18.10.2010

ESSAYDie Mutbürger

Die Proteste gegen Stuttgart 21 sind ein Segen für die Demokratie. Von Barbara Supp
Die Deutschen und ihr Protest: In der vergangenen Woche (SPIEGEL 41/2010) schrieb Dirk Kurbjuweit über "Wutbürger", Mitglieder einer alternden Gesellschaft, die sich der Moderne entgegenstellen. In dieser Woche antwortet Barbara Supp: Keine Egoisten protestieren in Stuttgart, sondern Menschen mit Bürgersinn.
Ach ja, sie sind egoistisch, saturiert und zukunftsvergessen, sie sind wohlstandsverwöhnt und unduldsam, bequem und gleichzeitig von Hass erfüllt, sie sind alt, sie wollen den Status quo verteidigen, und deshalb sind sie gefährlich. So werden sie beschrieben von denen, die nicht mögen, was sie tun: dass sie im Stuttgarter Schlossgarten, am Stuttgarter Bahnhof demonstrieren, Woche für Woche, seit einem Jahr. Dieser Bahnhof soll gedreht und unter die Erde gelegt werden, sie wollen das nicht, und wenn man ihnen den Willen lässt, so ist von Regierungsparteien zu hören, ist das eine "Demontage des Rechtsstaats". Sie gefährden die Demokratie.
Sie sind Zehntausende und manchmal sogar mehr als hunderttausend, und manche von ihnen schreiben schlechte Gedichte über Bäume und deren Schmerz, aber das ist das Schlimmste, was man ihnen vorwerfen kann.
Es ist ein Segen, dass es sie gibt. Für die Demokratie.
Im Stuttgarter Streit inszeniert sich die Stadt als Bühne, auf der verhandelt wird über den Rechtsstaat. Die Stuttgarter Demonstranten sind Ankläger und Angeklagte zugleich.
Ihr protestiert, sagt man ihnen, obwohl das Projekt Stuttgart 21 über Jahre durch alle politischen Instanzen ging.
Ihr protestiert, warum nicht früher?
Ihr protestiert, weil ihr alt seid und das Neue fürchtet. Ihr nutzt eure wachsende Zahl und macht den Jungen die Zukunft kaputt.
Wer tatsächlich dort ist, im klaren Herbstlicht an einem Montagabend in jenem Park, wo elf Tage zuvor mit Wasserwerfern und Pfefferspray Demonstranten vertrieben wurden, um die ersten Bäume zu fällen, sieht neben Schülern und Geschäftsanzugträgern und Kinderwagenmüttern auch graue Zausel und Großmütter. Das stimmt, aber neu ist das nicht.
Im Streit um die Wiederaufarbeitungsanlage in Wackersdorf, in den achtziger Jahren, planten betagte Bäuerinnen ihr Verhalten für den Fall, dass sie verhaftet würden. Auch in der Menschenkette auf der Schwäbischen Alb waren die Grauen gut vertreten, und Heinrich Böll war kein Jungspund, als er sich am Atomwaffendepot Mutlangen zur Sitzblockade niederließ.
Nein, verändert hat sich anderes. Verändert hat sich, dass die Mitte der Gesellschaft mit mehr Misstrauen betrachtet, wie ihre Regierungen regieren. Dass die Menschen das Kleingedruckte verlangen über Ursachen, Risiken und Nebenwirkungen von Beschlüssen, weil sie den politischen Sprachformeln nicht trauen.
So wird ein altes Mittel wiederbelebt; die Straße als Massenmedium, die Demonstration als Botschaft: Wir sind viele. Und wir wollen etwas anderes als ihr.
Das Kulturmuster friedliche Straßendemonstration - die Deutschen haben es vor 100 Jahren entdeckt, im Kampf gegen das Dreiklassenwahlrecht in Preußen. Damals gingen ernste Menschen im Sonntagsstaat auf die Straße, lernten Regeln wie "den Anweisungen der Ordner ist Folge zu leisten" und dass es falsch wäre, Blumenbeete zu zertreten, auch Sand auf Polizeipferde zu werfen diene der Sache nicht. Damals war die Botschaft: Wir wollen das Wahlrecht. Die Botschaft heute lautet: Das Wahlrecht allein kann echte Teilhabe nicht garantieren.
Es ist die Sprache der Körper: Wir sind viele, und wir könnten auch anders. Aber wir tun es nicht. Es ist eine Mischung aus Druck und Eindruck, ein Spiel mit Regeln, mit Regelübertretungen auch, doch gewaltfrei, das ist entscheidend. Fliegen Steine und Brandsätze, dann tritt in der Berichterstattung das Anliegen hinter der Methode, dem Krawall nämlich, zurück.
Weil es keine vermummten Autonomen, sondern unter anderem Schulkinder waren, auf deren Körper die Polizei im Schlossgarten ihren Wasserwerfer richtete, war es nicht die Landesregierung, die von jenem blutigen Tag profitierte. Im Kampf um die Bilder und die Moral kann derjenige, von dem nachweislich Gewalt ausgeht, nur verlieren.
In Stuttgart schreiben sie Gedichte, sie beten, sie binden Teddybären an Platanen, übernachten als Wachposten auf und unter Bäumen, sie rufen Parolen, und manchmal blockieren sie Straßen. Sie haben in Workshops gelernt, friedlich zu sein, und wenn einer durchdreht, versuchen sie ihn einzufangen. Wer sie treffen will, muss sie dazu bringen, ihre Friedlichkeit zu verlieren. Es gibt ja jetzt auch Anti-Anti-Stuttgart-21-Demonstranten. Bis jetzt joggen sie nur für Stuttgart 21, aber wer weiß.
In Stuttgart sind die Anti-Antis eine Minderheit auf der Straße. In Stuttgart hat sich eine neue außerparlamentarische Opposition gebildet, gegen eine übergroße Koalition, gegen CDU und FDP, die Regierungsparteien, aber auch gegen die SPD, die in der Bahnhofsfrage jahrelang eindeutig an der Seite der Schwarz-Gelben stand. Die an Wörter wie "Zukunft" glaubte, an die "Modernität" und sich einmal nicht dieser Modernität entgegenstellen wollte, einmal an der Seite der Gewinner sein. Und die nun, da Zehntausende auf der Straße sind, nicht mehr weiß, was sie will.
Seit drei Jahren demonstrieren sie zu Tausenden in Stuttgart, seit einem Jahr jeden Montag, seit diesem Sommer zu Zehntausenden, montags, mittwochs, samstags, warum erst jetzt? Das Projekt Stuttgart 21 ist fast 20 Jahre alt, warum so spät?
Die Idee kommt aus England, aus den achtziger Jahren zur Zeit des Immobilienbooms; damals sollten in London St. Pancras und King's Cross unter die Erde, was dann doch nicht geschah. Jetzt sind diese Bahnhöfe gläserne Kathedralen, lichte Empfangshäuser für die Stadt.
Von Anfang an gab es die Ablehnung bei denen, die ihren Kopfbahnhof behalten wollen, diesen denkmalgeschützten Bau, ebenerdig, in dem Anschlusszüge warten können und man nicht über Treppen muss von Gleis zu Gleis. Bei denen, die ihre bis zu 200 Jahre alten Bäume im angrenzenden Schlosspark nicht opfern wollten, Bäume, die selbst den Krieg und die eisigen Nachkriegswinter überstanden hatten. Bei denen, die nicht unterirdisch verschickt werden wollen wie Rohrpost, sondern anreisen wie Bürger, oberirdisch, mit Blick auf die Stadt.
Dass Stuttgart 21 kommen würde, daran glaubten viele jahrelang nicht. In 25 deutschen Städten gab es solche Pläne der Bahn, überall wurde die Idee verworfen - teuer, kein Fortschritt für die Stadt. Und auch im Fall Stuttgart erklärte 1999 der damalige Bahn-Chef Ludewig: Machen wir nicht. Das war's.
Kritik gab es von Beginn an, Demonstrationen gab es erst nicht. Seltsam wäre es, würden Tausende jedes Mal auf die Straße gehen wegen Projekten, die vielleicht kommen und vielleicht nicht, das würde bedeuten: Daueralarm. Schlagzeilen würden klagen: "Die hysterische Republik".
Jetzt erst protestieren so viele, weil die Verträge zwischen Bahn, Stadt und Land tatsächlich unterzeichnet, weil juristische Einsprüche gescheitert sind. Und weil ein Volksentscheid, vor drei Jahren, mit juristischen Winkelzügen verweigert wurde.
Das neue Misstrauen, es nährt sich aus der Geschichte der vergangenen Jahre: Der Glaube an die sogenannten Eliten der Gesellschaft hat gelitten, in der Finanzkrise, und davor schon wegen Gerhard Schröders "Basta"-Politik. "Alternativlos", so nannte Schröder gern seine politischen Beschlüsse. "Projekt ohne Alternative", so steht es in den S-21-Werbebroschüren der Bahn. Von "Kommunikationsproblemen" ist ständig die Rede, und das heißt: Das ist großartig, was wir hier planen. Ihr seid nur zu schlicht, um es zu verstehen.
Stuttgart 21 stehe für Zukunft, für Moderne, sagen sie. Die im Park bezweifeln das.
Ein unterirdischer Bahnhof mit 8 Gleisen statt früher 17. Ein Gutachten renommierter Schweizer, die künftig ein Nadelöhr sehen für den Verkehr. Tunnelbauten, die durch hochriskanten Untergrund zu graben sind. Zugstrecken, die so steil bergauf nach Ulm führen sollen, dass viele Güterzüge sie nicht nützen können. Kosten, die von ursprünglich geplanten 4,5 Milliarden auf bis zu 11 Milliarden gestiegen sind, je nach Gutachten - alles dafür, dass man 18 Minuten schneller in München ist als vor 15 Jahren.
Jetzt, seit diesem Sommer vor allem, kamen durch überregionale Medien neue Fakten auf den Tisch, Gutachten, Papiere, und vieles davon war nicht nur dem Volk, sondern auch Volksvertretern nicht bekannt.
Es gibt eine Wirtschaftlichkeitsrechnung der Bahn für Stuttgart 21, für das Tieferlegen des Bahnhofs also und die ebenfalls geplante Neubaustrecke Stuttgart-Ulm. Noch SPD-Verkehrsminister Tiefensee hatte sie in Auftrag gegeben. Was darin steht, so erfuhren die Grünen auf dem Weg der Kleinen Anfrage, darf man nicht erfahren.
Nicht die Öffentlichkeit.
Nicht ihre gewählten Vertreter, also das Parlament in Berlin.
Nicht der Verkehrsausschuss, nicht einmal teilgeschwärzt, weil die Deutsche Bahn es nicht will - die Bahn, ein Staatsbetrieb, der zu 100 Prozent dem Steuerzahler gehört.
Nicht einmal unter der Bedingung der Geheimhaltung, wobei das ohnehin sinnlos wäre. Was nützt es, wenn sie das Papier kennen und können es mit niemandem diskutieren?
Volksvertreter, die nicht wissen dürfen, worüber sie befinden - das ist die wahre Krise der Demokratie.
So wächst das Misstrauen weiter, und der Glaube schwindet, bei einer Vermittlungsmission Heiner Geißlers kämen nicht nur alle Seiten zu Gesprächen, sondern auch alle Fakten auf den Tisch. Und zwar so, dass man sie tatsächlich diskutieren kann.
Führungsschwäche, so heißt das immer, wenn es in Kabinetten oder Parlamenten echte Diskussionen gibt, wenn unterschiedliche Meinungen bekannt werden und Alternativen erwogen, und auch Angela Merkel hat nun ihr "Basta" gesagt. Stuttgart 21 müsse kommen, sonst sei Deutschland unregierbar, und Europa sei in Gefahr. Wenn dieses Großprojekt nicht komme, dann könne man keines mehr bauen, behauptet Merkel. Ein seltsames Argument. Als Kalkar gestoppt wurde, der schnelle Brüter, oder die Atomanlage Wackersdorf, war die Demokratie nicht am Ende. Sie hatte nur sinnlose Großprojekte verloren.
So legt der Stuttgarter Protest tatsächlich den Finger auf die Wunde: das Fehlen von Transparenz in dieser Demokratie. "Informed Consent", so heißt das in der Medizin, wenn der Mensch tatsächlich über Gründe, Risiken und Nebenwirkungen einer Operation aufgeklärt wird. "Informed Consent", das ist es, was der Stuttgarter Protest verlangt. Mehr noch, informieren allein genügt nicht. Was gebaut werden soll, muss sinnvoll sein.
Der Wunsch ist, dass Parlamentarier tatsächlich immer wissen, wofür sie stimmen und warum. Dass sie es wissen wollen und wissen dürfen, womöglich gar frei vom Fraktionszwang, offen für Diskussion. Dann, vielleicht, könnte das Urteil nach einer politischen Entscheidung lauten: Sie ist nicht nur gesetzlich legitimiert, sie ist auch legitim.
Die Krise der repräsentativen Demokratie - dagegen hilft nicht Basta, sondern das Gegenteil eher: frühe Bürgerbeteiligung, Volksentscheide, das ist die Erkenntnis, die sich von Stuttgart aus zu verbreiten beginnt.
Das ist die Botschaft, letztlich, dieser Tage im klaren Herbstlicht des Stuttgarter Schlossgartens, wo es jetzt abends kühl wird und wo sie immer noch stehen und Reden und Gesänge anhören. Die Schüler, die Mütter, die Anzugträger und die Alten mit künstlicher Hüfte, die Bequemen, die Egoistischen und Wohlstandsverwöhnten, wie es heißt - Gutbürger. Mutbürger. Die Bürger, die er in Wahrheit braucht, dieser Staat. ◆
(*) Oberbürgermeister Wolfgang Schuster, Ministerpräsident Günther Oettinger, Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, Bahn-Chef Hartmut Mehdorn, Regionaldirektor Bernd Steinacher.
Von Barbara Supp

DER SPIEGEL 42/2010
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