06.09.2010

NAHOST

Bibi, der Milde

Von Mittelstaedt, Juliane von

Mit wenig Hoffnung begann in Washington eine neue Runde Nahost-Verhandlungen. Überrascht hat Israels Premier Benjamin Netanjahu - die Araber und seine eigene Delegation.

Die Eröffnung des neunten Friedensprozesses dauert 36 Minuten, und naturgemäß ist viel vom Frieden die Rede. Vom wahren, andauernden, gerechten, umfassenden, haltbaren und sicheren Frieden. 28-mal sagt allein Benjamin Netanjahu "Peace". Das ist viel für einen Mann, von dem man bisher dachte, Frieden sei nicht sein Lieblingswort. Netanjahu rede wie ein Merez-Abgeordneter, flüstert einer aus dem israelischen Pressetross. Merez ist in Israel, was in Deutschland die Grünen sind.

Damit führt der israelische Premierminister den Friedenswettbewerb an, vor dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak (20-mal "Frieden"), Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (18) und dem jordanischen König Abdullah II. (11). Die haben schon ein paar mehr solcher Konferenzen eröffnet und sind deswegen erst mal nur "vorsichtig optimistisch".

Netanjahus Rede ist eine israelische Version des "Yes, we can". Er kopiert den tiefen Bariton von Barack Obama, macht kunstvolle Pausen, lächelt in die Kameras. "Jeder Frieden beginnt mit seinen Führern": Netanjahu versucht, Abbas' Blick einzufangen, aber der scheint weit weg zu sein. "Ich bin nicht hergekommen, um Ausreden zu finden. Ich bin hierhergekommen, um Lösungen zu finden": Mubarak, das spitze Kinn auf den Zeigefinger gestützt, atmet tief ein. Bei "Es gibt viele Gründe für Skepsis" zeigt Obama kurz seine Zähne und nickt, als Netanjahu ergänzt: "Aber ich habe keinen Zweifel, dass Frieden möglich ist."

Die vier haben sich im Weißen Haus versammelt, nacheinander halten sie Reden vor der Weltpresse, als würden sie sich für den Friedensnobelpreis bewerben. Der Gewinner des vergangenen Jahres steht wie ein Lehrer schräg hinter ihnen und passt auf, dass seine Schüler ihr Gedicht richtig aufsagen.

Ein paar kleine Misstöne im Friedens-vierklang gibt es, als Mubarak ein "Ende aller Siedlungsaktivitäten" fordert. Abbas ist noch deutlicher, er sagt: "Ein Baustopp in den Siedlungen ist keine Vorbedingung, sondern wurde in früheren Verhandlungen beschlossen." Da er der Letzte ist und es vor ihm bisher noch keiner ausgesprochen hat, erinnert er auch noch einmal daran, worum es hier geht: um Jerusalem, Flüchtlinge, Wasserrechte, die Freilassung von Gefangenen, die Grenzen eines palästinensischen Staates.

Jeder der vier ist aus einem anderen Grund gekommen, alle wollen sie etwas von Obama. Benjamin Netanjahu ist hier, um den Präsidenten zu einem Krieg gegen Iran zu überreden, den Obama nicht führen will. Mahmud Abbas braucht Geld für seine Autonomiebehörde. Der jordanische König Abdullah II. fürchtet die Islamisten und, wie Netanjahu, Iran. Husni Mubarak hat seinen Sohn nach Washington mitgebracht. Er will ihn als seinen Nachfolger einführen.

Die Frage ist: Lassen sich all diese Einzelinteressen verbinden zu einem neuen Friedensprozess?

"Das ist nicht einfach", ergreift Obama das Wort, als die vier Schüler fertig sind. Er klopft Abbas auf die Schulter. Dann sind sie weg, die erste Folge der auf ein Jahr angesetzten Soap Opera "Friedensprozess in Nahost" ist im Kasten.

Und alle, die zurückbleiben, fragen sich: Meint es Benjamin Netanjahu wirklich ernst mit seinem 28fachen Frieden? Bestätigt sich wieder einmal die These, dass nur die israelischen Hardliner etwas erreichen können?

Keiner weiß es. Auch die mitreisenden israelischen Journalisten rätseln. Eine Fernsehreporterin, die "vielleicht schon 40-mal" mit israelischen Premierministern im Weißen Haus war, sagt: "Ich bin überrascht von Bibi, er scheint es ernst zu meinen." Ein anderer sagt: "Das war eine radikale Rede."

