04.10.2010

EINHEITAngies vergessene Freunde

Sechs Monate lang regierte Lothar de Maizières Kabinett die DDR. Heute verbindet Ex-Minister und Ex-Staatssekretäre nur noch eines: der Wunsch nach Anerkennung und einer Pension.
An ihren letzten offiziellen Termin als Staatssekretärin hat Gabriele Muschter präzise Erinnerungen: 26. September 1990, Kabinettssitzung im Amtssitz des DDR-Ministerrats. Sie musste den Kulturminister vertreten. Eine knappe Stunde dauerte diese letzte Sitzung, da beugte sich ein Berater zu Lothar de Maizière: "Herr Ministerpräsident, sollten Sie den Leuten nicht danken?" Er nickte. Dann wurde Sekt geholt.
Ein bisschen Dankbarkeit, darum geht es Muschter, Jahrgang 1946, heute wieder. Sie ist Kunsthistorikerin, hat Galerien geleitet, Bücher herausgegeben, aber ihre finanzielle Lage ist schlecht. Mehr als 800 Euro Rente wird sie als Pensionärin nicht bekommen. Ihre Wohnung in Berlin-Prenzlauer Berg wird sie sich dann nicht mehr leisten können. "Gibt es einen Staatssekretär in der alten Bundesrepublik, dem es so geht wie mir?", fragt sie. Eine kleine Pension für ihren Dienst am "einig Vaterland", das ist ihr Wunsch.
23 Minister und 48 Staatssekretäre hatte die letzte Regierung Ost-Berlins. 553 Vorlagen hat sie bestätigt. Und den Einigungsvertrag. In knapp sechs Monaten wickelte sie einen ganzen Staat ab, dann löste sie sich selbst auf.
Was folgte, war ein sehr individueller Weg in die Klassengesellschaft: Prominente wie de Maizière und Innenminister Peter-Michael Diestel blieben zeitweise im Polit-Geschäft und arbeiten heute in großen Anwaltskanzleien; Verhandlungsführer Günther Krause wurde straffällig, einige wurden Landesminister, andere hatten Probleme, einen neuen Job zu finden. Ein wenig Kollektivgeist aber blieb. Er hält ein paar getreue Kämpen des DDR-Kabinetts noch immer zusammen, im Ringen um eine kleine Pension. Um ein wenig Aufmerksamkeit und Anerkennung vom Volk - und von einer alten Bekannten: Angela Merkel.
Eine Art Schriftführer hat dieses letzte DDR-Kabinett noch immer. Werner Ablaß, 63, war Staatssekretär und ist heute "Beauftragter für Sonderaufgaben im Bereich der Bundeswehr in den neuen Bundesländern". Sein Dienstzimmer liegt in Strausberg, dem früheren Hauptsitz des DDR-Verteidigungsministeriums. Nur ausgerechnet jetzt, im Jahr 20 der deutschen Einheit, kann er hier nicht empfangen, Renovierungsarbeiten.
Im Herbst 1989 gehörte Ablaß zum "Demokratischen Aufbruch". Er wurde Staatssekretär, sein Parteifreund Pfarrer Rainer Eppelmann letzter Verteidigungsminister der DDR. Und dann war da noch eine junge Frau in der Partei, sie wurde stellvertretende Regierungssprecherin. "Die Angela", erinnert sich ein Weggefährte, "die stand in der Küche und hat Schrippen jeschmiert."
Stolz sind sie schon auf die frühere Kollegin. Aber auch ein bisschen wütend. Angela Merkel habe sie hängenlassen, klagen sie. Sie da oben, die Frau Bundeskanzlerin, wir da unten. Eine ganze Reihe von Kollegen, sagt Ablaß, sei "vom Kabinettstisch zum Arbeitsamt marschiert".
Zum 15. Jahrestag der Einheit hatte Nachlassverwalter Ablaß wieder einmal seine Unterlagen durchforstet und war auf mehrere noch immer arbeitslose Ex-Kollegen gestoßen. Er telefonierte herum und bekam unerwartete Geschichten zu hören. Einigen waren die sechs Monate in der DDR-Regierung bei der Ermittlung ihrer Renten überhaupt nicht angerechnet worden, wegen angeblicher "Nähe zum SED-Regime" - ein Fehler, wie die Bürokraten der Rentenkasse nach Protesten einräumten. Sie hatten die Zeit einfach der SED-Herrschaft zugeordnet. Ablaß reichte es, er rief seinen Ex-Chef de Maizière an, den er immer noch gern als "Herr Ministerpräsident" bezeichnet.
