07.02.2011

ESSAYDer Krieg der vier Lügen

Plädoyer für ein Ende des deutschen Engagements in Afghanistan Von Jürgen Todenhöfer
Es war an einem nasskalten Dezemberabend 1984. Schneeregen schlug uns ins Gesicht. Als Abgeordneter Tübingens demonstrierte ich mit der Jungen Union gegen den schon fünf Jahre dauernden Krieg der Sowjets am Hindukusch. "Freiheit für Afghanistan!", riefen wir in die Nacht. In Moskau hörte uns niemand. Tage später las ich, dass der russische Verteidigungsminister wieder einmal mutigen Soldaten Tapferkeitsmedaillen verliehen hatte.
In kaum einer Frage waren unsere Parteien damals einiger als in der Ablehnung dieses Krieges. Wie kommt es, dass die CDU heute derart geschlossen ja zum Krieg sagt? Dass Willy Brandts Friedenspartei und Hans-Dietrich Genschers Gewaltverzichtspartei fast blind mitmarschieren. Dass selbst die Partei der Grünen, die geschworen hatte, Schwerter zu Pflugscharen umzuwandeln, nicht die Kraft zu einem klaren Nein findet.
Vielleicht ist noch nachvollziehbar, warum in den emotionalen Stunden nach dem 11. September kein deutscher Politiker den Mut fand, unseren US-Freunden zu sagen: Bei einem Krieg machen wir nicht mit. Warum unsere Politiker heute, neun Jahre danach, noch immer hinterhertrotten, ist kaum noch zu erklären. "Bündnisbammel"?
Das jetzige Schauringen, unter welchen Umständen man "möglicherweise" bis Ende 2014 "Kampftruppen" aus Afghanistan abziehen könnte, hat etwas Skurriles. Sorgenvoll blickt Berlin nach Washington, ob der große Bruder wirklich bis 2014 abziehen will. Denn das ist die unausgesprochene Hauptbedingung unserer Recken: Wenn die USA je beschließen sollten, ihren Rückzug zu verschieben, würden auch sie Gründe finden, weiter zu bleiben. Am Bündnisbammel hat sich nichts geändert.
Ein Abzug, der erst in vier Jahren abgeschlossen ist, hat etwas Gespenstisches. Er bedeutet, dass wir den Afghanen noch einmal eine Kriegsperiode von der Dauer des Ersten Weltkriegs zumuten wollen. Gorbatschow wäre mit Spott und Hohn überschüttet worden, wenn er 1988 feierlich angekündigt hätte, er werde "möglicherweise" in vier Jahren - oder auch etwas später - seine Kampftruppen zurückziehen. Der westliche Abzugsschwur klingt wie das Versprechen eines Kettenrauchers, möglicherweise in vier Jahren das Rauchen aufzugeben.
Ich habe in den vergangenen Jahren keinen einzigen Politiker getroffen, der überzeugend - und länger als zehn Minuten - darlegen konnte, was die Nato in Afghanistan will. Meist endeten die Gespräche mit einem resignierten Achselzucken. Bündnis sei schließlich Bündnis, und Supermächte könnten nicht einfach aus Kriegen aussteigen.
Da keiner derartige Banalitäten zugeben will, werden wie im Irak Märchen erzählt. In der Hand das Schwert, im Mund die Lüge. Der Afghanistan-Krieg ist ein Vier-Lügen-Krieg.
‣ Die erste Lüge lautet, wir kämpften dort gegen den internationalen Terrorismus. Doch selbst David Petraeus, Oberkommandierender der Nato in Afghanistan, hat schon im Mai 2009 eingeräumt, "dass al-Qaida nicht mehr von Afghanistan aus operiert". Sie hat sich längst dezentralisiert, mit Schaltstellen weltweit. Von Afghanistan aus lässt sich al-Qaida schon technisch nicht mehr führen. Der gesamte elektronische Verkehr der Region wird von US-Drohnen und Satelliten kontrolliert. Wir kämpfen in Afghanistan nicht gegen internationale Terroristen, sondern gegen einen nationalen Widerstand. Und züchten das, was wir angeblich bekämpfen. Für jeden Zivilisten, den wir töten, stehen weltweit zehn junge Menschen auf, entschlossen, mit Terror zurückzuschlagen. "Aufstandsmathematik" nannte das Stanley McChrystal, Ex-Nato-Chef in Afghanistan, in jenem Interview, das seine Karriere beendete. Es ist unsere eigene Gewalt, die wie ein Bumerang als globa-ler Terrorismus auf uns zurückschlägt.
