21.03.2011

GOLFSTAATEN

Die Manama-Krise

Von Smoltczyk, Alexander

Der König von Bahrain hat das Kriegsrecht verhängt und saudische Truppen gerufen. In ihrer eigenen Region wollen die Herrscher am Golf den "Arabischen Frühling" nicht dulden.

Die Windschutzscheiben der Autos zeigen nur zwei Einschüsse. Einen links, einen rechts, beide genau auf Augenhöhe. Das waren keine Warnschüsse. Es wird nicht mehr gewarnt.

Die etwa zehn Autos und der völlig zerschossene Bus stehen an einer Zufahrt zum "Platz der Perlen" in der Innenstadt Bahrains, wo Demonstranten wochenlang ihre Zelte aufgeschlagen hatten. Über dem Platz hängt eine schwarze Rauchwolke, einige Zelte stehen in Flammen. Die Soldaten winken mit ihren Schnellfeuergewehren jeden zurück, der sich nähert. Sie sind jetzt die Herren in Bahrain.

Es war keine Woche der Demokratie. Am Montag rollten saudi-arabische Panzer über den König-Fahd-Damm nach Bahrain, zusammen mit zunächst 1000 Soldaten und 500 Polizisten aus den Vereinigten Arabischen Emiraten. Das Königshaus ließ erklären, es handele sich nicht um eine "Invasion, eher um den Schutz von strategischen und lebenswichtigen Einrichtungen".

Am Dienstag erklärte das Königliche Dekret 18/2011 für drei Monate einen "Nationalen Sicherheitszustand", das Oberkommando der Armee werde die Ruhe im Land garantieren. Seit 227 Jahren herrscht die sunnitische Familie Al Chalifa über Bahrain und seine schiitische Bevölkerungsmehrheit. Und das, so die Botschaft, werde auch so bleiben.

Um jeden Preis. Am Mittwoch wirkt Manamas Finanzdistrikt wie eine Stadt nach dem Atomalarm. Fast ausgestorben und still, bis auf das Rauschen des Windes, einige Fahrzeuge und das Knattern der Kampfhubschrauber in der Luft. Niemand ist auf den Straßen, nur die Ampeln wechseln unbeeindruckt ihre Farben.

Zwischen den Bürotürmen irrt eine elegante rothaarige Frau umher. Sie sucht ein Taxi, wolle zum Flughafen, nur raus aus dem Land, fragt: "Was meinen Sie, wird Iran etwas machen?"

Sechs Tote soll es gegeben haben, darunter auch drei Sicherheitskräfte, an die 200 Verletzte. Die Opposition und auch Amnesty International bezweifeln diese Zahlen. Bei der Räumung der Zeltstadt waren auch Hubschrauber im Einsatz.

"Sie schießen auf jeden, der sein Haus verlässt", sagt Chadidscha, eine schiitische Geschäftsfrau, die sich mit ihren zwei Kindern nicht mehr vor die Tür wagt. "Sie erschießen das Volk, es ist vorbei", wiederholt sie. Jetzt gehe es nicht mehr um Proteste, jetzt gehe es ums Überleben.

Vor dem Salmanija-Hospital steht ein Panzer. Das Krankenhaus war unter Kontrolle der Demonstranten, seit den ersten Kämpfen mit der Polizei am 17. Februar. Für das Regime sind die Sanitäter seither Kombattanten. Es hat die Klinik stürmen lassen wie eine Festung. Auf den Fluren liegen junge Frauen und Männer, gefesselt mit Plastikbändern. Das "Zentrum für Menschenrechte" in Manama hat Fotos, auf denen Krankenwagen mit Einschusslöchern zu sehen sind.

Verhaftet sind die Wortführer der Opposition. So Ibrahim Scharif al-Sajjid von der linken Waad-Gesellschaft und Hassan Muschaima von der Hak-Bewegung, die ein Ende der Monarchie gefordert hatte.

