10.01.2011

POLITIKBETRIEBDie zerhackte Zeit

Eine SMS jagt die nächste, Gipfel reiht sich an Gipfel, eine Reform folgt der anderen - die Politik beschleunigt und verdichtet sich. Kann unter diesen Bedingungen vernünftig regiert werden? Von Markus Feldenkirchen und Dirk Kurbjuweit
Es ist 23 Uhr New Yorker Zeit, 5 Uhr deutscher Zeit, als die Bundeskanzlerin und ihr Tross anfangen, sich seltsam zu benehmen. Sie sitzen in einem Konferenzraum des Palace Hotel an der Madison Avenue und reden mit Journalisten. Der Jetlag hat Angela Merkel um halb fünf aus dem Schlaf gerissen, sie ist jetzt seit 18 Stunden auf den Beinen. Es ist der 20. September, Merkel besucht die Uno-Vollversammlung in New York.
"Nach diesem Tag voller Ereignisse und Begegnungen kommt nun der 27. Programmpunkt", so hat Regierungssprecher Steffen Seibert das Gespräch mit den Journalisten eröffnet. Seitdem ist ungefähr eine Stunde vergangen, nun regiert die Müdigkeit. Seibert hält sich sein Mikrofon vor den Mund und trompetet lautlos hinein. Merkels außenpolitischer Berater Christoph Heusgen ist auf seinem Stuhl eingeschlafen. Die Bundeskanzlerin zieht Grimassen.
Sie muss ständig gähnen, aber sie will nicht, dass jemand sieht, dass sie gähnt. Sie hält den Mund gewaltsam geschlossen, was zu schweren Konvulsionen ihrer Gesichtsmuskulatur führt. Es sieht aus, als würde ihr Kopf von einem inneren Gewitter erschüttert.
Um 23.17 Uhr, 5.17 Uhr deutscher Zeit, schaut sie verstohlen auf ihre Armbanduhr. Ihre Frisur ist zusammengesackt, sie sieht ein bisschen aus wie früher. Es kommen immer noch Fragen. Sie stützt das Kinn auf ihr Mikrofon. Wenn ein Blick würgen könnte, hätte der Mann, der sich gerade umständlich zu einer Frage schlängelt, schwere Atemnot. Es geht um Tadschikistan, Usbekistan, Kirgisien.
Seibert hat sich inzwischen eine ganze Symphonie zusammentrompetet, Heusgen war kurz wach, schläft aber wieder. Immer noch Tadschikistan. Um 23.29 Uhr, 5.29 Uhr deutscher Zeit, hält es Merkel nicht mehr aus und beendet das Hintergrundgespräch.
Politik ist anstrengend, Politik macht müde. Das galt immer, aber heute gilt es mehr denn je. Denn das Tempo der Politik hat zugelegt, die Ereignisse überschlagen sich. Jede Minute eine neue SMS, jede Stunde eine neue Schlagzeile, jeden Tag ein neues Thema, alle zwei, drei Wochen ein neues Land. So sah Angela Merkels Alltag seit der Sommerpause aus.
Sie war mit der Kernkraft befasst, mit Hartz IV, mit der Wehrpflicht, mit dem Euro, mit der Präimplantationsdiagnostik und mit Dutzenden anderer Themen. Jetzt geht es weiter mit Pflege, mit Gesundheit, mit dem Euro …
Sie war in Riga, in Vilnius, in Brüssel, in New York, in Seoul, in Lissabon, in Cluj, in Sofia, in Deauville und an vielen anderen Orten. Demnächst kommen Zypern, Malta, Brüssel …
Wer die Kanzlerin in dieser Zeit häufig begleitet hat, sah sie fast immer in Eile, gehetzt von einer gnadenlosen Uhr, bei ihr ist es ein Modell mit schwarzem Lederarmband und rechteckigem Ziffernblatt. Ihre Zeit war und ist prall gefüllt, und so ist es mit der Zeit aller Spitzenpolitiker wie auch der von Spitzenmanagern.
Das Leben hat sich beschleunigt, hat sich verdichtet. Mehr Ereignisse denn je verlangen nach Aufmerksamkeit, jede Stunde, jeden Tag, jede Woche. Dafür gibt es im Bereich der Politik drei Gründe: Es geht um neue Kommunikationstechnologien wie Internet und Handy. Es geht um eine verschärfte Globalisierung bei gleichzeitiger Hysterisierung der nationalen Politik. Es geht um einen gewachsenen Reformbedarf.
Das alles zerhackt die Zeit und frisst die Energien der Politiker. Auch ein Konrad Adenauer hatte oft einen vollen Tag, aber er hatte die Muße, sich um seine Rosen zu kümmern, ein Sinnbild für träge, gedehnte Stunden. Heute sind fast alle Stunden verstopft. Politik ist ein Beruf am Rande der ständigen Überforderung geworden. Das kann die Regierten durchaus beunruhigen.
Die rasante Technik
Am 10. November reist Merkel zum G-20-Gipfel nach Seoul. Elf Stunden dauert der Flug, elf Stunden ohne Handy-Empfang. Nach der Landung in Korea sitzt sie im Auto zum Hotel und schaltet ihr Telefon ein, es sucht nach einem koreanischen Mobilfunkanbieter, es sucht lange. Merkel wird ungeduldig, sie schaut ihren Sprecher Steffen Seibert an, der neben ihr sitzt. Seibert kann nicht helfen. Sein Handy ist ihm in Berlin auf der Fahrt zum Flughafen unbemerkt aus der Hosentasche gerutscht.
