27.09.2010

SPIEGEL-GESPRÄCH„Es ging um den Jackpot“

Die ehemalige US-Außenministerin Condoleezza Rice über Amerikas Kampf um die deutsche Einheit, Michail Gorbatschows Nöte, Helmut Kohls Verdienste und Gerhard Schröders Fehler
Condoleezza Rice, 55, war während der Verhandlungen zur deutschen Einheit Osteuropa-Beraterin von US-Präsident George H. W. Bush. Unter dessen Sohn George W. Bush diente sie von 2001 bis 2005 als Nationale Sicherheitsberaterin, danach als Außenministerin. Die promovierte Politologin unterrichtet nun an der Stanford University und stellt im Oktober ein Buch über ihre Kindheit in Alabama vor.
SPIEGEL: Madam Secretary, als die Berliner Mauer 1989 fiel, machte die Aussicht auf die deutsche Einheit Briten und Franzosen Angst. Nur Amerika schien unbesorgt. Warum?
Rice: Deutschland war ein guter Freund, ein wichtiger Nato-Verbündeter. Die Probleme von 1945 spielten keine Rolle mehr. Wir stellten uns gar nicht die Frage, ob Deutschland vereinigt werden sollte. Wir fragten nur: unter welchen Bedingungen? Die Sorgen der Briten und Franzosen, dass die Deutschen wieder zu mächtig werden könnten, teilten wir nicht.
SPIEGEL: Weil ein vereinigtes Deutschland im strategischen Interesse Amerikas lag?
Rice: Wer ein vereinigtes und freies Europa wollte, konnte kein geteiltes Deutschland dulden. Es lag also nahe, die Frage der deutschen Einheit anzusprechen, als der russische Einfluss zurückging.
SPIEGEL: Wann haben Sie selbst zum ersten Mal gedacht: Die deutsche Einheit kommt?
Rice: Wir sind im Juli 1989 nach Polen und Ungarn gereist - und es war ziemlich klar, dass der Kommunismus vor dem Kollaps stand. Wir spür-
ten, dass dieser Niedergang bald Ostdeutschland erreichen würde.
SPIEGEL: So früh dachten nicht einmal viele Deutsche an eine mögliche Wiedervereinigung.
Rice: Kurz vor dem Fall der Mauer war ich auf einer Transatlantikkonferenz in Deutschland. Eigentlich sollte das eine dieser langweiligen Veranstaltungen werden, bei denen man endlos über nukleare Kurzstreckenraketen diskutiert. Aber auf einmal war alles anders. Die deutschen Teilnehmer diskutierten untereinander über Deutschlands Zukunft - man konnte einfach spüren, dass etwas in der Luft lag. Das war ungefähr drei Wochen bevor die Menschen in Berlin auf der Mauer tanzten.
SPIEGEL: Verklären Sie nicht im Rückblick die frühe US-Begeisterung für die Einheit? Präsident Bush hat immer zu verstehen gegeben, dass ihm die Wiedervereinigung ziemlich gleichgültig war.
Rice: Wir Berater wollten ihn dazu bringen, endlich öffentlich etwas zur deutschen Einheit zu sagen. Schließlich war klar, dass bald Dramatisches in Osteuropa passieren würde.
SPIEGEL: Aber Bush schwieg.
Rice: Er war und ist ein vorsichtiger Mann.
SPIEGEL: Doch selbst als die Berliner Mauer fiel, hörte man von ihm offiziell kein Wort zur möglichen deutschen Einheit. War der Präsident im kleinen Kreis offener?
Rice: Als er nach dem Mauerfall im Oval Office mit Reportern sprach, wollte er kein Triumphgeschrei anstimmen. Er wollte die Sowjetunion nicht provozieren. Deswegen war er vorsichtig - nicht, weil er die deutsche Wiedervereinigung ablehnte. Er ließ nie einen Zweifel daran, dass wir die Einheit unterstützen würden.
SPIEGEL: Aber Amerika hatte eine Bedingung: Das vereinte Deutschland musste volles Nato-Mitglied werden. Damals glaubte kaum jemand, dass der Präsident der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, das akzeptieren würde. War das nicht indirekt ein Versuch der USA, die Einheit auf die lange Bank zu schieben?
Rice: Nein. Aber in der Endphase des Kalten Krieges konnten wir uns keinen Fehltritt leisten. Deutschland aus der Nato zu reißen wäre ein schwerwiegender Fehler gewesen. Es hätte das Ende der Allianz bedeutet, des wichtigsten Vehikels für amerikanischen Einfluss in Europa.
SPIEGEL: Doch für die Russen war die Nato-Mitgliedschaft des vereinten Deutschlands ein rotes Tuch.
