13.09.2010

Bündnis der Weggucker

Mit seinen umstrittenen Thesen hat Thilo Sarrazin ein Thema auf die Agenda katapultiert, das die Parteien gern verschweigen: ihr Versagen in der Integrationspolitik. Ausgerechnet in der Ausländerpolitik hat eine große Koalition aus links und rechts jahrzehntelang die Wirklichkeit ignoriert.
Wie wichtig die Regierung eine bestimmte Aufgabe nimmt, lässt sich auch an der Besetzung des entsprechenden Ressorts ablesen. Für Verteidigung ist deshalb Karl-Theodor zu Guttenberg zuständig, für Finanzen Wolfgang Schäuble.
Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration heißt seit fünf Jahren wie? Falsch. Maria Böhmer. Einer breiteren Öffentlichkeit fiel die Pädagogikprofessorin aus Mainz zuletzt Ende Juni auf, als sie in Pressemitteilung Nr. 231 Mesut Özil zu seinem Siegtor gegen Ghana gratulierte ("ein Riesengewinn für unser Land").
Am Montag der vergangenen Woche stieg die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung in ein Flugzeug und verschwand. Regierungsgespräche in Montreal und Ottawa in Kanada. Vier Tage später, am vergangenen Freitag, kehrte die fröhliche Staatsministerin wieder zurück. Zwischendurch hatte sie sich aus der Ferne mit ein paar aufmunternden Worten (Pressemitteilung Nr. 320) an die Heimat gewandt: "Deutschland hat bei der Integration in den vergangenen Jahren große Schritte nach vorne gemacht."
Es war die Woche, als die Erregung um das Buch von Thilo Sarrazin einen neuen Höhepunkt erreichte. Als die Öffentlichkeit erbittert um die Frage stritt, ob der eigenwillige Volkswirt eigentlich recht hat mit seiner These, dass sich Deutschland auf Dauer "abschafft", weil es nicht nur schrumpfe, sondern auch noch dümmer werde. Weil die richtigen Frauen, intelligente junge Deutsche, zu wenige Kinder kriegten und die falschen, darunter etliche ungebildete Muslime, zu viele.
Mittlerweile ist der umstrittene SPD-Mann gesellschaftlich und beruflich erfolgreich geächtet worden, doch zuvor hatte er es mit seinen kruden Erkenntnissen noch geschafft, ein Thema ganz nach oben auf die politische Agenda zu katapultieren. Maria Böhmers Thema. Die Integration. Und während die Nation über Kopftuchmädchen debattierte, über Importbräute, Ehrenmorde, mangelnde Deutschkenntnisse, Parallelgesellschaften und selbstgewählte Abschottung, weilte die zuständige Staatsministerin eben in Kanada.
Immerhin darf die engagierte Katholikin inzwischen im Kanzleramt residieren. Ihrer Vorvorgängerin Cornelia Schmalz-Jacobsen war es in den sieben Jahren ihrer Amtszeit kein einziges Mal vergönnt, zu einem offiziellen Gespräch über Ausländer von ihrem Chef (Helmut Kohl) empfangen zu werden.
Ernst nimmt die Regierung das Thema Integration vor allem dann, wenn etwa der Fall "Mehmet" die Öffentlichkeit beschäftigt. Der türkische Junge aus München hatte bereits vor seinem 14. Geburtstag mehr als 60 Diebstähle und Einbrüche, Körperverletzungen, Erpressungen, Nötigungen und Raubüberfälle begangen. Oder wenn arabische Studenten der TU Harburg Flugzeuge ins New Yorker World Trade Center lenken, in Berlin-Neukölln überforderte Lehrer die Schließung der Rütli-Schule beantragen und in Hamburg an der S-Bahn-Haltestelle eine junge Afghanin von ihrem Bruder hingerichtet wird, weil sie so leben wollte wie andere Teenager in Deutschland.
Oder wenn ein Sarrazin mit seinen Thesen die Politik vor sich her treibt.
Plötzlich melden sie sich alle zu Wort. Die Kanzlerin beteuert, dass es auf "richtige Entscheidungen, Taten statt Worte" ankomme, ihr Innenminister will "nicht verschweigen, dass es einzelne Probleme gibt", aber natürlich auch "viele Integrationserfolge". Und Unionsfraktionschef Volker Kauder fordert einen "neuen Anlauf" in der Integrationspolitik. Alle gemeinsam hoffen, dass die Aufregung möglichst schnell vorbeigehen möge.
Aber sie kommt meist schnell wieder, denn das Problem wird nicht dadurch kleiner, dass man nur darüber redet. Oder gar schweigt, weil es in Deutschland auch 65 Jahre nach Kriegsende nicht einfach ist, unbefangen über Ausländer zu debattieren. Zu tief sitzt die Angst, etwas falsch zu machen. Also hat man lange Zeit möglichst wenig gemacht.
Doch die Debatte um das Sarrazin-Buch zeigt, dass Untätigkeit keine Lösung ist. Die Ausländerproblematik spaltet die Gesellschaft, sie treibt die Menschen um, sie wollen Antworten auf eines der zentralen Probleme der Zeit. Wer keine Antworten liefert, wird am Ende womöglich abgestraft.
Gut möglich, dass Deutschland bislang nur Glück hatte. In vielen anderen Einwanderungsländern hat die Unfähigkeit der etablierten Politik, die Ausländerproblematik entschlossen anzugehen, die großen Vereinfacher nach oben gespült. Rechtspopulisten wie den Franzosen Jean-Marie Le Pen, den Holländer Geert Wilders oder den Österreicher Jörg Haider. Warum sollte ausgerechnet Deutschland von diesem Typus verschont bleiben?