Sie sitzen schweigend im Wagen, warten, dann fluchen sie über das koreanische Mobilfunknetz. Plötzlich, berichtet Seibert später, fällt ihnen selbst auf, wie unruhig sie die Situation macht, wie hilflos und abgeschnitten sie sich fühlen. Erst nach einer Stunde hat Merkel wieder Empfang. Seibert besorgt sich im Hotel umgehend ein koreanisches Handy. Er ruft in Deutschland an und lässt sich eine Rufumleitung einrichten, auch die Mails werden jetzt auf sein neues Gerät geleitet. "Ich bin wieder angeschlossen", sagt er erleichtert.
Ohne Handy fühlt sich ein Politiker noch hilfloser als ein anderer Mensch. Für Angela Merkel sind vor allem SMS zu einem Steuerungsinstrument geworden. Sie ist Junkie, manchmal sieht man, wie sie im Bundestag verstohlen auf ihr Handy blickt. Wenn ihr etwas einfällt, schreibt sie rasch eine Meldung. Ihre Vertrauten antworten sofort. So wird mit dem ersten Gedanken Politik gemacht, die Zeit des Nachdenkens, des Besinnens fällt oft weg.
Anwesenheit wird mehr denn je zu einem diffusen Begriff. Wenn das Präsidium der CDU tagt, tippen manche auf ihr Handy ein, während ein Kollege redet. Sie sind "Simultanten", wie Karlheinz Geißler diesen Typus in dem Buch "Diven, Hacker, Spekulanten - Sozialfiguren der Gegenwart" nennt. Simultanten, schreibt Geißler, zielten "auf ein weiter zunehmendes Tempo mit den Mitteln der Zeitverdichtung". Sie hätten eine "ausgeprägte Leidenschaft für die Vergleichzeitigung". Halbwegs zuhören und eine SMS schreiben - das ist der typische Simultanakt der modernen Politik.
Zudem befriedigt das internetfähige Handy die Gier der Politiker nach Nachrichten. Ein Mensch, der diese Gier stillen soll, ist Thorsten Denkler.
An einem Vormittag im Dezember wollen Bildungsministerin Annette Schavan und zwei Wissenschaft-ler in Berlin die Ergebnisse der neuesten Pisa-Studie vorstellen. Im Saal der Bundespressekonferenz sitzen gut 50 Journalisten mit gezücktem Stift und aufgeklapptem Block. Thorsten Denkler braucht keinen Block, er hat einen aufgeklappten Laptop auf den Knien. "Deutschland ist aufgestiegen", sagt ein Experte vorn auf dem Podium. "Von der Champions League sind wir aber noch weit entfernt." Denkler tippt den Satz direkt in seinen Laptop, er schreibt meistens an Ort und Stelle, er schreibt gewissermaßen "live". Zwischendurch googelt er schnell, wie man "League" schreibt. An seinem Laptop klemmt ein Vodafone-Stick mit UMTS-Verbindung. Denkler ist eigentlich immer online.
Vor zehn Jahren war er einer der ersten Online-Korrespondenten in der Hauptstadt. An diesem Morgen soll er einen kommentierenden Bericht zur Pisa-Studie schreiben. Einige Kollegen gucken streng, wenn Denkler zu laut in die Tasten haut.
Während er schreibt, erreichen ihn per E-Mail und Skype Anfragen aus seiner Redaktion, manche beantwortet er gleich, zwischendurch summt in seiner Jackentasche das Handy. Dann stellt Denkler eine Frage an die Experten auf dem Podium, die Antwort fließt umgehend in seinen Text ein.
Um 12.05 Uhr, die Pressekonferenz läuft noch, drückt Denkler auf "Senden", im Anhang sein Text, in der Betreffzeile "Pisa, der Kommentar. Best, Thorsten". Kurze Zeit später erscheint der Text auf sueddeutsche.de.
Als die Pressekonferenz beendet ist, hastet Denkler ins Atrium der Bundespressekonferenz, baut ein Stativ auf, befestigt eine Kamera in der Größe eines Handys und fängt Doris Ahnen für ein Interview ab, die Bildungsministerin von Rheinland-Pfalz.
Als Denkler den Berliner Politikern vor zehn Jahren erzählte, er arbeite für "Online", dachten manche, er wolle ihnen einen Telefonanschluss verkaufen. Heute sei das völlig anders, sagt er. "Die meisten Politiker sind always on." Als er auf der Pressetribüne im Kunduz-Untersuchungsausschuss einen Live-Ticker zur Befragung schrieb, bekam er von Mitgliedern, die seinen Ticker während der Sitzung auf ihrem Telefon verfolgten, Kommentare per Mail und SMS zugeschickt.
