16.03.1998

AFFÄRENPolizisten im Puff

In Rheinland-Pfalz befehden sich das Landeskriminalamt und die Polizei in Trier. Die Kontrahenten werfen einander allzu enge Kontakte zum Rotlichtmilieu vor.
Es war ein kurzer Prozeß. Nicht einmal eineinhalb Stunden dauerte die Verhandlung, die um 12.30 Uhr am 18. November vergangenen Jahres vor dem Schöffengericht im rheinland-pfälzischen Wittlich begonnen hatte. Zeugen wurden nicht gehört. Die beiden Angeklagten waren geständig.
Die Geschäftsführerin der Bar "Gentleman's Night Club" im Eifeldorf Platten, eine 18jährige Britin, und ein 57jähriger Amerikaner mußten sich wegen Erpressung verantworten. Der Mann hatte Besucher beim Sex mit der jungen Frau gefilmt und für die Herausgabe der kompromittierenden Aufnahmen insgesamt rund 35 000 Mark gefordert. Als eines der Opfer nicht zahlte, sondern Polizei und Staatsanwaltschaft einschaltete, flog das Erpresserduo auf. Die strafrechtlichen Konsequenzen waren jedoch verblüffend mild.
Verteidigung, Staatsanwaltschaft und Gericht verständigten sich schnell auf einen Deal. Die 18jährige kam mit einer Jugendstrafe von einem Jahr auf Bewährung davon, ihr Komplize erhielt 30 Monate Haft. Die Urteile wurden sofort rechtskräftig. Für die rheinland-pfälzische Justiz war die Angelegenheit damit erledigt.
Ganz anders im Polizeipräsidium Trier. Dort hoffen seitdem viele, mit Hilfe dieses Falles einem seit Jahren währenden Streit eine neue Wendung geben zu können. Denn der Kunde, der nicht zahlen wollte und gefilmt worden war, als er sich von der Angeklagten im Separée mit Handschellen ans Lotterbett fesseln ließ, war Kriminalhauptkommissar. Klaus W. gehörte zu den eifrigsten Fahndern einer Sonderkommission (AG 45) des rheinland-pfälzischen Landeskriminalamts (LKA), die von 1992 bis 1997 die Kontakte von Polizisten, Richtern und Verwaltungsbediensteten ins Trierer Rotlichtmilieu untersucht hat. Seitdem herrscht eine Art kalter Krieg zwischen der Trierer Polizei und dem LKA in Mainz.
104 Tatverdächtige gerieten ins Visier der Ermittler - Polizisten, Richter und Prominente aus Gesellschaft und Politik. Insgesamt 369 Einzeldelikte hat die mitunter bis zu zehn Mann starke AG 45 recherchiert. Vier Polizisten wurden wegen Korruptionsverdachts zeitweise suspendiert oder aus dem Dienst entlassen, ein Strafrichter in den einstweiligen Ruhestand versetzt, gegen zwei weitere Ermittlungsverfahren eingeleitet. Wegen Menschenhandels und Förderung der Prostitution wurden Haftstrafen von insgesamt 35 Jahren verhängt. Mehrere Verfahren stehen noch aus.
Durch die Handschellen-Sex-Affäre des AG-45-Beamten Klaus W. fühlen sich jetzt jene Polizisten in Trier bestätigt, die schon länger über "unseriöse Methoden" ihrer LKA-Kollegen klagen.
Ein Trierer Anwalt vermutet, der Prozeß gegen die fesselnde 18jährige und ihren Komplizen sei nur deshalb so schnell über die Bühne gegangen, "weil verhindert werden sollte, daß der fragwürdige Arbeitsstil der AG 45 öffentlich zur Sprache kommt".
"Die von der Soko glaubten Nutten mehr als ihren Kollegen", beschwert sich der ehemalige Trierer Polizeihauptmeister Lothar S., 47, der im Januar vorigen Jahres wegen Bestechlichkeit zu 18 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt und anschließend aus dem Polizeidienst entlassen wurde.
LKA-Präsident Hans-Heinrich Preußinger stuft derartige Vorwürfe als "typische Reaktion von Betroffenen" ein. Er ist sicher: "Polizisten, die gegen Polizisten ermitteln, sind die bestgehaßten Kollegen." Sein Stellvertreter Karl-Heinz Weber sekundiert. Es sei der AG 45 gelungen, ein "enges Beziehungsgeflecht zwischen Trierer Polizisten, Justizangehörigen und dem Rotlichtmilieu" aufzudecken. Ein ähnlich umfangreiches Verfahren habe es nur selten gegeben. Weber: "Es ist ja nicht so, daß da nichts war."
