29.11.2010

Volkstribun von Anatolien

Von Popp, Maximilian

Der Nato-Partner Türkei ist den Amerikanern besonders unheimlich: Die Botschaftsdepeschen schildern Premier Erdogan als ignoranten Islamisten mit korrupter Regierung.

Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan ist der wichtigste muslimische Verbündete der USA. Als er antrat, versprach er einen demokratischen Islam - eine Vision, die Vorbild hätte sein können für andere Staaten der Region.

Doch wenn man den Depeschen der Amerikaner glauben kann, ist die Türkei davon weit entfernt. Die US-Diplomaten schätzen das Land ganz anders ein. Erdogan? Ein machtgieriger Islamist. Seine Minister? Unfähig, ungebildet, manche korrupt. Die Regierung? Zerstritten. Die Opposition? Lächerlich.

Tausende Berichte schickten die US-Diplomaten in den vergangenen 31 Jahren aus Ankara. Die jüngeren Dokumente sind eine gnadenlose Abrechnung - sie stehen im Widerspruch zu fast allem, was die Regierung der USA bislang offiziell zur Türkei zu sagen hatte.

Vor allem Premier Erdogan misstrauen die Amerikaner: Er habe noch nie ein realistisches Weltbild gehabt, heißt es in einem Schreiben vom Mai 2005. Erdogan glaube, Gott habe ihn auserkoren, die Türkei zu führen, und inszeniere sich gern als "Volkstribun von Anatolien".

Der Regierungschef des Nato-Partners mit der zweitgrößten Bündnisarmee informiere sich fast ausschließlich aus islamistennahen Zeitungen, behaupten die Amerikaner, Analysen aus seinen Ministerien interessierten ihn angeblich nicht. Das Militär und der Geheimdienst würden gewisse Berichte nicht mehr an ihn weiterleiten. Er traue niemandem wirklich und umgebe sich mit einem "eisernen Ring von unterwürfigen (aber hochnäsigen) Beratern". Trotz seiner "Prahlerei" sei er von Angst erfüllt, seine Macht zu verlieren. Ein Erdogan-Kenner sagt den Amerikanern: "Tayyip glaubt an Gott - aber er traut ihm nicht."

Erdogan übernahm 2003 das Amt des Ministerpräsidenten, zwei Jahre zuvor hatte er seine Partei, die islamisch-konservative AKP, gegründet. Im Wahlkampf kündigte er an, die Korruption zu bekämpfen.

Doch schon 2004 berichten Informanten den Amerikanern von Korruption auf allen Ebenen, sogar innerhalb der Familie Erdogans. Die Beschuldigungen sind nicht bewiesen, vielleicht wollen die Quellen den Premier nur anschwärzen. Aber sie prägen das Bild der Amerikaner von der Türkei - und das ist verheerend.

Die Gerüchte klingen ungeheuerlich. So soll einer der wichtigsten Berater der Regierung einer Journalistin anvertraut haben, dass sich Erdogan bei der Privatisierung einer staatlichen Ölraffinerie bereichert habe. Einer Quelle im Energieministerium zufolge soll er im vergangenen Jahr die Iraner unter Druck gesetzt haben, einen Gas-Pipeline-Deal mit einer türkischen Firma einzugehen, die einem seiner Schulfreunde gehört. Das Geschäft hat Beobachter verwundert: Denn das Unternehmen baut Häfen aus, hat aber kaum Erfahrung im Energiebereich. Erdogan selbst soll, so behaupten zwei Informanten der Amerikaner, über acht Konten in der Schweiz verfügen.

Die Erdogan-Partei AKP dementiert vehement alle Vorwürfe. Und der Premier sagt, seinen Reichtum habe er durch Geschenke erlangt, die Gäste seinem Sohn bei der Hochzeit überreichten. Außerdem finanziere ein türkischer Geschäftsmann seinen vier Kindern das Studium in den USA. Die US-Botschaft hält diese Erklärungen für "eine faule Ausrede".

Aber Erdogan weiß offenbar, wie man die Basis für sich gewinnt: Als seine AKP eine empfindliche Niederlage bei der Bürgermeisterwahl 2004 in Trabzon einstecken musste, soll er, so die Botschaftsdokumente, seinen engen Vertrauten Faruk Nafiz Özak als Präsidenten des Fußballclubs Trabzonspor installiert haben. Die Depeschen geben unbewiesene Behauptungen von Informanten wieder, demnach soll der Premier Özak einige Millionen Dollar aus einer geheimen Staatskasse überwiesen haben. Er möge mit dem Geld, so ein Schreiben vom Juni 2005, bessere Spieler kaufen, um dem neuen Bürgermeister den Rang abzulaufen. Bis zum Redaktionsschluss war von Erdogan keine Stellungnahme zu erhalten.

Der Premier habe die AKP zu einer "Erdogan-Maschine" umgebaut, konstatiert die US-Botschaft. Viele AKP-Spitzenkräfte seien Mitglied in einer muslimischen Bruderschaft: auch Erdogan und Staatspräsident Abdullah Gül.

Es gebe allgemein "zu wenig Sachverstand" in der Regierung, kritisiert US-Botschafter Eric Edelman schon im Januar 2004: "Einige AKP-Leute wachsen zwar an ihrem Amt, andere sind inkompetent, gehen Privatinteressen nach oder den Wünschen ihrer religiösen Gemeinschaft. Politiker in den Provinzen sind engstirnige Islamisten."

