06.09.2010

KOMMUNEN

Regelrecht angefixt

Von Brendel, Matthias und Ludwig, Udo

Jahrelang verkauften Banken den deutschen Kämmerern spekulative Finanzprodukte. Viele Deals sind tief im Minus, Verluste in Milliardenhöhe drohen. Etliche Städte sind vor Gericht gezogen.

Wirklich unbeschwert genießen konnte Gert Hager seine Wahl zum Oberbürgermeister von Pforzheim nur wenige Stunden. Der Sozialdemokrat war kaum im Amt, da klopfte die Stadtkämmerin an seine Tür. Sie müsse mit ihm mal über ein wichtiges Thema sprechen. Es gehe um Bankgeschäfte, die sie in der Vergangenheit abgeschlossen habe.

Hager hörte der Kämmerin zu. Dass Pforzheim Derivate gekauft hatte, um seine Schuldenlast zu drücken, war ihm als Stadtrat zwar bekannt gewesen. Aber dass "wir hier auf einer Zeitbombe sitzen, das hat mich geschockt".

Hager traf an diesem Tag zwei Entscheidungen: "Wir müssen alles an die Öffentlichkeit bringen." Und: "Wir müssen schnell raus aus diesem Schlamassel."

Gut ein Jahr hat der Oberbürgermeister mit dem Entschärfen der Bombe verbracht. Vor zwei Wochen einigte er sich dann mit der Bank J. P. Morgan. Über 57 Millionen Euro musste Pforzheim aufbringen, um sich aus einem bitteren Geldgeschäft mit dem amerikanischen Bankhaus freizukaufen. Nun sind alle Rücklagen der 120 000-Einwohner-Stadt weg.

Aufräumarbeiten, Sanierungsmaßnahmen oder Notverkäufe dieser Art sind derzeit überall in deutschen Kommunen zu beobachten. In kleineren Gemeinden wie dem westfälischen Bad Oeynhausen, das eine halbe Million Euro am Kapitalmarkt verlieren könnte, in mittleren Städten wie Remscheid (19 Millionen) oder Hagen (40 Millionen) und natürlich in Metropolen wie Leipzig, deren Wasserwerken der Verlust von 290 Millionen Euro droht.

Pforzheim hatte sich wie viele Städte und deren Töchterbetriebe für Wasser, Müll oder Verkehr vor einigen Jahren von Banken riskante Finanzinstrumente, sogenannte Derivate, andrehen lassen. Sie sollten ihre oftmals chronisch klammen Kassen entlasten. Doch statt wie in Aussicht gestellt beim "Schuldenmanagement" Zinsen zu sparen, müssen die Kämmerer nun vielerorts draufzahlen. Einige haben sich, wie Pforzheim, bereits mit Banken verglichen, manche zahlen still und leise; andere setzen auf ihre Rettung durch die Justiz. Sie klagen gegen die Verkäufer der Finanzprodukte, die sie in den Ruin getrieben haben.

Wie hoch der Schaden für die Kommunen in Deutschland am Ende sein wird, weiß derzeit noch niemand. Schätzungen von Fachleuten gehen davon aus, dass die Gemeinden weit über eine Milliarde Euro verlieren könnten.

Zwar gewannen manche Kommunen vor Gericht in erster Instanz gegen die Banken, doch in der folgenden Runde wurden die meisten Urteile wieder kassiert. So setzen etliche Kämmerer ihre Hoffnung nun auf den Bundesgerichtshof. Dessen erste Entscheidung zu dieser Art Fälle wird aber erst in 2011 erwartet.

Auch die Richter brauchen Zeit, um sich einzuarbeiten. Derivate sind Finanzinstrumente, die künftige Zahlungsverpflichtungen festlegen. Wer, wie viele Stadtkämmerer, einen Schuldenberg vor sich her schiebt, kann versuchen, mit Derivaten die Zinslast zu senken (siehe Grafik). Denn mit Derivaten kann man mit wenig Eigenkapital sehr viel Geld gewinnen. Oder sehr viel verlieren. Im Prinzip sind es Wetten. Allerdings sind die Wettvoraussetzungen für die meisten Kunden recht undurchsichtig: Während die Banken die komplizierten Regeln und mathematischen Formeln kennen, tappen die Kunden meist im Dunkeln.

