20.09.2010

BUNDESPRÄSIDENTAngst vor den eigenen Worten

Christian Wulff tut sich schwer mit seinem neuen Amt. Für seine Vermittlungsbemühungen im Fall Sarrazin hagelt es Kritik, und er hat noch nichts Bemerkenswertes gesagt. Kann seine Rede am Tag der Einheit die Wende bringen?
Der Bundespräsident soll schießen. Das Ziel ist eine schwarze Wildsau aus Styropor, die im Wikingerdorf des Museums von Haddeby steht. Christian Wulff gibt einem Sicherheitsbeamten sein Jackett, er nimmt Pfeil und Bogen, und dann will er das Pfeilende auf die Sehne setzen und den Bogen spannen. Er nestelt, er fummelt.
Der Wikinger vom Dienst, gewandet in Walkwolle und Wildleder, kann gar nicht so viel korrigieren, wie Wulff falsch macht. Endlich scheint er es zu schaffen, doch er überspannt den Bogen, bis die Spitze des Pfeils hinter das Holz gerät und der Pfeil zu Boden fällt. Als dann doch ein Pfeil die Sehne verlässt, stürzt er weit vor der Wildsau ab.
Kein Treffer. So geht es nun seit Wochen. Was der Bundespräsident auch macht oder sagt, es gelingt ihm nicht richtig. Kaum war er im Amt, verbrachte er einen etwas anrüchigen Urlaub im Luxus-domizil des Unternehmerfreundes Carsten Maschmeyer, dann äußerte er sich unglücklich zum Duisburger Oberbürgermeister und dessen politischer Verantwortung an der Katastrophe bei der Love Parade, und mit dem Fall Sarrazin ist er so umgegangen wie mit Pfeil und Bogen: ungeschickt.
Dazu kommt das Schweigen. Seit vier Wochen läuft in Deutschland eine gewaltige Integrationsdebatte. Wer hat sich noch nicht ausführlich geäußert, obwohl er die Integrationsfrage zu einem seiner wichtigsten Themen machen wollte? Christian Wulff, Bundespräsident seit dem 30. Juni 201o.
So wird in Berlin schon vom Fehlstart gemunkelt. Die Macht des Bundespräsidenten sind die Worte. Er kann nicht regieren, aber er kann durch Reden Einfluss nehmen. Daran wird er gemessen. Worte sind aber auch das Gefahrengut der Politik. Wer nicht geschickt damit umgeht, kann nicht erfolgreich sein oder scheitert. Wulffs Vorgänger Horst Köhler hat das erlebt. Als er auf dem Rückflug von Afghanistan davon sprach, zu den deutschen Interessen zählten "freie Handelswege", wurde das so verstanden, als solle die Bundeswehr in Afghanistan deutsche Wirtschaftsinteressen durchsetzen. In den Medien erschienen kritische Berichte, Köhler trat zurück.
Wulff, dachte man, werde das nicht passieren. Er ist, anders als Köhler, Berufspolitiker, seine Erfahrung werde ihn vor ungeschickten Reden bewahren. Diese Erfahrung galt sogar als ein Vorteil Wulffs gegenüber seinem Gegenkandidaten Joachim Gauck, der ebenfalls kein Berufspolitiker ist. Wulff schien der Garant für eine pannensichere, wenn auch etwas langweilige Präsidentschaft zu sein.
Nach zwölf Wochen sieht das anders aus. Der Berufspolitiker Wulff tut sich schwer mit seinem Wechsel vom beschaulichen Hannover, wo er als niedersächsischer Ministerpräsident residierte, ins nervöse Berlin, wo jedes Wort auf Hunderte Feinwaagen gelegt wird und wo die Ämter so viel Gewicht haben, dass sie bald zur Bürde werden können. Die Ministerpräsidenten Matthias Platzeck, Brandenburg, und Kurt Beck, Rheinland-Pfalz, haben diesen Wechsel nicht verkraftet. Beide haben das Amt des SPD-Vorsitzenden nach kurzer Zeit aufgegeben.