Es ist eine einzige Zahl, die das ganze Staatsversagen in der Integrationsfrage auf den Punkt bringt. Sie ist amtlich und steht im neuesten Ausländerlagebericht der Bundesregierung. 72 Prozent. So groß ist der Anteil türkischer Zuwanderer zwischen 20 und 64 ohne Berufsabschluss.
72 Prozent der mit Abstand größten Migrantengruppe, die allenfalls die Chance auf einen Hilfsarbeiterjob haben. Die Unternehmen suchen Spezialisten, Facharbeiter, Ingenieure, Ärzte. Doch so viele Männer, die Saftkisten schleppen können, suchen sie nicht.
"Integration gelingt vor allem über den Arbeitsmarkt", heißt es in dem aktuellen Bericht der Bundesregierung. Wenn über zwei Drittel der türkischstämmigen Männer und Frauen keine abgeschlossene Berufsausbildung haben, werden sie es schwer haben, Arbeit zu finden. Und noch schwerer, sich zu integrieren.
Was das bedeutet, lässt sich in den Ausländer-Ghettos der deutschen Großstädte Tag für Tag beobachten. Da sind sie meist unter sich, Kontakte zur deutschen Mehrheitsgesellschaft gibt es kaum. Junge Türken stehen gelangweilt, genervt und aggressiv an der Straßenecke. Ein böser Kreislauf aus Armut, Gewalt und Perspektivlosigkeit sorgt dafür, dass sie sich immer weiter von dem Rest der Gesellschaft entfremden.
In wenigen Jahren wird der Anteil der Zugewanderten bei den unter 40-Jährigen in vielen westdeutschen Großstädten bei 50 Prozent liegen. Die meisten werden vermutlich ohne mittlere oder höhere Schulausbildung bleiben. Das sind Dimensionen, die jedes Sozialsystem belasten.
Aber es gibt noch einen wichtigeren Grund, warum Integration für die Deutschen längst zur Überlebensfrage geworden ist. Wer soll das Land in Zukunft tragen, wenn immer mehr junge Menschen am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben nicht mehr teilhaben? Wer wird in Zukunft Polizist, Finanzbeamter, Lehrer, Professor, Steuerfahnder oder Arzt, wenn ein wichtiger Teil der jungen Generation so schlecht ausgebildet ist, dass er für all diese Berufe ausscheidet?
Es gibt wenige Politikfelder, wo die Weichen so langfristig gestellt werden. Überall, wo man es mit demografischen Entwicklungen zu tun hat, kann man die Fehler der Vergangenheit nicht einfach durch Gesetze rückgängig machen. Ein Kohlekraftwerk lässt sich an- oder ausstellen, ein neuer Bahnhof eben bauen oder nicht. Aber die Bildung, die heute 30-Jährige in ihrem Leben nicht genossen haben, lässt sich auch in den nächsten 30 Jahren kaum aufholen.
Die Nachdenklicheren räumen heute ein, dass die Politik in einem für die Zukunft des Landes wesentlichen Bereich versagt hat. "Das linke Lager hat lange mit Multikulti einen wunderschönen Traum von der heilen Welt gepflegt und dabei die Entstehung von Parallelgesellschaften ignoriert", sagt Bayerns Ex-Ministerpräsident Günther Beckstein, "die Union hingegen hat sich unter dem Schlagwort, Deutschland sei kein Einwanderungsland, nicht genug um diejenigen Migranten gekümmert, die bereits unter uns lebten."
Und der frühere Finanzminister Peer Steinbrück meint, die Parteien hätten "in den vergangenen Jahren eher einen Schleier der Verharmlosung über Integrationsprobleme gelegt". Der SPD-Mann: "Ein deutsches Zuwanderungskonzept hat es entweder nie gegeben, oder es ist - sollte es im Verborgenen geschlummert haben - weitgehend gescheitert."
Und so ist die Geschichte der Einwanderung nach Deutschland auch die Geschichte eines politischen Selbstbetrugs. Seit der erste sogenannte Gastarbeiter das Land betrat, haben sich die Verantwortlichen um die Frage gedrückt, wie eine sinnvolle Ausländerpolitik ausse-hen sollte. Tatsächlich hat sich die Poli-tik in kaum einem anderen ihrer vielfältigen Zuständigkeitsbereiche so oft und konstant geirrt - ohne dass dies zu einer grundsätzlichen Neubewertung oder gar Änderung ihrer Positionen geführt hätte.
Schon der Anwerbung der ersten Ausländer lag eine Fehleinschätzung zugrunde, die Annahme nämlich, dass die Menschen, die man ins Land geholt hatte, dieses wieder verließen, wenn ihre Hilfe nicht mehr benötigt würde. In einem Gespräch mit dem italienischen Außenminister Gaetano Martino hatte der spätere Bundeskanzler Ludwig Erhard 1955 die Anwerbung von 100 000 Italienern vereinbart, Arbeitskräfte für die Industrie, die man in Deutschland dringend brauchte. 1964 wurde der millionste Gastarbeiter begrüßt, neun Jahre später lebten 2,6 Millionen ausländische Arbeitskräfte in der Bundesrepublik.
Die Praxis stand schon bald im Widerspruch zu der Absicht, den Zuzug am saisonalen Bedarf zu orientieren. Sowohl die Arbeitgeber als auch die Gastarbeiter hatten ein Interesse an längerfristigen Verträgen, und so wurde den Anträgen der Unternehmen auf Verlängerung der Arbeitserlaubnisse durchgängig entsprochen. Das Rotationsprinzip, das dafür sorgen sollte, dass niemand zu lange blieb, erwies sich als unpraktisch, unrealistisch und wurde bald aufgegeben.
