte sie vor längerem gar im Verdacht, über Cyber-Angriffe die Website des Blattes lahmgelegt zu haben.
Vor einem Jahr schlug Schlegel vor, Zeitungen wegen "Verleumdung" verbieten zu können. Er regte an, den Anteil ausländischer Filme in russischen Kinos strikt zu limitieren. "Viele Medien missbrauchen ihre Freiheit", findet er.
Irgendwo zwischen Adagamow und Schlegel, zwischen progressivem Blogger und konservativen Web-Regulatoren, muss Russlands mächtigster Internetoligarch balancieren: Alexander Mamut.
Der Unternehmer, dessen Vermögen das US-Wirtschaftsmagazin "Forbes" auf 1,5 Milliarden Dollar schätzt, kaufte 2007 die Mehrheit der Internetplattform LiveJournal, auf der fast die Hälfte der russischen Blogs läuft - auch die von Adagamow und dessen Widersacher Schlegel.
Auf welcher Seite aber steht Mamut? Der Magnat will kein Interview mit politischem Inhalt geben. Nur einen Satz sagt er: "Russland muss endlich lernen, nicht seine Rohstoffe zu fördern, sondern seine Menschen."
Von Benjamin Bidder und Matthias Schepp

DER SPIEGEL 35/2010
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