Im Fall des Polizeihauptmeisters S. ist dies augenfällig. Zeugen aus dem Milieu hatten ausgesagt, Lothar S. habe zu einer größeren Gruppe von Trierer Polizisten und Richtern gehört, die regelmäßig im Umfeld des Eros-Centers auftauchte und dort kostenlos bewirtet wurde.
Der Ex-Beamte bestreitet dies und beteuert, er habe seine Zeche dort stets aus eigener Tasche bezahlt. Daß er öfter in der zum Eros-Center gehörenden Kneipe "Schwalbennest" war, räumt er ein, hält dies aber für eine läßliche Sünde. Auch kleine Freundschaftsdienste für den Bordellbesitzer Dieter Bolik findet er nicht der Rede wert.
So hatte der Polizist die Motorjacht des Eros-Center-Chefs mit einem Lastwagen nach Südfrankreich gebracht. Zum Dank durfte er mit seiner Lebensgefährtin 1990 zwei Wochen in dessen Villa in Juan-les-Pins wohnen - mietfrei. Lothar S. war dem Milieu-Unternehmer nicht nur als Spediteur behilflich. Wenn die Öffnungszeit des "Schwalbennestes" überschritten wurde, was häufig vorkam, verzichtete der Polizist auf eine Anzeige beim Ordnungsamt.
Für die 9. Große Strafkammer des Landgerichts Koblenz war der Fall klar. Aufgrund seines "korruptiven Verhaltens", begründeten die Richter ihr Urteil gegen S., "hatten insbesondere die dem Milieu angehörenden Personen den Eindruck, der Angeklagte halte seine Hand schützend über Bolik und seine Freunde".
Das Verhalten des Beamten habe dazu geführt, "daß der Ausdruck XSchmier' bei Bediensteten des XSchwalbennestes' als Synonym für Polizisten gebraucht wurde".
Befremdlich eng waren auch die Beziehungen zwischen Bolik und dem Polizeibeamten Jochen D., der sich demnächst wegen Bestechlichkeit vor Gericht verantworten muß. Der frühere Schichtkollege von Lothar S. habe sich von dem Rotlicht-Unternehmer nicht nur kostenlos bewirten lassen. Bolik habe dem Hobbymusiker, dessen Country-Band schon mal im Puff aufspielte, sogar unentgeltlich einen Bus für den Transport der Musikanlage zur Verfügung gestellt.
Das Fahrzeug, verteidigt sich der Beamte, sei mit Wissen der Polizeiführung für Konzerte zugunsten des Trierer Fördervereins für krebskranke Kinder eingesetzt worden. Dafür hätten sich die LKA-Fahnder aber nie interessiert.
Mitglied des von Polizisten gegründeten und geführten Fördervereins ist auch Bordellier Bolik, der sich zwecks Klimapflege ab und an spendabel zeigte. Bei soviel Gemeinsamkeiten wundert es kaum, daß auch der Trierer Kripobeamte Lothar K. mit Bolik ein offenbar freundschaftliches Verhältnis pflegte. Er war den AG-45-Fahndern bei einer Telefonüberwachung des Eros-Centers aufgefallen. Als Bolik, der demnächst mit einer Anklage wegen Bestechung rechnen muß, eines morgens aus seiner Villa in Südfrankreich im Bordell anrief, meldete sich "Lothar" ganz vertraut: "Keine Sorge Dieter, ich habe alles im Griff."
Der spektakulärste Fall im Trierer Sumpf ist der des Amtsrichters Manfred Wagner. Dem 57jährigen Juristen, der vor allem Bußgeldsachen zu entscheiden hatte, wurden zwei Urlaubsfotos von einem Segeltörn an der türkischen Mittelmeerküste, die in der Wohnung eines Zuhälters gefunden wurden, zum Verhängnis.
Das eine Bild zeigt, wie der lachende Richter von einem nicht minder fröhlichen Trierer Zuhälter umarmt wird. Auf dem zweiten Foto blättert die strahlende Urlaubstruppe Geldscheine auf den Tisch.
Wagner fand dies offenbar ebenso normal, wie die Besuche einer Sauna, eines Solariums oder von Gaststätten, in denen regelmäßig Zuhälter verkehrten. Daraus, verteidigt er sich, könnten keine freundschaftlichen Kontakte zum Rotlichtmilieu abgeleitet werden.