Dass die Sache aus dem Ruder gelaufen war, wurde 1973 klar, als die Wirtschaft in der ersten Ölkrise eine Flaute durchlitt und die Regierung einen Anwerbestopp verhängte. Jeder Gastarbeiter musste sich nun grundsätzlich entscheiden, ob er bleiben oder in die Heimat zurückkehren wollte. Wer blieb, und das waren die meisten, holte nun die Familie nach, die bislang noch in der Ferne gelebt hatte.
Alle Versuche der Politik, die Bereitschaft zur Rückkehr zu fördern, indem man Arbeitserlaubnisse wieder stärker befristete, liefen ins Leere. Die Gewerkschaften hatten früh darauf gedrängt, Ausländer zu den Bedingungen des deutschen Tarifrechts zu beschäftigen, um das Lohnniveau nicht zu gefährden. Diese Rechte ließen sich, als es plötzlich opportun erschien, nicht außer Kraft setzen.
Spätestens dies wäre der Zeitpunkt gewesen, die Realität anzuerkennen und sich Gedanken zu machen, wie man eine Gruppe in die Gesellschaft integriert, die schon einige Jahre später zehn Prozent der Bevölkerung ausmachte. Doch die Linke pflegte ihren Traum einer harmonischen Gesellschaft, die sich auf dem Wege des Zusammenlebens irgendwie selbst ergibt. Sie nahm den abendlichen Retsina beim Griechen als Beweis für das problemlose Miteinander. Die Rechte blieb einfach weiter bei ihrem Standpunkt, dass die Ausländer Gäste seien und man bei Gästen nicht darüber nachdenken müsse, wie man sie auf Dauer unterbringt. Zusammen schloss man ein stilles Bündnis der Weggucker.
Die Deutschen gingen dazu über, die Muslime in Deutschland als Fremde zu betrachten. Sie nahmen es hin, dass muslimischen Mädchen der Kontakt zu deutschen Jungen verboten wurde, dass sie nicht am Sportunterricht teilnehmen durften, schon gar nicht beim Schwimmen, und dass sie bei Klassenfahrten fehlten.
Von einer "Landnahme auf fremdem Territorium" hat der Schriftsteller Ralph Giordano anlässlich des Streits um den Bau einer Großmoschee in Köln gesprochen. Tatsächlich muss man eher von einem Rückzug reden, einer Landaufgabe, bei der die Mehrheitsgesellschaft vor der Minderheitsgesellschaft zurückwich und ihr die freien Räume überließ.
Das erste Mal, dass die Politik die veränderte Wirklichkeit in den Blick nahm, war im Herbst 1978. In Deutschland lebten inzwischen vier Millionen Ausländer, das entsprach einem Bevölkerungsanteil von 6,5 Prozent, in Bonn wurde die Stelle eines "Beauftragten der Bundesregierung zur Förderung der Integration der ausländischen Arbeitnehmer" geschaffen und mit dem ehemaligen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Heinz Kühn hinreichend prominent besetzt.
Viel mehr als den Titel gab es nicht, auch die sozial-liberale Regierung unter Helmut Schmidt hielt Zuwanderung für ein vorübergehendes Problem, da wollte man keine neue Behörde schaffen. Aber Kühn machte sich unverdrossen ans Werk und legte im September 1979 ein ausführliches Memorandum über "Stand und Weiterentwicklung der Integration der ausländischen Arbeitnehmer und ihrer Familien" vor.
Im Nachhinein wirkt das, was der langgediente Sozialdemokrat vorschlug, durch und durch vernünftig: Kühn appellierte an die Politiker, sich von der Illusion zu verabschieden, die Zuwanderer wären nur auf Zeit in Deutschland. In der Konsequenz bedeutete das für ihn, die in Deutschland geborenen und aufgewachsenen Ausländer einzubürgern. Gleichzeitig verlangte er ein Programm, um Ausländer in den Schulen auf das deutsche Niveau zu bringen. 600 Millionen Mark veranschlagte der Integrationsbeauftragte, um die Zuwanderer in die Mehrheitsgesellschaft zu integrieren, ein Beitrag, von dem man im Rückblick sagen muss, es wäre den Deutschen gut bekommen, hätten sie ihn ausgegeben.
Die für die Ausländerpolitik Zuständigen sahen die Dinge freilich anders, in der Ablehnung war man sich sofort einig, links wie rechts. Eine Integration der Ausländer sei weder wünschenswert noch möglich und würde "zu schwersten Spannungen führen", erklärte der langjährige CDU-Bundestagsabgeordete Manfred Abelein.
Die Linken stießen sich an Kühns pragmatischen Vorschlägen zur schulischen Integration. Stellvertretend für viele Genossen sinnierte der SPD-Abgeordnete Peter Conradi in der "Zeit" über die Frage, ob "Integration nur über den Weg der Anpassung" funktionieren könne oder ob "ethnische Wohnbezirke", in denen die "sprachliche und kulturelle Herkunft" gepflegt werde, nicht doch der bessere Weg seien. In der Praxis bedeutete das getrennten Unterricht, geteilt nach Nationalitäten, und separierte Wohngebiete in den Großstädten.
Damit war das Thema fürs Erste erledigt, der Kühn-Bericht verschwand in der Schublade. Statt sich um die in Deutschland lebenden Ausländer zu kümmern, konzentrierte sich das politische Interesse nahezu ausschließlich auf diejenigen, die noch kommen wollten. Erbittert stritten die Parteien, ob und wie sich der Zuzug von außen begrenzen ließe. Allein diese Diskussion dauerte mehr als zehn Jahre, bis sie 1992 mit dem Asylkompromiss, der die Zuwandererzahlen deutlich und schnell senkte, ein vorläufiges Ende fand.
