Von Bode, Kim; Neukirch, Ralf; Theile, Merlind
Dieser Auftritt hätte ein Jubelfest werden sollen, aber Guido Westerwelle weiß, dass sie ihn heute nicht feiern werden. Am Dienstag vergangener Woche, im Kongresszentrum von Hannover, begeht seine Partei ein Jubiläum, 20 Jahre gesamtdeutsche FDP. Die Liberalen wollten sich eigentlich selbst preisen. Aber es gibt dazu derzeit keinen Anlass.
Eine Dreiviertelstunde redet Westerwelle in einen stummen Saal. Das Publikum klatscht nur, wenn er die großen Namen der Vergangenheit nennt, Walter Scheel, Hans-Dietrich Genscher. Für die Gegenwart erntet der Parteichef keinen Applaus, zu trist ist die Lage. Der Vergleich mit den Ehrenvorsitzenden lässt Westerwelle noch kleiner erscheinen. Nach der Rede gibt es einen Empfang, aber Westerwelle steht der Sinn nicht nach Geplauder. Er macht sich schnell davon.
Nie zuvor ist das Ansehen eines Parteichefs so rasch gesunken wie das von Guido Westerwelle. Im aktuellen Deutschlandtrend belegt er unter allen Spitzenpolitikern mit nur 19 Prozent Zustimmung den letzten Platz, es ist der niedrigste Wert, den er jemals hatte. Nicht nur aus Sicht des Koalitionspartners sind Westerwelles Tage gezählt. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) wurde vergangene Woche mit dem Befund zitiert, "der Westerwelle" sei "irreparabel beschädigt".
Das denken auch viele in der FDP. Intern steht der Mann, der die Liberalen vor einem Jahr mit einem historischen Wahlsieg in die Regierung führte, in der Kritik wie noch nie in seiner Amtszeit. Nervös blicken die Liberalen auf die Umfrageergebnisse, in denen die FDP seit Monaten bei fünf Prozent verharrt. Das Tief wird vor allem Westerwelle angelastet.
Jetzt will die FDP sich erneuern, wenn schon nicht personell, dann wenigstens inhaltlich. Sie will das Image der reinen Steuersenkungspartei loswerden, neue Themen sollen her. Aber welche, und wer soll sie verkörpern? Ohne neue Leitfigur an der Spitze wird es kaum gelingen, die Liberalen anders auszurichten.
In ihrer Sinnkrise wirkt die Partei wie gelähmt. "Die FDP befindet sich in einem Zustand zwischen Verzweiflung, Wut und Lethargie", sagt das Bundesvorstandsmitglied Wolfgang Kubicki. Die Stimmung sei schlechter als in den Neunzigern, als die Partei reihenweise Landtagswahlen verlor.
Man habe sich auf die Finanz- und Steuerpolitik konzentriert, dann aber das operativ entscheidende Finanzministerium nicht beansprucht, sagt der hessische FDP-Fraktionschef Florian Rentsch: "Das ist eines der Hauptprobleme, und das ist nicht revidierbar." Seit die Kanzlerin das Thema Steuersenkungen abgeräumt hat, steht die FDP im Abseits. Die falschen Themen, die falschen Ressorts: Auch dem FDP-Übervater Hans-Dietrich Genscher, so behaupten Liberale, schwane inzwischen, dass es ein Fehler war, Guido Westerwelle das Außenministerium als Ziel empfohlen zu haben.
Ausgerechnet in ihrer schwierigsten Phase gibt es ein Machtvakuum in der FDP. Sie hat einen Vorsitzenden, der sich nach dem Willen führender Liberaler am besten nicht mehr zur Innenpolitik äußern sollte. Sie hat aber niemanden, der ihn in dieser Rolle ablösen könnte.
Als Westerwelle vor drei Wochen die günstigen Konjunkturdaten kommentierte, stöhnten viele Spitzenliberale. Der FDP-Chef brachte wieder Steuersenkungen ins Spiel, obwohl die Partei sich eigentlich darum bemühen wollte, die Diskussion um dieses Thema fürs Erste zu beenden. Merkel musste ihren Vizekanzler am Telefon zurückpfeifen.
Eigentlich müsste die Partei Westerwelle auswechseln. Aber wer soll an seine Stelle treten? Generalsekretär Christian Lindner ist erst 31 Jahre alt, ein Talent, aber politisch zu unerfahren. Minister wie Rainer Brüderle oder Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wären allenfalls Übergangslösungen und in Teilen der Partei schwer vermittelbar.
Dass es keine klare Führungsstruktur gibt, wird in der FDP gar nicht mehr bestritten. "Eine Partei braucht nicht unbedingt die eine Führungsfigur. Die Grünen liegen bei 20 Prozent, und sie haben auch keine Ein-Mann-Spitze", sagt der Hesse Rentsch. Doch der Vergleich hinkt. Die Grünen hatten nie eine klare Führungsstruktur, aber meistens eine informelle Leitfigur. Früher war das Joschka Fischer, heute ist es Jürgen Trittin. Die FDP hat aber keinen Fischer und keinen Trittin, sondern Guido Westerwelle.