Der traf sich daraufhin mit früheren Kabinettsmitgliedern. Man erregte sich über mangelnden Respekt ihnen gegenüber und beriet, was zu tun sei. Ein letzter deutsch-deutscher Schlagabtausch begann.
Am 28. Oktober 2004 schrieben de Maizière, Eppelmann und der letzte DDR-Außenminister Markus Meckel einen Bittbrief an Bundespräsident Horst Köhler. "Die letzte frei gewählte Regierung versäumte es, für sich selbst zu sorgen (...). Uns bedrückt heute, dass eine Reihe von damaligen Kollegen heute unter sozial sehr schwierigen Verhältnissen leben." Man bitte um Anerkennung. Und um eine kleine Pension.
Diskrete Gespräche wurden geführt. Doch es vergingen zweieinhalb Jahre, bis die Bundesregierung endlich einen "Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesministergesetzes" vorlegte. Er sah eine kleine Pension vor, allerdings nur für de Maizière und seine Minister; ein Teilerfolg.
Wieder steckten die letzten Regenten der DDR die Köpfe zusammen, wieder schrieben sie einen Brief, diesmal an ihre alte Kollegin "Angela". Sie solle die Staatssekretäre nicht vergessen.
Doch nicht die "Verehrte Frau Bundeskanzlerin" antwortete, sondern "zuständigkeitshalber" ein Mitarbeiter des Bundesinnenministers. Die Einbeziehung der DDR-Minister in die Ministerversorgung sei eine "Geste". Noch einmal gab es empörten Protest, die Veteranen vom Ministerrat fühlten sich protokollarisch herabgesetzt. Noch einmal antwortete die Bundesregierung, diesmal lobte Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) ausdrücklich den Anteil der letzten DDR-Regierungsmitglieder am "demokratischen Neuanfang". Auch solle die Wertschätzung der Leistung der Staatssekretäre nicht geschmälert werden. Allein: Die Regierung werde ihren Gesetzesvorschlag nicht ändern.
Ein letztes Mal kam das Staatssekretärs-Kollektiv zusammen. Ablaß und fünf Kumpane protestierten beim Innenausschuss des Bundestags. "Politisch und moralisch unwürdig" sei Schäubles Argumentation, es gehe nicht um eine "Geste" oder um "Gnade".
Es half nicht. Der Bund verabschiedete ein Gesetz, das jedem DDR-Minister des letzten Kabinetts "fünf vom Hundert des Amtsgehaltes und des Ortszuschlages eines Bundesministers" als Ruhegehalt zubilligt, dem Ministerpräsidenten "fünf vom Hundert" des Bundeskanzlers. Pensionär de Maizière kann heute an seinem Rentenbescheid erkennen, wie viel seine frühere Sprecherin verdient. Der Rechtsanwalt erhält nun für seinen Dienst an der Einheit monatlich 778,78 Euro. Dass seine Staatssekretäre leer ausgingen, ärgert ihn.
Gabriele Muschter hat deshalb einen weiteren Versuch gestartet: Vor zwei Wochen schrieb sie eine Petition an den Bundestag. Ihre finanzielle Lage sei schlecht. Es gehe ihr um "ein würdiges Dasein" für eine angemessene "würdige Leistung". Sie finde es "ungerecht, dass wir für die Zeit damals keinerlei Vergütung bekommen".
Auch ihr Kollege Udo Bartsch, 68, schimpft über die "Krämerseelen". Ihm habe allerdings schon am 3. Oktober 1990 seltsames geschwant. Er war als Kulturstaatssekretär zu Gast am Deutschen Eck bei Koblenz, zur deutsch-deutschen Jubelfeier. Da nahm ihn gegen Mitternacht ein West-Politiker beiseite: Was er für Pläne habe, jetzt, wo er arbeitslos sei, fragte ihn der Gastgeber. Schon am nächsten Tag war das "Protokoll" nicht mehr für ihn zuständig.
Bartsch lebt heute in der ehemaligen Residenz des Botschafters der Volksrepublik Jemen in der DDR. Ein grauer Betonwürfel in Berlin-Pankow. Auf dem Wohnzimmertisch liegt eine weiße Mappe mit seiner Ernennungsurkunde. Bartsch weiß, dass er sich das Haus bald nicht mehr leisten kann.
Von Stefan Berg

DER SPIEGEL 40/2010
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