Im Grunde ist es, als hätten die Kommunen auf den nächsten deutschen Fußballmeister gewettet. Nur dass der Wettgegner weiß, welche Spieler noch geholt werden oder wer sich verletzt hat - und die Kommunen gerade mal wissen, dass ein Spiel 90 Minuten dauert.

Jochen Weck hat sich als Anwalt auf Banken- und Kapitalmarktrecht spezialisiert. Er vertritt Kommunen wie Pforzheim, und er sagt von sich selbst, dass er "kein Bankenhasser" sei. Aber in diesem Fall hätten die Geldhäuser ganz genau gewusst: "Der Kunde wird irgendwann blechen müssen, und das haben sie verschleiert."

Im Frühjahr hatten Weck und die von ihm vertretenen Städte und Gemeinden noch an eine Wende zu ihren Gunsten geglaubt. Das Oberlandesgericht (OLG) in Stuttgart hatte die Deutsche Bank verurteilt, in einem Derivatgeschäfts-Fall Schadensersatz zu zahlen. Damals ging es zwar um einen Mittelständler, der geklagt hatte. Aber es war die gleiche Art windiger Papiere, wie sie den Gemeinden angedient worden waren. Und in dem Prozess wurde vor Gericht der Schleier offengelegt, wie Banken solche Geschäfte betreiben.

In Stuttgart trat Ties G. als Zeuge auf, ein Diplommathematiker aus der Abteilung "Produktentwicklung Derivate" der Deutschen Bank. Er sollte "informatorisch" Fragen über sogenannte Zins-Swaps beantworten.

Bei den "Ideen für solche Produkte", sagte der Zeuge, lasse sich sein Arbeitgeber von den weltweiten Märkten anregen. Dabei würde die Bank auch "individuell gestrickte" Angebote kreieren, speziell auf den Kunden ausgerichtet. Mit komplizierten Rechnungen über Wahrscheinlichkeiten würden sie den Preis für diese Produkte festgelegen. Und natürlich kalkuliere die Bank stets so, dass "sie die Marge verdient".

Auf die Frage eines Richters, ob der Kunde diese Konstruktionen kapieren könne, antwortete der Mathematiker der Deutschen Bank: Der Laie könne nicht "alle Tiefen des Bewertungsmodells" verstehen.

Die Aussage des Projektentwicklers vor Gericht weckte Hoffnungen, von Pforzheim über Hagen bis Bad Oeynhausen. Erstmals gab eine Berufungsinstanz einem Kläger recht, der solche Derivate bei der Deutschen Bank gekauft hatte: Das Geldhaus musste 1,5 Millionen Euro Schadensersatz zahlen. Das hohe Risiko, so die Richter, sei für den Kunden nicht ausreichend zu erkennen gewesen.

Doch Anfang August folgte der Rückschlag. Im Fall der Stadtwerke Pforzheim gegen die Deutsche Bank gab das OLG Frankfurt den Bankern recht: Die hätten zwar ein Spekulationsprodukt verkauft, aber dem Kunden sei das hinreichend deutlich gemacht worden.

Die Berliner Beratungsfirma Makrofinance und die Fachzeitschrift "Der Gemeinderat" wollten in einer bundesweiten Umfrage herausfinden, wie viele Städte und Gemeinden am großen Derivate-Monopoly teilgenommen haben. Über 200 Kommunen gaben Auskunft, 26 von ihnen, also über zehn Prozent der Befragten, erklärten, sich auf Spekulationsgeschäfte mit Derivaten eingelassen zu haben. Genauere Zahlen gibt es nicht. Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund haben ihre Mitglieder nie danach befragt, wer Giftpapiere im Schrank hat.

Um zu verstehen, warum sich so viele Kämmerer für die komplizierten Bankprodukte begeistern ließen, hilft ein Blick auf die Fachtagung "Kommunales Schuldenmanagement", zu der im September 2006 der Deutsche Städtetag eingeladen hatte: Über 150 Vertreter der öffentlichen Hand waren ins Hasso-Plattner-Institut nach Potsdam gereist - und wurden dort bearbeitet von über 80 Bankern, darunter allein 14 Mitarbeitern der Deutschen Bank. Welcher Beamte wollte da unter lauter Städtetagskollegen schon als zögerlich und unmodern gelten?