Viele hochrangige Staatsdiener sagen den Amerikanern, sie seien entsetzt über Erdogans Personal. So habe Erdogan einen "ignoranten, islamistischen Akademiker" zu seinem Unterstaatssekretär gemacht. Frauenministerin Nimet Çubukçu, so lästern US-Informanten, habe ihren Job bekommen, weil sie mit Erdogans Ehefrau Emine befreundet sei. Çubukçu setzt sich für die Kriminalisierung von Ehebruch ein. Einem Minister sagen sie Vetternwirtschaft nach, Verbindungen zum Heroinschmuggel und eine Vorliebe für viel zu junge Mädchen.

Vom Wahlvolk werden Erdogan und die AKP verehrt, schreiben US-Diplomaten 2004: "Erdogan ist der geborene Politiker", "volkstümlich" und "charismatisch", er habe "die Instinkte eines Straßenkämpfers". Der Premier, aufgewachsen in einem rauen Hafenbezirk Istanbuls, engagierte sich schon als junger Mann in einer radikal-islamistischen Organisation und trat dem konservativen Orden der Nakşibendye bei. Noch vor Regierungsantritt bekannte er: "Demokratie ist wie ein Zug: Wenn wir an der Station sind, wo wir hin wollen, steigen wir aus."

Damals lernte er Abdullah Gül kennen, mit dem er später den Aufstieg der AKP organisierte. Beide verbindet inzwischen eine tiefsitzende Rivalität. Immer wieder stänkere Gül gegen Erdogan, vor allem dann, wenn der Premier auf Reisen im Ausland sei. Gül, damals Außenminister, versuche, so werten das die Amerikaner im März 2005, Erdogans Politik zu untergraben, um mehr Macht über die Partei zu gewinnen. Er spreche, anders als Erdogan, Englisch und stelle sich, sagen die Diplomaten, als moderat und modern dar.

In Wahrheit aber, so beurteilt die US-Botschaft Aussagen aus Güls Umfeld, sei er ideologischer als Erdogan und antiwestlich. Gül nutze fast jede Gelegenheit, Erdogan schlecht aussehen zu lassen - er lästere über ihn sogar vor Staatsgästen. Lange arbeitete Gül darauf hin, Präsident zu werden und damit Erdogan ebenbürtig zu sein; der Konkurrent versuchte, das zu verhindern - ohne Erfolg, Gül wurde Präsident.

Erdogans Berater und Außenminister Ahmet Davutoglu verstünden wenig von der Politik außerhalb Ankaras, meinen die Amerikaner. Das halten sie für misslich, denn sie wollen die Türkei in der EU sehen. Sie glauben nur nicht, dass es dazu kommt. Um ernsthaft verhandlungsfähig zu sein, "müsste die Regierung ein paar tausend Mitarbeiter einstellen, die gut Englisch sprechen und von den EU-Bürokraten ernst genommen werden", schrieb der Botschafter. Bisher habe die AKP vor allem Vertraute aus islamistischen Bruderschaften eingestellt.

Einige AKP-Politiker unterstützen nach Einschätzung der Amerikaner den EU-Beitritt aus "finsteren und verwirrenden" Gründen, auch weil sie glauben, die Türkei müsse den Islam in Europa verbreiten. Das Mitglied eines führenden AKP-Think-Tanks überspitzte es nach Aussagen von US-Diplomaten Ende 2004 so: "Wir wollen Andalusien zurück und uns für die Niederlage bei der Belagerung Wiens 1683 revanchieren."

Außenminister Ahmet Davutoglu geht zwar nicht so weit, aber die Amerikaner sind alarmiert über seinen imperialistischen Ton. Im Januar 2010 resümiert der US-Botschafter eine Davutoglu-Rede in Sarajevo. "Davutoglus These: Dem Balkan, dem Kaukasus und dem Nahen Osten sei es unter Kontrolle und Einfluss der Osmanen bessergegangen. Seitdem haben Teilung und Krieg verheerende Auswirkungen gehabt. Jetzt jedoch sei die Türkei zurück und bereit zu führen. Davutoglu: 'Wir werden den osmanischen Balkan wiederherstellen.'"

Davutoglus Selbstüberschätzung und seine neoosmanische Vision bereiten den Amerikanern Sorgen - die Türkei habe "Ambitionen wie Rolls-Royce, jedoch nur die Mittel von Rover", heißt es lapidar. Ein hochrangiger Regierungsbeamter hat nach den Botschaftsdepeschen schon 2004 vor den islamistischen Einflüssen Davutoglus auf Erdogan gewarnt:"Er ist besonders gefährlich."

Unter Erdogans Truppe haben sich die Beziehungen zu Israel dramatisch verschlechtert. Die Regierungen stritten sich über den Krieg gegen die Hamas und den Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte. Der israelische Botschafter in Ankara, Gabby Levy, behauptet im Oktober 2009, dass Erdogan die Verstimmung provoziere. "Er ist ein Fundamentalist. Er hasst uns aus religiösen Gründen", wird Levy in einem vertraulichen Schreiben zitiert.

Die Amerikaner beobachten besorgt, wie sich Erdogan immer weiter vom Westen entfernt. Ob das System Erdogan im Nato-Land Türkei wirklich stabil bleibt, wissen sie aber auch nicht: "Jeder Tag hier ist anders. Keiner kann sicher sein, nach welcher Seite die gesamte Choreografie aus dem Gleichgewicht gerät", schreibt Botschafter James Jeffrey Ende Februar 2010 nach Washington. "Gebt acht."


DER SPIEGEL 48/2010
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