23.05.2011

INTEGRATION „Legale Sklaverei“

Bulgaren und Rumänen werden zur Problemgruppe in deutschen Städten. Die EU-Bürger leben in einer Schattenwelt. Übersieht der Staat die neuen Einwanderer?
Es waren merkwürdige Kleinbusse in ihrer Straße, die Franziska Giffey stutzig machten. Transporter, aus denen ärmlich gekleidete Männer stiegen, manchmal auch Kinder, die barfuß über das kalte Pflaster liefen.
Sie sahen anders aus als die vielen Araber und Türken in ihrem Viertel, ängstlich, gehetzt.
Was wollten sie? