Von Hammerstein, Konstantin von und Hornig, Frank
SPIEGEL: Herr Wowereit, was ist eigentlich schiefgelaufen, dass sich so viele Menschen im linken Lager nach Renate Künast sehnen?
Wowereit: Die gute Nachricht ist doch, dass in Berlin das linke Lager so stark ist, dass die Konservativen praktisch keine Rolle mehr spielen.
SPIEGEL: Ihre Herausforderin wirft Ihnen vor, Berlin sei eine "blockierte Stadt".
Wowereit: Das Gegenteil ist richtig, wir leben in einer dynamischen Stadt und haben in den vergangenen neun Jahren viele Verkrustungen aufgebrochen. Mich wundert, dass sie das nicht merkt. Ich kann nur hoffen, dass die Grünen nicht für neue Blockaden sorgen wollen.
SPIEGEL: Was hat Künast, was Sie nicht haben?
Wowereit: Das müssen Sie andere fragen. Wir verstehen uns gut und schätzen uns. Es ist toll, wenn gute Leute wieder in die Landespolitik kommen, die hier mal waren und jetzt auf der Bundesebene sind. Aber sie müssen sich dann eben auch mit Haut und Haaren für Berlin entscheiden und nicht so halb wieder weg sein. Das wird ihr noch übel aufstoßen.
SPIEGEL: Warum sind die Grünen zurzeit so erfolgreich?
Wowereit: Jetzt mal langsam. Auf Bundesebene sehen uns die meisten Umfragen deutlich vor den Grünen. Das zeigt doch, dass Rot-Grün im Vergleich zu den Konservativen eine klare Mehrheit hat. Und in Berlin werden Sie bei den Wahlen sehen: Die SPD bleibt die stärkste Kraft, sie behält die Führungsrolle.
SPIEGEL: Wie soll das gehen, wenn die SPD bei den großen aktuellen Themen wie Atomkraft oder Stuttgart 21 keine nennenswerte Rolle spielt?
Wowereit: Protestieren kann jeder. Wenn die Grünen ihre Umfragewerte stabilisieren wollen, dürfen sie nicht nur einseitige Klientelpolitik machen. Dann können sie sich nicht nur "schöne" Themen aussuchen, sondern müssen sich auch um die harten, die unangenehmen Probleme der Gesellschaft kümmern. Umstrittene Themen der rot-grünen Koalition wie Hartz IV werden nicht mehr ihnen zur Last gelegt, sondern ausschließlich uns. Das gibt ihnen den Status der Unbeflecktheit, der ausblendet, was sie alles mitbeschlossen haben und was sie tun würden, wenn sie ihre bisherige Programmatik noch ernst nehmen. Die Grünen sind insofern derzeit eine Abstauber-Partei.
SPIEGEL: Heißt das, ihr Höhenflug ist bald vorbei?
Wowereit: Jedenfalls wird es Zeit, dass die Grünen in Berlin sich endlich mit Inhalten beschäftigen. Die Spitzenkandidatin hat da in ihrer Bewerbungsrede viele Allgemeinplätze geboten, sie hat ein Negativbild der Stadtpolitik gezeichnet und einfach vielen vieles verheißen. Wenn es wieder um ernsthafte Politik geht, wird sich das entzaubern.
SPIEGEL: Castor-Transporte, Stuttgart 21 und bei Ihnen in Berlin die Flugrouten oder die Wasserwerke - was läuft generell falsch in der Politik, warum protestieren zurzeit so viele Menschen?
Wowereit: Wir wollen ja, dass sich die Bürger einmischen. Wir haben absichtlich die Möglichkeit für Bürgerbegehren und Volksentscheide eingeführt. Dass es für eine Regierung dann nie angenehm wird, ist doch logisch. Das Problem ist: Bei den meisten Verfahren kommt mittlerweile, wie jetzt in Stuttgart, der große Widerstand erst, wenn die Entscheidung schon getroffen ist, wenn der Bagger rollt und sichtbar wird, dass etwas passiert.
SPIEGEL: Was lernen Sie daraus?
Wowereit: Bei solchen schwierigen Mega-Themen sollten wir in Zukunft die Menschen lieber vorher mitentscheiden lassen, statt erst spät im Verfahren etwa durch Bürgerbegehren den Protest zu spüren. Dafür brauchten wir dann Referenden - auch wenn das vielen Parlamenten als Instrument der direkten Demokratie vielleicht nicht gefällt.
SPIEGEL: Besser hinhören kann jedenfalls nicht schaden, damit es nicht weiterhin zu einer Abkopplung der politischen Eliten von der Bevölkerung kommt - siehe Integrationsdebatte.
Wowereit: Wenn die Medien nicht so einen Hype daraus gemacht hätten, wäre da manches vielleicht auch nicht so explodiert. Bedenklich finde ich an der von Thilo Sarrazin ausgelösten Diskussion vor allem, dass die Gegenbewegung so kraftlos war. Wo war der Aufstand der Intellektuellen in diesem Land? Wir kommen jetzt erst langsam wieder zu einer differenzierten Debatte.
SPIEGEL: Immerhin haben Sie selbst Sarrazin als politisches Talent entdeckt und zum Berliner Finanzsenator gemacht.
Wowereit: Er kam nicht als Newcomer aus dem Nirwana, er hatte auch vorher schon seine Karriere. Ich würde übrigens auch heute nicht sagen, dass die Berufung von Sarrazin als Finanzsenator ein Fehler war.
SPIEGEL: War es auch richtig, einen Polemiker wie ihn in zur Bundesbank zu schicken, wo Diskretion Pflicht ist?