Nie zuvor hat ein israelischer Premierminister so oft betont, dass Frieden möglich sei, dass er mit guten Absichten komme, dass er willens sei, auch wenn schwere Kompromisse nötig würden. Das war in der Tat nicht zu erwarten von einem, der sich erst vor etwas über einem Jahr dazu durchringen konnte, das Wort "Zweistaatenlösung" in den Mund zu nehmen, das bereits 17 Jahre lang Grundlage aller Friedensprozesse ist.

Andererseits hat auch nie zuvor ein israelischer Premier einen Friedensprozess eröffnet, ohne das Wort Jerusalem auszusprechen. Ist so viel Schwammigkeit gut oder schlecht?

Netanjahu hat keinen Friedensplan in der Tasche, in der Sache bleibt er hart: kein Entgegenkommen beim Siedlungsstopp, den Abbas gefordert und ansonsten mit dem Abbruch der Gespräche gedroht hat. Es ist die alte israelische Position: Zuerst müsse man sich annähern, und erst dann, ganz am Ende, könne man über die großen Themen diskutieren.

Worüber sie bei diesem ersten Treffen seit 20 Monaten reden, erfährt man nicht, wenig sickert durch. Das kann bedeuten, dass sie es ernst meinen - oder dass es nicht viel zu sagen gibt. "Null ist in der Mathematik auch ein Wert", sagt einer aus Netanjahus Team. Und der Pressechef schlägt vor, man könne stattdessen doch schreiben, der Premier entspanne sich zwischen den Gesprächen bei einer Zigarre. Außerdem habe er auf dem Flug acht Stunden durchgeschlafen.

Die Erholung hält nicht lange vor. Als er kurz vor Washington aufwacht, erfährt er, dass Hamas-Terroristen nahe Hebron vier Israelis ermordet haben. Netanjahus Sprecher Mark Regev tauscht sein T-Shirt gegen einen Nadelstreifenanzug und gibt ein Statement ab. Die Hände verschränkt, die Stirn in Falten: "Wir wollen, dass die Friedensgespräche erfolgreich verlaufen, aber der Anschlag unterstreicht die Notwendigkeit von Sicherheit für die israelische Bevölkerung."

In der Hotellobby läuft jetzt Daniel Dayan auf und ab, der Siedlerführer, er ist immer da, wenn es mal wieder um Frieden geht. Er erzählt jedem, der es hören will, Israel dürfe die Siedlungen nicht räumen, man sehe ja, was dann passiere.

Daniel Dayan und sein Premier bekommen, was sie wollen. Hillary Clinton empfängt Netanjahu noch am Tag seiner Ankunft, sie reden doppelt so lange wie geplant. Am Mittwochmorgen hat er den ersten Termin bei Obama, fast zwei Stunden Einzelgespräch, danach treten die beiden überraschend vor die Kameras und geben ein Statement ab, eine Ehre, die keinem der anderen Gäste zuteil wird. Obama erwähnt die Siedlungen nicht.

Die Araber verstehen die Signale, sie denken angestrengt darüber nach, wie Abbas gesichtswahrend seine Abbruchdrohung aufgeben kann. Er könnte etwa den Friedensprozess symbolisch boykottieren, indem er einem der Treffen fernbleibt, finden die Ägypter.

Netanjahu wirkt von Tag zu Tag zuversichtlicher, sein Team ist so gut drauf, als wäre es auf Betriebsausflug. Er nennt Abbas jetzt einen "Partner für Frieden" und kann sich vorstellen, den "90-jährigen Konflikt" zu lösen.

Der zweite Teil findet am Donnerstag im Außenministerium statt. Hillary Clinton sitzt zwischen Netanjahu und Abbas und strahlt. Abbas webt den Begriff "Ende des Konflikts" in seine Rede ein, das hören die Israelis gern. Und hat Netanjahu da nicht gerade "Westjordanland" gesagt statt "Judäa und Samaria"?

Hillary lächelt mütterlich erst den einen, dann den anderen an, aber ihr Blick sagt: Kommt Jungs, lasst mich nicht hängen. Laut sagt sie: "Und jetzt ist es Zeit, mit der Arbeit zu beginnen." Dann stehen alle auf und gehen, nicht weil sie dringend über Jerusalem reden wollen oder über die Flüchtlingsfrage. Es geht jetzt erst mal darum, den nächsten Verhandlungsort festzulegen. Weil keiner weiß, wie lange Mubaraks Gesundheit noch mitspielt, einigen sie sich darauf, sich in zwei Wochen im ägyptischen Badeort Scharm al-Scheich zu treffen. Wahrhaftig: ein erster Erfolg auf dem Weg zum Frieden.


DER SPIEGEL 36/2010
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