Denkler, ein kluger, reflektierter Journalist, macht sich viele Gedanken zu seinem Job. Der Online-Journalismus, sagt er, zwinge zu schnellen, provokanten Urteilen. "Nur mit steilen Thesen bekommt man hier Aufmerksamkeit." Die ausgeruhte politische Analyse funktioniere im Netz einfach nicht. Wer nichts Aufregendes zu bieten habe, werde gar nicht erst angeklickt, die Konkurrenz im Internet sei zu groß. Unter diesen Bedingungen arbeiten auch andere Online-Medien, auch SPIEGEL ONLINE.
Eine Tageszeitung muss den Lesern täglich etwas Neues bieten, ein Nachrichtenportal mindestens stündlich. Und die Online-Journalisten stehen unter scharfer Erfolgskontrolle, da jeder Klick gezählt wird. Also reizen sie ihre Leser in kurzen Frequenzen mit Zuspitzungen, so dass der Politikbetrieb wirkt wie ein reißender Fluss mit vielen Wirbeln und Stromschnellen. Die Hysterisierung, die schon durch Fernsehen und Printmedien angefacht wird, nimmt weiter zu. Und die Politiker stopfen sich mit all dem voll, auch die Bundeskanzlerin.
Der Mann, der Merkel und ihre Regierung rund um die Uhr auf dem Laufenden hält, heißt Andreas Brücher, ein freundlicher Herr mit Stoppelbart und zurückgekämmten Haaren. Brücher ist der Leiter des Referats 201 des Bundespresseamtes, genannt "Lagezentrum", er sitzt am Ende eines langen Raums mit 13 Schreibtischen, vielen Fernsehmonitoren und Computerbildschirmen. An der Wand hängen vier Digitaluhren mit den Ortszeiten von Berlin, New York, Tokio, Moskau und ein rotes Schild mit dem Aufdruck: "Die hochmoderne Nachrichtenzentrale".
Brücher und seine zwölf Mitarbeiter werten täglich zehn Nachrichtenagenturen aus, dazu die wichtigsten Fernseh- und Radiosendungen, Tageszeitungen und Internetseiten. Allein 4000 Agenturmeldungen erreichen das Team täglich. "Ich muss immer am Puls der Zeit sein", sagt Brücher, sein Lagezentrum ist jeden Tag 24 Stunden besetzt.
Sie böten ihren Kunden unterschiedliche "Produkte", sagt Brücher. Ab sieben Uhr morgens steht der "Pressespiegel" mit einer Auswertung der Tageszeitungen und Magazine digital bereit. "Den schätzt die Kanzlerin sehr", sagt Brücher. "Sie liest den in aller Frühe auf ihrem iPad." Zudem gibt es einen Online-Ticker für alle Mitglieder der Bundesregierung, der täglich rund 300 Meldungen ausspuckt. Da gehe Frau Merkel auch gern rein. Zusätzlich hat Brücher noch seinen "VIP-Service" im Angebot, einen SMS-Service allein für die Kanzlerin, den Regierungssprecher und einige wenige Minister.
Es ist 12.38 Uhr, gerade ist die 40. SMS des Tages an Merkels Handy verschickt worden: "Westerwelle ,sehr besorgt' über Eskalation an koreanischer Grenze". Die erste SMS des Tages erreichte ihr Handy um 4.03 Uhr: "Lenihan lehnt Erhöhung der irischen Unternehmensteuersätze ab". Vor fünf Jahren, als der VIP-Dienst eingerichtet wurde, habe man vielleicht 5 SMS pro Tag rausgeschickt, sagt Brücher. Heute schieße man aus der "SMS-Schleuder" bis zu 70 Meldungen raus.
"Natürlich tragen wir zur Beschleunigung des politischen Betriebs bei", sagt Brücher. Andererseits werde es nun mal so gewünscht. Mit den Jahren habe er ein gutes Gespür für das Informationsbedürfnis des jeweiligen Kanzlers und seiner Regierungssprecher entwickelt. Bei Merkel sei das sehr stark ausgeprägt. Wenn längere Zeit keine SMS verschickt wurde, kommt es vor, dass Merkel oder andere Mitglieder der Regierung im Nachrichtenzentrum anrufen und fragen, ob denn gar nichts los sei.
Brüchers Leute sehen deshalb zu, dass sie in regelmäßigen Abständen etwas verschicken - auch dann, wenn es eigentlich nichts Wesentliches zu vermelden gibt. "Damit die Leute nicht denken, dass wir faul sind", sagt er. "Und damit sie nicht unruhig werden."
An manchen Tagen denke er sich, dass es vielleicht besser wäre, sich mal in Ruhe zurückzulehnen. Nicht auf jede Meldung zu reagieren. Zu entschleunigen. Nicht diese Hektik. Brücher fuchtelt wild mit den Händen in der Luft. Aber dann traue man sich das doch nicht.
