11.10.2010

CHINADer Preis der Freiheit

Als erster Chinese erhielt der Dissident Liu Xiaobo den Friedensnobelpreis. Das Osloer Komitee setzte damit ein Zeichen gegen die wachsende Arroganz einer zur Weltmacht aufgestiegenen Partei-Diktatur.
Sechs Häftlinge hausen in einer Zelle, rund 30 Quadratmeter ist sie groß. Oft spielen sie miteinander Karten. Es sind fünf Kriminelle und ein Philosoph.
Einmal am Tag dürfen sie auf den Hof im Gefängnis von Jinzhou in der nordöstlichen Provinz Liaoning. Der Philosoph versucht, sich fit zu halten. Er joggt, manchmal spielt er Badminton. In der Zelle liest er, derzeit den japanischen Schriftsteller Haruki Murakami.
Jeden Monat kommt ihn seine Frau besuchen: Sie bringt neue Bücher, Geld für den Gefängniskiosk, damit er sich Zigaretten, Kekse oder Salzeier kaufen kann. Denn die Gefängniskost ist schlecht, Fleisch gibt es selten. Sie haben genau eine Stunde Zeit, die Uhr läuft, sobald er sich hinsetzt.
Liu Xiaobo, 54, der Literaturkritiker und Philosoph, hat keine Ahnung davon, dass er am vergangenen Freitag mit dem Friedensnobelpreis geehrt wurde. Denn politische Nachrichten sind tabu im Gefängnis von Jinzhou. Ein Anwalt hat ihn schon lange nicht mehr besucht. Die Gespräche mit seiner Frau Liu Xia überwachen zwei Beamte und eine Kamera. Wenn sie über Privates und Alltägliches hinausgehen, unterbrechen die Wärter sofort. Jetzt aber haben die Behörden Lius Ehefrau angeblich angeboten, zu ihrem Mann zu reisen und ihn über den Preis zu informieren. Sie selbst sieht das als Manöver, sie von den Medien in Peking fernzuhalten.
Liu ist der erste Chinese, der den Friedensnobelpreis erhält. Schon viele vor ihm waren im Gespräch, der junge Umweltaktivist Hu Jia etwa, der ebenfalls im Gefängnis sitzt, der Rechtsanwalt Gao Zhisheng, der nach Folter und Gefängnis verschwunden ist, der Dissident Wei Jingsheng, der im US-Exil lebt. Doch so lange wie Liu hat sich kein anderer Oppositioneller mit dem KP-Regime angelegt, kein anderer ist in letzter Zeit so hart bestraft worden wie er, der mitwirken wollte, China zu einem demokratischen Land zu machen. Einem Land, das seine Bürger anständig behandelt und das sich endlich auch seiner Vergangenheit voller politischer Gewalt stellt.
Und deswegen ist der Preis für Liu auch eine ungeheure Provokation für Pekings Herrscher, so wie 1989, als der verhasste Dalai Lama in Oslo ausgezeichnet wurde. Immer selbstbewusster, immer fordernder sind die Funktionäre in letzter Zeit auf Konferenzen in aller Welt aufgetreten, beim Kopenhagener Klimagipfel im vorigen Dezember ließen sie die USA und Europa mit ihren Vorstellungen abblitzen. Sie schüchtern ihre südostasiatischen Nachbarn ein, mit einer modernisierten Marine, mit Gebietsansprüchen im Südchinesischen Meer.
Dank ihrer neuen Städte, Hochgeschwindigkeitszüge und Devisenreserven in Billionenhöhe fühlen sich Chinas Herrscher inzwischen stark genug, alle Proteste aus dem Ausland zu ignorieren und eine Diktatur neuen Stils zu entwickeln - mit Funktionären in Armani-Anzügen, die nicht selten in Amerikas Elite-Universitäten studiert haben und in ihren Audis an den Ministerien vorfahren. Aus Oslo kam nun das Signal, dass die Welt nicht mehr bereit ist zu tolerieren, wie unbarmherzig die KP mit jenen umspringt, die nach dem großen Erfolg einer liberalisierten Wirtschaftspolitik mehr Freiheit und Demokratie verlangen.