Rice: Selbst US-Außenpolitiker spielten zu der Zeit alle möglichen Alternativen durch - bis hin zur gleichzeitigen Auflösung des Warschauer Pakts und der Nato. Aber uns im Weißen Haus war immer klar, dass ein vereintes Deutschland Nato-Mitglied sein muss. Alles andere wäre einer Kapitulation Amerikas gleichgekommen - ausgerechnet in einer Phase, da sonst alles für uns zu laufen schien.
SPIEGEL: Haben Sie sich Sorgen gemacht, dass Kanzler Kohl gegen eine deutsche Nato-Mitgliedschaft stimmen könnte?
Rice: Präsident Bush wusste, dass er eine wichtige Aufgabe hatte: den Kanzler dazu zu bringen, der deutschen Nato-Mitgliedschaft zuzustimmen. Kohl sicherte ihm das zu, als Bush ihn im Februar 1990 in Camp David traf. Danach wusste der Präsident, dass er in dieser Frage auf Kohl zählen konnte.
SPIEGEL: Hatte der Kanzler denn überhaupt eine Wahl? Die Amerikaner machten ja deutlich Druck.
Rice: Es gab kein klares Quidproquo - nach dem Motto: Die USA unterstützen die deutsche Einheit nicht mehr, wenn das vereinte Deutschland kein Nato-Mitglied wird. Aber es stimmt: Wir ließen keinen Zweifel daran, was wir uns wünschten.
SPIEGEL: Warum musste man den Deutschen so die Pistole auf die Brust setzen? Hätten sie nicht einfach entscheiden können, neutral zu bleiben?
Rice: Wir glaubten, dass Helmut Kohl nicht neutral bleiben wollte. Wir waren sicher: Helmut Kohl wollte Mitglied der Nato sein.
SPIEGEL: Aber Sie haben ihm keine Wahl gelassen.
Rice: Als Außenpolitiker muss man seine Interessen klar definieren. Es lag im amerikanischen Interesse, dass ein vereinigtes Deutschland Teil der Nato sein würde.
SPIEGEL: Nationale Interessen sind also wichtiger als das Selbstbestimmungsrecht der Völker?
Rice: Nein. Wenn die Deutschen gesagt hätten: Wir wollen kein Nato-Mitglied sein, hätten wir das natürlich akzeptieren müssen.
SPIEGEL: Und was wäre dann passiert?
Rice: Zum Glück ist das nicht eingetreten.
SPIEGEL: Aber Sie müssen doch einen Plan B gehabt haben.
Rice: Es gab keinen Plan B. Plan B war, Plan A zum Erfolg zu führen. Wir sahen den auch als einen Weg, um britische und französische Bedenken gegen die Einheit auszuräumen. Was war schließlich der eigentliche Zweck der Nato? Die Verteidigung gegen die Sowjetunion, aber auch ein Sicherheitsschirm für Europas Demokratien. Im Weißen Haus hat nie jemand über die Option einer deutschen Wiedervereinigung ohne deutsche Nato-Mitgliedschaft nachgedacht.
SPIEGEL: Wie konnten Sie so sicher sein, dass Gorbatschow dem am Ende zustimmen würde?
Rice: Waren wir ja nicht. Wir mussten einfach einen Weg finden, um es ihm schmackhaft zu machen. Als er im Mai 1990 nach Washington kam, verwiesen wir sogar auf das Prinzip des Selbstbestimmungsrechts der Völker. Nur diesmal andersrum: Wir sagten ihm, dass sich die Deutschen für die Nato-Mitgliedschaft entschieden hätten. Ob er dem im Wege stehen wolle.
SPIEGEL: Dann lenkte er auf einmal ein. Hat Sie das überrascht?
Rice: Ich konnte es gar nicht glauben. Beim Treffen im Weißen Haus sagte er plötzlich, dass nach der Schlussakte von Helsinki sich jedes Land seine Verbündeten selbst aussuchen könne. Kaum hatte er es gesagt, schoben wir Berater eine Notiz zu Präsident Bush. Darauf stand: Lassen Sie es ihn noch einmal sagen. Also sagte Bush - und ich zitiere aus meiner Erinnerung: "Nur um sicherzugehen, dass wir uns richtig verstehen. Sie haben gerade gesagt, dass nach der Schlussakte von Helsinki Länder selbst über ihre Allianzen bestimmen können." Und Gorbatschow sagte wieder ja.
SPIEGEL: Woher kam der Sinneswandel?
Rice: Für mich ist das immer noch ein Rätsel. Wir waren uns nicht sicher, ob Gorbatschow auf die Helsinki-Diskussion nicht vorbereitet war und ihm nicht klar war, was seine Bemerkung für die deutsche Frage bedeutete. Oder ob er eingesehen hatte, dass er den Prozess ohnehin nicht aufhalten konnte. Selbst seine Berater waren perplex.
