Von Beste, Ralf und Hickmann, Christoph
Er kann jetzt nicht anders. Er weiß, es ist eigentlich viel zu früh, aber er will diese Pointe setzen, sie muss raus. Also bückt sich Jürgen Trittin kurz und greift unter den Tisch.
Er sitzt bei einem Italiener in Berlin-Mitte, deshalb gibt es unter dem Tisch keine Schublade, aber Trittin tut jetzt halt mal so. Er hat gerade seinen Spaß, er zieht die imaginäre Schublade auf: "Haben wir doch alles schon da drin liegen", sagt er, richtet sich auf und grinst. "Die 13. Novelle des Atomgesetzes." Die Wiederauflage des Atomausstiegs.
Es sind in diesem Moment noch knapp drei Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl, doch der Grünen-Fraktionschef wirkt, als hätte er nicht den leisesten Zweifel, dass er im Herbst des Jahres 2013 eine echte Schublade aufziehen, die 13. Novelle herausnehmen und damit jene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke rückgängig machen wird, die Schwarz-Gelb gegen breiten Widerstand in der Republik durchgedrückt hat.
Das habe er mit der SPD doch alles schon besprochen, sagt Trittin dann noch. Es klingt sehr lässig, als sei das Ganze eine Selbstverständlichkeit: Rot-Grün 2013, die zweite Auflage, acht Jahre nach der Abwahl der ersten. Und der Startschuss für den langen Anlauf ist bereits gefallen. In Hamburg, ausgerechnet.
In Hamburg ist am vorvergangenen Sonntag nicht einfach nur eine Koalition geplatzt, es haben sich seitdem auch die politischen Lager in der Republik wieder klar sortiert. Schwarz-Grün war neu, es war irgendwie sexy, es trug das Versprechen in sich, die jahrelang erstarrten Fronten zum Bröckeln zu bringen, neue Lösungen jenseits der ideologischen Kampfzone möglich zu machen.
Nun ist die Option vorerst erledigt, und es dauerte keine 48 Stunden, bis Hamburgs Grüne dort standen, wo sie nach Trittins Meinung sowieso hingehören: fest an der Seite der Sozialdemokraten.
Trittin ist am schwarz-grünen Aus nicht ganz unbeteiligt gewesen, zumindest hat er in Gesprächen jene Hamburger Parteifreunde bestärkt, die so denken wie er - das Platzen des Bündnisses passt perfekt in den Masterplan für 2013. Erste Umfragen ergeben eine überwältigende Mehrheit für das Bündnis, Hamburg soll jetzt zum Markstein werden, zum Auftakt für ein rot-grünes Renaissancejahr 2011.
"Einen besseren Jahresauftakt hätten wir uns gar nicht wünschen können", sagt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Zwar sind die Genossen noch immer hauptsächlich mit der Bewältigung ihrer Vergangenheit beschäftigt, doch beim Gedanken an die Hansestadt kommt Parteichef Sigmar Gabriel schon wieder arg breitbeinig daher: "Rot-Grün in Hamburg wird nicht nur ein guter Startschuss für 2011, es ist auch die einzig realistische Alternative für die Wahl 2013."
Mit Trittin arbeitet er schon länger an dem Projekt, das erste Ausrufezeichen war die Kandidatur Joachim Gaucks für das Amt des Bundespräsidenten. Nun sollen Wahlergebnisse folgen. Rot-Grün ist wieder drin - auch ohne die Linke.
Abgesehen von Hamburg ist das Bündnis noch in Rheinland-Pfalz und in Berlin möglich, in Bremen hat es gute Chancen auf Bestätigung, zudem kann es in Nordrhein-Westfalen jederzeit zu einer Neuwahl kommen. Die Protagonisten der rot-grünen Minderheitsregierung warten auf den richtigen Augenblick, um ihr wackliges Konstrukt vom Wähler mit einer stabilen Mehrheit ausstatten zu lassen.