Die vernetzte Welt
20. September, New York, Merkel besucht die Uno-Versammlung in New York, es geht vor allem um Entwicklungshilfe. Ihr Programm beginnt um 9 Uhr, Eröffnung des Gipfels, danach 20 Minuten mit Nicolas Sarkozy, Frankreich, der seine Gattin und seinen Sohn mitgebracht hat, Küsschen links, Küsschen rechts, es folgt ein Zweiergespräch mit Nguyen Minh Triet, Vietnam, dann eine Podiumsdiskussion zu Fragen der Entwicklungshilfe, von dort hetzt sie zu einem Mittagessen mit afrikanischen Staats- und Regierungschefs, dabei sind unter anderem Hifikepunye Pohamba, Namibia, und Bethuel Pakalitha Mosisili, Lesotho, wonach Merkel zu einem Einzelgespräch Jigme Yoezer Thinley, Bhutan, trifft, anschließend Mohammed VI., Marokko, immer eine halbe Stunde, von der die Hälfte durch Übersetzungen verlorengeht, jeweils in kleinen Verschlägen, die anfangs zu bersten drohen, wenn sich die Kamerateams hineindrängen, es ist warm, laut, ein paar Leute verlieren die Nerven, brüllen, stoßen, Merkel schaut kurz in Kladden, die ihr sagen, was sie sagen soll, Themen Bhutans, Themen Marokkos, nicht zu verwechseln, bloß nicht. Sie muss pünktlich weg, es warten die Staats- und Regierungschefs kleiner Inselstaaten, darunter Anote Tong, Kiribati, und Ralph Gonsalves, St. Vincent und die Grenadinen, die alle besorgt sind, weil der Klimawandel die Meere ansteigen lässt; nach einer Stunde für die absaufenden Inseln muss sie gehen, jetzt gibt sie einen Empfang in einem anderen Saal des Palace Hotel.
Der Saal ist voll, Fingerfood, Sekt, Wein, es wird warm, Schweiß unter den Kleidern und Anzügen, es ist laut, man brüllt einander diplomatische Floskeln ins Ohr, nickt Unverstandenes freundlich ab. Merkel ist da, wo das Gewühle ist, sie hält ein Glas Wein in der Hand, sprach vorhin Deutsch, danach Englisch, spricht gerade Russisch, weil sich Emomali Rachmon, Tadschikistan, zu ihr durchgearbeitet hat, ein paar Minuten für ihn, ein paar Minuten für Albert II., Monaco, für Mswati III., Swasiland, für Micheil Saakaschwili, Georgien, viele Minuten für Melinda Gates, USA, die Gattin von Bill Gates, Merkel schluckt ein erstes Gähnen weg.
Gegen 22 Uhr kommt Merkel zu dem Pressegespräch, bei dem sie und ihr Tross sich bald seltsam benehmen, aber immerhin sind die Gesichter vertraut, die Namen beherrschbar, Matthias Geis, Nikolaus Blome, beide Deutschland, was am folgenden Tag anders sein wird, wenn sie, die Müdigkeit hat noch zugenommen, aufpassen muss, Gurbanguly Berdymuchammedow, Turkmenistan, nicht als Faure Essozimna Gnassingbé, Togo, anzusprechen und umgekehrt.
Beide trifft sie nacheinander zu Gesprächen in den Verschlägen, dann redet sie vor der Vollversammlung, trifft Jens Stoltenberg, Norwegen, und Mahmud Abbas, Palästina, tafelt mit asiatischen Staats- und Regierungschefs, darunter Rosa Otunbajewa, Kirgisien, und Edward Natapei, Vanuatu, dann noch Hamid Karzai, Afghanistan, im Einzelgespräch, dann nimmt sie die Leo-Baeck-Medaille für Verdienste um die deutsch-jüdische Aussöhnung entgegen, und dann ist es 17.05 Uhr, und die Bundeskanzlerin beginnt ihre Rückreise, nachdem sie mit ungefähr hundert Leuten aus buchstäblich aller Welt gesprochen hat.
Merkel hat ständig solche Gipfeltreffen, Uno, EU, G 8, G 20, Europa-Asean, Europa - Südamerika und so weiter und so fort. Dazu kommen die Besuche anderer Länder, seit der Sommerpause hat sie 14 Reisen gemacht.
Sie hat Hunderte Themen besprochen, alles flüchtig, alles in Eile, internationale Politik ist wie Speeddating. Man kommt, redet kurz, zieht weiter zum nächsten. Gründlichkeit ist nicht möglich.
Aber die internationale Verflechtung macht dieses Tempo nötig. Ob Wirtschaftsbeziehungen, Klimawandel oder Wanderungsbewegungen - was der eine tut, wird für den anderen spürbar. Der Anteil rein nationaler Politik ist klein geworden.
Trotzdem ist Merkel auch geografisch ein Simultant. Wenn sie verreist, gilt der alte Schlager von Trude Herr: "Niemals geht man so ganz." Deutschland ist für Merkel immer präsent.
Im November ist sie nach Korea gereist, auch 20 Journalisten aus Deutschland sind dabei. Eigentlich soll in Seoul beraten werden, wie sich die Welt besser vor den Gefahren der Finanzmärkte schützen kann. Doch gleich in die erste Gipfelnacht platzt in die Delegation eine Nachricht aus Düsseldorf, die der Reise ein anderes Thema geben wird.
Das "Handelsblatt", meldet das Lagezentrum in Berlin, werde am nächsten Morgen mit folgender Schlagzeile erscheinen: "Merkel plant Befreiungsschlag". Dem Bericht zufolge will die Kanzlerin ihren mitgereisten Finanzminister Wolfgang Schäuble austauschen. Es ist vier Uhr Ortszeit, 20 Uhr deutscher Zeit, an Schlaf ist nicht mehr zu denken. Seibert sucht auf seinem iPad auf der Internetseite des "Handelsblatts", findet aber nichts. Später bekommt er die Titelseite per E-Paper zugeschickt.