Die Stadt Pforzheim hatte zu diesem Zeitpunkt bereits drei Derivatgeschäfte, darunter sogenannte Spread Ladder Swaps, im Volumen von 60 Millionen Euro bei der Deutschen Bank unterschrieben. "Natürlich haben wir unseren Beratern vertraut", sagt die damalige Kämmerin, Susanne Weishaar, "schließlich haben wir seit April 1946 ein Konto bei der Deutschen Bank. Warum sollten uns gerade diese Leute hochriskante Papiere andrehen?"

Und woher sollte die Beamtin auch wissen, dass ihre Hausbank zu den großen Playern im internationalen Geschäft mit Zinsderivaten zählt. Als Pforzheims Minus mit der Spekulation auf Zinsbewegungen 20 Millionen Euro erreicht hatte, war das Vertrauen in die Deutsche Bank jedenfalls dahin. Weishaar, die modern hatte sein wollen und nicht träge, zog die Notbremse - aus den 20 Millionen hätten auch 200 Millionen werden können oder zwei Milliarden, sagt Oberbürgermeister Hager heute.

Susanne Weishaar wandte sich von der Deutschen Bank ab und vertraute sich J. P. Morgan an. Über die Amerikaner versuchte sie das Steuer herumzureißen: Im November 2006 entschied sie sich zu Swap-Gegengeschäften. Nun zählte die Stadt nicht mehr darauf, dass sich die Differenz zwischen kurz- und langfristigen Zinsen auseinanderentwickelt, sondern sie setzte auf das Gegenteil. Die Strategie sollte das Risiko aus den Verträgen mit der Deutschen Bank begrenzen, doch die neuen Swaps bescherten neue Verluste, während sich die Ursprungswette langsam erholte.

Dass Pforzheim mit den neuen Derivaten einen besseren Schnitt machen würde als mit den alten Deals, war nahezu ausgeschlossen. Die Verkäufer haben die "hochriskanten Spekulationsgeschäfte", wie sie die Zeitschrift "Bankrecht und Bankwirtschaft" nennt, mathematisch exakt durchgerechnet. Zudem sichern sie sich den Vorteil eines einseitigen Kündigungsrechts. "Der Kunde bezahlt der Bank viel Geld dafür, dass sie ihm ein unbegrenztes Verlustrisiko verkauft", urteilt Michael Dempster von der Cambridge-Universität in England.

War es mithin Verantwortungslosigkeit oder Naivität, die im Pforzheimer Rathaus herrschte? Als Oberbürgermeister Hager das Ausmaß der Risikofreude begriff, sei das "ein böser Schock" gewesen: "Mit dieser Casino-Mentalität hätte ich nicht gerechnet." Mit den Folgen muss Hager nun klarkommen. Dazu gehört es auch, Optimismus zu verbreiten. Mitte August lud er deshalb lokale Medien zu einem "Investitionsrundgang" durch die Stadt. Es war drückend heiß, der Sozialdemokrat legte dennoch seine graue Anzugjacke nicht ab; es galt, seriös zu erscheinen. "Alles, was Sie sehen", versicherte Hager den Journalisten, "wird nicht nur geplant, es wird auch rasch umgesetzt." So schaute sich die Gruppe das geplante Kreativzentrum an, das Gelände des Busbahnhofs und die Baustelle des Hilda-Gymnasiums.

Hier musste Hager allerdings doch noch eine schlechte Nachricht vermelden. Die neue Sporthalle für 2000 Zuschauer, die neben dem Gymnasium entstehen soll, müsse warten: "Da haben wir einen Stau - wegen der Finanzprobleme."

Gegen die Verursacher, Weishaar und Hagers Vorgängerin, ermittelt die Staatsanwaltschaft in Mannheim wegen des Verdachts der Untreue. Auch in anderen Städten sind die kommunalen Finanzjongleure ins Visier der Ankläger geraten. So prüft die Bielefelder Staatsanwaltschaft den Verdacht der Untreue gegen den Bürgermeister und den Kämmerer des Kurorts Bad Oeynhausen - im Zusammenhang mit einem bis 2039 laufenden Zinsderivat.