Bahrains Hauptstadt, das "Business friendly"-Bankenzentrum der ganzen Golfregion mit seinen Glasfassaden und den lockeren Sitten, hat sich in eine Kampfzone verwandelt. Es ist, als würden sich zwei Stadtansichten übereinanderlegen: Manhattan meets Mogadischu.

In den ärmeren Siedlungen südlich des Zentrums haben Jugendliche Barrikaden gebaut, dort gibt es mit Äxten und Stöcken bewaffnete Bürgerwehren.

Die meisten Finanzfirmen haben ihre Angestellten ausgeflogen. Der Flughafen von Bahrain ist gefüllt mit Ausländern, die auf einen Flug warten, überwiegend Inder, Pakistaner und Philippiner. Sie fürchten Übergriffe. Nicht nur, weil ihnen viele vorwerfen, Einheimischen die Arbeit wegzunehmen, das Regime rekrutiert auch gern seine Sicherheitskräfte auf dem Subkontinent. Es ist einfacher für einen indischen Hindu, Polizist in Bahrain zu werden als für einen Bahrainer, der zur schiitischen Mehrheit gehört.

Die Region erlebt eine Zeitenwende. Der Einmarsch in ein befreundetes Nachbarland ist beispiellos in der 30-jährigen Geschichte des "Golf-Kooperationsrats" (GCC). Bislang beschränkte sich der Bündnisfall auf die Verteidigung bei einem Angriff von außen. "Halbinsel-Schutztruppen" heißt die Einheit, die jetzt nach Manama befohlen wurde. Aber ebenso beispiellos ist die Situation in Bahrain, wo erstmals eine Monarchie in ernste Bedrängnis geraten ist. Und wenn eine Dynastie am Golf stürzt, geraten auch die anderen ins Wackeln.

Beobachter vermuten, dass die Saudis beim Treffen des GCC in Riad am 10. März auf einer gemeinsamen Aktion gegen die Proteste in Manama bestanden. Es ist bittere Ironie, dass die Golfstaaten auf derselben Sitzung die Absetzung Gaddafis verlangten - und Katar wie auch die Emirate sich nun sogar an der Flugverbotszone gegen den Herrscher in Tripolis beteiligen.

Noch vor kurzem hatte es ausgesehen, als habe sich die Reformfraktion im Königshaus von Bahrain, vertreten durch Kronprinz Salman, durchgesetzt gegen den Hardliner Scheich Chalifa Bin Salman, der seit 40 Jahren Premierminister ist. Aber Saudi-Arabien hat den Konflikt im Hause Chalifa fürs Erste entschieden, auf drastische Weise. In der Regel zieht es das Königreich vor, diskret tätig zu werden, aber die Unruhen in Bahrain und im Jemen sieht es als Bedrohung der Stabilität. In seiner Ostprovinz sind die Schiiten in der Mehrheit, dort liegen die wichtigen Ölquellen und Verladehäfen.

Riad fürchtet, dass sich Iran die Chance nicht entgehen lassen wird, die Unzufriedenheit der Schiiten in Bahrain für seine Ziele auszunutzen. So wird keine Gelegenheit ausgelassen, das Regime in Teheran als Drahtzieher der Proteste zu verdächtigen. Wifak, die größte Gruppierung der Schiiten, musste bereits dementieren, sie habe die iranische Armee zu Hilfe gerufen.

Es sind keine ernstzunehmenden Belege dafür bekannt, dass Wifak aus Teheran ferngesteuert würde. Die Schiiten in Bahrain sind Araber, keine Perser. Allerdings gibt es ideologische Gemeinsamkeiten, auch Wifak sympathisiert mit der Idee einer islamischen Republik. Und es ist gut fürs Selbstvertrauen, nicht allein zu sein.