Das Dienstgericht für Richter am OLG Zweibrücken sah dies anders. Wagner wurde 1995 in den einstweiligen Ruhestand versetzt - unter Fortzahlung seiner Bezüge. Mit einer Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht wehrt sich der Gemaßregelte gegen das Urteil.
Aber schon droht neues Ungemach. Demnächst muß sich der suspendierte Richter wegen des Vorwurfs einer Falschaussage vor einem Koblenzer Gericht verantworten. Als Zeuge im Prozeß gegen den Polizisten Lothar S. hatte er behauptet, niemals das zum Trierer Eros-Center gehörende Lokal "Schwalbennest" betreten zu haben.
Dies nehmen ihm seine ehemaligen Richterkollegen und die Staatsanwaltschaft nicht ab. Sie glauben einer Zeugin, die drei Monate als Serviererin in dem Lokal gearbeitet hat. Die steht zu ihrer Aussage, sie habe Wagner mehrfach im "Schwalbennest" gesehen.
Die Frau belastet darüber hinaus zwei weitere Richter und etliche Polizeibeamte. Auch sie seien Stammgäste im "Schwalbennest" gewesen. Einer der Richter habe öfter "betrunken an der Theke gelallt".
Die Sonderkommission verdächtigte den Juristen unter anderem der mehrfachen Strafvereitelung im Zusammenhang mit Delikten im Rotlichtmilieu. Die Vorwürfe bleiben unaufgeklärt - der Richter starb im vergangenen Jahr.
Erste Hinweise auf ein Netzwerk zwischen Rotlichtmilieu und staatstragenden Trierer Bürgern hatte es bereits Ende der achtziger Jahre gegeben. Damals recherchierten LKA-Fahnder im Grenzgebiet zwischen Deutschland, Frankreich und Luxemburg wegen Menschenhandels und Förderung der Prostitution.
Im Mittelpunkt der Ermittlungen stand von Anfang an Polizeifreund Dieter Bolik, der neben dem Eros-Center in Trier ein Rotlicht-Etablissement in Mönchengladbach betreibt. Im Mai 1992 wurde der Milieu-Unternehmer in seiner südfranzösischen Villa verhaftet und saß anschließend drei Jahre in Untersuchungshaft.
Im April 1995 verurteilte die 1. Große Strafkammer des Trierer Landgerichts Bolik, der ein Geständnis abgelegt hatte, wegen Beihilfe zum Menschenhandel, Zuhälterei und Förderung der Prostitution zu fünf Jahren Gefängnis.
Im Urteil bekamen auch die Verantwortlichen im Rathaus ihr Fett weg. "Durch geschickte Kontaktpflege mit der lokalen Verwaltung", kritisierten die Richter, sei der Aufenthalt ausländischer Prostituierter im Eros-Center "entgegen Wortlaut und herrschender Auslegung" geltender Gesetze "von den zuständigen Behörden geduldet worden".
Bolik, mittlerweile aus der Haft entlassen, fühlt sich ungeachtet seines Geständnisses als "Opfer einer Intrige". Ein Beamter der LKA-Sonderkommission habe einen "Privatkrieg" gegen ihn geführt - eine Behauptung, die LKA-Chef Preußinger als "absurd" zurückweist.
Fest steht: Als Bolik im Knast saß, sprudelten die Quellen im Milieu heftiger als je zuvor. Immer häufiger erhielten die Fahnder Hinweise, Puffbesitzer und Zuhälter hätten Politiker, Polizisten und Juristen "fest in der Hand". Grund, so ein Informant der AG 45, sei "Erpressungsmaterial, welches sich auf sexuelle Handlungen stütze".
Eine Prostituierte, die im Juli 1993 in Mainz richterlich vernommen wurde, beschrieb wüste Sexpartys in Trierer Privathäusern und im benachbarten Ausland, auf denen auch gefilmt worden sei.
Die Vernehmung der Zeugin dauerte vier Tage. Stundenlang berichtete die Prostituierte über ihre Erlebnisse im Milieu. Dabei zeichnete sie ein Panoptikum, das in Ansätzen an Zustände erinnert, wie sie im Fall Dutroux in Belgien ans Licht gekommen sind. Dagmar J. berichtete über Gruppensexorgien, bei denen angeblich minderjährige Mädchen und Jungen mißbraucht worden seien. Eine der Partys habe in einem Bauernhaus in Frankreich stattgefunden. Ein Zuhälter habe sie und ein minderjähriges Mädchen hingebracht, wo sie biederen Bürgern, darunter angeblich auch Politiker, Polizisten und Justizangehörige, zu Willen sein mußten.
