29.11.2010

STRAFJUSTIZ„Habe ich etwa gelogen?“

Michael Buback sucht im Prozess gegen Verena Becker nach seiner eigenen Wahrheit - und provoziert damit einen tragischen Konflikt. Von Gisela Friedrichsen
Der Eklat lag in der Luft. Und die war schon immer schlecht in der berüchtigten, eher einem Schlachthaus denn einem Gerichtssaal ähnelnden Mehrzweckhalle des Hochsicherheitsgefängnisses Stuttgart-Stammheim. Auch die Stimmung dort war noch nie besonders kommunikationsfreundlich. Im kalten Neonlicht wurde vor Jahrzehnten schon geschrien, gehöhnt, beleidigt, als man RAF-Mitglieder verurteilte. Diese Vergangenheit wird der Ort nicht los.
Die Schlachten von damals sind längst geschlagen. Doch was in der vergangenen Woche im Prozess gegen die einstige RAF-Terroristin Verena Becker passierte, das war noch einmal das unversöhnliche, das abweisende, eisige Stammheim. Nur die Fronten verliefen anders.
Worte voller Empörung, kaum beherrschte Erregung. Der Nebenkläger springt auf. Die Mikrofone verzerren jedes Wort. Aktenordner knallen auf die Tische. Dann stürmt Michael Buback, Sohn des von der RAF ermordeten Generalbundesanwalts Siegfried Buback, wutentbrannt aus dem Gerichtssaal. Auf niemals mehr Wiedersehen, so sah es jedenfalls aus.
Für Buback, 65, ist die Beantwortung der Frage, wer seinen Vater am 7. April 1977 in Karlsruhe erschossen hat, jetzt, da sich seine hauptamtliche Hochschullehrtätigkeit als Professor für Technische und Makromolekulare Chemie an der Universität Göttingen dem Ende zuneigt, zu einer neuen Lebensaufgabe geworden. Er will die Wahrheit wissen, die eindeutige, beweisbare, wie er sie aus den Naturwissenschaften kennt.
Entdeckt er in einer chemischen Versuchsanordnung einen Fehler, kann für ihn das Ergebnis nicht stimmen. Doch Juristen und Ermittler haben ihre eigenen Regeln. Ihre Wahrheiten, selbst wenn sie fehlerhaft zustande kamen, müssen deshalb noch lange nicht falsch sein. Diese Welt ist dem Professor ein Rätsel.
Staatsanwälte, Verteidiger und Richter sprechen auch eine andere Sprache. Sie denken anders. Sie würdigen Beweise anders. Der Naturwissenschaftler hilft ihnen höchstens bei der Erforschung der Wahrheit. Sie haben keine Formeln, Tabellen und Messgeräte zur Hand. Sie ringen um etwas, was der reinen Wahrheit allenfalls nahekommt. Iudex non calculat, der Richter rechnet nicht.
Für Buback ist Verena Becker die Todesschützin. Er hat seit 2007, seit der Diskussion über eine Begnadigung Christian Klars, mit zunehmender Verbissenheit versucht, auf eigene Faust die einzige, ihm schlüssig erscheinende Wahrheit zu ermitteln. Er hat ein ganzes Buch darüber geschrieben, was an den Ermittlungen in seinen Augen unzulänglich, fehlerhaft und nicht nachvollziehbar ist. Da er viele Ungereimtheiten fand, die er als Chemieprofessor nicht versteht, machte er sich seinen eigenen Reim. Und je länger er dies tat, desto enger wurde sein Blickwinkel.
Die Bundesanwaltschaft hat Verena Becker am 6. April nicht nur wegen Beihilfe, sondern wegen Mittäterschaft am Buback-Mord angeklagt, trotz einer dünnen Beweislage. Sohn Buback sieht darin nicht das Bemühen, keinen der an den Terroranschlägen Beteiligten davonkommen zu lassen. Der Begriff Mittäterschaft bedeutet ihm nichts, obwohl die Strafandrohung nicht anders ist als bei Täterschaft. Für ihn ist Täter, wer geschossen hat. Dies will er gerichtlich bestätigt haben.
Wenn ein Kind verschwindet, ist die Ungewissheit, was ihm geschehen ist, für die Eltern meist schwerer zu ertragen als die Gewissheit, dass das Kind tot ist. Vielleicht ist es auch für einen Sohn eher zu ertragen, wenn er weiß, wer genau den Vater mit eigener Hand gemordet hat. Buback treibt dies um, lässt ihn nicht ruhen.