SPIEGEL: Hatten Sie Angst, er würde seinen Satz wieder zurücknehmen?
Rice: Und ob. Abends habe ich zum sowjetischen Botschafter in Washington gesagt: "Morgen früh wird Präsident Bush in der Pressekonferenz sagen, er und Präsident Gorbatschow stimmten überein, dass Länder selbst über ihre Bündnisse bestimmen können. Rufen Sie uns an, wenn Sie damit ein Problem haben." Und ich habe die ganze Nacht darauf gewartet, dass sie anrufen und sagen: "Nein, so haben wir das nicht gemeint." Aber sie haben nicht angerufen. Präsident Bush sagte schließlich den Satz in der Pressekonferenz, und Gorbatschow stand einfach daneben.
SPIEGEL: War er innenpolitisch so unter Druck, dass er einfach aufgab?
Rice: Alles schien ja gegen ihn zu laufen. Ich bin auf das Protokoll eines Gesprächs zwischen Egon Krenz und Gorbatschow aus dem Jahr 1989 gestoßen. Krenz sagt darin etwa: Wann verteidigen Sie endlich die DDR? Und er teilt Gorbatschow mit, dass sein Land dem Westen Milliarden schulde, er bettelt Gorbatschow regelrecht um Hilfe an. Aber der sagt ihm im Prinzip: Ich muss mich jetzt um die Sowjetunion kümmern.
SPIEGEL: Kohl glaubte, dass russischer Widerstand mit Geld zu überwinden sei.
Rice: Das habe ich nie geglaubt. Gorbatschow ist eine komplexe Persönlichkeit. Aber sein größter Fehler war, dass er wirklich an die Sowjetunion glaubte. Er war überzeugt, dass ein moderner kommunistischer Staat entstehen könne - wenn man nur den Stalinismus und den Zwang der Sowjetjahre abschüttelte. Nein, kaufen konnte man ihn nicht.
SPIEGEL: Verfolgte Moskau während der Verhandlungen über die Einigung überhaupt irgendeine Strategie?
Rice: Die Sowjets waren so durcheinander, dass sie gar nicht mehr wussten, was ihre Interessen waren. Einen Monat nach Gorbatschows Besuch hielten wir eine Diskussion über Rüstungskontrollen mit den Russen ab. Und die russischen Generäle verbissen sich in Detailfragen zur Reichweite von Mittelstreckenraketen. Ich ertappte mich bei dem Gedanken: Eure Machtbasis in Europa ist komplett zerstört. Der Warschauer Pakt kollabiert. Deutschland wird wiedervereinigt. Und ihr macht euch Sorgen um die Reichweite von Mittelstreckenraketen?
SPIEGEL: Aber Sie wollten die Russen nicht provozieren.
Rice: Auf keinen Fall. Wir haben jedes Triumphgeheul vermieden. Wir wollten Gorbatschow nicht in eine Lage bringen, in der er nein sagen muss, nur um sein Gesicht zu wahren.
SPIEGEL: Kohl wollte mit einer Wirtschafts- und Sozialunion schnell Fakten schaffen. Ende 1989 reiste der damalige US-Außenminister James Baker auch nach Ost-Berlin und schien vor einer übereilten Wiedervereinigung zu warnen. Machte Ihnen Kohls Tempo Angst?
Rice: Nein. Eigentlich dachte ich schon seit dem Mauerfall, dass alles so schnell wie möglich laufen muss. Das Zeitfenster war so eng - die Russen mussten stark genug sein, um ihre Rechte abtreten zu können. Aber sie durften auch nicht so stark sein, dass sie den Prozess aufhalten konnten. Ob das alles ein Jahr später möglich gewesen wäre, als die Sowjetunion bröckelte? Wohl nicht.
SPIEGEL: Trotzdem: Sie waren sauer, dass Kohl im November 1989 seinen Zehn-Punkte-Plan ohne jede Absprache im Bundestag präsentierte.
Rice: Wir hatten keine Ahnung, dass der Plan kommen würde.
SPIEGEL: Nicht einmal Präsident Bush?
Rice: Niemand wusste etwas.
SPIEGEL: Wie haben Sie reagiert, als Sie von Kohls Plan erfuhren?
Rice: Der Inhalt störte mich nicht besonders. Aber darüber, dass wir nicht informiert worden waren, waren wir nicht glücklich.
SPIEGEL: Rief das Weiße Haus den Kanzler danach zur Räson?