Am Freitagmorgen gegen 8.30 Uhr Ortszeit, 0.30 Uhr deutscher Zeit, kommt es im Frühstücksraum des Hotels Ritz-Carlton in Seoul zu einer bizarren Szene. Die Kanzlerin durchkreuzt den Saal und bleibt am Tisch einiger Journalisten stehen. Wie es bitte schön zu so einem "Scheiß" kommen könne, will Merkel wissen. Die Journalisten zucken mit den Schultern - keiner von ihnen arbeitet für das "Handelsblatt". Von einer Kabinettsumbildung müsse sie als Kanzlerin ja eigentlich etwas wissen. Sie wisse aber nichts davon.
Seibert, der hinter Merkel steht, lässt zu diesem Zeitpunkt schon auf allen Kanälen verbreiten, die Nachricht sei "frei erfunden". Trotzdem gibt es später im Internationalen Pressezentrum von Seoul nur ein Thema unter den Journalisten aus Deutschland. Die meisten Korrespondenten schicken Berichte in die Heimat, in denen es um eine Kabinettsumbildung geht, die gar nicht stattfindet. Der Gipfel spielt nur eine Nebenrolle.
Zwar hat sich die Politik stark globalisiert, nicht aber das Interesse der Medien. Die alte Regel, dass im Ausland nicht über innenpolitische Themen geredet wird, gilt nicht mehr. Selbst bei ihren Pressekonferenzen mit den Regierungschefs der Länder, die sie besucht, muss Merkel Fragen nach deutscher Politik beantworten. Wenn sie in Riga ist, ist sie auch in Berlin. Überall und ständig muss sie alle deutschen Themen präsent haben. Das ist die stärkste Verdichtung ihres Lebens: Sie muss sich mehr um globale Politik kümmern als ihre Vorgänger, bei gewachsener Hysterisierung des nationalen politischen Betriebs.
Die ewige Reformhatz
An einem verregneten Dienstagmorgen stürzt der Abgeordnete Karl Lauterbach (SPD) um 7.33 Uhr aus einem Hauseingang am Prenzlauer Berg, hinein in einen pickepackevollen Tag. "Heute wird Angriff gespielt", sagt Lauterbach; "Angriff mit Terminhetze." Das Taxi wartet auf der anderen Straßenseite.
Auf der Rückbank zieht Lauterbach sein iPad aus der Tasche und schaltet es ein. Am Vortag habe er seinen "Pressetag" gehabt, sagt er. Er hat unzählige Journalisten angerufen, um ihnen seine Sicht auf das neue Arzneimittelgesetz von Gesundheitsminister Rösler zu schildern. Heute sollen die Fraktionen und Gremien über das Vorhaben beraten. "Mein Spin war: Pharmaindustrie setzt sich erneut gegen Rösler durch." Lauterbach drückt den Einschaltknopf seines iPad. "Mal schauen, ob es gezündet hat."
Er hat einen Google Alert eingerichtet, die Suchmaschine informiert ihn, sobald sie Berichte zu seinen Themen gefunden hat. Er nickt zufrieden. Viele Artikel, fast alle haben den Spin übernommen.
Das Taxi ist auf Höhe Friedrichstraße/ Unter den Linden angelangt. Das iPad noch auf den Knien, zieht Lauterbach nun sein iPhone aus der Jackentasche. "Ich muss mal den Vorsitzenden kontaktieren." Sigmar Gabriel nimmt an diesem Vormittag an einer Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes teil, Lauterbach will ihm vorher noch eine Botschaft zur Gesundheitspolitik zukommen lassen. Er tippt eine SMS. Zwei Minuten später hat Gabriel geantwortet.
In seinem Büro im Jakob-Kaiser-Haus angekommen, lässt sich Lauterbach "vom Olaf", seinem Mitarbeiter, im Türrahmen eine dicke Mappe in die Hand drücken: "Hier ist dein ganzer Tag drin, Karl."
In seinem Büro stehen ein Fitnessergometer und ein Gerät zum Training der Koordination, eine Platte, unter der sich eine Kugel befindet. "Sie sind dann gut, wenn Sie auf dieser Platte auf einem Bein stehend balancieren können, Ihrem Gegner in die Augen sehen und dabei gleichzeitig treten und schlagen können", sagt Lauterbach. Es ist die hohe Kunst des Multitasking, es klingt wie das Anforderungsprofil an einen modernen Politiker, der vieles gleichzeitig machen muss. Lauterbach steigt auf die Platte, fixiert sein Gegenüber, tritt und schlägt in die Luft, steigt ab und klatscht in die Hände. "Funktioniert noch." Die Besprechung kann beginnen.
Im Restaurant des Bundestags warten sechs Genossen auf Lauterbach, die Sprecher des Bereichs Sozialpolitik. Sie wollen sich abstimmen, gemeinsame Sprachregelungen finden. Danach hastet er hinüber in die Parlamentarische Gesellschaft. Er soll ein Referat über Röslers Pläne halten, eingeladen hat die Parlamentarische Linke, die linken Abgeordneten in der SPD-Fraktion. Die meisten kommen noch später als Lauterbach, die Tür springt auf und zu, während er vorträgt, es herrscht Unruhe im Saal. Dabei soll die Veranstaltung eine der wenigen Inseln der Konzentration im parlamentarischen Alltag sein. Statt zuzuhören, spielen die meisten auf oder unter dem Tisch mit ihrem Handy.