Ob er jemals aus dem Tief herauskommt, bezweifeln selbst seine Verteidiger. "Die nächsten Monate werden darüber entscheiden, ob die FDP wieder zur alten Stärke zurückfindet", sagt Rentsch. "Das ist für Westerwelle eine große Aufgabe. Es gibt nicht mehr viel Zeit für die Verbesserung der Performance."
Auch der einflussreiche baden-württembergische Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke klingt skeptisch. "Westerwelle kann den Imageumschwung noch schaffen", hofft er. "Aber das wird viel Zeit kosten."
Und Zeit hat Westerwelle nicht. Im kommenden März ist Landtagswahl in Baden-Württemberg. Falls die FDP dort aus der Regierung fliegt, wird der Vorsitzende kaum zu halten sein. "Wenn die bürgerliche Mehrheit in Baden-Württemberg verlorenginge, dann hätte nicht nur Guido Westerwelle ein Problem, sondern auch Frau Merkel", sagt Rülke.
In der FDP schrumpft die Zahl der Westerwelle-Fürsprecher jetzt schon. "Personaldebatten sind in demokratischen Parteien immer zulässig", sagt der stellvertretende Bundesvorsitzende Andreas Pinkwart. Nach Rückendeckung für den Parteivorsitzenden klingt das nicht.
Trotzdem wird sich an der Führungslosigkeit der Liberalen bis zur Wahl in Baden-Württemberg vermutlich nichts ändern. Es ist eine paradoxe Situation: Ausgerechnet in einer Zeit, in der die Partei nichts so dringend braucht wie einen Leitwolf, gibt es niemanden, der diese Rolle will. "Viele in der Partei meinen: Westerwelle hat uns die Suppe eingebrockt, jetzt soll er sie auch allein auslöffeln", sagt ein FDP-Staatssekretär. Ohne starke Leitfiguren wird es der FDP kaum gelingen, andere Inhalte als das leidige Steuerthema nach vorn zu bringen. Generalsekretär Lindner und Fraktionschefin Birgit Homburger wollen die FDP unter anderem zur Bildungspartei umkrempeln, doch es fehlt jemand, der das Thema prominent vertritt.
Zudem hat die FDP in der Bildungspolitik keine klare Linie. Während Teile der Parteispitze den Einfluss des Bundes ausweiten wollen, sind Bildungspolitiker wie Patrick Meinhardt klar dagegen. "Wir waren so auf das Steuerthema fixiert, dass wir jetzt erst anfangen, über unsere Positionen in anderen Bereichen zu diskutieren", sagt ein Fraktionsmitglied.
Auch auf anderen Feldern, die die FDP immer wieder als ihr Territorium anführt, punktet die Partei kaum. Den Datenschutz hat Verbraucherministerin Ilse Aigner mit ihrem Kampf gegen Google gekapert. Im Innenministerium sitzt nicht mehr der Hardliner Wolfgang Schäuble, sondern der moderate Thomas de Maizière, gegen den sich die FDP-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger beim Thema Bürgerrechte wenig profilieren kann.
Ihre Krise will die Parteispitze nun mit Hilfe der Basis bewältigen. Auf vier Regionalkonferenzen soll sich Westerwelle ab Mitte September der Kritik der Kreisvorsitzenden und einfachen FDP-Mitglieder stellen. Doch während andere Parteien solche Konferenzen in der Regel öffentlich abhalten, kapselt die FDP sich ab - zu publik soll die Wut der Basis nicht werden. "Einige wollen einfach Dampf ablassen", sagt Veit Wolpert, FDP-Vizechef von Sachsen-Anhalt. "Aber die meisten wollen wissen, wofür die FDP eigentlich steht."
Manche zweifeln, ob eine Debatte über neue Inhalte wirklich der richtige Weg ist. "Wir haben in den letzten Jahren ganze Parteitage zu Themen wie Umwelt- oder Sozialpolitik abgehalten", sagt Gerhard Papke, FDP-Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen. "Aber eine Regierungspartei wird am Regierungshandeln gemessen."
Da glaubt die FDP-Spitze, mit dem Finger endlich mal auf jemand anderen zeigen zu können. "Das Schicksal der FDP hängt auch von Frau Merkel ab", sagt Rülke. "Wenn die Kanzlerin die Erfolge der eigenen Regierung nicht organisieren kann, dann wird es schwer." Auch Papke sieht die Probleme bei der Regierungschefin. "Es vermittelt den Eindruck von Chaos, wenn sich Kabinettsmitglieder fast täglich widersprechen", sagt er. "Da ist die Kanzlerin gefragt. Sie muss endlich ihrer Führungsrolle gerecht werden - aussitzen hilft jetzt nicht mehr weiter." So gesehen liegt das Schicksal der FDP gar nicht mehr in der Hand ihres Vorsitzenden. Sondern in der von Angela Merkel.
DER SPIEGEL 36/2010
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