Das sind die rechnerischen Optionen. Die Frage ist, was über die nackten Zahlen hinausgeht, auf welchen Vorrat an Gemeinsamkeiten sich eine rot-grüne Neuauflage auf Bundesebene stützen könnte. In der ersten Auflage hatten die Partner es trotz aller Reibereien geschafft, die Gesellschaft ein bisschen zu durchlüften. Als dann die großen Symbolthemen von der Homoehe über das Ausländerrecht bis zum Atomausstieg abgearbeitet waren, setzte die Ernüchterung ein, bis man sich 2005 nicht mehr viel zu sagen hatte und illusionslos getrennte Wege ging.
Immerhin waren damals die Kräfteverhältnisse klar, das gab dem Bündnis eine stabile innere Machtstatik. Doch wer hier Koch ist und wer Kellner, das lässt sich heute nicht mehr so einfach beantworten wie zu Gerhard Schröders Zeiten. Es wird, neben der Suche nach gemeinsamen Projekten, die zweite Kernfrage einer rot-grünen Neuauflage sein.
Die Mitglieder des Grünen-Parteirats haben sich zur Telefonkonferenz eingewählt, es ist der Sonntag, an dem die Hamburger Koalition geplatzt ist. Die Stimmung ist eindeutig: Schwarz-Grün ist passé. Parteichef Cem Özdemir und der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer warnen zwar davor, nun schwarz-grüne Bündnisse per se zu verteufeln - doch mehr ist nicht drin, nicht nach Hamburg. Özdemir versucht es dennoch und fügt öffentlich hinzu, es sei "unangemessen", aus Hamburg "Lehrsätze abzuleiten für den Rest der Republik".
Das aber haben seine Parteifreunde längst getan, sie nutzen die "rot-grüne Dynamik", wie die Hamburger Bundestagsabgeordnete Krista Sager das Phänomen nennt. Zwei Schlüsselmomente sind es, die den Rot-Grünen unter den Grünen derzeit in die Hände spielen. Inhaltlich ist es die schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke, also der Ausstieg aus dem rot-grünen Atomausstieg. Atmosphärisch ist es die klare Absage Angela Merkels, die schwarz-grüne Bündnisse kürzlich als "Hirngespinste" bezeichnet hat.
Plötzlich sind auch solche Grüne skeptisch, die Bündnisse mit der CDU lange Zeit für reizvoll hielten: "Merkel hat die Tür nicht nur zugeschlagen, sie schließt auch jede Woche dreimal rum", sagt etwa Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt.
Willy-Brandt-Haus, Sonntagabend der vorvergangenen Woche, der engste Führungskreis der SPD hat sich versammelt, um dem Demoskopen Richard Hilmer zu lauschen. "Politische Stimmung in Deutschland - ein Jahr nach dem Regierungswechsel" steht auf dem Hefter, den die Teilnehmer vor sich liegen haben. Darin stehen ein paar Dinge, die den Spitzengenossen Sorge bereiten - vor allem, was die Grünen betrifft. Die werden besonders unter die Lupe genommen.
Seit der Bundestagswahl hat die SPD laut Umfragen zwar hinzugewonnen, aber noch einmal eine Million Wähler an die Grünen verloren - so viel wie keine andere Partei. Hilmer attestiert den Grünen "hohe Glaubwürdigkeit", "hohe Geschlossenheit" und "hohes Ansehen des Spitzenpersonals". Es sind exakt die Dinge, die der SPD fehlen. Das tut weh, doch Hilmer gibt auf Seite 52 eine klare Empfehlung ab: "Überzeugung der zu den Grünen abgewanderten Wähler - keine Beschimpfung". Das liest sich wie eine Warnung an Parteichef Gabriel, der beim Parteitag über Bionade- und Latte-Macchiato-Trinker gelästert hatte.
So ist die Lage bei der SPD: reichlich trostlos. Doch jetzt könnte es bald wieder was zu feiern geben, ihre Hamburger Umfragewerte von mehr als 40 Prozent muten von Berlin aus fast schon surreal an, der designierte SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz gilt allenthalben schon als nächster Erster Bürgermeister.
Die Aussicht auf Rot-Grün überdeckt, wie genervt die Genossen in den vergangenen Wochen vom grünen Umfragehoch waren. Auf Hamburg angesprochen, sagt Generalsekretärin Nahles: "Man kann sagen: Wir sind konkurrierende Freunde." Es ist dieselbe Nahles, die vor nicht allzu langer Zeit noch beklagt hat, die Grünen genössen bei vielen Sozialdemokraten eine Art "Welpenschutz".
