10.01.2011

LINKENot ohne Lösung

Mit einem desolaten Führungsduo und ohne Programm zieht die Linke in das Superwahljahr 2011. Die pragmatischen Landeschefs im Osten planen längst die Zeit danach, während im Westen engagierte Funktionäre davonlaufen - und mögliche Bündnispartner sich abwenden.
Die Show ist für den Nachmittag angesetzt. Um 15 Uhr werden sich die Linken im Berliner Congress Center am Alexanderplatz treffen und so tun, als wäre alles gut. "Wir wollen gemeinsam den Startschuss geben in ein Jahr, in dem die Linke Motor politischer Veränderungen sein will - und sein wird", heißt es in der Einladung zum "politischen Jahresauftakt" der Partei an diesem Montag, gezeichnet "mit solidarischen Grüßen": Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und Gregor Gysi.
Pech für die Zuschauer, dass sie einen wesentlichen Teil der Show schon verpasst haben. Die schönste Aufführung fand in den vergangenen Tagen und Wochen im Off statt, im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Dort, im vierten Stock der Parteizentrale, sitzen die Mitarbeiter der beiden Vorsitzenden Lötzsch und Ernst und belauern sich. So wie ihre Chefs.
Wer soll bei der Berliner Veranstaltung zuerst reden? Lötzsch oder Ernst? Worüber und vor allem wie lange? Mails gingen hin und her, Anrufe, wieder Mails. Vordergründig wurde um die Aufteilung von 60 Minuten Redezeit gerungen, tatsächlich ging es um die Macht.
Die beiden Parteichefs trauen sich nicht über den Weg, aber noch weniger trauen sie dem Mann, der wenige Kilometer weiter westlich in seinem Bundestagsbüro sitzt. War Gysi als Hauptredner zu verhindern? Er würde sie locker an die Wand spielen.
Aber Gysi, der letzte Star der Partei, ließ sich nichts vorschreiben. Nicht von Lötzsch und Ernst, denen er das Amt nicht zugetraut und die er doch installiert hatte. Früher hat er die Augen verdreht: Gesine ("na ja") und der Klaus, "der ist glücklich, wenn er auch mal in einer Talkshow sitzen darf". So hat er über sie geredet.
Schließlich gab es einen Vorschlag. 60 durch 3, also je 20 Minuten. Lötzsch eröffnet, dann Gysi Hauptredner, zum Schluss Ernst. Die Parteichefs murrten. Schon wieder Gysi als Hauptredner. Würde er sich wenigstens an die Redezeit halten? Kaum vorstellbar, doch am Ende mussten sie abnicken, was Gysis Leute diktierten.
Die Show vor der Show zeigt exemplarisch, was falsch läuft bei der Linken. Sie ist eine Partei ohne Führung. Im vergangenen Mai wurden die Ost-Berlinerin Lötzsch und der Bayer Ernst an die Spitze gewählt, weil sich Patriarch Oskar Lafontaine zurückzog und sein Co-Chef Lothar Bisky nicht mehr mochte. Alle hatten gewusst, dass es eine Notlösung war, aber sie hatten nicht geahnt, dass von Lösung bald nicht mehr die Rede sein würde. Nur noch von Not.
Selten lagen in der bundesdeutschen Parteiengeschichte Aufstieg und Fall so nah beieinander. Als die ostdeutsche PDS und die westdeutsche WASG 2005 ein Bündnis bildeten, als Populist Lafontaine zum Rachefeldzug gegen die SPD ansetzte, schien nichts mehr ausgeschlossen. Lafontaine träumte davon, aus der Linken einen bundesdeutschen Machtfaktor zu machen. Bald war er knapp davor.
Mit großer Geste bot er 2007 dem damaligen SPD-Chef Kurt Beck an, ihn nach einem Bruch der Großen Koalition zum Kanzler zu machen. Ein rot-rotes Bündnis im Bund schien greifbar nahe, eine Frage der Zeit. Ein Jahr später erklärte Lafontaine: "Die Linke regiert aus der Opposition heraus. Wir bestimmen die politische Agenda." Seine Genossen tönten: "Wir bringen die Verhältnisse zum Tanzen."
Und heute? Immer noch liegt die Partei in den Umfragen erstaunlich stabil bei acht bis zehn Prozent, bundesweit. Und immer noch malt FDP-Chef Guido Westerwelle ein rot-rot-grünes Linksbündnis als Schreckgespenst an die Wand. Tatsächlich dürfte auch er wissen, dass die Linke nur noch als Popanz taugt.
Kopflos geht die Partei in das Superwahljahr 2011, in dem sieben neue Landtage gewählt werden. Mit Argwohn beobachten die pragmatischen Ost-Linken, wie die Sektierer im Westen den Ton angeben. Gleichzeitig stockt die bislang scheinbar so erfolgreiche Westausdehnung der Partei. Die Mitgliederzahl sinkt.
Die Bundespartei ist nur noch ein Torso ohne Programm. Was will die Linke? Eine Rückkehr des Kommunismus oder den demokratischen Sozialismus? Will sie Volkspartei sein wie in Ostdeutschland oder Polit-Sekte wie im Westen? Will sie Reformen oder "revolutionäre Realpolitik", wie es Lötzsch nun fordert? Will sie das System überwinden oder ja sagen zum Grundgesetz?
Die Vorsitzenden haben nicht die Autorität, diese Fragen zu klären. Der eine, der altgediente Gewerkschaftsfunktionär Ernst, ist vor allem damit beschäftigt, mit immer neuen Peinlichkeiten für Schlagzeilen zu sorgen.
Mal witzelte er über eine langgediente Ostgenossin, die er für eine Sekretärin hielt. Mal sorgte er mit seinem bürgerlichen Lebensstil ("Porsche-Klaus") für Aufregung oder fiel auf, weil er bei Partei und Fraktion kassierte und zur Programmdebatte allenfalls Plattheiten beizutragen hatte ("Wir predigen nicht nur Wein, wir trinken ihn auch").
Als ruhender Pol der beiden Parteichefs galt bislang die erfahrene Haushaltpolitikerin aus dem Bundestag, Lötzsch. Die gute Nachricht: Sie schaffte es, nicht negativ aufzufallen. Die schlechte: Sie fiel überhaupt nicht auf. Zuletzt widmete sie sich Plänen für den Umbau der Parteizentrale. In baulicher Hinsicht.
In der vergangenen Woche nun demonstrierte Lötzsch, dass auch sie für die eine oder andere Schlagzeile gut ist. Auslöser war ein Bericht von SPIEGEL ONLINE über einen obskuren Traktat der Vorsitzenden ("Wege zum Kommunismus") im Links-Blättchen "Junge Welt", mit dem sich Lötzsch offenbar bei den Sektierern in ihrer Partei und dem linksradikalen Umfeld anbiedern wollte. Sie hatte zugesagt, mit einer Ex-Terroristin und einer DKP-Funktionärin aufzutreten.
Kaum wurde sie für ihre Kommunismusthesen öffentlich kritisiert, schoss sie gegen den Überbringer der Nachricht: "Der wutschnaubende Verriss meines ,Junge Welt'-Beitrages durch den SPIEGEL zeigt, wie verunsichert das Establishment ist, wenn es um Alternativen zum kapitalistischen System geht."
Beunruhigt beobachten die mächtigen Ostlandesfürsten der Partei das Treiben an der Spitze. Bodo Ramelow aus Thüringen, Wulf Gallert aus Sachsen-Anhalt, Thomas Nord aus Brandenburg und Steffen Bockhahn aus Schwerin sichern ihre Realo-Reservate, schreiben Konzepte für Regierungsbeteiligungen. Nach außen hin signalisieren Pragmatiker aus den Ländern lauwarme Unterstützung, doch sobald die Mikrofone abgeschaltet sind, fallen harte Worte. "Unfassbar" sei das alles, die beiden seien "unfähig", "sie können es nicht".
In vertraulichen Runden diskutieren sie ein Szenario: Gestärkt durch Wahlerfolge in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, wollen die Realos verlorene Bastionen in der Partei und der Bundesspitze zurückerobern. Der Name Ramelow fällt immer wieder.
Dem schlagfertigen Fraktionschef in Thüringen trauen viele den Parteivorsitz zu. Ironisch hatte er vergangene Woche Lötzsch dafür gedankt, endlich die Programmdebatte angestoßen zu haben. Nicht ohne hinzuzufügen, dass er den Kommunismusbegriff für untauglich halte: "Ich hätte ihn nicht verwendet."
