06.09.2010

EINSPRUCHVerfahren als Strafe

Ferdinand von Schirach über die Öffentlichkeitsarbeit der Staatsanwaltschaft
Ferdinand von Schirach, 46, ist Strafverteidiger und Schriftsteller in Berlin. Für den SPIEGEL schreibt er monatlich die Kolumne "Einspruch".
Im Gerichtssaal ist es unerträglich heiß. Im Radio sagen sie seit Tagen jeden Morgen Regen an, aber es regnet nicht. Wir hören seit neun Uhr Aufzeichnungen von Telefonaten, eine Drogensache. Die Anrufe sind digital gespeichert, das ist besser als noch vor ein paar Jahren. Aber die Lautsprecher für den gerichtseigenen Computer sind einfach grauenhaft, die Justiz hat kein Geld. Die Stimmen krächzen, sie sind zu laut oder zu leise, immer verzerrt, und vor allem aber wird auf Arabisch gesprochen. Es sieht hier nie aus wie in den Gerichtssälen aus dem Fernsehen, es gibt keine Beamer, keine Flatscreens und keine Assistenten der Anwälte, die sich um alles kümmern. Es gibt nur diese schlimm quäkenden Lautsprecher. Die Dolmetscherin kontrolliert Wort für Wort die schriftliche Übersetzung. Dann lesen der Vorsitzende und eine Beisitzerin den Text in verteilten Rollen vor, sie betonen wie im Schülertheater. Sie können nichts dafür, Richter sind nun mal keine Schauspieler, aber niemand lacht - es geht um viele Jahre Haft.
Kein Zuschauer ist gekommen. Keine Schulklasse, nicht die drei betagten Damen, die manchmal nach dem Kaffeetrinken hier sitzen, um sich ein wenig zu gruseln, noch nicht einmal der graue Obdachlose, der sich im Winter im Saal aufwärmt. Natürlich ist auch niemand von der Presse hier, das Verfahren ist zu unbedeutend.
Inzwischen ist es zwei Uhr. Wir haben auf die Mittagspause verzichtet, damit das heutige Programm schneller erledigt ist. Die Luft ist mittlerweile so stickig, dass der Vorsitzende die Erlaubnis erteilt, die Roben auszuziehen. Plötzlich tritt ein Wachtmeister vor die Richterbank. Er trägt das hellblaue Diensthemd, Schweißflecke unter den Armen und am Rücken, ein dünnes Rinnsal auf seinem Nacken. Er flüstert mit den Richtern, der Vorsitzende zieht die Augenbrauen hoch, schüttelt den Kopf. Der Wachtmeister wird rot. Der Vorsitzende sagt müde, er habe soeben erfahren, dass die hintere Saaltür für die Zuschauer nicht aufgeschlossen worden sei. Alle wissen, was nun kommt. Der Richter erklärt, der gesamte Verhandlungstag müsse wiederholt werden, weil die Öffentlichkeit ausgeschlossen worden sei.
Der Vorsitzende hat recht. Die Hauptverhandlungen stehen den Zuschauern offen. Ob ein Wachtmeister sie wegschickt, ob der Aushang vor der Tür falsch ist oder eben die Tür abgeschlos-sen bleibt, ist gleichgültig: Das Urteil muss später aufgehoben werden. Und das gilt fast ausnahmslos, es gilt für Mörder, Diebe und Unschuldige. "Absoluter Revisionsgrund" nennen Juristen so etwas.
Die Idee der öffentlichen Hauptverhandlung ist zutiefst demokratisch. Die Menschen wollen wissen, was die Gerichte tun, die Presse als vierte Gewalt soll die Richter kontrollieren. Die preußische Kabinettsjustiz wurde nach der Französischen Revolution abgeschafft, man wollte Licht ins Dunkle des Strafverfahrens bringen. Der Rechtsphilosoph Anselm von Feuerbach (1775 bis 1833) erhob die Öffentlichkeit des Strafverfahrens zu einer Prozessmaxime. Aber es ging immer nur um die Öffentlichkeit in der Hauptverhandlung, also im Gerichtssaal - das Ermittlungsverfahren war noch nie öffentlich. Jedenfalls bis jetzt.