Rice: Ich glaube, dass Bushs Sicherheitsberater Brent Scowcroft seinen deutschen Amtskollegen Horst Teltschik anrief und sagte: "Wie konnte das publik werden, ohne dass wir was davon wussten?" Die Deutschen behaupteten, dass sie es irgendwie abgestimmt hätten - aber ich kenne keinen, der auf unserer Seite eingebunden war.
SPIEGEL: War das die einzige Abstimmungspanne im Einigungsprozess?
Rice: Ja. So was ist nicht noch mal passiert.
SPIEGEL: Hatten Sie Angst, dass Kanzler Kohl bei der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl 1990 nicht wiedergewählt würde?
Rice: Wir wollten auf jeden Fall, dass Kohl gewinnt.
SPIEGEL: Weil Ihnen der Gedanke an einen Kanzler Oskar Lafontaine Angst machte?
Rice: Wir wussten ziemlich genau, wofür Helmut Kohl stand. Das war wichtig. Immerhin ging es um den historischen Jackpot - die deutsche Einheit. Da sollte nicht auf einmal etwas schieflaufen, weil ein neuer deutscher Kanzler entscheidet, dass die Vereinigung langsamer ablaufen soll. Die Details waren wichtig. Deutsche Nato-Mitgliedschaft war wichtig. Dass es schnell geht, war wichtig.
SPIEGEL: Und unter einem Kanzler Lafontaine wäre all das in Gefahr gewesen.
Rice: Es ist unvorstellbar, dass ein deutscher Kanzler sagt: "Ich will die deutsche Einheit nicht." Aber es wäre vorstellbar gewesen, dass es eine lange Übergangsphase gibt. Oder dass am Ende nicht nur ein Staat nach westdeutschem Zuschnitt übrig bleibt, wie wir uns die Einheit vorstellten. Ähnliche Bedenken hatten wir über die Pläne von Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher. Dem schwebte wohl auch eine Art Zusammenschluss der beiden deutschen Staaten vor. Ich sah die Einheit eher wie eine Übernahme.
SPIEGEL: Hielten Sie Helmut Kohl damals für einen schwachen Kanzler?
Rice: Ich weiß, er war zu dem Zeitpunkt in Deutschland umstritten. Aber manchmal ist man ein starker Kanzler, wenn man wie ein starker Kanzler agiert. Und Helmut Kohl hat damals sehr entschlossen gehandelt.
SPIEGEL: Wie würden Sie insgesamt seine Rolle beurteilen?
Rice: Dynamisch. Visionär. Das gilt sogar für die deutsche Währungsunion. Viele Wirtschaftsexperten haben heftig kritisiert, dass die Währung 1:1 angepasst wurde. Aber Kohl war klar, dass die "Allianz für Deutschland" im Osten die ersten freien Wahlen zur Volkskammer gewinnen musste, um mit der CDU/CSU die Weichen für die Wiedervereinigung stellen zu können. Politisch war die Einführung der D-Mark eine der brillantesten Maßnahmen überhaupt.
SPIEGEL: Was hätten Sie im Rückblick bei den Verhandlungen über den Einigungsprozess anders gemacht?
Rice: Einige taktische Entscheidungen hätte man sicher anders fällen können. Aber hätte es insgesamt besser laufen können? Ein wiedervereinigtes Deutschland mit demokratischen Strukturen - eingebettet in Europa und die Nato? Amerikas Einfluss in Europa war gesichert.
SPIEGEL: Hätte man die Beziehung zu den Russen anders gestalten können? 20 Jahre nach der Wiedervereinigung scheint Moskau die Folgen immer noch nicht verdaut zu haben.
Rice: Dieser Frust hat mehr mit dem Kollaps der Sowjetunion zu tun als mit der deutschen Wiedervereinigung. Die wilde Privatisierung unter Boris Jelzin Anfang der neunziger Jahre haben viele Russen als chaotisch und demütigend empfunden. Heute ist Russland ein Land mit vielen Problemen - seine postimperiale Rolle hat es noch nicht gefunden.
SPIEGEL: Als Sicherheitsberaterin von George W. Bush waren Sie frustriert, dass Kanzler Gerhard Schröder gegen den Irak-Krieg mobilmachte. Fanden Sie die Deutschen da undankbar?
Rice: Partner können auch mal verschiedener Meinung sein. Mich hat enttäuscht, den Kanzler neben dem französischen und dem russischen Präsidenten gegen den Krieg protestieren zu sehen. Die Deutschen mögen anderer Meinung sein, aber sie sollten aufgrund unserer Geschichte in so einer Situation nicht neben dem russischen Präsidenten stehen.
SPIEGEL: Madam Secretary, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
Das Gespräch führten die Redakteure Marc Hujer und Gregor Peter Schmitz in Palo Alto, Kalifornien.
Von Hujer, Mark, Schmitz, Gregor Peter

DER SPIEGEL 39/2010
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