Die Stimmung in dieser Zeit war geladen. Rechte Randparteien wie die Republikaner reüssierten mit "Ausländer raus"-Parolen, in der Union gaben Hardliner wie der Hesse Alfred Dregger den Ton an, der einfach befand, die hier lebenden Ausländer seien "keine Mitbürger". Deutschland, so Dregger, müsse in erster Linie "den Deutschen vorbehalten" bleiben.
Auf der anderen Seite des politischen Spektrums hing man den Träumen von einem glücklichen, multikulturellen Deutschland nach, in dem sich alle irgendwie vertragen. In der Diskussion um ein Einwanderungsgesetz sprachen sich die Grünen 1992 auf einem Parteitag mehrheitlich für "offene Grenzen" und ein "Bleiberecht für alle" aus. Daniel Cohn-Bendit, zu jener Zeit Dezernent für multikulturelle Angelegenheiten in Frankfurt am Main, schimpfte anschließend, solche Beschlüsse verschafften den Delegierten zwar "ein Gefühl von moralischer Überlegenheit", ansonsten aber sei "praktisch niemandem" geholfen. Doch solche Mahnungen verhallten ungehört.
Wenn sich die Regierenden zwischenzeitlich auch mal den bereits Eingewanderten zuwandten, ging es meist darum, wie man sie wieder loswerden könnte. Seit der Regierungserklärung von Helmut Kohl 1982 war die "Förderung der Rückkehrbereitschaft" ein Schwerpunkt der Ausländerpolitik. Es gab nun "Rückkehrhilfen" für Ausländer, die wegen einer Betriebsstilllegung arbeitslos geworden waren oder nur noch Kurzarbeit bekamen, bis zu 10 500 Mark pro Person; wer vor dem Rentenalter ging, konnte sich die Beiträge für die Rentenversicherung auszahlen lassen. Die Zahl der Ausländer stieg trotzdem. 1983 lebten 4,5 Millionen Zuwanderer in Deutschland, zehn Jahre später waren es bereits 6,9 Millionen.
Es wäre falsch zu glauben, dass es nicht wieder und wieder Anstöße gegeben hätte, der Debatte eine neue Richtung zu geben. 2001 legte eine Expertenkommission unter Führung der ehemaligen Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth einen detaillierten Bericht vor, wie eine moderne Ausländerpolitik aussehen könnte.
Die Sachverständigen forderten die Politik dazu auf, die Zuwanderung endlich nach einem Punktesystem zu organisieren, wie das die Einwanderungsländer Kanada und die USA schon lange tun: Bewerber, die eine Berufsqualifikation, deutsche Sprachkenntnisse und eine "positive Integrationsprognose" mitbringen, hätten demnach den Vorzug. Gleichzeitig riet die Kommission dazu, mit gezielten Fördermaßnahmen den Bildungsnotstand unter Ausländerkindern zu beheben. Es gab eine vielbeachtete Pressekonferenz, in der die Kommission die Ergebnisse von einem Jahr Arbeit vorstellte; es gab 2004 das Zuwanderungsgesetz, für das Süssmuth die Vorlage liefern sollte. Doch zwischen 2001 und 2004 wurde die Vorlage zwischen Regierung und Opposition so zerrieben, dass von der großen Linie kaum noch etwas übrig blieb. Am Ende scheiterte das rot-grüne Prestigeprojekt an seinem Anspruch, die Einwanderung zu fördern, zu steuern. Auch der Punktekatalog war im Streit abhandengekommen.
Einige von Süssmuths ehemaligen Mitstreitern zählen inzwischen zum Establishment der Union. Sie sitzen jetzt dort, wo sie das tun könnten, was lange überfällig ist, nämlich diesen Punktekatalog auf den Weg zu bringen. Für eine Zuwanderung, wie Deutschland sie braucht. Peter Altmaier gehört zu diesen Männern, Eckart von Klaeden, Bundesumweltminister Norbert Röttgen und Armin Laschet, von 2005 bis Sommer 2010 der erste Integrationsminister der Republik, in Nordrhein-Westfalen.
Besonders der frühere Europapolitiker Laschet hat sich in den vergangenen Jahren eifrig bemüht, die Union in der Integrations- und Zuwanderungspolitik an die Wirklichkeit heranzuführen. Als einer der Ersten in seiner Partei sprach Laschet offen über Fehler und Versäumnisse auch der Union, die viel zu spät erkannt habe, dass Deutschland längst zum Einwanderungsland geworden sei. "Hätte man vor 20 Jahren mit konsequenter Förderung von Deutschkenntnissen bei Kindern begonnen", sagt der Politiker, "dann wären wir heute weiter."
Nun wird nach Wegen gesucht, wie sich das Versäumte aufholen lässt. Die Bundesregierung hat einen nationalen Integrationsplan verabschiedet. 2007 flossen 750 Millionen Euro in zahllose Projekte, von denen sich die Politik ein besseres Zusammenleben erwartet. Es gibt Integrationskurse und Sprachtests. Das Zuwanderungsgesetz verlangt von Heiratswilligen, sich mit der deutschen Sprache vertraut zu machen, bevor sie ihrer Heimat den Rücken kehren. Wer Deutscher werden will, muss seit zwei Jahren mindestens 17 von 33 Fragen zu Land und Leuten beantworten können.
Natürlich gab es auch hier wieder Bedenken. Vielen in der SPD passte die ganze Richtung nicht, deshalb mäkelten sie an den Fragen herum, auch Grüne und Die Linke waren dagegen. Aber sie setzen sich nicht mehr so leicht durch. Die Bürger haben ein Gefühl dafür entwickelt, dass eine Gesellschaft nicht einfach die Separation ganzer Bevölkerungsteile hinnehmen kann. Wo also steht die Einwanderungsrepublik Deutschland heute?