Zwar wurden mit Knut Folkerts, Christian Klar und Brigitte Mohnhaupt 1980 und 1985 drei RAF-Mitglieder schon als Buback-Mörder verurteilt. Doch der Name jener Person, die auf dem Sozius der Suzuki-Maschine saß, die damals in Karlsruhe an der Kreuzung Linkenheimer Tor/Moltkestraße von hinten an den Mercedes des Generalbundesanwalts heranfuhr und in den Wagen schoss, ist unbekannt geblieben. Es gibt diesen und jenen Verdacht, Gewissheit jedoch nicht.
Bubacks eigenes Bemühen um Aufklärung des ersten Verbrechens jener Schreckensserie im Jahr 1977 wurde anfangs mit Respekt, Mitgefühl und Verständnis begleitet, auch von der Bundesanwaltschaft. Dort arbeiten heute Staatsanwälte, die sich ihrer in einem Rechtsstaat nur begrenzten Möglichkeiten, die einzige und letzte Wahrheit zu finden, bewusst sind. Nicht, dass man sich abgefunden oder resigniert hat. Man akzeptiert aber das Schweigerecht eines Angeklagten, das Auskunftsverweigerungsrecht eines Zeugen, der sich sonst selbst belasten würde. Von der Besessenheit eines Kurt Rebmann bei der Verfolgung der RAF ist nichts mehr zu spüren.
Der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart, der gegen Verena Becker seit dem 30. September verhandelt, gibt dem Nebenkläger Buback viel Raum. Der Vorsitzende Hermann Wieland kommt dessen höchst persönlichem Anliegen nach Genugtuung und Aufklärung der Situation an jenem Gründonnerstagmorgen 1977 weit entgegen. Der ganze erste Teil des Becker-Prozesses ist allein dem Tatablauf gewidmet, obwohl der mit dem Anklagevorwurf nichts zu tun hat.
Verena Becker ist nicht als Schützin angeklagt, sondern weil sich, als im April 2008 wieder Ermittlungen in Sachen Buback aufgenommen wurden, der Verdacht verstärkt hatte, dass sie maßgeblich an der Entscheidung für das Attentat und an Planung und Nachtatphase beteiligt war. Die Bundesanwaltschaft sieht in der Gesamtschau einige Hinweise für eine Mittäterschaft. Der Bundesgerichtshof (BGH) hingegen distanzierte sich in seinem Beschluss vom 23. Dezember 2009 von dieser Auffassung. Ob Mittäterschaft oder Beihilfe, wie sie der BGH annimmt - es ist wohl eine Frage der Bewertung.
Vorerst geht es also in Stammheim um Tatortzeugen. Man braucht sie nicht für die Klärung der Schuld Verena Beckers. Aber für Michael Buback.
Es war in der Hektik nach dem Anschlag, dem der oberste Ankläger der Republik mit seinen zwei Begleitern zum Opfer gefallen war, fieberhaft ermittelt worden. Zeitweise ging es drunter und drüber. Landes- und Bundeskriminalamt schalteten sich ein. Der Ermittlungsbereich war immens, die Angst vor weiterem Terror nicht minder. Da passieren mehr Fehler, als ohnehin in jedem Ermittlungsverfahren geschehen. Da wurde nicht jede Vernehmungsnotiz wie ein förmliches Protokoll abgefasst. Unterschriften fehlen. Doch damals brauchte man erst einmal Hinweise auf die Täter, nicht Unterschriften.
Buback ficht das nicht an. Er kann nicht mehr zurück. Er bewertet Ermittlungsergebnisse auf seine Weise. Gutachten von Sachverständigen ignoriert er. Allein seine Überzeugung will er durchsetzen. Doch je länger der Prozess dauert, desto abwegiger erscheint, was Buback der Bundesanwaltschaft unterstellt - das angebliche Einverständnis mit einer "schützenden Hand", die die Angeklagte vor Strafverfolgung bewahrte, das schmutzige Spiel hinter den Kulissen auf Kosten der Hinterbliebenen und was es an monströsen Manipulationsgerüchten zur Strafvereitelung noch mehr gibt. Ein Bundesanwalt Joachim Lampe, ein Horst Herold sollen gesagt haben: Hände weg von Becker?
Die heutigen Zeugenaussagen, wer damals geschossen haben soll, sind bisweilen grotesk. Wer wirklich etwas gesehen hatte, hat viel davon vergessen. Doch einige derer, die damals nichts oder nur wenig sahen, wissen heute umso mehr.
Zum Beispiel Bubacks Lieblingszeugin, eine 65 Jahre alte ehemalige Angestellte der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder, deren Gebäude sich in der Nähe des Tatorts befinden. Was sie 1977 zu Protokoll gab, unterscheidet sich kaum von Beobachtungen auch anderer Zeugen, die während der Frühstückspause ans Fenster eilten, als sie Schüsse hörten. Heute behauptet die Frau, sie allein habe genau sehen können, wie das Motorrad den Mercedes umrundete, davonfuhr und nach dem Wenden auf einem Grünstreifen mindestens dreimal wieder zurückkehrte. Jedes Mal sei von neuem geschossen worden.