‣ Die zweite Lüge lautet, wir verteidigten dort die Werte unserer Zivilisation. In jungen Jahren hatte ich einen Lehrauftrag in Staatsrecht. Ich versuchte, Studenten zu erklären, dass unsere Verfassung die Würde jedes Menschen schütze. Niemandem dürfe ohne Gerichtsverfahren die Freiheit entzogen werden. Wo aber wird in Afghanistan die Menschenwürde respektiert? Jeden Tag sterben durch westliche Truppen zwei bis drei afghanische Zivilisten. Namenlose US-Todesschwadrone liquidieren nachts unter Verletzung primitivster Regeln des Völkerrechts Führer des Widerstands, oft auch Zivilisten. Im Foltergefängnis Bagram sitzen seit Jahren junge Afghanen ohne jede Chance auf einen Prozess. Die Zustände sind schlimmer als in Guantanamo. Unseren "Zivilisations-Verteidigern" war dies nie eine Parlamentsdebatte wert. Wir haben in der muslimischen Welt seit Beginn des Kolonialismus nie die Werte unserer Zivilisation verteidigt. Immer nur unsere Interessen. Irak und Afghanistan sind nur die letzten Episoden einer langen Geschichte. Meist waren wir brutaler als unsere muslimischen Gegner. Al-Qaida hat in den vergangenen 19 Jahren in den USA und Westeuropa 3500 westliche Zivilisten brutal ermordet. George W. Bush hat allein im Irak Hunderttausende Zivilisten auf dem Gewissen. Im Namen unserer Zivilisation.
‣ Die dritte Lüge erzählt vom "Vorrang des zivilen Wiederaufbaus vor dem militärischen Einsatz". Doch die USA gaben 2010 in Afghanistan 100 Milliarden Dollar für den Krieg aus, für "Entwicklungshilfe" nur 5 Milliarden. Von dieser "Hilfe" flossen 40 Prozent als Gewinne und Honorare in die USA zurück. Der Rest musste sich durch die dunklen Kanäle des internationalen "Subunternehmertums" kämpfen, bevor ein Rinnsal von 20 bis 30 Prozent in Entwicklungsprojekten landete. Auch Deutschland stellt für den "Wiederaufbau" nur einen Bruchteil dessen zur Verfügung, was es für sein Militär ausgibt. Afghanistan ist laut Weltwährungsfonds heute das ärmste Land Asiens. Nach Unicef stirbt jedes fünfte Kind vor Erreichen des fünften Lebensjahrs. Laut US-Botschafter Eikenberry haben 77 Prozent der Afghanen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. 45 Prozent hungern. "Vorrang des zivilen Wiederaufbaus"?
‣ Die vierte Kriegslüge lautet, wir stünden am Hindukusch, um ein für alle Mal die Rückkehr der Taliban zu verhindern. Das klingt fast sympathisch. Wer will schon das Comeback von Steinzeitkriegern, die Frauenrechte mit Füßen treten? Doch die Wahrheit ist komplexer. Die Gefahr, dass die Taliban, die heute schon die Hälfte Afghanistans kontrollieren, auch noch den Rest erobern, ist in vier Jahren nicht kleiner. Die afghanischen Taliban werden jeden Tag stärker. Auch scheinen sie - anders als ihre pakistanischen Nachahmer - aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt zu haben. Die "New York Times" berichtet, in manchen vom Widerstand kontrollierten Regionen gingen die Mädchen schon heute wieder zur Schule. Mit Zustimmung der Taliban. Die "Layeha", das Handbuch Mullah Omars, deutet in vielem auf einen Kurswechsel hin.
Aber selbst wenn dies anders wäre - das inakzeptable Weltbild der Taliban ist kein Kriegsgrund. Wir müssten sonst auch in Somalia, Jemen und Nordkorea einmarschieren, von anderen, mit uns teilweise verbündeten autoritären Staaten ganz zu schweigen. Die Welt wäre ein einziges blutiges Schlachtfeld.
Es muss auch kein Chaos ausbrechen, wenn die Nato abzieht. Selbst im Irak ist das Chaos nicht größer geworden, als die US-Kampftruppen abzogen. Das dortige grauenvolle Chaos hat ihr Einmarsch geschaffen, nicht ihr Abzug.