Und was ist daraus geworden? Der Düsseldorfer Generalstaatsanwalt erklärte zum Beispiel vor ein paar Jahren gegenüber der Presse, er werde gegen den ehemaligen Mannesmann-Chef Klaus Esser wegen "erkauftem Sinneswandel" ermitteln - Esser selbst erfuhr davon erst aus der Zeitung. Bei der Festnahme von Klaus Zumwinkel, dem damaligen Vorstandsvorsitzenden der Post, war die Presse bereits vor Polizei und Staatsanwaltschaft vor dessen Haus, um den Mann dabei zu filmen, wie er abgeführt wird. In dem Verfahren wegen Mordes an Dominik Brunner gab die Anklage der Staatsanwaltschaft pressewirksam wohl mehr die aufgebrachte Stimmung in der Bevölkerung als ordentliche Ermittlungen wieder. Brunner wurde als Held gefeiert, die beiden Jugendlichen in der Presse "Killerpack" genannt. Die Wahrheit liegt wohl irgendwo dazwischen.
Pressemitteilungen über Ermittlungsverfahren können Menschen zugrunde richten: die Sängerin Nadja Benaissa oder eben jetzt den Wetteransager Jörg Kachelmann.
Das Verhältnis von Justiz und Presse hat sich geändert. Früher sah man immer nur einen ordentlichen Polizisten und einen älteren Staatsanwalt mit Goldbrille im Fernsehen, beide sagten mit todernstem Gesicht: "Weiträumig absperren und lückenlos aufklären." Das war beruhigend. Heute meinen die Strafverfolger, sie müssten medial präsent sein. Sie erklären mit der Letztgültigkeit eines "Tagesschau"-Sprechers, sie seien von der Schuld Kachelmanns überzeugt, oder sagen in dem Verfahren gegen den Abgeordneten Jörg Tauss, bei dem Kinderpornos gefunden wurden, lang vor Beginn des Verfahrens: "Soweit Tauss den gegen ihn gerichteten Tatvorwurf für unberechtigt hält, ist dies unbegründet." Alle scheinen zu viele Filme gesehen zu haben, die Pressearbeit der Justiz ist zu einer Mischung aus amerikanischem Gerichtsfilm und "Richterin Barbara Salesch"-Show verkommen.
Im deutschen Strafrecht gibt es nur eine Partei, den Strafverteidiger. Die Staatsanwaltschaft muss objektiv sein, ausgleichend und gerecht wie ein Gericht. Sie ist unparteiisch, sie ermittelt für und gegen den Beschuldigten, nichts anderes ist ihr gesetzlicher Auftrag. Früher wurde sie sogar die "objektivste Behörde der Welt" genannt, und in den Köpfen der meisten Deutschen ist sie das noch immer. Ein Staatsanwalt spricht mit der Autorität des Staats. Sein Wort hat ein ganz anderes Gewicht als das eines Anwalts, von dem wir wissen, dass er nur den Interessen seines Mandanten dient. Wenn der Staatsanwalt etwas sagt, wird es gerade deshalb geglaubt, weil er keine Partei ist. Wenn er der Presse einen Namen nennt und einen Menschen öffentlich einer Straftat verdächtigt, ist das meistens schon das Ende für den Beschuldigten.
Dabei dürfte ein Verdacht in einem Rechtsstaat nichts Ehrenrühriges sein. Für das Gesetz ist der Beschuldigte unschuldig, bis er rechtskräftig verurteilt worden ist. Das Problem ist: Nur nach dem Gesetz ist das so, für die Öffentlichkeit scheint aber alles bewiesen, wenn der unparteiische Staatsanwalt spricht. Sein Verdacht ist schon das Urteil, die Unschuldsvermutung interessiert niemanden. In den USA ist das anders. Dort streiten sich bei großen Prozessen Staatsanwaltschaft und Verteidigung in aller Öffentlichkeit, der Prozess ist ein Medienereignis. Kameras werden im Saal aufgestellt, die Angeklagten tragen neue Anzüge, Berater für die Geschworenenauswahl werden konsultiert, spezielle Meinungsforscher erklären den Anwälten am Ende jedes Prozesstages, wie sie gewirkt haben. Es ist ein Wettkampf zweier Parteien, es geht um den Sieg. Der Prozess ist dramatischer, er spitzt sich zu, der Spruch der zwölf Geschworenen entscheidet, wer triumphiert und wer verliert. Und wie beim Football gibt es Stars.