Auch Gysi, berichten Vertraute, sei entnervt. Erst beklagte er die "Selbstbeschäftigung" der Partei, nun distanzierte er sich von Lötzschs Papier. Andere würden unter dem Begriff Kommunismus Stalin verstehen und an die Mauer denken. Ex-Chef Lothar Bisky urteilt ironisch, man trete "erfolgreich auf der Stelle".
Der frühere Parteistratege André Brie ist einer der wenigen, die offen aussprechen, was viele Genossen denken. "Führung?", fragt er, als wüsste er nicht, wer gemeint ist. "Das ist allenfalls eine Form von Verwaltung, unprofessionell, uninspiriert, unintellektuell und, wie sich jetzt zeigt, unhistorisch." Das Lötzsch-Bekenntnis zum Kommunismus lasse ihn "resignieren".
Allerdings: Die Führung sei doch nie installiert worden, um wirklich zu führen.
Es ist eine Spitze gegen Bries früheren Freund Gysi, der das Duo ins Amt gehievt hatte.
Tatsächlich ist Gysi derzeit die letzte Führungspersönlichkeit der Partei im Bund. Doch sein Charisma verblasst, sein Ansehen ist gesunken, sein Charakter habe sich geändert, sagen Weggefährten. Aus dem launigen Gesellen sei ein Einzelgänger geworden, dem es nur noch um sich und seine Rolle im Geschichtsbuch gehe. Die Krise der Linken ist auch eine Gysi-Krise und die einer Partei, die von ihm seit 20 Jahren abhängig ist. Lange auf Gedeih, nun auf Verderb.
Gysis alter Verbündeter Lafontaine hat sich aus der Führung zurückgezogen, offiziell ist er nur noch Fraktionschef im Saarland. Doch Patriarch bleibt Patriarch. Mit Ulrich Maurer hat er einen seiner Getreuen in der Parteispitze platziert. Telefonisch gibt Lafontaine Ratschläge, jetzt drängt er wieder Richtung Kameras. "Der Oberlimberg spricht", spotten Genossen dann in Anspielung auf den Wohnort des Saarländers.
Vor allem Ernst gilt als Lafontaine-hörig. Seine Aussagen über den politischen Gegner ("die Hartz-IV-Parteien") klingen verdächtig nach dem Saarländer. Doch Lafontaines Macht lässt nach. Sein Versuch, die Pragmatiker des rot-roten Berliner Senats zu disziplinieren, scheiterte. Vor wenigen Wochen kam es zum ersten Mal zu einem harten Konflikt zwischen Lafontaines Landesverband und der Bundesspitze.
Die Saarländer hatten ihre Satzung um einen Strafkatalog wegen "parteischädigenden Verhaltens" ergänzt, der böse Erinnerungen weckt. Das sei ja wie in der SED, protestierte der frühere Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch. Berlin intervenierte und bat die Saarländer, "auf die Aufhebung dieses Beschlusses hinzuwirken". Das gab es noch nie.
Ohnehin fällt Lafontaines Landesverband vor allem durch Streit, Intrigen und gegenseitige Beschuldigungen auf. Wenn am 15. Januar die Bundesschiedskommission zusammenkommt, stehen gleich sieben Verfahren aus dem Saarland auf der Tagesordnung. Es geht um Parteiausschlüsse, um angebliche Durchstechereien, Täuschungsvorwürfe.
Und das Saarland ist kein Einzelfall. In vielen Westverbänden ist die Lage desolat. Fast jeder Parteitag wird zum Sonderparteitag. In Bremen etwa stritten die gewöhnlich sozial eingestellten Genossen um Zeitverträge ihrer eigenen Mitarbeiter. In Bayern zog sich der Landesschatzmeister zurück, nachdem er der Parteiführung Manipulationen vorgeworfen hatte.
In Nordrhein-Westfalen versemmelte die Linke die bislang wichtigste Abstimmung im Düsseldorfer Landtag seit der Wahl im vergangenen Mai. Die Partei, die sich zuvor auf Enthaltung festgelegt hatte, stimmte dem rot-grünen Nachtragshaushalt dann doch mehrheitlich zu - die beiden Fraktionsvorsitzenden hatten im Verlauf der Abstimmung die Orientierung verloren.