Eine mutige Entscheidung, denn Pekings Außenministerium hatte schon im Vorhinein Konsequenzen für das Verhältnis zu Norwegen angedroht, falls die Wahl auf Liu fällt - eine Gebärde der Funktionäre, die oft genug wirksam ist: Weil sie um lukrative Wirtschaftsverträge fürchten, verstecken Politiker und Geschäftsleute Klagen über Pekings Umgang mit Andersdenkenden gern hinter Lobgesängen auf das "chinesische Modell".
"Es ist nicht unsere Aufgabe, auf diplomatische Bedenken Rücksicht zu nehmen", erklärte dagegen der Vorsitzende des Nobelpreiskomitees, der frühere norwegische Premier Thorbjörn Jagland. "Wenn wir alle schweigen, dann unterlaufen wir die Standards der universellen Menschenrechte, die wir selbst gesetzt haben." Das Nobelkomitee will jedenfalls offiziell bei den Chinesen vorstellig werden, damit Liu den Preis im Dezember in Oslo persönlich entgegennehmen kann.
Doch auch wenn die Chinesen ihren Häftling nicht entlassen, wird der Preis vielen anderen Bürgerrechtlern wie Anwälten, Journalisten und Umweltschützern neuen Schwung geben. "Das Interesse an Lius Schriften und der ,Charta 08' dürfte in China deutlich anschwellen", sagt Nicolas Bequelin von der Organisation "Human Rights Watch" voraus.
Liu ist Mitautor dieser Charta 08, eines der weltweit eindrucksvollsten Dokumente des politischen Widerstands. Die Charta verlangt nicht ausdrücklich den Sturz der KP, fordert aber eine "Demokratie, basierend auf Gesetzen". Ihre Verfasser verlangen "Meinungsfreiheit, Freiheit der Presse, Versammlungsfreiheit, die Freiheit, Vereine zu gründen, die Freiheit des Wohnorts, die Freiheiten zu streiken, zu demonstrieren und zu protestieren".
Unter der Herrschaft der KP habe "das chinesische Volk einen ungeheuerlichen Preis bezahlt", beklagen die Autoren. "Abermillionen haben ihr Leben verloren; die Freiheit, das Glück und die menschliche Würde zahlreicher Generationen sind grausam zertreten worden."
Keine Revolution wollen die Verfasser, sondern behutsamen Wandel. Rund 10 000 Menschen haben das Dokument mittlerweile unterschrieben, von den Autoren kam nur einer, Liu Xiaobo, ins Gefängnis. Die meisten der ersten 303 ursprünglichen Unterzeichner wurden von Agenten der Staatssicherheit "zum Tee gebeten", wie Bürgerrechtler Verhöre umschreiben, und davor gewarnt, sich weiter gegen die Partei zu stellen.
Nach dem Motto "Das Huhn töten, um den Affen zu erschrecken" reagierte die Partei bei Liu mit einer Gnadenlosigkeit, die selbst unter parteifreundlichen Intellektuellen für Unruhe sorgte. Doch die Härte, mit der Staats- und Parteichef Hu Jintao und sein nach außen stets freundlich wirkender Premier Wen Jiabao mit ihren Gegnern umspringen, hat Methode: Beide wollen nicht als Totengräber der KP in die Geschichte eingehen, überall wittern sie Verschwörung.
Wenige Monate nachdem die Olympia-Gäste aus aller Welt im Sommer 2008 Peking verlassen hatten, holten Agenten Liu aus seiner Wohnung und setzten ihn monatelang in einem Haus der Staatssicherheit außerhalb Pekings fest. Ein Anwalt durfte ihm nicht beistehen. Im Dezember 2009 verurteilte ihn ein Pekinger Gericht zu elf Jahren Haft - wegen "Anstachelung zur Untergrabung der Staatsgewalt".
Dass die Meinungsfreiheit in der chinesischen Verfassung garantiert ist, interessierte die furchtbaren Juristen in KP-Diensten nicht. "Niemand kann den menschlichen Wunsch nach Freiheit blockieren", entgegnete Liu trotzig in seiner Verteidigungsrede, die er allerdings nicht halten durfte. Nun zahlt er teuer dafür.
Vor allem die Parallele zu der in der früheren Tschechoslowakei veröffentlichten "Charta 77" brachte die Genossen auf. Zu den Autoren gehörte damals der Schriftsteller und spätere Präsident Václav Havel. Er hat mit dem Dalai Lama und dem Südafrikaner Desmond Tutu nun dafür plädiert, Liu Xiaobo den Preis zu verleihen. Doch Chinas Kommunisten setzen alles daran, dass sie das Schicksal ihrer osteuropäischen Genossen nicht teilen müssen.