Vierzig Jahre hat sich ein Land selbst betrogen. Wollte nicht wahrhaben, wie es sich veränderte, welche Herausforderung dieser Zustrom von Millionen bedeutete. Welche Probleme. In den letzten gut zehn Jahren hatte die Republik immerhin begriffen, dass es so nicht weitergehen kann. Dass man es so nicht weiterlaufen lassen darf.
Es ist dann in den vergangenen zehn Jahren auch nicht alles umsonst gewesen, anders als Sarrazins Buch es nahelegt. Beispiel Integrationskurse: Da kommen keineswegs nur die frisch Eingereisten, die dazu verpflichtet sind. Mehr als die Hälfte der Teilnehmer pauken freiwillig Deutsch. Die Kurse sind überfüllt, so viele wollen mitmachen, dass die Millionen aus dem Bundeshaushalt nicht mal für alle ausreichen. Und am Ende erreichen zwei Drittel im Abschlusstest sogar das Sprachniveau B1, auf dem man auch seine Träume, Hoffnungen und Ziele beschreiben, begründen kann. Gut 600 000 Zuwanderer haben so einen Kursus angefangen, haben also wenigstens versucht, in diesem Land anzukommen.
Es lassen sich noch viel mehr Erfolgsgeschichten erzählen: In Hessen etwa, wo 28 Prozent der Migranten zwischen 16 und 20 Jahren die gymnasiale Oberstufe besuchen, in Hamburg, wo 40 Prozent der Zuwanderer die Hochschulreife haben, in Baden-Württemberg, wo der Arbeitsmarkt brummt und selbst Ausländer mit schwacher Qualifikation noch ordentliche Chancen auf eine Stelle haben - und sie nutzen. Folgt man Innenminister Thomas de Maizière, steht es sogar ungefähr neun zu eins für die Gutwilligen der deutschen Integrationsoffensive: Nur 10 bis 15 Prozent der Zuwanderer seien "Integrationsverweigerer".
Aber mal abgesehen davon, dass diese Zahl nicht viel darüber sagt, wie gut sich all die anderen wirklich eingegliedert haben: Selbst wenn es nur 10 bis 15 Prozent sein sollten, die sich in einer Parallelwelt verstecken, sind das bei 15 Millionen Einwohnern mit ausländischen Wurzeln um die 2 Millionen Totalverweigerer. Genug für eine kritische Masse in manchen Stadtteilen, genug, um das Sozialgefüge zu belasten, auch zu überlasten.
Genug jedenfalls für all jene, für die genug nun aber mal genug ist. Denn neben den Beispielen für gelungene Integration findet man das Gegenteil, etwa in Berlin, wo die Erwerbslosenquote der Migranten bei 31 Prozent liegt und 26 Prozent von der öffentlichen Hand leben. Oder in Nordrhein-Westfalen: 17 Prozent ohne Schul- oder Ausbildungsabschluss. Und natürlich überall dort, wo es Ausländern nicht nur darum geht, sich ein Stück alte Heimat zu bewahren, einen Teil ihrer Identität. Sondern in eine hermetisch verschlossene Nebenwelt abzutauchen.
Was immer deutsche Integrationspolitik in den vergangenen zehn Jahren deshalb auch erreicht haben mag, es gibt weiterhin noch solche Fälle, wie ihn sich etwa der Abiturjahrgang 2006 eines Solinger Gymnasiums bis heute erzählt. Die Geschichte einer Mitschülerin aus Jordanien, mit vielen Freundinnen, mit Leistungskurs Deutsch, die eines Tages von ihren Eltern den Söhnen eines befreundeten Ehepaares vorgestellt wurde. Die danach immer weniger Zeit für ihre Freundinnen hatte, noch ihr Abitur machte, aber nach dem Abschlussball spurlos verschwand. Handy ausgeschaltet, keine Antwort mehr auf E-Mails. Wer bei den Eltern nachbohrte, wo sie geblieben sei, bekam nur zu hören, dass sie keinen Kontakt wünsche. Absolut gar keinen.
Sicher, der Fall ist untypisch. Aber nicht, weil das Scheitern von Integration an sich untypisch wäre, sondern nur, weil die Gescheiterten es meist gar nicht erst bis zum Abitur schaffen. Sie gehen schon viel früher verloren. Denn der Weg der Integration in die Mitte der Gesellschaft ist der Bildungsweg, aber weil dieser Weg auch im Jahr 2010 für die meisten Ausländerkinder nicht weit führt, kommt die Integration ebenfalls nur langsam voran.
Wenn zum Beispiel die Erzieherin Christel Walliczek, 63, morgens um acht Uhr die Türen ihrer Kindertagesstätte im hessischen Offenbach aufschließt, hört sie besser auf, in ganzen Sätzen zu sprechen. Die meisten der 135 Kinder würden sie sonst nämlich nicht verstehen. Genau genommen der Großteil jener 120, die ausländische Wurzeln haben. Kinder, die fast alle hier geboren sind, zu Hause aber nur Türkisch, Serbokroatisch oder einen pakistanischen Dialekt zu hören bekommen. Walliczek freut sich inzwischen schon, wenn neue Kinder "Pippi" und "Kacka" sagen können; zur Mittagszeit reibt sie sich über den Bauch, die internationale Zeichensprache für: Jetzt gibt's Essen.
Nach zwei, drei Jahren sprechen die Kinder immerhin ein bisschen Deutsch, können bis zehn zählen und einen Elefanten einen Elefanten nennen. Doch für die Schule viel zu wenig. Oft sogar für die Hauptschule.