Obwohl die Zeugin einräumte, zu jener Zeit drogenabhängig gewesen zu sein, hielten die Ermittlungsbehörden ihre Aussagen nicht von vornherein für unglaubwürdig. Dagmar J. wurde im Rahmen eines Zeugenschutzprogramms auf Kosten des LKA monatelang in einem Apartment in Mainz versteckt.
Die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz beschloß, ein Verfahren wegen sexuellen Mißbrauchs von Minderjährigen einzuleiten. Beamte der AG 45 übernahmen die Ermittlungen. Nach Hinweisen aus dem Milieu verdichtete sich zunächst der Verdacht, die mißbrauchten Mädchen seien aus dem Haus "Wehrborn" in Aach, einem katholischen Mädchenheim, rekrutiert worden.
Doch bislang fand die Kripo keinerlei Beweise für diese Vermutung. Die Staatsanwaltschaft in Trier mußte sämtliche Verfahren einstellen.
Für böswillige Verleumdungen halten die Ermittler die auf mehr als 50 Seiten protokollierte Aussage der Zeugin offenbar dennoch nicht. Denn keine der Strafanzeigen, mit denen sich mehrere Beschuldigte gegen die angeblich "absurden" Vorwürfe einer "notorischen Lügnerin" wehrten, führten zu einem Verfahren wegen falscher Beschuldigung.
Im Januar wies die zuständige Koblenzer Staatsanwaltschaft die bislang letzte Anzeige dieser Art mit der Begründung zurück, die Schilderungen der Dagmar J. seien "nicht eindeutig widerlegt worden". Auch andere Zeugen hätten im Lauf des Ermittlungsverfahrens von Sexpartys berichtet. "Vorsätzlich falsche Angaben wider besseres Wissen" seien der ehemaligen Prostituierten "nicht nachzuweisen.
Hinzu kommt: Der Fauxpas des AG-45-Fahnders Klaus W. in der Eifel-Bar "Gentleman's Night-Club" nährt Spekulationen über einen möglichen Versuch von Rotlichtkreisen, die Arbeit der Sonderkommission gezielt zu desavouieren. Denn er beweist genau das, was die Trierer Kritiker als Hirngespinst durchgeknallter LKA-Beamter abgetan hatten - daß Sexkunden mit Video- und Fotoaufnahmen erpreßt wurden.
Die Frage, warum ein Profi wie Kriminalhauptkommissar W. sich von einer 18jährigen Barfrau in die Falle locken ließ, wird derzeit in einem Dienstordnungsverfahren untersucht.
Horst Roos, Chef der Staatsanwaltschaft in Trier, hält den Vorgang für "beispiellos". Solche Methoden seien "nicht hinnehmbar". Der Beamte, der behauptete, er sei aus dienstlichen Gründen in der Bar gewesen, habe sich quasi als "Privatermittler" aufgespielt. Roos: "Ein klarer Verstoß gegen die Strafprozeßordnung."
Für Klaus W. spricht, daß er die Geschichte sofort offenbarte. Anstatt mit der Erpresserin zur Bank zu fahren und die geforderten 10 000 Mark von seinem Konto abzuheben, steuerte Klaus W. die Staatsanwaltschaft an. Dort wurde die Frau sofort festgenommen, kurz darauf verhaftete die Polizei ihren Komplizen.
Obwohl der gestand, Videoaufnahmen und Fotos von dem Kriminalhauptkommissar angefertigt zu haben, wurden weder Band noch Bilder bis heute gefunden. Beim Prozeß in Wittlich spielte die Frage nach diesen zentralen Beweisstücken keine besondere Rolle. Das Gericht begnügte sich mit den Geständnissen.
Offenbar sollte Aufsehen soweit wie möglich vermieden werden. Dies wünscht sich der seit 1994 amtierende Trierer Polizeipräsident Jürgen Polka auch für die noch anhängigen Verfahren. Er möchte gern einen Schlußstrich unter die Affären ziehen.
Für ihn sind sie nur "ärgerliche Altlasten aus der Vergangenheit".

DER SPIEGEL 12/1998
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