Wulff ist längst nicht an diesem Punkt. Aber er vermittelt schon den Eindruck, als spüre er die Angst vor den eigenen Worten. Am 3. Oktober, am Tag der Deutschen Einheit, muss er seine erste große Rede halten. Für einen Bundespräsidenten sind solche Reden eine Art Staatsexamen, er kann durchfallen oder bestehen. Und Wulff hadert schon, wie sein Vorgänger, mit manchen Medien. Er fühlt sich falsch verstanden und verfolgt. Er will ein moderner Präsident sein, einer, der zum zweiten Mal verheiratet ist und stolz darauf, als Ministerpräsident die erste türkischstämmige Ministerin in Deutschland verpflichtet zu haben.
Den ersten größeren Presseschock seiner Amtszeit erlebte Wulff am Mittwoch der vergangenen Woche. Da erschien die "Frankfurter Allgemeine" mit der Überschrift: "Wulff diktierte Bundesbank Sarrazins Bedingungen". Das roch nach einem schlimmen Fehltritt des Bundespräsidenten, einem Skandal. Denn die Unabhängigkeit der Bundesbank ist ein deutsches Heiligtum.
Der geschäftsführende SPD-Fraktionschef Joachim Poß sah daraufhin das Amt des Bundespräsidenten "schon jetzt beschädigt". Die Spitze des Präsidialamts verwechsle offenbar die Rolle eines Bundespräsidenten mit der eines Ministerpräsidenten. "Das wäre fatal, wenn das Amt die unterschiedlichen Dimensionen der Aufgaben nicht erkennen würde", sagte Poß der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Wulff schien zum Opfer von Sarrazins Buch "Deutschland schafft sich ab" zu werden. Dort hatte das Vorstandsmitglied der Bundesbank biologistische Gedanken geäußert. Die Bank wollte ihn daraufhin loswerden, aber nur der Bundespräsident konnte über seine Abberufung entscheiden. In diesem Verfahren gab es einige Merkwürdigkeiten.
Der Schlamassel des Christian Wulff beginnt am 1. September, einem Mittwoch, und er beginnt mit Worten, die Wulff besser nicht gesagt hätte. Wulff besucht Dresden, und während des ganzen Besuchs fragen Journalisten den Bundespräsidenten nach der Integrationsdebatte. Wulff weicht aus, er weiß, dass dies glattes Eis ist für ihn.
Er schaut sich das Albertinum an, und als er herauskommt, steht da ein Fernsehteam von N24. Wieder diese Frage. Wulff weicht aus. Der Reporter fragt noch einmal. Wulff weicht wieder aus. Ein dritter Versuch. Was die Diskussion um Sarrazin für Deutschland allgemein bedeute? Wulff ist jemand, der auch gefallen will. Für einen kurzen Moment wird ihm das zum Verhängnis. Der Reporter hat Wulff jetzt da, wo er ihn haben wollte: "Ich glaube", sagt der Bundespräsident, "dass jetzt der Vorstand der Deutschen Bundesbank schon einiges tun kann, damit die Diskussion Deutschland nicht schadet."
Gesagt ist gesagt. Die Worte sind heraus, und Worte sind die Energieträger des politischen Betriebs. Diese bringen ihn gleich auf Hochtouren. Was Wulff gesagt hat, könnte seine Sympathie für eine Entlassung Sarrazins ausdrücken. So ist die Deutung. Also könne er nicht neutral auf dieses Verfahren schauen. Sarrazin und seine Unterstützer frohlocken. Mit diesem Satz kann er prima vor Gericht auftrumpfen, sollte Wulff Sarrazin entlassen. Der Präsident wirkte so, als wäre er befangen.
Wulff weiß, dass er einen Fehler gemacht hat, seine Leute im Bundespräsidialamt wissen es auch. Wie kommen sie da wieder raus?