Iran hat scharf gegen den Einmarsch der GCC-Truppen protestiert. Außenminister Ali Akbar Salehi verkündete, man werde einer Vernichtung der Schiiten in Bahrain nicht tatenlos zusehen und warnte vor gefährlichen Konsequenzen. Der Sprecher des Parlaments, Ali Laridschani, prophezeite, "die kochende Wut" der Bahrainer würde die Glaspaläste ihrer Herrscher letztlich beschädigen.

So wie die Amerikaner scheint auch Iran von dem Einmarsch überrascht worden zu sein. Jetzt ginge es für Teheran darum, sagt der Analytiker George Friedman, die Kosten für Saudi-Arabien möglichst hoch zu halten, etwa indem ein bewaffneter Widerstand aufgebaut wird: "Ahmadinedschad ist in einer schwierigen Position. Die Saudis haben einen entscheidenden Schritt gemacht. Wenn er jetzt nichts tut, kann dies seine Stellung schwächen." Iran müsse schnell reagieren, so Friedman, "bevor die saudi-arabische Aktion zu einem dauerhaften Zustand wird". Bahrain und Iran haben ihre Botschafter zu Gesprächen zurückgerufen.

All das lastet auf der Demokratiebewegung. Anfangs hatten Sunniten und Schiiten noch gemeinsam auf dem "Platz der Perlen" demonstriert. Nach dem ersten blutigen Polizeieinsatz vom Februar scheinen sich die Lager zu entfremden. Auch kritischen Sunniten ist die Märtyrer-Pose der Platzbesetzer unheimlich oder die Erklärung von Teenagern, ihr Blut für Bahrain geben zu wollen.

Bisher hatte die schiitische Opposition nur mehr politische Beteiligung gefordert und nicht das Chalifa-Regime in Frage gestellt. Nach den Ereignissen vergangene Woche wird sich das ändern. Scheich Ali Salman, der Führer von Wafik, lehnte jeden Dialog mit dem Regime ab, solange saudische Truppen im Land sind.

Die Nervosität ist groß, auf beiden Seiten. Bisher ist es den aufgeklärten Despoten am Golf gelungen, jeden Unmut nach Herrenart zu ersticken. Mit Strenge und vor allem mit Geld. Auf besagtem Ministertreffen des Golf-Rats wurde auch ein Hilfspaket von 20 Milliarden Dollar angekündigt, um in Bahrain und Oman Sozialwohnungen und Jobs zu finanzieren. Kuwait hat jedem seiner Bürger 3500 Dollar und 14 Monate freie Verpflegung geschenkt. Abu Dhabis Scheich Chalifa versprach 1,5 Milliarden Dollar für die Verbesserung der Infrastruktur in den ärmeren Emiraten.

Saudi-Arabien gewährte seinen Staatsangestellten ungefragt 15 Prozent mehr Gehalt, als Teil eines Stabilisierungsprogramms von insgesamt 37 Milliarden Dollar. Und König Abdullah kündigte Freitag noch weitere Wohltaten an: 2000 Rial, etwa 377 Euro, monatlich für jeden Arbeitslosen, einen Mindestlohn für Einheimische und den Bau von 500 000 Wohnungen für seine Untertanen. Auch Syrien, Algerien und Marokko haben Steuerentlastungen und höhere Sozialhilfen beschlossen; der Jemen ebenso - was die Proteste in Sanaa aber nicht stoppte, über 50 Demonstranten wurden dort am Freitag erschossen.

Bei der Generation des "Arabischen Frühlings" scheinen jedoch weder brutale Gewalt noch plumpes Geldverteilen mehr zu wirken. In den Emiraten unterzeichneten kürzlich 133 Bürger eine Petition, in der sie von Scheich Chalifa das Mitbestimmungsrecht für alle Bürger forderten, besser gesagt: untertänigst anmahnten.

Es war die wohl erste politische Petition in der Geschichte der Emirate. Und es ging gewiss nicht ums Geld.


DER SPIEGEL 12/2011
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