Nach Lauterbachs Vortrag sagt Ernst Dieter Rossmann, der Chef der Parlamentarischen Linken: "Ich muss gestehen, bei der Gesundheit bin ich nicht sprechfähig. Ich weiß nicht, ob es euch auch so geht, aber mir ist das irgendwie zu kompliziert." Er schaut in die Runde, viele nicken. "Karl, wir bräuchten zwei bis drei Fälle, um das, was der Rösler macht, konkret zu skandalisieren, um zu zeigen, dass das unsozial ist." Lauterbach verspricht, in den nächsten Tagen ein Papier zu verschicken. "Mit schönen Beispielen für euch."
Wann denn eigentlich das neue Gesundheitskonzept der SPD endlich fertig sei, will eine Abgeordnete wissen. Sie habe nämlich gehört, dass die Grünen schon bald mit ihrem eigenen Konzept rauskommen würden.
Das Grünen-Konzept sei ein Schnellschuss, antwortet Lauterbach. "Wir brauchen Zeit, wenn das sauber erarbeitet sein soll. Wir schaffen das leider nicht mehr, den Grünen zuvorzukommen." Dann entschuldigt er sich, er müsse los, der nächste Termin. "Immer wird der Schnellschuss gewünscht", klagt Lauterbach vor der Tür. "Der Druck zur Schnelligkeit steigt. Leider."
Drei Besprechungen, eine Fraktionssitzung, eine Podiumsdiskussion und ein Treffen der NRW-Landesgruppe später sitzt er wieder im Taxi, auf dem Weg zu seiner Wohnung. Es sei ein guter Tag gewesen, sagt er. "Viel Arbeit nach innen heute." Kommuniziert habe er vergleichsweise wenig. Er befragt sein iPhone für die Bilanz. 20 Leuten hat er eine SMS geschickt, dazu 32 Telefonate.
Als Gesundheitspolitiker ist Lauterbach einem besonders hohen Tempo ausgesetzt. Wenn eine Gesundheitsreform abgeschlossen ist, beginnt schon das Nachdenken über die nächste. Die Gesundheitspolitik ist getrieben von der technologischen Entwicklung. Ständig werden neue Medikamente und Apparate erfunden, die alles teurer machen, während gleichzeitig die Bevölkerung älter und damit krankheitsanfälliger wird. Deshalb muss es häufig neue Regeln geben, damit das System finanzierbar bleibt.
Die Welt dreht sich immer schneller, und die Politik kommt kaum nach damit, die Gesetze anzupassen. China und Indien wachsen rasant und beschleunigen den Klimawandel. Die Politik muss es richten. Im Internet hat sich eine Öffentlichkeit gebildet, die keine Grenzen akzeptieren will. Die Politik muss sich drum kümmern. Die Finanzindustrie entwickelt ständig neue Produkte, die hohe Risiken bergen. Die Politik muss auf der Hut sein. Es ist der Findungsgeist des Menschen, gepaart mit ökonomischer Gier, der den Politikern das Tempo diktiert.
Er sei skeptisch, ob das Zeitalter der Demokratie den Herausforderungen der modernen Welt zeitlich noch gewachsen sei, sagt der Zeitforscher Hartmut Rosa, der mehrere Bücher über das Phänomen der Beschleunigung geschrieben hat. "Demokratische Willensbildung scheint per se zu langsam zu sein, um mit der Dynamisierung gesellschaftlicher Verhältnisse Schritt zu halten."
Rosa erkennt eine Dynamisierung aller Lebensbereiche. Dazu gehöre auch die "Repositionierung des Wählers", also dessen viel schneller schwankende Meinungen und Präferenzen. So hechle der Politiker von heute gleich zwei Phänomenen hinterher: den rasenden globalen Entwicklungen und der Sprunghaftigkeit derer, die ihn wählen sollen. Die Politik müsse heutzutage ständig auf Stimmungsschwankungen und neue Empörungswellen der Bevölkerung reagieren. "Diese Wellen kommen immer dichter aufeinander", sagt Rosa.
Die Demokratie ist mehr und mehr zu einem System geworden, das von seinen Akteuren übermenschliche Anstrengungen verlangt. Eine Alternative gibt es allerdings nicht. Man kann ja nicht die Diktatur einführen, um der Beschleunigung und Verdichtung zu entkommen.
Der überforderte Mensch
Als Hans-Jochen Vogel noch große Politik machte, gab es keine Handys, keine E-Mails, nicht mal das Internet. "Wir verfügten über einen Fernschreiber und ein Festnetztelefon", sagt Vogel. "Das funktionierte wunderbar."
Vogel war in den siebziger Jahren Bundesjustizminister unter Kanzler Helmut Schmidt, später viele Jahre Partei- und Fraktionschef der SPD.