Am Tag darauf, dem Donnerstag, sitzt Sarrazin in Frankfurt mit seinen Vorstandskollegen von der Bundesbank zusammen. Sie haben ihn in dieser Woche schon zweimal getroffen und ihm einen Rücktritt nahegelegt. Er hat abgelehnt. Jetzt, nach Wulffs Worten, ist seine Position noch besser, er lenkt nicht ein. Sarrazin muss den Raum verlassen. Seine Kollegen beschließen, eine Abberufung beim Bundespräsidenten zu fordern.
Am Freitag geht am späten Vormittag der Antrag per Fax im Bundespräsidialamt ein. Das Verfahren müsste nun so aussehen: Zunächst prüfen das Bundesfinanz- und das Bundesinnenministerium im Auftrag des Kanzleramts den Antrag. Tatsächlich bekommt Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) das Papier, aber parallel dazu beschreitet das Bundespräsidialamt einen eigenen Weg.
Noch am Freitag erscheint gegen 18 Uhr Sarrazins Anwalt Stephan Eiden im Präsidialamt und gibt eine rechtliche Stellungnahme aus Sarrazins Sicht ab. Wulffs Staatssekretär Lothar Hagebölling nimmt das Papier entgegen. Er hat den Eindruck, dass es noch möglich ist, zu einer gütlichen Einigung zu kommen.
Am Sonntag und am Montag beugen sich die drei Hausjuristen des Bundespräsidenten über den Antrag der Bank und die Stellungnahme Sarrazins. Am Dienstag, dem 7. September, ruft Hagebölling bei Bundesbank-Präsident Axel Weber in Frankfurt an. Er berichtet von den Alternativen, die Wulff in der verfahrenen Lage hat. Lehnt er die Entlassung Sarrazins ab, führt er die Bundesbank vor. Stimmt er zu, kann Sarrazin womöglich mit Erfolg dagegen klagen.
Hagebölling drängt darauf, es noch einmal mit einer gütlichen Einigung zu versuchen. Weber muss nicht lange überzeugt werden. Binnen zehn Minuten sagt er zu, den Chefjuristen der Bundesbank am folgenden Tag ins Schloss Bellevue zu entsenden. Genau wie Wulff hat Weber ein Interesse, den Fall rasch abzuschließen. Er will Präsident der Europäischen Zentralbank werden. Wenn er Woche für Woche an der Seite Sarrazins Vorstandssitzungen abhalten muss, könnte ihm das bei den anderen Euroländern schaden.
Abends unterrichtet Hagebölling den Bundespräsidenten. Wulff entscheidet, seine Beamten sollten die Möglichkeit einer Einigung zwischen Sarrazin und der Bundesbank weiter ausloten.
Am Mittwoch reist Wulff in die Schweiz. Um zehn Uhr treffen die beiden Emissäre der Bundesbank, Chefjurist Bernd Krauskopf und ein Mitarbeiter, im Präsidialamt ein. Gemeinsam mit Wulffs Juristen, dem Leiter der Zentralabteilung Rüdiger Hütte, dem Chef des Rechtsreferats Stefan Ulrich Pieper sowie einem weiteren Verwaltungsjuristen, überlegen sie, wie sie sich mit Sarrazin einigen könnten. Es geht um drei Punkte: die Pension, das Datum des Ausscheidens und die richtigen Worte für die Pressemitteilung. Später kommt Hagebölling hinzu, bis 15.30 Uhr ist man sich einig.
Um 17.30 Uhr kommt Sarrazins Anwalt Eiden ins Präsidialamt. Bis 21 Uhr berät er mit Hagebölling und den Hausjuristen des Präsidenten die Bedingungen eines vorzeitigen Ausscheidens seines Mandanten. Die Juristen der Bundesbank sind diesmal nicht dabei.
Nach diesem Gespräch haben alle den Eindruck, dass man sich einigen kann. Wieder setzen sich die Vertreter des Präsidialamts mit dem Juristen der Bundesbank zusammen. Bis 23 Uhr klären sie Details.
Donnerstags ruft Hagebölling bei Weber an und erläutert ihm das Angebot für Sarrazin. Er soll am 31. Dezember 2010 ausscheiden. Seine Pension soll um monatlich tausend Euro auf das Niveau angehoben werden, das ihm beim regulärem Dienstende 2014 zugestanden hätte.
