05.03.2011

TUNESIEN„Das ist doch Bluff“

Nach 23 Jahren Diktatur beschreitet das befreite Land den beschwerlichen Weg zur Demokratie. Nur sehr langsam gelingt es, die Vergangenheit aufzuarbeiten.
Es fehlt Taoufik Bouderbala an allem, an Computern, an einem Auftrag, nur nicht an einer großen Aufgabe. Er soll Gerechtigkeit schaffen im Land. Bouderbala, 68, ein kleiner Mann mit Schnurrbart, ist Vorsitzender der "Kommission zur Bestimmung der Fakten über die Untaten" des Regimes von Zine al-Abidine Ben Ali, dem Diktator, den die Tunesier am 14. Januar stürzten.
In dem Haus, in dem seine Kommission arbeiten soll, stellen sich Bouderbala von allen Seiten Bittsteller in den Weg, erzählen ihre Geschichten, wie sie von der Staatssicherheit geschlagen, von Milizen mit Messern angegriffen wurden. Er schimpft mit ihnen, verjagt sie auf liebenswürdige Weise, dann sagt er: "Diese Leute haben keine Unterlagen, sie haben nichts. Trotzdem wollen sie Geld. Es ist unglaublich. Unglaublich!" Danach verschwindet er in seinem Büro.
Bouderbalas Kommission ist eine von dreien, die nach dem Sturz des Regimes eingerichtet wurden. Sie alle sollen sich mit dem Neuanfang des Landes beschäftigen: Eine soll die politischen Reformen begleiten, eine andere die Korruption der alten Herrscherclique aufdecken. Bouderbalas Kommission untersucht die Gewalt, mit der das Regime vor seinem Sturz die Demonstrationen niederschlug, sie soll ihre Urheber ausfindig machen, die Verletzten entschädigen und die Familien der Toten.
Sie wäre damit so etwas wie Staatsanwaltschaft und Gericht zugleich. Doch sie darf weder Zeugen vorladen noch Urteile sprechen, sie verfügt auch über kein Budget. Bouderbala wischt all diese Einwände beiseite. "Wenn ich Geld brauche, kann ich ja den Premierminister fragen", sagt er, und: "Vielleicht können wir mit dem Staatsanwalt zusammenarbeiten, wenn wir jemanden vorladen wollen."
Alle Kommissionen haben ihre Büros in einem weißen Hochhaus im Zentrum von Tunis, bis vor kurzem war es die Zentrale einer Bank. Ab morgens sechs Uhr stehen die Menschen nun Schlange vor dem Gebäude. Sie alle haben eine Geschichte zu erzählen, sie alle wollen, dass ihnen endlich jemand zuhört.
Habib Ramuni, 60, ist 230 Kilometer aus seiner Heimatstadt Thala gekommen, einem der ärmsten Winkel des Landes. Er hält eine Mappe mit Papieren unter seinem linken Arm, in der rechten Hand ein Strafgesetzbuch. Ein zehn Hektar großes Grundstück hätten sie ihm gestohlen, erzählt er, eine korrupte Clique, die sich die Macht aufteile in Thala, sie hätten ihn ins Gefängnis werfen lassen. Dabei habe er doch nur ein Stück Land verkauft, das nachweislich ihm gehörte.
Im ganzen Land haben Beamte Menschen um ihren Besitz betrogen, Habib Ramuni sagt, in seiner Stadt Thala habe sich auch seit dem 14. Januar nichts geändert. Fast alle, die hier stehen, reden so. Sie glauben nicht an die Kommissionen, und Ramuni, der seine Pläne, seine Urkunden auffaltet, sagt, er habe von der Kommission gegen Korruption nur eine Quittung erhalten für seine Aussage. Das sei alles. "Das ist doch Bluff, das sind Geisterkommissionen", sagt er.
Tunesien ist das Land, das die arabische Revolution in Gang gesetzt hat, seither verharrt es in einer Starre. Es gehe nicht voran mit den Reformen, beklagen die Bürger und auch die Demonstranten, die seit vergangenem Samstag vor dem Sitz des Premierministers campieren.
Am vorigen Wochenende stürzte die umstrittene Übergangsregierung von Premierminister Mohammed Ghannouchi, der schon unter Ben Ali gedient hatte, es folgten fast alle Minister. Der neue Premier heißt Béji Caïd Essebsi und ist 84 Jahre alt. So alt, dass er nicht mehr unter Ben Ali, sondern unter dessen Vorgänger Habib Bourgiba diente.
In den 48 Stunden vor dem Rücktritt Ghannouchis war es in der Innenstadt von Tunis zu bürgerkriegsähnlichen Szenen gekommen. Randalierer warfen Steine auf Polizisten, legten Feuer und plünderten Geschäfte. Die Nationalgarde schoss in die Luft und am Ende wohl auch in die Menge, mindestens vier Menschen starben. Kurz darauf gab es erste Verschwörungstheorien: Hat jemand die Jugendlichen finanziert? War es die Staatssicherheit? Oder gar General Rachid Ammar, der Chef der tunesischen Armee, um am Ende doch die Macht zu übernehmen?
In Tunesien lässt sich in diesen Wochen beobachten, wie schmerzhaft der Übergang zu einem neuen Staat sein kann, zu einem neuen System. Und als ob das Land nicht schon genug Schwierigkeiten hätte, bedroht nun noch eine Flüchtlingskatastrophe an der Grenze zu Libyen seine Stabilität. Mehr als 80 000 Menschen waren bis Mitte der vergangenen Woche in der tunesischen Grenzstadt Ras Jdir angekommen. Die meisten von ihnen Ägypter und Tunesier. Gaddafis Schergen haben sie gejagt, ausgeraubt, verprügelt, ihre Freunde umgebracht. 10 000 pro Tag überqueren die Grenze, meist zu Fuß, ausgehungert, am Ende.
