06.09.2010

INNERE SICHERHEITReibungslose Zusammenarbeit

Die Bundesregierung weicht die strikte Trennung von Polizei und Geheimdienst auf. Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sollen künftig verstärkt Mitarbeiter austauschen, um die "fachliche Kompetenz des Personals" zu steigern und das für eine "reibungslose Zusammenarbeit notwendige gegenseitige Verständnis" zu fördern, heißt es dazu in einer Rahmenvereinbarung zwischen BKA und BfV. Zunächst sollen nach dem Willen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière Führungskräfte rotieren, später soll das Programm auf Beamte des mittleren und gehobenen Dienstes ausgeweitet werden. Geheimdienstler, so sieht es die Rahmenvereinbarung vor, werden während der ein bis zwei Jahre dauernden Rotation "nicht mit Vollzugsaufgaben" betraut. Polizisten seien "vom Legalitätsprinzip", das sie zu Ermittlungen verpflichtet, "zu entbinden". Der Bund Deutscher Kriminalbeamter reagierte auf den Vorstoß des Bundesinnenministers "irritiert", wie dessen Vorsitzender Klaus Jansen sagte. Es dränge sich der Eindruck auf, als solle so "durch die kalte Küche ein deutsches FBI installiert werden". Die US-Behörde hat sowohl polizeiliche als auch geheimdienstliche Aufgaben und Kompetenzen.

DER SPIEGEL 36/2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 36/2010
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

INNERE SICHERHEIT:
Reibungslose Zusammenarbeit

Video 01:18

Begegnung mit einem Elch Ganz in Weiß

  • Video "Begegnung mit einem Elch: Ganz in Weiß" Video 01:18
    Begegnung mit einem Elch: Ganz in Weiß
  • Video "Trumps Pressekonferenz im Original: Hört mal zu, Fake News!" Video 23:12
    Trumps Pressekonferenz im Original: "Hört mal zu, Fake News!"
  • Video "Mont Blanc: Auf dem Weg nach oben - Folge 3" Video 03:20
    Mont Blanc: Auf dem Weg nach oben - Folge 3
  • Video "Küstenwache gegen Hilfsorganisationen: Die Retter sollen nicht mehr retten" Video 02:32
    Küstenwache gegen Hilfsorganisationen: Die Retter sollen nicht mehr retten
  • Video "Elche in Brandenburg: Von Weitem denkt man erst mal: Da steht ein Pferd" Video 02:20
    Elche in Brandenburg: "Von Weitem denkt man erst mal: Da steht ein Pferd"
  • Video "Choleraepidemie im Jemen: Dramatischer als alles, was ich je gesehen habe" Video 03:03
    Choleraepidemie im Jemen: "Dramatischer als alles, was ich je gesehen habe"
  • Video "Rechtsextreme in den USA: Was ist die Alt-Right-Bewegung?" Video 03:52
    Rechtsextreme in den USA: Was ist die Alt-Right-Bewegung?
  • Video "Wegen Charlottesville: Demonstranten stürzen Konföderierten-Denkmal" Video 00:38
    Wegen Charlottesville: Demonstranten stürzen Konföderierten-Denkmal
  • Video "Indonesien: Tanz der Rekorde" Video 01:26
    Indonesien: Tanz der Rekorde
  • Video "Erdrutsch und Überschwemmungen: Mehr als 350 Tote in Sierra Leone" Video 02:00
    Erdrutsch und Überschwemmungen: Mehr als 350 Tote in Sierra Leone
  • Video "Duell des Tages: Raubfisch gegen Kanu" Video 01:11
    Duell des Tages: Raubfisch gegen Kanu
  • Video "Privat-U-Boot geborgen: Schwedische Journalistin weiterhin vermisst" Video 00:55
    Privat-U-Boot geborgen: Schwedische Journalistin weiterhin vermisst
  • Video "Energiesparen auf Japanisch: Fünf Jahre keine Stromrechnung mehr bezahlt" Video 01:21
    Energiesparen auf Japanisch: Fünf Jahre keine Stromrechnung mehr bezahlt
  • Video "Jaafars Videoblog #23: Schwul sein und Imam? Das geht nicht!" Video 03:15
    Jaafars Videoblog #23: "Schwul sein und Imam? Das geht nicht!"
  • Video "Nach den Ausschreitungen in Charlottesville: Der schweigende Präsident" Video 02:14
    Nach den Ausschreitungen in Charlottesville: Der schweigende Präsident