11.10.2010

EUROPAFalsche Freunde

Nachdem die EU-Führung kläglich damit gescheitert ist, bei den Vereinten Nationen in New York vom "Beobachter" zum Quasi-Mitglied hochgestuft zu werden, kursieren unter Brüsseler Eurokraten Rachegedanken. Der angestrebte Status hätte es dem europäischen Ratspräsidenten, Herman Van Rompuy, unter anderem erlaubt, in der Uno-Vollversammlung zu reden und eigene Vorschläge einzubringen. Ein Beobachterstatus wird vielen Organisationen zugestanden, von der Arabischen Liga bis zum Roten Kreuz. Der Brüsseler Wunsch nach Höherstufung wurde mit der Mehrheit vieler Drittweltstaaten aus Afrika, dem karibischen und pazifischen Raum - den sogenannten AKP-Ländern - abgeblockt. Dabei werden gerade diese Länder, meist ehemalige britische oder französische Kolonien, von der EU besonders gehätschelt. Sie dürfen ihre Waren bevorzugt nach Europa liefern und bekommen üppige Entwicklungshilfe. Nun ärgern sich Brüsseler Funktionäre; eine deutsche Parlamentarierin empörte sich gar über den "groben Undank" und verlangte, künftig "mehr Druck zu machen". Aber auch Großbritannien und Frankreich stehen unter Sabotage-verdacht. Die einstigen Kolonialmächte sind heute quasi zu Schutzpatronen ihrer ehemaligen Übersee-Besitzungen geworden. Die stimmen sich deshalb bei solchen Themen gern mit ihnen ab. Womöglich war das auch hier der Fall, und London und Paris haben, so ein Brüsseler Diplomat, "über die afrikanisch-karibische Bande gespielt". Denn die beiden ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats wären wenig begeistert gewesen von einer zusätzlichen EU-Stimme.

DER SPIEGEL 41/2010
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