Entsprechend gereizt reagierten sie auf die Nachricht aus Oslo. "Liu Xiaobo ist ein Krimineller, der das chinesische Gesetz gebrochen hat. Sein Verhalten widerspricht den Prinzipien des Friedensnobelpreises", beklagte ein Sprecher des Außenministeriums die "Entweihung" der Auszeichnung.
Selbst einige Exil-Dissidenten hatten sich noch vor der Vergabe öffentlich gegen Liu als Preisträger ausgesprochen. Ihnen wiederum erscheint Liu zu nachgiebig und weich gegenüber der chinesischen Regierung.
Liu Xiaobo wurde in der Industriestadt Changchun im Nordosten Chinas geboren, seine Schulzeit fällt in die Kulturrevolution, die ihm, wie er ironisch formuliert, "zeitweise eine Emanzipation vom Bildungsprozess" erlaubt. Zu lesen gibt es damals nur Mao und Marx, er studiert 40 Bände des Deutschen. Der Marxismus, urteilt er später, diene der chinesischen Regierung "vortrefflich, das Volk zu unterdrücken".
Ein Jahr arbeitet er als Anstreicher. Später studiert er erst Literatur, wird 1988 Doktor der Philosophie. Sein Thema: "Ästhetik und die Freiheit des Menschen". Acht Monate verbringt er im Ausland, vornehmlich in den USA. "Diese Zeit hat mein Leben verändert", wird er später sagen, "sie ließ mich verstehen, dass Demokratie nicht nur die Form eines politischen Systems ist, sondern dass sie die Norm für den Menschen ist. Es ist die Form des Lebens und der zwischenmenschlichen Beziehungen."
In dieser Zeit schreibt er unermüdlich, ein Aufsatz heißt: "Ein Teufel in Menschengestalt - Mao Zedong".
Politisch aktiv wird Liu Xiaobo vor 21 Jahren. Im Frühjahr 1989 herrscht Chaos auf Pekings Straßen, Tausende Studenten halten den Tiananmen-Platz besetzt: Sie demonstrieren vor allem für eine ehrlichere Regierung. Liu kehrt in seine Heimat zurück und beginnt am 2. Juni, zwei Tage vor dem Massaker, einen Hungerstreik auf dem Platz des Himmlischen Friedens.
Als die Soldaten nahen, fordert Liu die Demonstranten auf zu gehen. Er selbst entkommt, lässt aber versehentlich seinen Pass zurück. Kurz darauf wird er verhaftet. Als "Organisator und Planer der konterrevolutionären Erhebung" muss er für 18 Monate ins Gefängnis. Danach darf er nicht mehr in China veröffentlichen und lehren. Insgesamt sitzt Liu in den neunziger Jahren vier Jahre fest. Im Lager darf er Liu Xia, jetzt seine zweite Frau, heiraten.
Die sitzt wenige Tage vor der Preisverleihung in einem Teehaus, unweit des Pekinger Millennium-Denkmals. Die 49-jährige Poetin und Fotografin ist zierlich, hat das Haar kurz geschoren wie eine buddhistische Nonne. Sie raucht Mentholzigaretten, lacht viel und ist die Adressatin der vielleicht schönsten Liebeserklärung, die Liu in seine Verteidigungsschrift einflocht: "Sogar wenn sie mich zu Pulver zermalmen, werde ich dich mit meiner Asche umarmen."
Liu Xia legt eine Kladde vor sich auf den Tisch, in der sie alle Buchtitel für ihren Mann aufschreibt. Sie versucht, ihn davon zu überzeugen, Belletristik zu lesen, wozu er draußen keine Zeit hatte. "Ich sage ihm: Dein Leben ist so langweilig. Versetze dich in eine andere Welt. So wird dein Lebensraum größer."
Die Partei hat sie schon vor der Preisvergabe aufgefordert, Peking zu verlassen. Aber Liu hat sich geweigert. Sie will nach Oslo fliegen, um den Preis für ihren Mann entgegenzunehmen. "Ich besitze einen Reisepass. Wenn sie mich lassen, werde ich fahren."
Von Lorenz, Andreas

DER SPIEGEL 41/2010
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