17.01.2011

POLIZEI Ein Cop außer Kontrolle

Ein verdeckter Ermittler aus England unterwanderte auch deutsche linke Gruppen - angeblich als Agent provocateur.
Seinen Freunden erzählte Mark Stone, er sei "freiberuflicher Kletterer", und sie glaubten die Legende nur zu gern. Mit seinen langen Haaren sah der 41-Jährige den "Huber-Brüdern" aus Bayern tatsächlich ähnlich, den Stars der Kletterszene. Und Freunde hatte der sportliche Brite mit den großflächigen Tattoos viele: Europaweit hatte er ein Netzwerk an Vertrauten aufgebaut.
Der vermeintliche Kletterer Stone heißt allerdings Mark Kennedy und war Polizist. Er arbeitete seit 1994 für Scotland Yard.
Im Auftrag einer Spezialeinheit infiltrierte er jahrelang linke und linksradikale Gruppen, mit falschem Ausweis und Führerschein bereiste er dafür mehr als 20 Länder. Der Undercover-Mann war ein Aktivposten der militanten Protestbewegung Europas: Er blockierte Züge, hängte in waghalsigen Kletteraktionen Banner an Kräne und Kraftwerke - und stiftete Gesinnungsgenossen möglicherweise sogar zu militanten Aktionen an. Besonders gern war er in Deutschland, wie mehrere Aktivisten berichten, im Vorfeld und während des G-8-Gipfels in Heiligendamm.
Nun herrscht Aufruhr in der linken Szene, der Fall hat die politische Ebene erreicht. "Das ist eindeutig ein Fall für das Parlamentarische Kontrollgremium und den Innenausschuss", sagt der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele. "Die Bundesregierung muss offenlegen, ob Kennedy möglicherweise als Agent provocateur in Deutschland Straftaten begangen oder initiiert hat." Wenn das stimme, müsse er vor Gericht gestellt werden: "Das deutsche Recht gilt auch für britische Agenten." Andrej Hunko, Abgeordneter der Linkspartei, spricht von einer "ausufernden Praxis grenzüberschreitender polizeilicher Spitzeleinsätze" und will eine neue Anfrage an die Bundesregierung stellen. Auf eine erste hatte er nur ausweichende Antworten bekommen.
Bekannt wurde die Spitzelgeschichte, als die Staatsanwaltschaft im britischen Nottingham vorige Woche die Anklage gegen sechs Aktivisten fallenließ - um die Tarnung von Kennedy nicht preiszugeben. Doch der "Guardian" enthüllte den Zusammenhang: Kennedy alias Stone hatte die Protestaktion in Ratcliffe, die den sechs Angeklagten zur Last gelegt wurde, maßgeblich organisiert. In der Szene war das Doppelleben des Maulwurfs schon seit Oktober 2010 ein Thema, als Aktivisten Kennedys echten Ausweis in die Hände bekamen. Der Mann ist mittlerweile untergetaucht.
Der Fall wirft ein Schlaglicht auf eine europaweite Entwicklung, zu der die Bundesregierung beigetragen hat. 2007, während der EU-Ratspräsidentschaft, forcierten die Deutschen die klandestinen Kooperationen. Begründung: Die Legenden ausländischer Undercover-Ermittler seien glaubwürdiger und schwieriger zu überprüfen als die einheimischer Kollegen.
Kennedys Umtriebe sind besonders heikel, denn er beschränkte sich offenkundig nicht aufs Schnüffeln: Er mobilisierte Aktivisten für militante Einsätze. Zudem agierte er offenbar als "Romeo" und unterhielt sexuelle Kontakte zu mehreren Frauen aus der Szene, darunter in Berlin.
Für den ebenfalls in der Hauptstadt lebendenden US-Amerikaner Jason Kirkpatrick war die Enttarnung des Mannes "ein Schock". Der ehemalige grüne Vizebürgermeister der kalifornischen Kleinstadt Arcata kennt Kennedy seit 2004, als sie vor dem G-8-Gipfel im schottischen Gleneagles eine "Infotour" durch Irland machten. "Mark hat die Fährtickets bezahlt, uns in seinem Auto chauffiert und besaß damals schon ein Notebook mit einem Internet-Stick", berichtet Kirkpatrick. Wann immer Kennedy nach Berlin kam, habe er ihn gesehen. Und das war häufig der Fall, besonders im Vorfeld des G-8-Gipfels von Heiligendamm 2007.
Mindestens zweimal, so Kirkpatrick, habe Kennedy in Deutschland an Vorbereitungstreffen des "Dissent"-Netzwerks teilgenommen, eines Zusammenschlusses autonomer Gruppen. Auch während des Gipfels an der Ostseeküste sei der britische Spitzel vor Ort gewesen.
