DER SPIEGEL



ISRAEL

Blick in die Wunde

Von Mittelstaedt, Juliane von

Präsident Abbas hat die Veröffentlichung der palästinensischen Verhandlungspapiere ungeschoren überstanden. Aber sein Volk glaubt kaum noch an den Friedensprozess.

Am 16. September 2008 hat Mahmud Abbas die Umrisse Palästinas vor Augen. Es ist der Tag, an dem Israels Premier Ehud Olmert dem Palästinenser-Präsidenten nach einem Jahr der Verhandlungen eine Landkarte präsentiert: 93,5 Prozent des Westjordanlands soll der künftige Staat umfassen, die großen Siedlungsblöcke werden von Israel annektiert. Abbas stößt einen tiefen Seufzer aus. Er bittet, die Landkarte mitnehmen zu dürfen, aber Olmert sagt: "Nehmen Sie den Stift, und unterschreiben Sie."

Abbas überlegt lange, aber am Ende sagt er: "Ich brauche ein paar Tage." Weil Olmert ihm die Karte nicht mitgeben will, kopiert er sie auf ein Taschentuch. Dann geht er, und Olmert sagt nachher, er habe ihn nie wiedergesehen. "Wir waren näher denn je an einer Vereinbarung, die ein Ende des Konflikts bedeutet hätte", schreibt Olmert in einem Vorabdruck seiner Memoiren.

Der 16. September 2008 gilt seither als jener Tag, an dem die Palästinenser erneut eine historische Chance verpassten. Die 1600 Dokumente aus insgesamt elf Jahren Friedensverhandlungen, die der Sender al-Dschasira und der britische "Guardian" vergangene Woche veröffentlichten, verändern diese Sicht. Die geheimen Verhandlungsprotokolle, Karten und internen Vorlagen aus der "Negotiations Support Unit", dem Verhandlungsteam im palästinensischen Ramallah, zeigen, dass am 16. September 2008 die Differenzen noch zu groß waren, von einem unterschriftsreifen Abkommen konnte keine Rede sein. Und es scheint, die Israelis hätten daran auch kein Interesse gehabt.

"Mit mehr Zeit hätten beide Seiten eine Lösung gefunden", sagt Schaul Arieli, ein General aus Jizchak Rabins Verhandlungsteam in Oslo heute.

Doch mehr Zeit gab es damals nicht. Olmert stand kurz vor dem Rücktritt wegen zahlreicher Korruptionsvorwürfe, seine Außenministerin Zipi Livni machte bereits Wahlkampf. Offenbar aus Angst davor, ihr Plan könnte bekannt werden, übergaben die Israelis den Palästinensern ihr Angebot nicht schriftlich.

Chefunterhändler Sajib Erekat bemühte sich mehrfach um verbindliche Zusagen, erhielt aber keine Antwort. 25 Tage später begann der Krieg im Gaza-Streifen, kurz darauf waren Neuwahlen. Benjamin Netanjahu wurde Premier, und Olmerts Angebot war vom Tisch.

Die "Palästina-Papiere" decken nun Details dieser Verhandlungen auf, und dabei ergibt sich ein neues Bild: Die Palästinenser sind kompromissbereiter, als Israel stets behauptete. "Sehr realistisch und pragmatisch" nennt sie Dov Weissglass, einst Chefberater von Ex-Premier Ariel Scharon.

Für Israelis wie Palästinenser enthalten die Veröffentlichungen der vorigen Woche politischen Sprengstoff. Für die Palästinenser, weil sie offenbar mehr Prinzipien opfern, als ihr Volk ertragen kann. Aber auch für Regierungschef Netanjahu, der seine Verweigerung von weiteren Verhandlungen damit begründet, Abbas sei kein Partner für Frieden, und dabei gern auf das ausgeschlagene Angebot vom 16. September 2008 verweist.

"Es ist wie bei einer Bypass-Operation, es kann chaotisch aussehen", sagt Erekat über die Verhandlungen. Nach den Enthüllungen von al-Dschasira kann nun jeder in die Wunde schauen. Man sieht, wie Palästinenser und Israelis miteinander feilschen, in den teuersten Hotels von Jerusalem, dem King David, dem Inbal und dem Dan. Wie sie Vertraulichkeiten austauschen und Witze, wie sie Ausreden suchen und dabei nur im Schneckentempo einem Kompromiss näher kommen.

Wo Jassir Arafat in Camp David einst noch scheute - bei der Aufteilung Jerusalems und der Verwaltung des Tempelbergs -, sind seine Erben keine zehn Jahre später bereit für eine "kreative Lösung". Sie akzeptieren in den Ver-handlungen mit Olmert, dass maximal 10 000 Flüchtlinge nach Israel zurückkehren dürfen, von fast fünf Millionen weltweit. Sie stimmen auch zu, dass jüdische Siedlungen in Ostjerusalem weiter von Israel verwaltet werden. Es sind pragmatische Positionen, größtenteils bereits festgelegt in den Parametern, die Bill Clinton im Jahr 2000 beiden Parteien diktierte.

Doch obwohl Erekat und Abbas das Rückkehrrecht praktisch opfern, bezeichnen die Schulbücher weiter Jaffa und Haifa als Heimat der Palästinenser. Während sie Listen für die israelische Annexion von Siedlungen vorbereiten, malen die beiden in der Öffentlichkeit noch immer ein Palästina in den Grenzen von 1967 aus. Umso schockierender ist es für viele Palästinenser, nun nachzulesen, wie ihre Politiker um ihr Schicksal schachern. Zum Beispiel Mahmud Abbas, der bei einem Treffen im März 2009 über die Flüchtlinge sagt: "Es ist unlogisch, von Israel zu fordern, fünf Millionen oder auch nur eine Million Flüchtlinge aufzunehmen. Das würde das Ende von Israel bedeuten."

