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Kleine Welt

Von Beste, Ralf und Pfister, René

Einst waren die Ministerpräsidenten die schärfsten Rivalen von Angela Merkel. Die neue Riege begnügt sich mit Landespolitik.

Er ist jetzt ein glücklicher Mann. Vor David McAllister steht ein Fläschchen Korn, der Deckel ist abgeschraubt, gleich wird er sich einen Schluck genehmigen. Es war seine erste Rede beim Osnabrücker Grünkohlessen, nur Männer waren zugelassen, Geschäftsführer, Richter, Landräte, die bessere Gesellschaft des westlichen Niedersachsen. Sie erwarteten ein paar launige Worte des neuen Ministerpräsidenten.

"Kann man den Spruch bringen?", hatte McAllister auf der Hinfahrt gefragt, er hatte sich ein Bonmot des ehemaligen nordirischen Fußballspielers George Best zurechtgelegt, der sagte: "Ich habe viel Geld für Alkohol, Frauen und Autos ausgegeben. Den Rest habe ich verprasst."

Sicher, Grünkohlreden sollen deftig sein, andererseits will McAllister auch nicht wie ein zotiger Onkel klingen, man kann sich da heutzutage schnell Ärger einhandeln. Er traut sich dann doch, großes Hoho im Saal, und als er nach ein paar Minuten vom Podium hinuntersteigt, wirkt er erleichtert.

Es sind im Moment die kleinen Erfolge, an denen sich McAllister aufrichten muss. Seit gut einem halben Jahr ist er nun Regierungschef in Hannover, er gehört zu einer Riege von Ministerpräsidenten, die im vergangenen Jahr an die Macht kam, nachdem Männer ihren Stuhl geräumt hatten, die über Jahre die deutsche Politik prägten. Roland Koch in Hessen gehörte dazu, Christian Wulff in Niedersachsen, auch Günther Oettinger in Baden-Württemberg.

Sie waren mehr als nur Ministerpräsidenten, aus ihren Staatskanzleien heraus mischten sie sich in die Berliner Politik ein, Wulff und Koch verstanden sich auch immer als Kanzlerkandidaten im Wartestand. So wurden sie zu Quälgeistern für Angela Merkel; andererseits zeigten ihre Einwürfe, dass die Politik der Union aus mehr besteht als den Worten der Kanzlerin.

Die Neuen müssen nun die Lücke füllen, und das ist, wie sich zeigt, nicht so einfach. Sie haben all die Insignien der Macht, die prächtigen Staatskanzleien, gepanzerte Dienstwagen und einen Stab von Mitarbeitern und Zuträgern, aber es gelingt ihnen trotzdem nicht recht, aus dem Schatten der Vorgänger herauszutreten. Bei der Debatte über die Euro-Krise war von ihnen kaum ein Wort zu vernehmen, und die verkorksten Hartz-Gespräche übernahmen Kurt Beck und Wolfgang Böhmer, die beiden Silberrücken unter den Länderchefs.

Volker Bouffier sitzt mit übereinandergeschlagenen Beinen zwischen einer Gruppe Schüler. Die neunte Klasse der Lichtigfeld-Schule im Frankfurter Nordend hat für den Besuch des neuen hessischen Ministerpräsidenten ein paar Fragen vorbereitet.

"Wie sieht Ihr Alltag aus?", fragt eine Schülerin. Bouffier lacht gequält. "Jeder versucht, mit mir Termine zu machen", stöhnt er, "die Unternehmen, die Lehrer, die Verbände, die Beamten." Er finde kaum Zeit, mit seinen Kindern zu reden, oft sei sogar der Sonntag vollgestopft. "Wenn ich ehrlich bin, bin ich manchmal hundemüde und habe nur noch einen Wunsch: ausschlafen."

Sie müssen sich jetzt erst einmal bekannt machen, das ist angestrengend genug. Viele Hessen kennen ihren Ministerpräsidenten immer noch nicht, bei McAllister ist die Lage nicht viel besser. Beide fahren in ihren Dienstwagen rastlos durchs Land, sie besuchen Schulen, Feuerwehrfeste, Firmenjubiläen, ihre Bühne ist nicht die Bundespolitik, sondern Tuttlingen, Osnabrück und das Frankfurter Nordend.

Außerdem ist ihre Macht nur geliehen. Bouffier hat sein Amt im vergangenen August von Koch übernommen, solange er selbst keine Landtagswahl für sich entschieden hat, ist er ein Ministerpräsident auf Bewährung. Das macht es schwierig, sich in die Bundespolitik einzumischen. McAllister geht es nicht anders, er hat im übernächsten Jahr seine ersten Wahlen zu bestehen, Stefan Mappus in Baden-Württemberg ist schon Ende März dran.

Das Problem ist aber auch, dass die Neuen geprägt sind von der Landespolitik, sie fremdeln mit dem Berliner Betrieb. McAllister und Mappus waren Chefs ihrer CDU-Landtagsfraktionen, Bouffier diente Roland Koch elf Jahre als Innenminister. Er hatte einen Ruf als solider Ressortchef, mehr aber auch nicht.

Mitte November hatte Bouffier Gelegenheit, sich einem größeren Publikum vorzustellen, er hielt seine Bewerbungsrede für den stellvertretenden Parteivorsitz vor dem Karlsruher CDU-Parteitag. Aber mehr als ein paar Allgemeinplätze zum Thema Integration hatte er nicht zu sagen. Als dann ein paar Wochen später eine Debatte über die Öffnung Deutschlands für qualifizierte Zuwanderer in Gang kam, fand sie weitgehend ohne den hessischen Ministerpräsidenten statt.

