16.02.1998

RUSSLANDDEUTSCHE„Nicht mehr stumm wie ein Fisch“

Bonn bremst den Strom deutschstämmiger Aussiedler. Deshalb drohen die Neubürger mit einem Denkzettel bei der Bundestagswahl. Mit einer eigenen Partei im Rücken versuchen sie, ihre Interessenvertreter ins Parlament zu bekommen - und verschrecken damit die Christdemokraten.
Wenn in Viktor Bossert Empörung aufzusteigen beginnt, verheddert sich seine Zunge. Dann verdrängen harte slawische Kehllaute das sanfte Schwäbisch seiner Ulmer Urväter.
"I honn bei de Bolschewicke mit guete Auge ieberläbt, was aber sehet's se hier"? fragt er in die Runde, um dann sofort ins Russische zu fallen: "Da, wo wir herkommen, da waren wir die Faschisten, hier sind wir plötzlich Russen. Die Deutschen denken, wir liegen ihnen auf der Tasche."
Den knapp 50 Zuhörern auf Gut Heuchelhof bei Würzburg, Rußlanddeutsche wie Bossert, reicht das als Stichwort. "Die kümmern sich einen Dreck um Menschenrechte", ruft einer Richtung Podium: "40 Prozent Rente haben sie uns gestrichen, Familien zerrissen, selbst umziehen dürfen wir nicht mehr. Sagt endlich den Deutschen, daß auch wir Deutsche sind."
Genau deshalb ist Bossert hier. "Wir dürfen nicht mehr stumm sein wie ein Fisch, wir müssen politisch in Erscheinung treten", beschwört er seine Landsleute. Der ehemalige Chef einer Rigaer Kleinbusfabrik, dank alter Kontakte Arrangeur einträglicher deutsch-russischer Geschäfte, hat im November 1997 mit Freunden in Fulda die Bundesvereinigung "Heimat" aus der Taufe gehoben. In ihr will der selbst erst voriges Jahr Zugewanderte die versprengten Rußlanddeutschen sammeln.
In Würzburg benötigt Werber Bossert nicht mal eine Stunde für die Überzeugungsarbeit. Zwar schimpft ein Gast, ehe er den Saal verläßt: "Was brauchen wir eine eigene Partei, wenn wir Deutsche sein wollen?" Doch seine Landsleute - aus Kasachstan ins Fränkische umgesiedelte Bergbauingenieure, Automechaniker und Studenten, dazu ein Bürgermeister aus der Uralregion und eine habilitierte Biologin vom Kaukasus, fast alle derzeit arbeitslos - proklamieren mit nur einer Gegenstimme die Würzburger "Heimat"-Kreisorganisation im bayerischen Landesverband.
Das Ambiente der landsmannschaftlichen Stammtischrunde täuscht. Im kleinen Versammlungslokal auf dem linken Mainufer wird an diesem Abend große Politik gemacht: Die "Heimat"-Partei der deutschen Neubürger will zur Bundestagswahl das Zünglein an der Waage sein.
Der Plan mag abenteuerlich klingen. Doch binnen weniger Wochen hat sich Bosserts Anhang in 10 Landes- und über 40 Kreisverbänden organisiert. Deutlicher kann das Zeichen anschwellender Empörung unter den sonst eher unpolitischen Rußlanddeutschen nicht sein.
Etwa 1,7 Millionen sind allein seit 1988 in jenes Land zurückgekehrt, das ihre Vorväter vor rund 200 Jahren auf der Suche nach Arbeit verließen - "Deutschstämmige" nach dem Vertriebenengesetz, laut Bonner Propaganda Blutsverwandte und somit eigentlich hochwillkommen in der Bundesrepublik.
Längst aber bereut die Regierung, was sie einst in Gang gesetzt hat. Offiziell verkündet sie noch immer, daß das Tor für rußlanddeutsche Aussiedler offenbleibe. In Wirklichkeit versucht sie, den Strom der heim ins Reich Strebenden zu stoppen - und dabei ist ihr mitunter jedes Abschreckungsmittel recht.
Während vor zwei Jahren noch Abstammungsnachweis und das "Bekenntnis zum deutschen Volkstum" ausreichten, um einen Paß zu erlangen, ist nun die Sprache entscheidendes Kriterium.
Jeder dritte Bewerber scheitert noch vor der Einreise an den vom Auswärtigen Amt organisierten Tests - Wiederholung ausgeschlossen. Selbst wer den Sprung nach Deutschland schafft, kann sich keineswegs sicher fühlen. Oftmals entscheiden allein örtliche Sachbearbeiter, wer eingebürgert wird und wer nicht - und beugen dabei geltendes Recht: Bereits ausgegebene Personalausweise werden wieder konfisziert, Rußlanddeutsche zu "Touristen" degradiert, Sozialhilfen gestrichen.
Etwa im Fall Waldemar Wagner, der im Mai 1997 mit amtlichem Aufnahmebescheid nach Hamburg kam. Zu Weihnachten teilte ihm das Vertriebenenamt mit, der Antrag auf endgültige Anerkennung als Spätaussiedler sei abgelehnt: Es mangele ihm an "volksdeutschem Bewußtsein".