Er sitzt im Speisesaal der Münchner Seniorenresidenz "Augustinum", vor sich einen Cappuccino. Vor fast fünf Jahren ist er mit seiner Frau hierher gezogen. Von den Nachbartischen nicken andere Senioren herüber, freundlich die meisten, manche ehrfürchtig. Vogel, kurze graue Haare, ist der bestgekleidete Mann im Saal, er trägt Hemd, Krawatte, Sakko.
Vogel hat bis heute kein Internet, kein Handy, hat noch nie eine E-Mail geschrieben. Er hat einen Festanschluss der Deutschen Telekom und ein Faxgerät. Wenn er jemandem etwas schriftlich mitteilen möchte, diktiert er den Inhalt des Schreibens auf ein Band, schickt das Band zu seiner Sekretärin nach Bonn, die es abtippt und als Brief an den Empfänger schickt. Er habe damals auch 15 bis 16 Stunden am Tag gearbeitet, sagt Vogel, man sei ja nicht faul gewesen. Und trotzdem sei es etwas anderes gewesen, Politik zu machen. "Es war alles weniger hektisch. Es war geordneter." Vogel war immer ein Freund der Ordnung, er war berühmt für seine Klarsichthüllen.
"Schon der Gedanke, dass jemand eine Sitzung kurz verlässt, um draußen ein Telefonat zu führen, war mir befremdlich", sagt Vogel. "Dass die Leute heutzutage, wie zu lesen war, sogar aus den Sitzungen heraus E-Mails und SMS schreiben, ist für mich unfassbar. Das zerstreut doch jede Aufmerksamkeit." Das Wort "unfassbar" ist ihm ein wenig laut geraten, vom Nebentisch blicken die Senioren herüber. "Wenn ich heute noch einem solchen Gremium vorsäße, müsste jeder sein Handy und seine SMS ausschalten. Wie soll man sonst miteinander beraten?"
Wenn er lese, dass die Bundeskanzlerin unter dem Tisch SMS lese und schreibe, könne er das nicht verstehen. "Die muss doch leiden, sie muss reden, zuhören, simsen, und all das gleichzeitig. Das geht doch nicht, das ist doch furchtbar."
Die Medienlandschaft war zu Vogels Zeiten ebenfalls eine andere. Man hatte drei Fernsehprogramme, das Erste, das Zweite und das Dritte. Dazu Tageszeitungen, ein paar Magazine. Auch er reagierte hin und wieder, wenn er fand, dass Helmut Kohl etwas Unsinniges von sich gegeben habe. Aber er tat es nicht innerhalb weniger Minuten, er wartete bis zum nächsten Tag und schrieb eine Pressemeldung.
Es sei ein Wahnsinn, in welchem Tempo die Politiker heute Entschlüsse wie zum Euro-Rettungsschirm fassen müssten, sagt er. "Früher wäre das ein Prozess von Monaten, vielleicht Jahren gewesen."
Sind die Politiker von heute deshalb überfordert mit ihren Aufgaben?
Das ist eine Frage an Gerhard Roth. Er ist Hirnforscher an der Universität Bremen, einer der renommiertesten in Deutschland.
Herrsche Zeitdruck, sagt Roth, werde im Hirn Noradrenalin ausgeschüttet. Dieses Hormon aktiviert die Muskeltätigkeit, erhöht die Wachsamkeit und sorgt dafür, dass das Denken ausgeschaltet wird. Für wilde Tiere in der freien Wildbahn ist dies das richtige, lebensrettende Programm. Aber für Spitzenpolitiker?
Wie das gestresste Tier reagiere auch der gestresste Mensch mit Wegrennen, Zuschlagen oder Erstarren. Letzteres, das Nichtstun, sei die typischste Reaktion auf Überforderung. Als der Diktator Josef Stalin im Juni 1941 vom Überfall HitlerDeutschlands überrascht wurde, verschwand er für ein paar Wochen in der Versenkung.
"Unser Gehirn scheut das Denken, weil es eine wahnsinnig energieraubende Tätigkeit ist", sagt Roth, ein Mann mit Dreitagebart und dunklem Anzug. Wer nachdenke, dessen Großhirnrinde verbrauche ungeheuer viel Zucker und Sauerstoff. "Deshalb versucht unser Hirn, möglichst wenig nachzudenken und alles Mögliche zu automatisieren. Das ist billiger."
Es gebe einen entscheidenden Faktor dafür, ob der Mensch gute oder schlechte Entscheidungen treffe, sagt Roth: Wurde die Entscheidung unter Zeitdruck gefällt oder nicht? Entscheidungen unter Zeitdruck seien nur dann gut, wenn es sich um Routineentscheidungen handle. Entscheidungen, die Nachdenken und Kreativität erforderten, gingen unter Zeitdruck "fast immer in die Hose".
Die besten Entscheider in Politik und Wirtschaft seien jene, die selbst in Stresssituationen ruhig Blut bewahrten. Hirnforscher Roth rät Politikern, sich Zeit zum Denken zu nehmen, egal wie stressig die Situation sei, und sei es nur für 30 Sekunden.
Ebenso problematisch für die Arbeit des Gehirns sei es, wenn es mit ständig neuen Reizen konfrontiert werde, in schneller Abfolge oder gar gleichzeitig. "Wir Menschen können nicht mehr als einem Gedanken gleichzeitig nachgehen", sagt Roth. Ein Politiker, der in dichter Abfolge oder zeitgleich mit immer neuen Anliegen, Gesprächen, Nachrichten oder Informationen konfrontiert werde, könne kein guter Politiker sein. "Wenn zu viel auf einmal auf ein Gehirn einwirkt, muss sein Besitzer komprimieren und entschleunigen", sagt Roth. "Sonst gibt es einen Gehirnstau. Eine Denkblockade."