Das gilt nicht für alle Nationalitäten, wie 2009 die größte deutsche Jugendstudie mit 45 000 befragten Neuntklässlern ergab, durchgeführt vom Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN). Bei Kindern, die mit ihren Familien aus Iran oder Vietnam gekommen sind, liegt der Anteil derer, die Abitur machen wollen, sogar höher als bei deutschen Schülern. Doch bei den größten Ausländergruppen, den 1,7 Millionen Türken, den 900 000 Einwanderern aus dem früheren Jugoslawien und den 500 000 Italienern, gehen schlechte Bildung und schlechte Eingliederung einher.
Nur 16 Prozent der jungen Türken, 20 Prozent der Zuwanderer vom Balkan, 22 Prozent der Italiener streben das Abitur an, so die KFN-Befragung. Bei den Deutschen sind es 37 Prozent.
Vor allem die Türken machen Sorgen, wegen ihrer Bildungsdefizite, wegen ihrer großen Zahl; in der Kombination potenziert sich das zu einem Problem, das Politiker und Sozialarbeiter gleichermaßen überfordert. Drei von vier Türken in Deutschland haben höchstens einen Hauptschulabschluss, mehr als ein Viertel besuchte höchstens fünf Jahre lang die Schule - so nachzulesen in einem Forschungsbericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.
Daher kommt auch das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung zum Ergebnis, dass sich in keiner anderen Gruppe "mehr Menschen ohne Bildungsabschluss und weniger mit einer Hochschulberechtigung" finden - 30 Prozent im ersten Fall, nur 14 im zweiten. Und selbst wenn die Zahlen bei den jungen Türken deutlich besser aussehen als in der Elterngeneration: In der KFN-Studie führen sie, zusammen mit den Schülern aus Ex-Jugoslawien, die Kategorie der notorischen Schulschwänzer an. Das gleiche Bild bei den Mehrfach-Gewalttätern.
Auf diese Weise verbauen sich viele von ihnen den Weg ins Berufsleben - und landen in der Arbeitslosenstatistik, in der die Türken weit über dem Bundesdurchschnitt liegen. Und die Konsequenz ist: Mit den fehlenden Berufsaussichten verlieren sie auch den Anschluss an die deutsche Gesellschaft.
Gerechterweise muss man sagen: So rutschen allerdings auch Deutsche ab, an den Rand, und deshalb bleibt die Frage, ob das Integrationsproblem in Wahrheit nicht eher ein Unterschichtenproblem ist, kein Problem der Nationalität. Es stimmt schließlich: Wer arm ist, hat wenig Geld für Bildung übrig, wer deshalb wenig Bildung genossen hat, bleibt wiederum tendenziell eher arm, ein Teufelskreis über Generationen, nicht nur in türkischen Familien. Dazu kommen noch die üblichen Unterschichtendefizite, hier wie dort: zu viel Fernsehen, zu wenig Ruhe zum Lernen, einfache Konfliktlösungen, auch mit der Hand ins Gesicht.
Und doch reicht das alles nicht aus als Erklärung, warum sich so viele Türken aus der deutschen Wirklichkeit flüchten. Warum sie sich stattdessen in die türkische Gemeinschaft zurückziehen, an Hilfsarbeiterjobs bei türkischen Verwandten festklammern, an ihren türkischen Wurzeln.
So wie Kemal Özcantepe aus Hamburg, 39 Jahre, davon die letzten 13 in Deutschland. Stammgast in einem türkischen Restaurant auf St. Pauli, zusammen mit Hakan, Mustafa und Sedat, seinen Kumpels. Die Speisekarte ist auf Türkisch, "alles wie zu Hause" in Izmir, sagt Özcantepe.
Viel mehr kann er nicht sagen auf Deutsch, "Danke" noch, "Guten Abend". "Ich war nie gezwungen, Deutsch zu lernen", sagt er. Özcantepe hatte in einer Großküche gearbeitet, später in einem Imbiss, seit einem Jahr hat er keinen Job mehr. Er hat sich eingerichtet in seiner türkischen Welt, einer Welt, in der der Kioskverkäufer Waren aus Istanbul verkauft und zu Hause türkisches Fernsehen läuft.
Seine Nachmittage verlebt er im Teehaus. Özcantepe raucht Nargile, trinkt Çay und streitet mit den anderen Gästen über Politik - türkische Politik. Wenn er von "meinem Ministerpräsidenten" spricht, meint er Recep Tayyip Erdogan.
Und freitags geht er in die Moschee.
Auch das passt, meint der Kriminologe und KFN-Chef Christian Pfeiffer. Die Jugendstudie seines Hauses kommt zu dem Schluss, dass religiöse Jung-Muslime besonders häufig schlecht integriert sind. "Je stärker sie in ihrem Glauben verankert sind, umso mehr stimmen sie der Machokultur zu, umso häufiger bevorzugen sie gewalthaltige Medien und umso stärker ist bei ihnen der Einfluss von anderen problematischen Jugendlichen."
Irgendwann, sagt Özcantepe, will er zurückgehen. Wenn er genügend Geld beisammenhat. "So lange muss ich durchhalten."
Zur Wahrheit gehört also auch, dass viele Türken hier nicht heimisch werden wollen - und das eben nicht nur, weil sie keine Arbeit, zu wenig Geld haben, das Leben in der Unterschicht es nicht gut mit ihnen meint. Es sind deshalb nur 32 Prozent der Türken in der Bundesrepublik, die eine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, obwohl etwa die Hälfte sogar hier geboren ist. Zwar lassen sich auch heute noch mehr Türken einbürgern als Angehörige jeder anderen Nation, doch der Trend ist eindeutig: Die Zahlen sinken seit langem, von 83 000 im Jahr 2000 auf nur noch 25 000 im Jahr 2009.