Weber akzeptiert den zweiten Punkt, aber nicht den ersten. Er möchte Sarrazin nie mehr in seiner Bank sehen. Deshalb soll er sofort ausscheiden. Hagebölling handelt mit ihm einen Kompromiss aus: 30. September.
Die Pressemitteilung wird ebenfalls noch an einigen Punkten geändert. Gegen 19 Uhr tauschen die Juristen der Bundesbank und Sarrazins Anwalt in Berlin die Erklärungen aus. Die Bundesbank zieht daraufhin ihren Antrag auf Entlassung Sarrazins zurück. Im Gegenzug bittet Sarrazin Wulff um seine Entlassung. Es ist das einzige Mal, dass Vertreter der Bundesbank und der Anwalt Sarrazins sich im Schloss Bellevue gegenüberstehen.
Das Finanzministerium bricht daraufhin seine Prüfung ab. Bis hinauf zu Minister Wolfgang Schäuble herrscht Verwunderung. Die Hausjuristen hatten den Eindruck, dass es möglich sei, Sarrazin auf dem geplanten Weg abzuberufen. Dies wurde auch schon dem Kanzleramt signalisiert.
Am Sonntag, dem 12. September, zitiert der Berliner "Tagesspiegel" Wulffs Sprecher Olaf Glaeseker mit den Worten: "Das Bundespräsidialamt hat die Rolle der Mediation im Rahmen rechtlichen Gehörs der Beteiligten übernommen." Allerdings: "Alle inhaltlichen Vereinbarungen wurden ausschließlich von den Vertragspartnern getroffen."
Das erweckt den Eindruck, als habe das Bundespräsidialamt eine kleine Rolle gespielt, in Wahrheit war es die entscheidende. Wulffs Beamte haben die Verhandlungen angestoßen und gesteuert. Sie waren auch nicht neutraler Mediator, sondern Partei, weil sie Wulff vor einer Klage Sarrazins schützen wollten. Seine ungeschickten Worte von Dresden haben ihn und sein Amt in diesem Verfahren in eine zweifelhafte Rolle gebracht. Wulff hat der Bundesbank aber nichts diktiert.
Die Sache passt sich ein in diesen seltsam ungelenken Auftakt einer Präsidentschaft, die schon mit dem falschen Urlaub begann. Kaum gewählt, verbrachte Wulff seine freien Tage in der Luxusvilla seines Freundes Carsten Maschmeyer, der mit dem Finanzdienstleister AWD steinreich geworden ist und besonders gern Politiker um sich schart. Zwar zahlte Wulff selbst für das Appartement auf dem Anwesen, aber es sah so aus, als wolle er hannoverschen Klüngel ins Schloss Bellevue übertragen.
Dann missrieten ihm die Worte. Mancher Parteifreund fand es falsch, dass Christian Wulff Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) den Rücktritt nahegelegt hatte, da er die "politische Verantwortung" für das Unglück trage.
Schon wurde in Berlin geätzt. Die Kritik wurde lauter, als der Fall Sarrazin seinen Lauf nahm.
Wulff und die Worte - das passt so richtig nicht. Kürzlich sprach er vor Offiziersanwärtern und deren Angehörigen in Flensburg, rund tausend Leute waren vor dem imposanten Backsteinbau versammelt. Der Präsident knödelte monoton eine Rede herunter, die sich in Allgemeinplätzen erging, und das in einer Woche, in der bekannt wurde, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Berlin die Wehrpflicht praktisch aussetzen will. Wäre es zu viel erwartet von einem Bundespräsidenten, vor Soldaten etwas zu dieser umstürzenden Reform zu sagen - und sei es nur, um Mitgefühl zu zeigen für eine Truppe, die in den vergangenen 20 Jahren viel Wandel durchgemacht hat?
Kein Wort. Eine Hülse reihte sich betonungslos an die nächste. "Sie werden jetzt Ihren Eid ablegen, ich habe erst vor wenigen Wochen meinen Eid abgelegt. Es ist eine Freude, unserem Land dienen zu dürfen." Wulff redete wie einer, dem das Zwerchfell auf die Lunge drückt, ängstlich.