Auch im Kampf gegen die Hamas enthüllen die Dokumente die Unehrlichkeit ihrer Führung. Öffentlich bekundet sie Solidarität mit den Menschen in Gaza, gleichzeitig warnt Premier Salam Fajad die Israelis davor, die Grenzübergänge zu öffnen. "Wenn es der Hamas zugeschrieben wird, dass sie eine Öffnung erreicht hat, dann wird die Botschaft sein, dass Raketen Erfolge bringen."

Es sind solche Sätze, herausgefischt aus Tausenden Verhandlungsstunden, die der in Katar ansässige Fernsehsender al-Dschasira vorige Woche in eine mehrtägige Anklage verwandelt: Ausverkauf Jerusalems, Verrat der Flüchtlinge, Kollaboration mit Israel. Schauspieler stellen Sajib Erekat, Mahmud Abbas, Condoleezza Rice und Zipi Livni nach, sie sitzen in Konferenzräumen und tippen auf Laptops ein. Hier ist das Volk, das leidet, und dort, im Luxushotel, verrät eine zynische Führung ihr Volk, so stellt es al-Dschasira dar.

Ein Putschversuch, vom Emir von Katar persönlich beauftragt, erregen sich Abbas, Erekat und andere und verhängen einen Boykott gegen den Fernsehsender. Sie glauben, dass al-Dschasira schon lange eine Kampagne gegen sie betreibt. Abbas-Gegner und Hamas-Freunde kommen oft zu Wort, und nirgendwo anders werden die Palästinenser so umfassend über Korruption und Misswirtschaft ihrer Regierung unterrichtet. "Al-Chinsira", das Schwein, nennen sie al-Dschasira in Ramallah.

Aber die große Unruhe bleibt vorige Woche aus, jedenfalls im Palästinenser-Land, es gibt keinen Putsch und keine Rücktritte. Die Menschen im Libanon, in Ägypten und Tunesien sind mit sich selbst beschäftigt, die Palästinenser nach fast 20 Jahren der Verhandlungen ohne Illusionen.

Trotzdem dürften die Berichte zur Frustration der Palästinenser beitragen. Vielen erscheint der Friedensprozess nun noch mehr als Selbstzweck einer Institution, die 1994 für Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern gegründet worden war: 16 Jahre später ist die Autonomiebehörde eine technokratische Quasi-Regierung, deren Präsident Abbas angeblich 198 Dienstlimousinen zur Verfügung hat.

"Noch nie war unsere Glaubwürdigkeit bei unseren Leuten so gering. Es geht ums Überleben", sagt Erekat laut einem Gesprächsprotokoll vor einem Jahr. Die Amerikaner sind nicht schuldlos daran. "Die jetzt veröffentlichten Dokumente zeigen", so sagt Robert Grenier, einst hochrangiger CIA-Mann in der Terrorismusbekämpfung, "dass wir die palästinensischen Verhandler ermuntert haben, gewaltige Risiken für eine Friedenslösung einzugehen - und dann selbst nicht wirklich bereit waren, diese möglich zu machen. Wir ließen sie im Regen stehen."

Vor allem aber kommen die Palästina-Papiere in einem Moment ans Tageslicht, in dem die Zeit der Nahost-Friedensgespräche vorbei zu sein scheint. Seit zwei Monaten herrscht Funkstille zwischen Israelis und Palästinensern. Man hat das Gefühl, sich alles gesagt zu haben.

"Der Friedensprozess ist ein Nullsummenspiel", sagt Giora Eiland, einst Nationaler Sicherheitsberater unter Ariel Scharon. Die Palästinenser haben Angst, als Verräter ihres Volkes dazustehen, die Israelis fürchten den politischen Preis der Siedlungsräumung. "Je näher man sich ist, desto deutlicher wird das."

Beide Seiten haben daher jetzt ein Patt geschaffen: Abbas besteht auf einem Stopp des Siedlungsbaus, Netanjahu auf einer Anerkennung Israels als jüdischer Staat. Der klassische Friedensprozess steckt in der Sackgasse. Und so werden andere Wege wichtiger.

Fajad hat die Unabhängigkeit Palästinas auf September 2011 datiert, Ramallah setzt jetzt auf internationale Unterstützung. Gerade hat Peru Palästina anerkannt, als achtes lateinamerikanisches Land. Dem Uno-Sicherheitsrat liegt eine Resolution vor, in der die Siedlungen verurteilt werden. Der Abschied von der Zwei-Staaten-Lösung wird als Drohszenario immer häufiger genannt. Wenn Israel den Siedlungsbau fortsetze, sagt Erekat in einem Gespräch mit den Amerikanern, "dann erklären wir uns zu einem gemeinsamen Staat Palästina-Israel und kämpfen für gleiche Rechte innerhalb dieses Staates".

Auch die Regierung von Netanjahu strebt nicht den großen Friedenswurf an, sondern einen Vertrag in kleinen Schritten. Außenminister Avigdor Lieberman plant ein 42-Prozent-Palästina mit provisorischen Grenzen.

"Wir sind nicht bereit, Gebiete zu diskutieren ohne eine Anerkennung Israels als jüdischer Staat", sagt Vize-Premier Mosche Jaalon. Er weiß, das kann Abbas nicht. "Wir können den Konflikt nicht lösen, wir müssen ihn managen, so dass beide Seiten davon profitieren." Nach den Enthüllungen wird es beiden Seiten schwerer fallen, sich zu verweigern. "Ich mag ihre Vorschläge nicht", hat Zipi Livni im Juni 2008 über die Palästinenser gesagt. "Aber ich glaube, wir haben einen Grund weiterzumachen."


DER SPIEGEL 5/2011
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