Zwar hatte die deutschstämmige Familie selbst in der kasachischen Verbannung die überkommenen Volksbräuche gepflegt. Doch weil Wagner zehn Jahre im Internat lebte und sein Deutsch vor allem dort lernte - nicht wie gefordert im Elternhaus -, sahen die Beamten ein "wesentliches Volkstumsmerkmal" verletzt. Den elf Jahre älteren Bruder Peter dagegen beförderten die Behörden ohne Zaudern zum Spätaussiedler - er gab an, ihm hätten allein die Eltern die Sprache beigebracht.
Der Bescheid ist für Wagner ("Jetzt ist mein Bruder Deutscher - und ich nicht") eine Katastrophe. Wenn der Widerspruch nicht hilft, müssen er und Ehefrau Ljubow den deutschen Ausweis und 20 000 Mark Eingliederungshilfe zurückgeben, die längst für Miete und Lebensmittel draufgegangen sind. Danach droht gar Abschiebung aus dem gelobten Land.
Der Bonner Aussiedlerbeauftragte Horst Waffenschmidt, der die Deutschen auf seinen Rußlandreisen stets mit jovialem Schulterklopfen zum Kommen einlud, nennt das die "Sprachoffensive der Bundesregierung". Das Berliner Aussiedlerblatt "Russkaja Germanija" dagegen sieht darin nur eine "besonders erniedrigende Prozedur der Filtration".
Tatsächlich sackte die Zahl der rußlanddeutschen Aussiedler deutlich ab - nur noch 132 000 meldeten sich voriges Jahr in den Aufnahmelagern, 40 000 weniger als 1996. Wer dem "totalitären Regime" der Sowjetunion diente, hat neuerdings generell Einreiseverbot. Weil sie dehnbar ist, trifft die Regel nicht nur Armeeoffiziere, sondern sogar Ingenieure und jüngst den ehemaligen Direktor einer kleinen Baufirma.
Für bereits Eingebürgerte wurden Renten wie Finanzhilfen gekürzt und Besuchsreisen von Verwandten erschwert. Das Wohnortzuweisungsgesetz, das den Umzug in andere Bundesländer untersagt, bleibt entgegen allen Versprechen weiter in Kraft. "Verfassungswidrig" sei dies, "einmalig in Europa" und "eine Schändung des Andenkens unserer Väter und Großväter", erregen sich rußlanddeutsche Aktivisten in ihrer Presse. Jetzt rufen sie gegen Bonns "politische Heuchelei" zum Kampf: "Wir müssen unser Wahlverhalten ändern."
Die Ankündigung hat vor allem die regierenden Christdemokraten verschreckt. Aus purer Dankbarkeit hatten die Rußlanddeutschen stets CDU oder CSU gewählt - ein verläßliches Stimmenreservoir für Helmut Kohl. Doch selbst Aussiedlerzeitungen, die jüngst noch des Kanzlers Waffenschmidt als "Apostel der Rußlanddeutschen" feierten, warnen nun vor Einseitigkeit: "Man beraubt sich aller Einflußmöglichkeiten, wenn man nur als Wahlverein einer bestimmten Partei auftritt."
Ein Stimmungswandel ausgerechnet zur Bundestagswahl könnte angesichts des zu erwartenden Kopf-an-Kopf-Rennens zwischen Koalition und Opposition für Kohl verheerend sein: Weit über eine Million Rußlanddeutsche sind wahlberechtigt, 500 000 geben erstmals ihre Stimme ab.
Waffenschmidt forderte denn auch in einem Schreiben an die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Parteifreunde auf, allen Aussiedlern deutlich zu machen, "daß wir gute Anwälte ihrer Anliegen sind". Der Kanzler selbst soll in die Bresche springen - und auf dem diesjährigen Treffen der Rußlanddeutschen sprechen.
Auch die FDP, für die im September erst recht jede Stimme zählt, bemüht sich plötzlich um die Heimgekehrten. Zur Hamburger Bürgerschaftswahl legte sie einen "Förderungskatalog" für die 70 000 in der Hansestadt lebenden Rußlanddeutschen vor. Die Bundestagsabgeordnete Cornelia Schmalz-Jacobsen sagte den Aussiedlern sogar Gespräche mit dem FDP-Präsidium zu. Nach Besuchen in Wohngebieten von Rußlanddeutschen, bekannte die Politikerin per Fax dem "Netzwerk rußlanddeutscher Aussiedler", sei sie "teilweise entsetzt darüber, was ich dort sehe und höre".
Doch statt Beschwichtigung wollen die Neuen eigene politische Präsenz. Die seit über 40 Jahren existierende "Landsmannschaft" halten sie für ein vom Innenministerium ferngesteuertes Disziplinierungsinstrument - in ihr haben jene Volksdeutschen das Sagen, die kurz vor Kriegsende aus den besetzten sowjetischen Gebieten nach Westen flüchteten und die ihrerseits die Spätaussiedler als "Russen" ansehen.