"Niedersachsen hat für mich Priorität", sagt McAllister, "die Menschen des Landes erwarten von mir, dass ich ihre Probleme löse." In die Bundespolitik mische er sich ein, wenn die Interessen des Landes berührt seien. Er kann sehr anschaulich über die Details der Landespolitik reden. Der Ministerpräsident sieht es als eine seiner großen Leistungen an, den zweigleisigen Ausbau der Eisenbahnstrecke zwischen Oldenburg und Wilhelmshaven durchgesetzt zu haben.

McAllister will gar nicht bei den großen Themen mitmischen, er ist schon zufrieden, wenn er übers Wochenende die Aktenstapel abarbeiten kann, die er sich mit nach Hause in das Örtchen Bad Bederkesa nimmt. Als er sich kürzlich mit Merkel traf, sagte er zu ihr: "Angela, du hat doch genug mit Sarkozy und den ganzen Leuten am Hals. Mach du dein Ding, ich mach mein Ding."

Das freut Merkel einerseits. Sie weiß noch genau, wie mühsam das Geschäft mit Koch und Wulff war. Die nutzten fast jedes Treffen, um der Kanzlerin zu erklären, was sie nun wieder falsch gemacht habe. Vor allem die Runden vor dem Bundesrat am Donnerstagabend gerieten oft zu einer Generalaussprache über die Politik der Kanzlerin.

Die neuen Ministerpräsidenten interessiert das Grundsätzliche weniger, sie intervenieren, wenn es ums Geld geht. Aber selbst das gelingt nicht immer. Als es im vergangenen Herbst um das neue Energiekonzept der Bundesregierung ging, versuchten Bouffier und McAllister eine kleine Revolte. Sie forderten, dass die Länder an den Mehreinnahmen durch die Brennelementesteuer beteiligt werden und drohten, das Gesetz in den Vermittlungsausschuss zu schicken.

"So geht das nicht", fauchte McAllister, aber am Ende gelang es Merkel, die neuen Ministerpräsidenten auf Linie zu bringen. Das Kanzleramt setzte eine Erklärung auf, in der die Regierung vage Zugeständnisse machte. Tatsächlich wurden die Ministerpräsidenten mit einem windelweichen Papier abgespeist.

Es fehlt ihnen an Geschick und auch wohl am letzten Willen zur Macht. Bouffier ist jetzt 59, er ist schon froh, wenn er seine Jahre als Ministerpräsident unfallfrei übersteht. Der Ehrgeiz seines Vorgängers Koch ist ihm völlig fremd.

Im Frankfurter Nordend steht er auf dem Schulhof, ein paar Jungs wollen noch Autogramme, bald ist er von einer ganzen Traube umringt, es wird gebettelt und gedrängelt. Koch wäre längst in der gepanzerten Limousine verschwunden, doch Bouffier sagt nur: "Langsam ist aber Schluss." Irgendwann beendet die Direktorin die Autogrammstunde.

Auch McAllister fehlt Entschlossenheit. Er hatte das erste Zugriffsrecht, als Christian Wulff im vergangenen Jahr den Posten des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden freimachte, aber am Ende sicherte sich Arbeitsministerin Ursula von der Leyen das Amt. Auf dem CDU-Parteitag musste er dann erleben, wie von der Leyen ihm die Show stahl. Sie nutzte die Bühne, um sich als Führungsreserve der CDU zu präsentieren; McAllister blieb auf dem Parteitag Statist.

Bei Stefan Mappus sieht die Sache anders aus, er hat sich bei der Atompolitik mit Umweltminister Norbert Röttgen angelegt und wollte sich als raubeiniger Konservativer präsentieren. Aber das funktioniert nicht mehr so recht. Er wurde fast von den Protesten gegen den neuen Stuttgarter Hauptbahnhof weggespült, am Ende rettete ihn Heiner Geißler, ein Mann, der Mitglied bei Attac ist und damit das genaue Gegenteil des Basta-Politikers Mappus darstellt.

Ein Sieg bei der Landtagswahl könnte ihn wieder ins Spiel bringen, aber als rechter Gegenspieler zu Merkel taugt Mappus kaum noch. Der Ministerpräsident hat sich selbst zu einem Politiker gewandelt, der wie die Kanzlerin mühsam Kompromisse zimmert.

Merkel blickt mit gemischten Gefühlen auf ihre Landeschefs. Natürlich, sie ist froh, dass der ewige Kampf mit ihren Rivalen vorbei ist, Koch und Wulff lauerten nur darauf, sie im Moment der Schwäche in die Grube zu stoßen. Jetzt sitzt die Kanzlerin so sicher im Sattel wie nie zuvor. Nach Lage der Dinge wird sie eines Tages vom Bürger abgewählt, es ist sehr unwahrscheinlich geworden, dass sie von ihrer Partei gestürzt wird.

Andererseits soll die CDU nicht auf ein paar Figuren im Berliner Kabinett zusammenschnurren; ein Ministerpräsident, der sich nur noch um Autobahnanschlüsse und regionale Breitbandverkabelung kümmert, wird auch von den Leuten im Land bald nicht mehr ernst genommen.

Vor kurzem nahm Merkel deshalb McAllister zur Seite und sprach ihm ins Gewissen: "David", sagte sie, "ich finde, du solltest deine demonstrative Distanz zu Berlin langsam mal aufgeben."


DER SPIEGEL 8/2011
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