Auch in diesen Verfahren wird vor allem die Frage zu klären sein, ob die städtischen Beamten wirklich wussten, was sie tun, ob sie derartige Geschäfte überhaupt tätigen durften. Ob sie nur gutgläubig handelten oder fahrlässig. Und wann sie realisierten, dass sie sich wie Pokerspieler verhalten hatten - mit fremdem Geld hoch gezockt hatten.

Und nicht zuletzt wird die Rolle der Banken zur Sprache kommen. Deren Vertriebsleute hatten ihre Kunden mit ganz auf Kommunen und Mittelständler abgestimmten Produkten in Sicherheit gewogen. So warfen die Zinswetten im ersten Jahr nach Abschluss oft garantierten Gewinn ab. "Die Kämmerer", sagt Anwalt Weck, "sind regelrecht angefixt worden."

Das System funktionierte nicht nur in der Provinz, sondern auch in den größten Städten. Dort, wo Hunderte Beamte eigentlich über die Geschäfte einer Kommune wachen sollten.

Detlev Kruse hat sein halbes Leben in der Kommunalwirtschaft verbracht: einst in Hannover, dann in Berlin. Wasser, Strom, Busse und Bahnen sind sein Geschäft. Als Finanzdirektor war Kruse vor drei Jahren in der Hauptstadt am Abschluss eines Derivatgeschäfts zwischen den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) und einer US-Bank beteiligt. Der Deal ist schiefgegangen, die Berliner haben sicherheitshalber Rückstellungen in Höhe von 155 Millionen Euro gebildet, ein Prozess läuft.

Kruse wechselte vor zwei Jahren nach Leipzig, als kaufmännischer Chef der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) hat er es mit 5000 Mitarbeitern zu tun - und mit ganz ähnlichen Altlasten, wie er sie in Berlin hinterlassen hatte. Denn auch an Kruses neuer Wirkungsstätte wurde mit Derivaten gezockt: Geschäftsführer der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL), die mehrheitlich zur LVV gehören, sollen sie ohne Wissen ihrer Vorgesetzten erworben haben.

Mit der Finanzkrise ging das Pokerspiel verloren. Für Kruse ein Betriebsunfall, wie das eben so ist, wenn Mitarbeiter eigenmächtig handeln: "Die Leute verstehen", glaubt Kruse, "dass wir diese Geschäfte nicht verhindern konnten." Die LVV hat die Manager gefeuert, die Verträge für nichtig erklärt und die beteiligten Banken verklagt. Es ist die letzte Hoffnung, auf diese Weise die Zahlung von bis zu 290 Millionen Euro abwenden zu können.

Auch die Berliner Verkehrsbetriebe haben ihre Verträge als illegal bezeichnet - und fechten sie vor Gericht an. Ob das gelingt, ist fraglich. Schließlich saßen in den Aufsichtsräten hochkompetente Leute. Oberster Kontrolleur bei den BVG war etwa der damalige Finanzsenator Thilo Sarrazin. Der mag sich unter Hinweis auf seine Verschwiegenheitspflicht nicht äußern.

Die Banken verweisen kühl auf die Unterschriften unter den Verträgen. Ein Schuldbewusstsein hat Pforzheims Oberbürgermeister Hager unter den Bankberatern nicht mal im Ansatz festgestellt: "Die sagen noch heute, alles richtig gemacht zu machen."

So wird das Geschäft mit den Zinswetten weiterlaufen, die Branche rüstet sogar noch auf: Auch die Sparkassen schulen inzwischen mit Unterstützung des Deutschen Städtetags Kämmerer in der Kunst des Schuldenmanagements. Im September hat die Sparkassenakademie ein Seminar geplant, in dem Beamten das richtige "kommunale Zins- und Schuldenmanagement" vermittelt werden soll. Kämmerer sollen lernen, wie "die bestehenden Zinsrisiken durch sorgfältige Analyse gesteuert werden" können - natürlich mit Derivaten.


DER SPIEGEL 36/2010
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