Hinzu kommt: Noch immer, also auch in der zweiten und dritten Generation, suchen sich viele Männer lieber eine Ehefrau in der alten Heimat. Ehefrauen, die kaum ein Wort Deutsch verstehen, deshalb in der Wohnung bleiben, den Haushalt machen, sich um die Kinder kümmern können - natürlich auf Türkisch - und kein Geld für den Kindergarten ausgeben müssen. Nur ein verschwindend kleiner Teil, fünf Prozent aller türkischen Migranten, heiratet einen Partner ohne Halbmond auf dem Pass.
Was also tun? Dass etwas getan werden muss, weiß man auch im Ausland, Deutschland steht mit seinen Problemen schließlich nicht allein, und so ist jedes Land für sich eine Art Integrationslabor, mit Ergebnissen des Gelingens und Scheiterns, von denen die anderen lernen könnten. Von Schweden zum Beispiel, dem einzigen Land, das in einer europäischen Vergleichsstudie zur Integration die Bestnote bekam. Der Staat hilft dort Zuwanderern nicht nur mit Sprachkursen und Berufstraining, die parallel, nicht nacheinander laufen. Wer mindestens zwei Jahre in Schweden gearbeitet hat und dann studieren will, bekommt dafür Geld von der Regierung. Eine weitere Idee, im Norden längst Alltag: Einwanderer arbeiten in ihrem Beruf "auf Probe", um zu zeigen, was sie können. Mit dem Zeugnis können sie sich dann woanders bewerben.
Ähnlich in Dänemark, wo der Staat Migranten genauso ein Praktikum besorgt. Wird der Ausländer danach übernommen, zahlt die Gemeinde erst mal weiter, zumindest einen Teil des Lohns, ein Anreiz für den Arbeitgeber.
Auch bis zum Einbürgerungsantrag geht es in anderen Ländern schneller. In Deutschland dauert es mindestens acht Jahre, in Schweden nicht mehr als fünf, in Belgien drei.
Anders als die Europäer schauen die USA, Kanada und Australien ganz konsequent darauf, wer dem Land nutzen könnte. Einwanderer? Gern. Aber bitte nur, wenn sie nichts kosten, sondern das Land mit ihrer Arbeitskraft, ihren Fähigkeiten bereichern. In Kanada etwa gibt es dafür eigens ein Einwanderungsministerium, manche Provinzen betreiben Rekrutierungsbüros in aller Welt. Das zweitgrößte Land der Erde, spärlich bevölkert, lässt jährlich durchschnittlich eine Viertelmillion Menschen ins Land, den Großteil im Rahmen des "Skilled Workers Program". Wer einwandern will, wird nach einem Punktesystem bewertet, wie es auch mal in Deutschland im Gespräch war, ohne dass daraus etwas wurde. Jung, gebildet, flexibel, so sieht der ideale Neubürger aus, zudem sollte er Berufserfahrung haben, gesund sein und mindestens 7700 Euro auf dem Konto oder eine Arbeitsstelle haben.
Das kanadische Punktesystem verteilt keinen Bonus für die Herkunft, selbst Briten müssen den Sprachtest machen. Die meisten Einwanderer sind jedoch Chinesen, Inder und Philippiner. Die Folge dieser strengen Auswahl: Migranten haben doppelt so oft einen Universitätsabschluss wie gebürtige Kanadier.
Das verändert natürlich auch den Umgang eines Staates mit seinen Ausländern. In Kanada unterstützen Hunderte Organisationen, staatlich gefördert, Einwanderer bei der Ansiedlung - mit kostenlosen Sprachkursen, Trainings- und Übersetzungshilfen. Ein "Gastgeber-Programm" ist weit verbreitet, mit dem Alteingesessene den Neuen bei den kleinen Nöten des Alltags helfen.
In der Firgrove Public School in Toronto, einer Modellschule mit 100 Prozent Einwanderern, arbeiten wiederum viele Lehrer, die selbst als Ausländer gekommen sind. Wer schlecht Englisch spricht, bekommt so lange Einzelunterricht, bis er Anschluss gefunden hat. Die Klassen wurden verkleinert, auch in den Ferien bleibt die Schule geöffnet. Und schon in kanadischen Kindergärten wird aus dem Ausländerproblem eine Ausländerchance gemacht. Um eine bessere Mischung von eingewanderten und einheimischen Kindern zu erreichen, bekommen Kindergärten mit einer Ausländerquote von 25 Prozent staatliche Gelder - das führt zu einem Wettbewerb um die Immigranten.
Wie aber soll bundesdeutsche Integrationspolitik aussehen? Was kann sie noch leisten, jetzt, nach Jahrzehnten, in denen "wir als Gesellschaft dachten, Integration würde ohne unser Zutun geschehen", in denen "wir uns zu wenig um die Einwanderer gekümmert haben", wie Bildungsministerin Schavan unverblümt zugibt?
Was auch immer getan wird, um Integration zu fördern, stets gilt der einfache Grundsatz: Je früher, desto besser. Wenn Kinder aus Migrantenfamilien eine Krippe besuchen, steigt die Wahrscheinlichkeit um 55,6 Prozent, dass sie später aufs Gymnasium kommen, hat die Bertelsmann Stiftung errechnet.
Migranten in die Krippen und in die Kindergärten - was so einfach klingt, klappt in der Praxis zu selten. Die Zahl der Krippenplätze reicht vielerorts nicht, die deutschen Bildungsbürger haben dann bessere Chancen im Verteilungskampf. Manche Migranten wollen ihre Kinder auch gar nicht dorthin schicken, und selbst wenn sie es tun, werden die Kinder nicht unbedingt angemessen gefördert: Erzieherinnen sind nicht qualifiziert, Sprachförderung steht nicht auf dem Programm, die Deutschtests sind von allzu unterschiedlicher Qualität.
Von den "écoles maternelles", in denen nahezu alle Kinder in Frankreich ab dem Alter von drei Jahren nach einem festen Curriculum lernen, ist Deutschland in vielerlei Hinsicht entfernt. Von den Kindern aus Migrantenfamilien gehen nur 84 Prozent in den Kindergarten, aus den anderen Familien sind es 96 Prozent.