Auch die Gleichzeitigkeit von kleineren Problemen, eine gewisse Grundnervosität also, könne Menschen in Panik versetzen und das Ausschütten von Noradrenalin im Hirn bewirken, jenem Stoff, der das Denken ausschaltet.
Das klingt nicht gut. Das klingt, als sei die Politik in den Zeiten von Beschleunigung und Verdichtung schlechter, als sie sein müsste. Aber wie kommt man da raus? Das Tempo diktiert nicht die Politik, sondern die Technologie. Weniger aufs Handy schauen?
Angela Merkel findet nicht, dass das gehe. Sie könne es sich als Bundeskanzlerin nicht leisten, die vielen Nachrichten, die auf sie einströmten, zu ignorieren, sagt die Kanzlerin. Sie müsse den ganzen Tag reagieren. Es gebe in der Politik die kurzfristigen Ausschläge der Erregung, Merkels Hand malt zackige Linien in die Luft, wie eine Herzfrequenzkurve. Die Ausschläge würden mit der Zeit immer drastischer, immer verrückter, so komme es ihr jedenfalls vor.
Dazu gebe es die langen Linien in der Politik, die langfristigen Ziele - ihre Hand malt jetzt eine seicht ansteigende Schräge. Wenn man ständig auf etwas vermeintlich Bedeutendes reagieren müsse, falle es leider schwerer, an den großen politischen Vorhaben zu arbeiten.
Sie denkt kurz nach, sagt dann: Es sei, als wolle sie einen Pullover stricken. Sie fange an, stricke ein paar Maschen, dann komme irgendetwas Aktuelles dazwischen, in ihrem Fall eine beunruhigende Nachricht, ein Krisengipfel, eine Medienhysterie. Dann lande das Strickzeug in der Schublade. Irgendwann hole sie es wieder hervor und stricke die nächsten Maschen. Man dürfe bei aller Hektik nur nicht vergessen, dass es da noch ein langfristiges Projekt in der Schublade gebe.
Aber diese Hektik hat Folgen. Zum Beispiel war Angela Merkel zu müde für gute Politik, als sie Ende 2009 den Koalitionsvertrag aushandelte. Dieser Vertrag war die Grundlage für das Regierungsdesaster, das folgte. Er enthielt absurde Vorhaben, zum Beispiel den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Hotels, und er enthielt so viel Unausgegorenes, Schwammiges, dass sich danach Union und FDP tief zerstritten, zum Beispiel über die Steuerpolitik.
Merkel hat Anfang 2010 selbst gesagt, dass dieser Koalitionsvertrag kein Meisterwerk war. Sie hat auch gesagt, dass sie müde war, erschöpft nach einem harten Jahr, dass sie sich nach ihrem Weihnachtsurlaub gesehnt hat. Die Genauigkeit ging verloren, Merkel winkte manches durch, von dem sie schon wusste, dass es nicht richtig ist, zum Beispiel die Hotelsache. So wurde der Koalitionsvertrag, das grundlegende Werk der Regierungspolitik, zu einer Ausgeburt der Müdigkeit.
Der Herbst 2010 war ebenfalls eine Zeit der Pannen. Die Bundesregierung präsentierte den Kompromiss zur Kernkraft so schlampig, dass der Eindruck aufkam, er sei von zahlreichen Geheimabsprachen begleitet. Dann schaffte die Bundesregierung die Wehrpflicht praktisch ab, auch um Geld zu sparen, musste bald aber feststellen, dass dadurch viel weniger gespart wird als erwartet. Man kann durchaus den Eindruck haben, dass hier Unausgeschlafene am Werk waren.
Hat Merkel überhaupt einmal Zeit und Muße nachzudenken? An Weihnachten, sagt sie, oder an Ostern, ganz selten mal am Wochenende, dann könne sie auch mal was lesen. Aber nach diesen kurzen Zeiten der Besinnung mahlt schon wieder die rasende Mühle der Politik.
Es sei denn, das Handy hat keinen Empfang. Dann gibt es plötzlich etwas ganz Rares, Kostbares: Muße. Als Merkel und Seibert abgeschnitten von der Welt durch Seoul fuhren, konnten sie nichts anderes machen, als aus dem Fenster zu schauen. "War auch mal interessant", sagt Seibert. ◆
Von Markus Feldenkirchen und Dirk Kurbjuweit

DER SPIEGEL 2/2011
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POLITIKBETRIEB:
Die zerhackte Zeit

Video 01:23

Ihr Kinderlein, jauchzet! Eigenbau-Achterbahn im Garten

  • Video "Ihr Kinderlein, jauchzet! Eigenbau-Achterbahn im Garten" Video 01:23
    Ihr Kinderlein, jauchzet! Eigenbau-Achterbahn im Garten
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    Glatteis-Unfall: Massenkarambolage im Zeitlupentempo
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    Werbevideo der US-Polizei: "May you be with the force"
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