Vor allem aber: Nirgendwo hat es ein Rußlanddeutscher bisher zu einem Land- oder gar Bundestagsmandat gebracht. Selbst der Posten eines Polizeianwärters bleibt ihnen versagt - trotz der gespannten Lage in den Aussiedlerzentren.
Das solle offenbar so bleiben, befürchtet der vor zehn Jahren eingereiste Bergmann Andreas Maurer, 28, bislang diszipliniertes CDU-Mitglied. Von seiner eigenen Partei enttäuscht, wollte er am 1. März als Einzelkandidat einen Sitz im niedersächsischen Landtag erkämpfen und so den rund 35 000 rund um Osnabrück lebenden Rußlanddeutschen Gehör verschaffen. Meinungsforscher sagten ihm sieben bis acht Prozent der Stimmen in seinem Bersenbrücker Wahlkreis voraus.
Die CDU-Zentrale stoppte den Alleingang im letzten Moment. Wenn die Aussiedler Maurer wählen, so ihre Befürchtung, käme ihr eigener Kandidat und damit der ganze Wahlkreis zu Fall. Generalsekretär Hintze und Waffenschmidt drohten dem nach Bonn zitierten Maurer, "mich aus der Partei zu werfen, mir den Posten als Osnabrücker Aussiedlerbeauftragten zu nehmen". Und dann nahmen die Christdemokraten den Rebellen auch gleich in Sippenhaft, ließen erkennen, "daß sich die Bewerbung schlecht für alle Rußlanddeutschen auswirken werde". Doch nun will Maurer für den Bundestag kandidieren.
Bei mindestens zwei Prozent Anteil am Wählervolk, so rechnet "Heimat"-Chef Viktor Bossert seinem Publikum in Würzburg vor, stünden den Rußlanddeutschen ohnehin etwa 14 Bundestagssitze zu. Die Geschichte halte ein Beispiel parat: 1953 gelang dem damaligem Block der Heimatvertriebenen und Entrechteten mit 27 Vertretern der Einzug ins Parlament.
Noch aktueller: In Israel schockierte Ex-Sowjet-Dissident Natan Scharanski 1996 das gesamte Land - seine ebenfalls kurz vor Wahlen gegründete Partei russischer Einwanderer errang auf Anhieb sieben Knesset-Mandate und zwei Ministerposten.
Das wird der "Heimat" kaum gelingen. Weil sie bei der Wahl die 5-Prozent-Hürde nicht überspringen kann, fordern radikale Mitglieder, den Rußlanddeutschen als Minderheit per Gesetz Bundestagsmandate bereitzustellen. Realpolitiker dagegen wollen über die Liste einer etablierten Partei ins Parlament.
Nur: über welche?
Zwar haben ihre Lobbyisten schon an viele Bonner Türen geklopft, doch mit den großen Parteien liegen die Rußlanddeutschen über Kreuz. Neben der CDU ("Wir können nicht jeden mit deutschem Schäferhund gekommenen Aussiedler berenten") will jetzt auch die CSU die "unerwünschte Einwanderung" eindämmen.
SPD-Chef Lafontaine wiederum machte sich in den Augen der Spätaussiedler mit der Bemerkung unmöglich, ihm sei ein verfolgter Afrikaner lieber als ein bedrängter Rußlanddeutscher. Selbst SPD-regierte Länder wollen die Aussiedlergesetze verschärfen; Rheinland-Pfalz plädiert sogar dafür, den Sonderstatus der Rußlanddeutschen zu kippen.
"Dabei bereichern wir dieses Land", versucht "Heimat"-Chef Bossert seinen Würzburger Anhängern den Rücken zu stärken. Zwischen 1989 und 1996 hätten die Aussiedler 30 Milliarden Mark mehr in die Staatskassen gezahlt als aus ihnen entnommen. "Wir haben zum Beispiel doppelt so viele Kinder, dafür nur halb so viele Rentner wie die ,echten' Deutschen - warum ist dann unsere Rente nur halb so hoch?"
Mit der sowjetischen Überlebensschule im Rücken und den Verbindungen zum unerschöpflichen Markt der GUS-Staaten, davon ist Bossert überzeugt, könnten die Rußlanddeutschen der "Katalysator des neuen deutschen Aufschwungs" werden.
Sein Nahziel: bis Ende Februar mit einer der drei großen Parteien einen "politischen Vertrag" zu schließen, der den Rußlanddeutschen Tickets für den Bundestag verschafft - im Gegenzug werden Wählerstimmen garantiert. Findet sich in Bonn niemand dazu bereit, tritt womöglich "Variante vier" in Kraft: ein Pakt mit dem rechtsnationalen "Bund freier Bürger - Offensive für Deutschland" des Ex-Freidemokraten Manfred Brunner, der sich intensiv um die Neubürger bemüht und auch schon Sympathisanten gefunden hat. Einer der jüngeren Aussiedler glaubt: "Nur die Rechten erkennen uns wirklich als Deutsche an."
Von Christian Neef

DER SPIEGEL 8/1998
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