Westliche Regierungen haben Hilfe zugesagt, das Rote Kreuz hat Flüchtlingscamps aufgebaut, aber der fragile tunesische Staat ist vollkommen überfordert von den Ausmaßen dieser humanitären Katastrophe. Die Hälfte der Armee ist mittlerweile an der Grenze stationiert, die einzige Institution, der die meisten Bürger vertrauen, sie fehlt jetzt an anderen Orten.
Das Land braucht eine neue Verfassung, ein neues politisches System, noch sind die alten Paragrafen in Kraft. Das ist die eine Aufgabe, die andere, wohl größere, ist die Aufklärung von schwerwiegendem Unrecht. Ben Ali bespitzelte und unterdrückte sein Volk, ließ politische Gegner foltern, seine Clique riss alle Reichtümer an sich, derer sie habhaft wurde.
Es gibt Archive der Staatssicherheit im Keller des Innenministeriums, die immer noch ungeöffnet sind. Es gibt Tausende Fälle von Folter, um die sich bisher niemand gekümmert hat. Und es sieht nicht so aus, als ob der nette Taoufik Bouderbala mit seiner Kommission zwei Jahrzehnte des Schreckens aufklären könnte.
Ohne mit der Vergangenheit aufzuräumen, ist der Weg in die Demokratie aber kaum möglich. Vielleicht kommt das alles zu früh? Tunesien ist zurzeit ein Land, in dem jeder jedem misstraut. Bouderbala war unter Ben Ali Vorsitzender der Menschenrechtsliga. Hat er in dieser Funktion "Ben Ali geholfen, kritischere Organisationen auszuschalten", wie es die Oppositionelle Sihem Bensedrine sagt? Oder war er vielleicht nur nicht besonders mutig, aber auch kein Kollaborateur?
Es sind Fragen, die auch der Vorsitzende der Kommission im zweiten Stock gut kennt: Abdelfattah Amor, 68, Anwalt, zuständig für das Aufdecken von Korruption und Veruntreuung. Vor zwei Wochen ließ seine Kommission einen Tresor Ben Alis im Palast von Sidi Bou Said öffnen, im Fernsehen zeigten sie Bilder von meterhohen 500-Euro-Stapeln, von Gold und Diamanten. Amor selbst trug eine teure Uhr, als er Ben Alis Schatz präsentierte, und prompt kursierten auf Facebook Verdächtigungen auch gegen ihn.
Einige Kilometer entfernt, in einer engen Zweizimmerwohnung im Stadtzentrum von Tunis, sitzt die Anwältin Radhia Nasraoui in ihrer Kanzlei. Jahrzehntelang hat die zierliche Frau politisch Verfolgte vor Gericht verteidigt, Opfer von Willkür und Gewalt.
Sie büßte dafür, das Regime ließ sie von der Staatssicherheit verfolgen, ihr Pass wurde eingezogen. Post erhielt sie schon seit vielen Jahren nicht mehr. Ihren Mann, Sprecher der verbotenen Kommunistischen Partei, ließ Ben Ali ins Gefängnis stecken. Nun wollen dieselben Zeitungen, die vor kurzem noch Oppositionelle als Prostituierte bezeichneten, plötzlich Interviews mit ihr. "Schau an, die drucken tatsächlich Fotos von mir", sagt sie, "das ist wirklich eine Revolution."
In ihrem Wartezimmer treffen all jene zusammen, die das alte Regime besonders schlimm behandelte. Abdel Latif Bouhijla zum Beispiel, ein dünner 41-jähriger Mann. Die Staatssicherheit verhaftete ihn 1995, weil er einer islamistischen Splittergruppe angehörte. Monatelang folterten sie ihn, rissen ihm die Fingernägel aus, hielten seinen Kopf immer wieder unter Wasser.
Oder Naoufel Meddeb, ein Unternehmer, der in Frankreich studierte und sich nach seiner Rückkehr auf Geschäfte mit dem damaligen Justizminister einließ. Als der sich weigerte zu zahlen und Meddeb in einem offenen Brief dagegen protestierte, landete er für fünf Jahre im Gefängnis, vier davon in Isolation. Er durfte keine Bücher besitzen, keine Briefe schreiben, seine Verlobte trennte sich von ihm, weil die Staatssicherheit sie unter Druck setzte. Radhia Nasraoui sagt, es seien Fälle wie diese, die am dringendsten aufgearbeitet werden müssen. Dafür brauche es keine Kommissionen, sondern ein Sondertribunal, ein Gericht. Bouhijla, der Gefolterte, hat ihr gesagt, er wolle, wenn er schon keine Wiedergutmachung erhalte, wenigstens seine Bürgerrechte zurück, seinen Pass, seine Würde.
Der Unternehmer Meddeb war trotzdem im weißen Haus der Kommissionen, er hatte seinen Fall in einer Aktenmappe dabei. Er reichte sie ein im ersten Stock beim Empfangsbüro, das Dossier ging weiter zur Kommission im zweiten Stock. Er bekam eine Quittung. Er sagt, es habe sich gut angefühlt.
Von Mathieu von Rohr

DER SPIEGEL 10/2011
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