Wowereit: In der heutigen Nachbetrachtung müsste man darüber reflektieren. Aus der damaligen Sicht war es richtig. Er hatte die Qualifikation, er wollte es, alle wollten es, niemand hat widersprochen. Es ist kein Abschieben oder Wegloben gewesen.
SPIEGEL: Wie erklären Sie sich den großen Erfolg Ihres Parteifreundes und Neuköllner Bezirksbürgermeisters Heinz Buschkowsky?
Wowereit: Welchen Erfolg?
SPIEGEL: Er spricht auf dem SPD-Bundesparteitag zum Thema Integration, Spitzengenossen wie Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier suchen seinen Rat. Sein harter Kurs gegen Integrationsverweigerer wird bundesweit gelobt.
Wowereit: Ach, wissen Sie, er hat in vielen Dingen recht. Wenn Sie nach Differenzen suchen, geht es um Nuancen. In bestimmten Fragen zieht er aus meiner Sicht falsche Konsequenzen. Natürlich ist es möglich, Schulversäumnisse zu sanktionieren, bis hin zur Beugehaft für die Eltern. Sanktionen habe ich als Stadtrat in Tempelhof auch verhängt. Es bringt aus meiner Sicht aber nichts, dann auch noch das Kindergeld zu kürzen. Über all das könnte man sachlich diskutieren.
SPIEGEL: Oder nervt es Sie bloß, dass er sich über Ihr neues Integrationsgesetz lustig macht?
Wowereit: Quatsch. Allerdings muss man in der Integrationsdebatte nicht über die gesamte politische Klasse herziehen, zu der man selbst gehört.
SPIEGEL: Kaum jemand weiß, dass Sie im Nebenjob für die Bundes-SPD Leiter einer "Zukunftswerkstatt Integration" sind. Warum lassen Sie sich von einem Bezirksbürgermeister und einem Ex-Senator derart die Show stehlen?
Wowereit: Das liegt doch nicht an mir! Wir waren gerade in Leipzig mit unserer Zukunftswerkstatt, wir gehen auch an viele andere Orte in der Republik und arbeiten an Integrationsprojekten. Aber darüber berichten Sie nicht. Wer heute versucht, in diesem Thema differenzierte Positionen zu vertreten, findet kein Gehör.
SPIEGEL: Jetzt haben Sie die Gelegenheit. Was ist Ihre Bilanz nach monatelangen Debatten?
Wowereit: Es gibt eine sehr starke Verunsicherung. Viele Menschen fühlen sich belastet und angegriffen. Gerade diejenigen, die eine erfolgreiche Integration hinter sich gebracht haben.
SPIEGEL: Vergangene Woche waren Sie zum Integrationsgipfel im Kanzleramt. Angela Merkel hatte zuvor "Multikulti" für gescheitert erklärt. Hat sie recht?
Wowereit: Nein. Aber dieser Satz ist auch eine Plattitüde, weil damit so getan wird, als wollten Anhänger einer multikulturellen Gesellschaft mit dem Begriff irgendetwas Böses ausdrücken. Und was soll daran gescheitert sein? Wir haben in unserer Republik viele Menschen mit unterschiedlichen kulturellen Erfahrungen und Sozialisationen. Dieses Land ist in vielen Bereichen nicht nur von einer Kultur, sondern von mehreren Kulturen beeinflusst. Deshalb kann ich nur sagen: Es ist falsch, was sie da sagt.
SPIEGEL: Also ist Integration eine einzige große Erfolgsgeschichte? Sie wollten doch differenzieren.
Wowereit: Sie ist in der Republik millionenfach gelungen, hunderttausendfach in Berlin. Trotzdem gibt es Probleme, weil Menschen Schwierigkeiten haben, sich zu integrieren, weil sie in sozial schwierigen Situationen leben. Das gilt aber für Menschen deutscher Herkunft genauso wie für Menschen nichtdeutscher Herkunft. Die alleinerziehende Mutter mit vier Kindern aus Marzahn hat auch Schwierigkeiten, am sozialen Leben teilzuhaben.
SPIEGEL: Sie sind jetzt neun Jahre im Amt. Warum tun Sie sich das alles überhaupt noch an? Sie machten zuletzt einen ziemlich gelangweilten Eindruck.
Wowereit: Sie zitieren ein Klischee, das der Wirklichkeit nicht entspricht. Es ist sicher richtig, dass in jeder beruflichen Tätigkeit auch Phasen kommen, in denen man fragt: Kommt noch etwas Neues? Will man sich selber verändern? Aber ich habe mich vor etwa einem Jahr entschieden, bei der nächsten Wahl wieder anzutreten - und das mit voller Kraft.
SPIEGEL: Frau Künast hat Sie revitalisiert.
Wowereit: Mit ihr hat das nichts zu tun. Ich fühle mich fit für den Job, mir macht er Spaß. Berlin ist auf einem sehr guten Weg, das wird weltweit anerkannt, und dabei haben wir noch viel vor uns. Deshalb trete ich noch mal an. Wenn die Grünen eine profilierte Bundespolitikerin, ihre beste Frau, hier ins Rennen schicken, dann ist das doch schön.
SPIEGEL: Man könnte auch sagen: Es bleibt Ihnen gar nichts anderes übrig, weil Sie keine andere Karriereoption haben. Sie wurden als Kanzlerkandidat und SPD-Chef gehandelt.
Wowereit: Ich habe mich für die Landespolitik entschieden, aus voller Überzeugung. Die Berliner wollen, dass ihr Regierender Bürgermeister sich auch für ihre Stadt entscheidet. Das habe ich getan, und dazu stehe ich auch.
SPIEGEL: Der Bundeszug ist abgefahren?
Wowereit: Meine berufliche Zukunft liegt in jedem Fall in Berlin.
DER SPIEGEL 45/2010
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