Seltsam nur, dass sich damals an der von ihr jetzt beschriebenen Stelle keine Patronenhülsen fanden. Auch einen Grünstreifen gab es dort noch nie.
"Der Fahrer war relativ groß, mindestens einen Kopf größer als die Person dahinter", sagt die Zeugin. "Diese Person auf dem Soziussitz sah aus wie eine Frau. Da bin ich mir sicher. Das sieht man an den Oberschenkeln!" Wie das? Die Zeugin beharrt auf ihrer Meinung. Früher habe es keine so großen Frauen mit so langen Oberschenkeln gegeben, fährt sie fort. "Solche Oberschenkel haben nur Männer." Das verstehe einer.
Keiner der bisher gehörten Zeugen hat auch ein mehrfaches, langsames Umkreisen des Mercedes mit dem Motorrad "in einer 45-Grad-Neigung" gesehen. Keiner beschrieb je ein Zurückkehren der Täter.
Michael Buback geht nach dem Zeugenauftritt dieser Frau strahlend auf sie zu. "Danke!", sagte er, "Sie waren großartig!" Und beim Abschied vor dem Gebäude küsst er sie auf beide Wangen.
Den Eklat aber löst ein Zeuge aus, der damals elf Jahre alt war. Er hatte sich an Buback gewandt in der Hoffnung, mit anderen Tatortzeugen in Kontakt zu kommen. Denn er frage sich, ob ihn jemand am Ort des Attentats gesehen habe. "Ich will wissen, ob das nicht Einbildung war", sagt er als Zeuge vor Gericht.
Dieser Mann will die Person auf dem Sozius "verkehrt herum" - also Rücken an Rücken mit dem Fahrer, die Waffe in Helmhöhe schwingend, stadtauswärts fahrend - beobachtet haben.
Der angriffslustige Bundesanwalt Walter Hemberger überlässt nach dieser Zeugenaussage vorsichtshalber der Oberstaatsanwältin Silke Ritzert das Wort: "Gegenstand dieses Verfahrens ist die Schuldfeststellung von Frau Becker und nicht, irgendwelchen Zeugen bei der Aufarbeitung ihrer psychischen Probleme zu helfen", sagt sie. "Der Zeuge hat nichts Relevantes gesehen. Rücken an Rücken! Das ist an Absurdität nicht zu überbieten. Er hat dies dem Nebenkläger zur Kenntnis gebracht, und der schrieb an die Bundesanwaltschaft, jener Zeuge meine, eine ,zierliche Frau' habe auf dem Soziussitz gesessen. Das aber hat der Zeuge nie gesagt. Trotzdem benennt ihn der Nebenkläger als einen seiner 18, 19, 20 oder 21 Zeugen, die angeblich eine Frau sahen."
Die Staatsanwältin wird laut: "Wie die Wahrheit hier mit Füßen getreten wird! Was Herr Buback hier an uns geschrieben hat, ist …" Buback springt auf: "Wollen Sie behaupten, dass ich lüge? Was muss man sich hier alles bieten lassen? Das ist unerhört! Was soll ich noch machen? Verschwinden? Habe ich etwa gelogen?"
Bubacks Rechtsbeistand Ulrich Endres versucht kurz, die Situation zu retten. Zu spät. Er kann den Mandanten nicht bremsen. Es ist nichts mehr zu retten.
Die Angeklagte und ihre Verteidiger Walter Venedey und Hans Wolfgang Euler sitzen wie erstarrt. Sie schweigen.
Der Senat, der den Saal während dieser Szene verlassen hat, kehrt zurück. Die Bank der Nebenkläger ist jetzt leer. "Wir haben unterbrochen, um die Wogen zu glätten, und jetzt sind die Wogen nicht mehr da", resümiert der Vorsitzende trocken. Frau Ritzert bedauert. Aber Vorwürfe, dass die Bundesanwaltschaft wissentlich Beweismittel verfälscht habe, die könne man nicht hinnehmen.
Welcher Weg führt aus diesem tragischen Konflikt heraus? Verena Becker ist eine unauffällige Frau, die vor bald 40 Jahren nicht nur das Leben anderer, sondern auch ihr eigenes zerstörte. Ihr Gesicht zeichnen die Spuren dieser Vergangenheit. Was hat ihr die RAF gebracht? Vielleicht wäre es doch noch ein Zeichen von Größe, wenn sie sich aufraffte zu sagen, wo sie am 7. April 1977 gewesen ist. ◆
Von Gisela Friedrichsen

DER SPIEGEL 48/2010
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