Kennedys Einsatz rund um Heiligendamm wirft Fragen auf: War er Teil einer deutsch-britischen Polizeikooperation? Oder handelten die Briten hierzulande auf eigene Faust? Die deutschen Sicherheitsbehörden hatten sich im Vorfeld des Gipfels aus Angst vor militanten Aktionen eng mit europäischen Partnerbehörden abgestimmt. Das Bundeskriminalamt (BKA) durchsuchte seinerzeit 40 Objekte in Deutschland. Der Bundesgerichtshof erklärte das Vorgehen später für rechtswidrig. Flossen auch Erkenntnisse des britischen Szene-Spitzels in das Ermittlungsverfahren ein?
"Mark war eindeutig ein Agent provocateur", behauptet Jason Kirkpatrick. "Ich bin sicher, er hat die Vorbereitungstreffen für Heiligendamm mitgeschnitten." Kirkpatrick sagt, seine eigenen Aussagen auf den Dissent-Treffen hätten sich später in deutschen Polizeiunterlagen wiedergefunden. In einem Fall habe Kennedy ihm angeboten, er könne britische Freunde herbeiholen, die die antifaschistischen Gruppen in ihrem Kampf gegen deutsche Rechtsextremisten unterstützen würden. Der irische Aktivist Mark Malone erinnert sich, dass Kennedy auch bei der MayDay-Demonstration in Dublin 2004 zu den Aufwieglern gezählt habe. Er sei einer derjenigen gewesen, die dazu aufgerufen hätten, Polizeisperren zu durchbrechen.
Das BKA möchte den Vorgang nicht kommentieren, beim Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern hieß es, zu verdeckten polizeilichen Maßnahmen würden "aus einsatztaktischen Erwägungen" grundsätzlich keine Angaben gemacht. Ein hoher Sicherheitsbeamter erklärt, es sei kaum möglich, Informationen ausländischer Behörden auf einzelne Quellen und deren Arbeit zurückzuführen: "Wenn Erkenntnisse zu uns gelangen, dann nur in allgemeiner Form."
Kirkpatrick will auch von einigen Gelegenheiten wissen, bei denen der Scotland-Yard-Mann Staatsgeld für die linksradikale Sache einsetzte: So habe es geheime Treffen in Kennedys Wohnung im britischen Nottingham gegeben, um Blockaden abzusprechen und zu organisieren. Kennedy habe die Aktivisten nicht nur mit seinem eigenen Kleinlaster transportiert, sondern zusätzliche Fahrzeuge angemietet. Zudem habe der Polizist Trainingscamps geleitet, etwa in Island. "Er hat ihnen unter anderem beigebracht, sich so an Fahrzeuge und Gebäude zu ketten, dass die Polizei sie nicht entfernen konnte", behauptet Kirkpatrick.
Aus heutiger Sicht gebe es einiges, was misstrauisch hätte machen können: Da sei die Bandbreite von Kennedys Interessen gewesen, die von der Klimabewegung über die Antifa-Arbeit bis zum Tierschutz reichten. Auch seine schier unerschöpflichen finanziellen Mittel hätten ihn zu einem gefragten Mann gemacht. Zudem sei Mark einfach ein netter Typ gewesen, mit einer ausgeprägten Leidenschaft für Drum'n'Bass-Musik. "Er ist ein exzellenter DJ und hat uns gebeten, für ihn in Berlin einen Gig zu organisieren", so Kirkpatrick. Kennedys doppeldeutiger Künstlername: DJ Escape.
Doch irgendwann halfen die Ausflüchte nicht mehr. Im April 2009 organisierte Kennedy die Besetzung eines E.on-Kohlekraftwerks in Ratcliffe-on-Soar. Kurz vor der Aktion schlugen seine Polizeikollegen zu und nahmen 114 Aktivisten fest. Alle engagierten denselben Anwalt, nur Kennedy nicht. Das fanden die Kombattanten verdächtig, "Kommissar Stone" nannten ihn erste Zweifler. Im Frühjahr 2010 quittierte Kennedy angeblich den Polizeidienst, er blieb aber in der Szene aktiv. Er gründete zwei Firmen, wohl um seine Expertise zu nutzen und sich Unternehmen als Sicherheitsberater anzudienen. Als Mitstreiter einige Monate später per Zufall seinen echten Pass fanden, war es mit seiner Tarnung vorbei. Sechs enge Freunde stellten ihn am 21. Oktober in seiner Wohnung zur Rede. Er gestand, brach in Tränen aus - und verschwand ins Ausland.
Einstigen Weggefährten gegenüber hat er inzwischen beteuert, er hasse sich dafür, so viele Menschen betrogen zu haben. Zudem ließ er eine Undercover-Kollegin auffliegen und bot dem Verteidiger der Ratcliffe-Aktivisten an, in deren Sinne auszusagen. Scotland Yard schickte vorige Woche Beamte los, um den "wild gewordenen" Ex-Ermittler, dessen Einsatz die britischen Steuerzahler bis zu zwei Millionen britische Pfund gekostet haben soll, zur Räson zu bringen.
Von Medick, Veit, Rosenbach, Marcel

DER SPIEGEL 3/2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.

DER SPIEGEL 3/2011
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

POLIZEI:
Ein Cop außer Kontrolle