Bei uns ist es langweiliger, weil es keine Parteien gibt. Alles ist langsamer, es gibt kein Hightech, sondern Aktenböcke, und der "besondere Wachtmeister" für eilige Sachen braucht trotzdem drei Tage, um Akten innerhalb des Gerichts zu transportieren. Mir scheint, dass diese Behäbigkeit zu gerechteren Urteilen führt, der Beschuldigte gerät nicht so leicht unter die Räder. Aber langsam verändern die Medien das Gefüge. Zwar regeln die Landespressegesetze, wie die Justiz sich gegenüber der Presse verhalten soll, aber der Pressesprecher hat große Freiheiten. Er soll zwischen Medieninteresse und Privatsphäre des Betroffenen abwägen. Und das geht immer wieder schief. Der Medien- und Presseanwalt Christian Schertz, der viele Prominente vertreten hat, sagt: "Es ist meine Erfahrung, dass diese Abwägung nicht selten schlicht unterbleibt und die Staatsanwaltschaften davon ausgehen, sie müssten der Presse Auskunft geben. Das liegt sicherlich daran, dass die Pressesprecher der Staatsanwaltschaft in den Fragen der Abwägung Pressefreiheit versus Persönlichkeitsrecht und Menschenwürde nicht hinreichend geschult werden."
An diesem Montag beginnt die Hauptverhandlung gegen Kachelmann. Am Ende wird man nicht viel mehr wissen. Es ist wohl so, dass die Zeugin an verschiedenen Stellen gelogen hat, und manches spricht dafür, dass sie sich Verletzungen selbst beigebracht hat. Die Richter werden sagen, ihre Aussage sei glaubhaft, aber angesichts der Widersprüche bleibe doch ein letzter Zweifel. Vermutlich werden sie Kachelmann freisprechen, aber nach all der Berichterstattung wird ihm das nichts mehr nutzen. "Semper aliquid haeret", so zitiert der englische Philosoph Francis Bacon den Griechen Plutarch: Etwas bleibt immer hängen. Und dieses Etwas reicht aus.
Im Mittelalter war man weiter, als wir es heute sind. Eine der Strafen war damals, den Verurteilten an den Pranger zu stellen. Die Leute liefen zu ihm, um ihn zu verspotten. Die Strafe war die öffentliche Schande, sie war so schrecklich, dass der Verurteilte danach oft Stadt und Land verließ. Aber immerhin kam man damals nur an den Schandpfahl, wenn man vorher auch verurteilt worden war. Heute brauchen wir kein Urteil mehr, es reicht die Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft, und die ganze Republik sieht zum Pranger. Ein Oberstaatsanwalt sagte mir einmal: "Die Staatsanwaltschaft gewinnt nicht, und sie verliert nicht. Sie dient dem Recht, das ist schon alles." Und genau das ist der Grund, warum Staatsanwälte und Richter in der Öffentlichkeit nichts zu suchen haben.
Als wir den geplatzten Prozesstag wiederholten, saß ein junger Mann auf der Pressebank, hager und übernächtigt. In einer Verhandlungspause sagte er, er sei aus Stuttgart und mache gerade ein Ferienpraktikum bei einer Zeitung. Gestern Nacht sei er nicht ins Bett gekommen. Die Verhandlung wurde fortgesetzt, und eine halbe Stunde später war er über seinem Block eingeschlafen. ◆
Verfahren als Strafe
Von Ferdinand von Schirach

DER SPIEGEL 36/2010
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