15.11.2010

LINKEVorsitzende auf Bewährung

Das Führungsduo der Linken, Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, ist innerparteilich stark unter Druck geraten. In der Bundestagsfraktion kam es am vergangenen Dienstag zu lautstarken Auseinandersetzungen. Ein Mitglied des Parteivorstands warf den Vorsitzenden vor, sie hätten bei "der Vereinigung der Partei versagt". Am Dienstagabend traf sich dann der engere Führungszirkel von Partei und Fraktion in einem Berliner Restaurant, um in einem Krisengespräch die Wogen zu glätten. Hintergrund sind das aktuell schwache Erscheinungsbild der Linken, außerdem gibt es Konflikte innerhalb der Partei über das künftige Grundsatzprogramm. Fraktionschef Gregor Gysi bezeichnet nun die Arbeit an dem Programm, das in einem Jahr beschlossen werden soll, als die "Bewährungsstrecke der Vorsitzenden". Zusätzlicher Ärger droht den Vorsitzenden aus Bayern: Der dortige Schatzmeister Ulrich Voß hat Bundestagspräsident Norbert Lammert schriftlich und "dringend" aufgefordert, den Rechenschaftsbericht seiner Partei "genauer zu überprüfen". Voß zweifelt in dem Brief die Gültigkeit der bayerischen Zahlen an, die Bestandteil des Gesamtberichts der Bundespartei sind. Auch glaubt der Schatzmeister, dass die Mitgliederzahlen der Linken "mit Sicherheit nicht zutreffend" seien. Voß hatte sich daher geweigert, das Papier zu unterschreiben; gegen ihn läuft auch deshalb ein Ausschlussverfahren. Sollte die Bundestagsverwaltung der Argumentation des Schatzmeisters folgen, rechnet Die Linke mit einer Strafe von bis zu 1,6 Millionen Euro.

DER SPIEGEL 46/2010
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