Die Differenz ließe sich durch eine Kindergartenpflicht beseitigen, der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, fordert sie sogar schon für Einjährige. Dafür müsste erst das Grundgesetz geändert werden, doch Vier- oder Fünfjährige könnte man wohl schon jetzt in den Kindergarten zwingen. Minister de Maizière hat freilich eine solche Pflicht gerade wieder abgelehnt, er will sie weder dem Staat noch den Eltern zumuten: zu teuer, zu bevormundend.
Dabei wäre das Geld vermutlich gut angelegt. Integration kostet, aber Abschottung kommt den Staat noch viel teurer. Forscher wissen, dass jeder Euro, der in die Förderung in jungen Jahren investiert wird, ein gutes Geschäft für eine Volkswirtschaft ist. Andere Maßnahmen sind hingegen kostenlos zu haben, genau genommen verschaffen sie dem Staat sogar Einnahmen: Bußgelder fürs Schulschwänzen zu verhängen, wie es in Berlin oder Nordrhein-Westfalen möglich ist, natürlich nicht nur gegenüber Migranten. Oder Hartz-IV-Leistungen zu kürzen, schließlich sogar zu streichen, wenn langjährige Empfänger den Integrationskurs boykottieren.
Doch das Problem sind schon jetzt weniger die Regelungen als ihre Umsetzung. So muss man es jedenfalls vermuten, wissen kann man es nicht, denn Sanktionen werden in keiner Statistik erfasst. Mit Drohung und Druck allein jedenfalls wird es nicht gelingen, die Lage der Migranten zu verbessern. Es ist die tägliche, mühselige Arbeit im Alltag, die hilft: Förderstunden für Schüler oder Sprachkurse für Mütter. Das "Bundesweite Integrationsprogramm", das Minister de Maizière in der vergangenen Woche vorstellte, ist voll von solchen Vorschlägen. Es füllt nicht weniger als 200 Seiten, in deutscher Gründlichkeit werden dort, Abkürzungs- und Literaturverzeichnis inklusive, "Angebote der Integrationsförderung in Deutschland" beschrieben und "Empfehlung zu ihrer Weiterentwicklung" gegeben.
Das alles ist löblich, doch auf den vielen Seiten versteckt sich auch eine Binsenweisheit, die viele Menschen nicht so gern hören. "Integrationsprozesse setzen auch die Bereitschaft der Menschen ohne Migrationshintergrund voraus, sich der wachsenden Vielfalt zu öffnen", heißt es in dem Bericht, ohne die "Mehrheitsgesellschaft" gehe es einfach nicht. Auch für die Integration gilt eine einfache Wahrheit: Alle Macht geht vom Volk aus.
Das Volk aber macht nicht immer mit. Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration beklagt, dass gerade "bildungsaffine, einkommensstarke Eltern" "eine Vorbildrolle erfüllen könnten, aber just dies nicht tun": Ihre Kinder bleiben in den Klassenzimmern unter sich, denn die Eltern sind "weniger bereit, für ihre Kinder das ,Risiko' ethnisch gemischter Schulklassen einzugehen". Sie meldeten ihre Kinder an Schulen mit weniger Zuwanderern oder aber an einer Privatschule an - ein "individuell verständliches, aber gesellschaftlich fatales Wahlverhalten". Dagegen helfen laut dem Sachverständigenrat auch keine Zwangsmaßnahmen; die Schüler per Bus in andere Schulen zu karren sei weder zulässig noch effektiv. Stattdessen sollten Problemschulen eine bessere Ausstattung bekommen.
Es ist wohl tatsächlich zu viel von den Eltern verlangt, jetzt alle Kinder die Schule wechseln zu lassen. Aber muss es wirklich sein, dass nur jeder Vierte einen praktizierenden Muslim zu seinen Bekannten zählt, wie eine SPIEGEL-Umfrage offenbarte? Dass sich gemäß einer anderen Umfrage jeder Dritte von dem Gefühl plagen lässt, der Islam könne sich in unserer Gesellschaft zu stark ausbreiten? Dass mehr als viereinhalb Millionen Deutsche pro Jahr in der Türkei urlauben, aber nur wenige in ihrem Leben schon einmal eine Moschee hierzulande besichtigt haben?
Kleine Schritte sind gefragt, Thomas de Maizière machte in der vergangenen Woche so einen. Auf der Homepage seines Ministeriums sendete er eine freundliche Videobotschaft zum Ende des Ramadan. "Ich grüße Sie alle herzlich zum Zuckerfest, insbesondere die Moslems unter uns", sprach der Minister in die Kamera, mit herzerwärmendem, geradezu integrativem Blick. Es sei doch "eine wunderbare Tradition, dass Moslems sich selbst, aber auch Nicht-Moslems einladen, um zusammen zu feiern und zu sprechen".
Auf einem Foto war frisches Baklava zu sehen, dieses zuckersüße Gebäck, wie es in der Türkei und vielen Ländern im Nahen Osten und auf dem Balkan beliebt ist. Die klebrige Leckerei hat eine äußerst erfolgreiche Migrationsgeschichte. Über Ungarn, wo sich das Gebäck assimilierte, gelangte es einst nach Österreich und wurde zu einem Wiener Wahrzeichen: dem Apfelstrudel.
Von Bartsch, Matthias, Dahlkamp, Jürgen, Fleischhauer, Jan, Hammerstein, Konstantin von, Kleinhubbert, Guido, Mittelstaedt, Juliane von, Olbrisch, Miriam, Popp, Maximilian, Verbeet, Markus

DER SPIEGEL 37/2010
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