Nun soll der 3. Oktober die Wende bringen, die große Rede zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen. Um den Auftritt vorzubereiten, trifft sich Wulff mit vielen Menschen, von denen er Impulse erwartet, Lothar de Maizière zum Beispiel, Joachim Gauck, Frank-Walter Steinmeier.
Er hat auch Friedbert Pflüger getroffen, einst Mitarbeiter des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, dem eine wirklich große Rede gelungen ist, zum 8. Mai 1945, dem Tag der Kapitulation. Drei Stunden lang haben sie im Charlottenburger Restaurant "Adnan" miteinander geredet. "Das kann dein 8. Mai sein", hat Pflüger zu Wulff gesagt. Das hat den Präsidenten nicht ruhiger gemacht.
Zudem hat er rund um den 3. Oktober harte Konkurrenz. Zwei Großmeister des Wortes werden die Einheit würdigen: Joachim Gauck, Wulffs Gegenkandidat bei der Präsidentschaftswahl, und Bundestagspräsident Norbert Lammert, der ebenfalls als Kandidat für das Schloss Bellevue gehandelt worden war.
Gauck wird schon am 2. Oktober sprechen, als Festredner im Berliner Abgeordnetenhaus. Lammert organisiert für sich und den Bundestag in aller Stille eine eigene Party am Reichstag. Geplant ist eine Feier vor dem Reichstagsgebäude, "ein öffentliches Fest, für jedermann zugänglich", heißt es intern. Gedacht wird an eine große Show - mit einem Helikopter, der die deutsche Fahne bringt, und Feuerwerk.
Das Problem ist, dass auf Lammerts inoffizieller Gästeliste all jene stehen, die am selben Tag nach Bremen geladen sind, zum offiziellen Fest: Ministerpräsidenten, die Bundesregierung, ehemalige Bundespräsidenten, die Bundestagsabgeordneten. Es wird deshalb an einen Shuttle-Service Bremen-Berlin gedacht - absurder geht es kaum.
Vor Wochen hatte Lammert dem amtierenden Bundesratspräsidenten, dem Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen, fest versprochen, die offizielle Feier in der Hansestadt nicht zu konterkarieren. Auch ans Präsidialamt gab es ein entsprechendes Signal. Nun will Lammert aber doch ein bisschen Bundespräsident spielen. Wulff hat es wirklich nicht leicht mit Berlin.
Er wirkt ängstlich in diesen ersten Wochen seiner Amtszeit. Die Aufgabe sei noch viel größer als befürchtet, hat er in einem Interview gesagt. Er sucht gerade nach einem Selbstbewusstsein, das ihn nicht aus Angst vor Fehlern Fehler machen lässt.
Es ist der 6. August, Wulffs offiziell erster Tag am Schreibtisch des Präsidenten. Die Fotografen sind futterneidisch, der Zeremonienmeister muss die Horde beruhigen: "Ihr kriegt eure Bilder, der Bundespräsident nimmt sich die Zeit, sich am Tisch zu bewegen, etwas zu lesen." Auf dem Schreibtisch liegen einige sorgsam wie zufällig hingelegte Bücher. Fritz Stern/Helmut Schmidt: "Unser Jahrhundert". "Zukunftsfähiges Deutschland", "Schicksal Afrika".
Wulff geht an das Fenster, das den Blick auf den Garten im Schloss Bellevue freigibt. "Das ist wirklich ein schöner Blick", sagt der Präsident, "den Blick allein sollten Sie mal fotografieren." Und er setzt hinzu: "Wir haben viele Füchse im Garten. Die fürchten sich vor nichts."
Vielleicht wäre Wulff gern wie einer dieser Füchse auf diesem getrimmten Rasen. Wie so ein Berliner Bellevue-Fuchs, der sich vor gar nichts fürchtet.
Von Kim Bode, Dirk Kurbjuweit, Peter Müller, Christoph Pauly und Christoph Schwennicke

DER SPIEGEL 38/2010
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