09.02.1998

BNDDürre Beute

Der Bundesnachrichtendienst (BND) ist unzufrieden mit den Ergebnissen seiner Telefonüberwachungen. Der Dienst, der seit 1994 im Rahmen der Verbrechensbekämpfung den "nicht leitungsgebundenen" Telefon-, Fax- und Fernschreibverkehr mit dem Ausland mitschneiden darf, hat der Bundesregierung eine erste Bilanz vorgelegt. Nicht einmal ein Dutzend Hinweise auf mögliche Terroristen, Waffen- oder Drogenhändler konnten an die Strafverfolgungsbehörden gemeldet werden - obwohl Zehntausende "Fernmeldeverkehre" abgefangen und ausgewertet wurden. Pullach macht für die dürre Ausbeute das Bundesverfassungsgericht verantwortlich. Karlsruhe hatte den BND 1995 verpflichtet, nur Meldungen weiterzugeben, die einen echten Tatverdacht begründen. Der Dienst hat mittlerweile in Bonn gleich mehrere Änderungen des Gesetzes eingefordert. So will Pullach aus Gründen der Geheimhaltung die belauschten Bürger nach dem Ende des Lauschangriffs nicht informieren müssen. Diese Pflicht war vor drei Jahren ausdrücklich ins Gesetz aufgenommen worden. Zudem plant der Dienst, seine elektronische Überwachung noch weiter auszudehnen: Derzeit wird geprüft, ob auch die elektronischen Botschaften im Internet (E-Mails) in die "strategischen Kontrollmaßnahmen" einbezogen werden sollen.

DER SPIEGEL 7/1998
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 7/1998
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

BND:
Dürre Beute

Video 01:28

Airbus A380 Rutschpartie bei der Landung

  • Video "Deutscher Big-Wave-Surfer: Ritt auf der Riesenwelle" Video 00:52
    Deutscher Big-Wave-Surfer: Ritt auf der Riesenwelle
  • Video "Grab der Roten Königin: Maya-Adlige wird in New York ausgestellt" Video 02:07
    Grab der "Roten Königin": Maya-Adlige wird in New York ausgestellt
  • Video "Türkisch-kurdischer Konflikt: Schlägerei auf Flughafen von Hannover" Video 01:13
    Türkisch-kurdischer Konflikt: Schlägerei auf Flughafen von Hannover
  • Video "Schweiz versinkt im Schnee: Zahlreiche Lawinenabgänge und abgeschnittene Skiorte" Video 01:42
    Schweiz versinkt im Schnee: Zahlreiche Lawinenabgänge und abgeschnittene Skiorte
  • Video "Amateurvideo: Pannenflieger im Tiefflug" Video 01:20
    Amateurvideo: "Pannenflieger" im Tiefflug
  • Video "Nahles-Rede in der Analyse: Kürzer funktioniert besser" Video 03:11
    Nahles-Rede in der Analyse: "Kürzer funktioniert besser"
  • Video "Nach Schneesturm: Hubschrauber rettet Skifahrer" Video 01:15
    Nach Schneesturm: Hubschrauber rettet Skifahrer
  • Video "Wetterbericht mit Überraschungsgast: Schau mal, wer da guckt" Video 00:50
    Wetterbericht mit Überraschungsgast: Schau mal, wer da guckt
  • Video "Virales Samariter-Video: Autofahrer schenkt Obdachlosem seine Jacke" Video 01:06
    Virales "Samariter"-Video: Autofahrer schenkt Obdachlosem seine Jacke
  • Video "Hobbytüftler: Mit der fliegenden Badewanne zum Bäcker" Video 02:45
    Hobbytüftler: Mit der fliegenden Badewanne zum Bäcker
  • Video "SPD-Parteitag: So lief der Tag der Entscheidung" Video 03:26
    SPD-Parteitag: So lief der Tag der Entscheidung
  • Video "Panne in Peru: Der Papst hat nen Platten" Video 01:19
    Panne in Peru: Der Papst hat nen Platten
  • Video "Erster deutscher ISS-Kommandant: Alexander Gerst trainiert fürs All" Video 01:41
    Erster deutscher ISS-Kommandant: Alexander Gerst trainiert fürs All
  • Video "Satisfaction-Parodie geht viral: Russische Pilotenschüler tanzen in Unterwäsche" Video 01:12
    "Satisfaction"-Parodie geht viral: Russische Pilotenschüler tanzen in Unterwäsche
  • Video "Ein Jahr Trump: Was halten Sie vom Präsidenten?" Video 03:32
    Ein Jahr Trump: Was halten Sie vom Präsidenten?
  • Video "Airbus A380: Rutschpartie bei der Landung" Video 01:28
    Airbus A380: Rutschpartie bei der Landung