Der Nato geht es nur noch darum, mit möglichst wenig Gesichtsverlust aus dem afghanischen Schlamassel herauszukommen. Barack Obama hat mit der Verstärkung seiner Truppen die berüchtigte blutige Schlussrunde eingeläutet. So endete der Algerien-Krieg, der Vietnam-Krieg und auch der sowjetische Afghanistan-Krieg.
Wenn niemand das Ruder herumreißt, werden in dieser blutigen Schlussrunde noch einmal unzählige Menschen einen sinnlosen Tod sterben. Unsere Politiker aber werden weiter pathetische Märchen erzählen. Von Tapferkeit und Vaterland. Um nicht eingestehen zu müssen, dass sie die Öffentlichkeit und unsere Soldaten neun Jahre lang irregeführt haben. Dass sie nie einen wirklichen Kriegsgrund hatten.
Es gibt eine Alternative: Verhandlungen, national und international. Warum wagt kein deutscher Politiker, unser Land wieder als Friedensmacht zu positionieren? Gibt es in dieser Regierung keinen Brandt, Genscher oder Bahr? Der - wenn nötig hinter verschlossenen Türen - dem US-Präsidenten in aller Freundschaft klarmacht, dass es Klügeres gibt als diesen Krieg ohne Grund und Ziel. Dass wir die blutige Schlussrunde nicht mitgehen.
Wo ist der deutsche Politiker, der den Anstoß gibt zu einer KSZE-ähnlichen Sicherheitskonferenz für den Mittleren Osten? Der auf direkte Gespräche der US-Spitze mit Mullah Omar drängt? Vielleicht braucht Obama gerade jetzt einen solchen Bündnispartner? Einen echten Freund.
Wer solche Verhandlungen für unrealistisch hält, sollte Henry Kissinger fragen, was man ihm damals entgegenschleuderte, als er mit den Vietcong verhandelte. Die Forderung westlicher Politiker, nur mit gemäßigten Taliban zu verhandeln, ist schlicht weltfremd. Was hätten die Vietnamesen gesagt, wenn Kissinger darauf bestanden hätte, nur mit gemäßigten Vietcong zu verhandeln? Was die Generalsekretäre der Sowjetunion, wenn der Westen erklärt hätte, er spreche nur mit gemäßigten Sowjets?
Verhandlungen würden nicht einfach. Doch die USA hätten etwas zu bieten: Waffenstillstand für ein nach 30 Kriegsjahren erschöpftes Land, Abzug der Besatzungstruppen und internationale Akzeptanz einer Regierungsbeteiligung des Widerstands. Wem sich beim Gedanken einer Machtbeteiligung Mullah Omars die Haare sträuben, sollte wissen, dass die afghanische Führung diesem längst das Amt des Vizepräsidenten angeboten hat. Auch wenn sie es nie bestätigen wird.
Die Gegenleistung, die die Taliban in einem "big deal" zu erbringen hätten, wären Garantien gegen alle denkbaren Umtriebe ausländischer Terroristen in Afghanistan sowie gegen den Opiumanbau. All das wird ohnehin kommen. Auch die Machtbeteiligung oder Machtübernahme der Taliban. Nicht viel anders als in Vietnam. Unsere politischen Führer wissen das. Muss Afghanistan wirklich noch einmal vier Jahre lang umgepflügt werden?
Ich würde gern einmal einen deutschen Politiker in eine afghanische Familie mitnehmen. Gefechtshelm und Splitterschutzweste könnte er zu Hause lassen. Gastfreundschaft ist den Afghanen heilige Tradition. Wir könnten in Aliabad bei Kunduz Kinder besuchen, deren Väter und Geschwister im September 2009 auf deutschen Befehl zu Asche verbrannt wurden. Sie würden den deutschen Gast gern fragen, was sie ihm getan haben.
Während ich dies schreibe, schneit und regnet es draußen. Wie bei jener Vorweihnachtsdemo vor 26 Jahren in Tübingen. Wieder verleiht ein Verteidigungsminister Tapferkeitsmedaillen. Weil er bei aller Schneidigkeit nicht den Schneid hat zuzugeben, dass der Krieg verloren ist. Wir haben viele tapfere Soldaten, aber wenig tapfere Politiker. Ich baue gerade ein Heim für die Waisenkinder von Aliabad. Für die Opfer mangelnder deutscher Tapferkeit. Ich könnte weinen. Aber niemand weint um Afghanistan.
Von Todenhöfer, Jürgen

DER SPIEGEL 6/2011
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