Sollen rot-grüne Bündnisse künftig funktionieren, muss die SPD ihr Selbstverständnis ändern. Noch hadern die Genossen mit der Ungerechtigkeit der Welt und fühlen sich geradezu persönlich beleidigt, seit die Grünen zahlenmäßig derart aufgeschlossen haben. Doch schmollen hilft wenig, zumal Schwarz-Grün zur Drohgebärde allemal noch taugt.
Wie es trotzdem gehen kann, hat Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen vorgeführt: Auf ihrem Weg in die Staatskanzlei ging sie keinen Schritt ohne die Grünen und ließ sich am Ende von ihnen sogar beinahe über die Schwelle schubsen. Ein Wolfgang Clement hätte das nicht mit sich machen lassen. Bei seinem Abgang nach Berlin hinterließ er allerdings auch traumatisierte NRW-Grüne.
Inhaltlich sind die Schnittmengen der Grünen mit der SPD ohnehin größer als mit der Union: Man ist gemeinsam gegen Atomkraft und will die Bürgerversicherung einführen, um das Gesundheitswesen auf eine neue Basis zu stellen. Das sind die Großprojekte, darüber hinaus wollen beide Parteien höhere Steuern für Spitzenverdiener und auch Vermögen wieder besteuern. "Mir fällt immer kaum was ein, was wir mit der Union gemeinsam haben", sagt Jürgen Trittin.
Doch auch mit der SPD sind Konflikte absehbar. "Rot-Grün wird kein Ponyhof", warnt etwa der Grünen-Bundestagsabgeordnete Sven Kindler, eigentlich ein Befürworter rot-grüner Bündnisse. "In Fragen der grundlegenden ökologischen Reform unserer Gesellschaft steht die SPD nicht auf unserer Seite." Zu sehr seien die Genossen noch der Förderung konventioneller Energien und traditioneller Infrastrukturprogramme verpflichtet.
Die SPD wiederum muss hier einen Balanceakt hinlegen. Einerseits will sie wieder attraktiv werden für aufgeklärte, urbane Wähler, die mit dem Rad zur Arbeit fahren und Schichtarbeit für ein Phänomen des vorigen Jahrhunderts halten. Andererseits muss sie jenen Teil ihrer Stammklientel bedienen, der sich weniger für CO²-Bilanzen als für den Erhalt des eigenen Arbeitsplatzes interessiert.
"Bei den Themen Infrastruktur und Energiepreise könnte es Schwierigkeiten mit den Grünen geben", sagt Parteichef Gabriel. "Die SPD ist und bleibt der Meinung, dass ein Land wie Deutschland eine moderne Infrastruktur braucht. Und die Grünen vergessen gelegentlich, dass Greentech erst das Ende einer langen Entwicklung sein kann und wir nicht auf klassische Industrie verzichten können."
Das wird die inhaltliche Kernaufgabe eines künftigen Bündnisses sein: Ökonomie und Ökologie auf einen allseits verträglichen Nenner zu bringen, zwischen Wachstumsfixierung auf der einen und Fortschrittsskepsis auf der anderen Seite. Es sind zwei tiefverwurzelte Denktraditionen, die es zu vereinen gilt. Drei Jahre sind da keine allzu lange Zeit.
Trittin drängt seine Partei deshalb seit Monaten, sich auf die Übernahme der Regierung vorzubereiten, die Schubladen zu füllen. Und er fängt bereits jetzt an, sie auf Realitätssinn zu trimmen: "Wir wollen mehr Ausgaben für Soziales, Bildung und Ökologie, aber alles gleichzeitig ist nicht realistisch, auch wenn wir die Einnahmen des Staates erhöhen."
Das ist an seine eigenen Leute genauso gerichtet wie an die SPD. Inhaltlich hätte der Satz auch vom Sozialdemokraten Gerhard Schröder stammen können - vor allem aber vom Tonfall her. Und wozu der am Ende geführt hat, daran sollte sich gerade Jürgen Trittin noch gut erinnern können.
DER SPIEGEL 49/2010
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