Kaum eine Woche vergeht, in der nicht irgendwo im Westen der Republik eine Parteiflucht zu vermelden ist. Und es sind nicht nur einfache Mitglieder, die gehen, auch Mandatsträger wenden sich ab. Die Begründungen ähneln sich meist: ideologischer Streit, Druck von oben, interner Zwist.
In Gelsenkirchen löste sich die linke Ratsfraktion am 20. Dezember durch einen einstimmigen Beschluss auf und gründete sich am Tag darauf als Bürger-Bündnis-Gelsenkirchen neu. "Ich war die ständigen Streitereien, Intrigen und Schiedskommissionen leid und dass man von den eigenen Leuten vorgeführt wird", sagt einer der Vierergruppe, der Maler Ralf Herrmann, 48: "Im vergangenen Jahr ist mir klargeworden, dass ich auf dem falschen Dampfer gelandet bin." Seine Mitstreiterin Marion Strohmeier, 61, glaubt, dass die Partei nicht mehr lange auf dem Markt sein werde. Die Leute liefen ja scharenweise davon.
In Köln verlor die Linke im April 2010 an einem Tag 56 Mitglieder. Der Zustand der Linken in der Stadt und auf Landesebene sei "unheilbar desolat", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Der Kreisverband habe sich zu einer "unkontrollierbaren Gruppe entwickelt", dessen Mitglieder so unterschiedliche Ansichten besäßen, dass in der Partei keine glaubwürdige politische Arbeit mehr möglich sei.
In Bremen trat Sirvan Cakici, 30, aus der Linkspartei aus und Ende November 2010 in die SPD ein. Die sozial- und migrationspolitische Sprecherin der Linken sagt, sie "bereue es, Mitglied in der Linkspartei geworden zu sein. Es waren vier Jahre Alptraum, und wenn ich könnte, würde ich die Zeit wieder zurückdrehen".
In Saarbrücken verließ Jessica Zeyer, 34, Anfang September 2010 die Partei, behielt aber ihr Mandat im Stadtrat und wechselte wenig später in die SPD. "In der Linkspartei werden nicht gern Leute gesehen, die eine eigene Meinung haben", sagt sie, "diese Führungsclique um Gysi und Lafontaine ist nicht bereit, etwas von ihrer Macht abzugeben. Sie ist nicht bereit, junge Leute aufzubauen, die sich systemkritisch mit der Partei auseinandersetzen."
Austritte, Querelen, Richtungsstreit - bislang gehörte zu dem Phänomen der Linkspartei auch der erstaunliche Umstand, dass die Umfragewerte stabil blieben. Während sich FDP-Wähler durch Negativschlagzeilen erschüttern lassen, sind Linken-Anhänger offenbar resistent. Ein anderes "Mediennutzungsverhalten" attestieren die Experten dem roten Anhang. Negativschlagzeilen in den "bürgerlichen Medien" würden die Wähler eher bestärken als abschrecken.
Doch die Absetzbewegung von der Linken könnten diesmal an die Substanz gehen. Nicht nur einzelne Mitglieder gehen. Nicht nur die Presselage ist schlecht. Auch sicher geglaubte Verbündete rücken ab. In vertraulichen Gesprächen mit Sozialdemokraten haben Gewerkschaftsbosse bereits ihren Flirt mit der Linken bedauert.
Die Sozialdemokraten genießen jedenfalls das Leiden des ewigen Widerparts. Im rot-roten Bruderzwist wird ein neues Kapitel aufgeschlagen, so glauben sie. Parteichef Sigmar Gabriel lud via "Süddeutsche Zeitung" diejenigen Linken, die den "Unsinn" leid seien, in die SPD ein. "Die DDR ist tot, der Kommunismus ist mausetot", sagt Brandenburgs sozialdemokratischer Ministerpräsident Matthias Platzeck. Draufschlagen will er nicht. Er weiß nur zu gut, was die Genossen zusammenschweißt.
Denn auch in der SPD kennen sie einen Lieblingssatz des Saarländers Erich Honecker: Totgesagte leben länger.
Von Stefan Berg und Sarah Pancur

DER SPIEGEL 2/2011
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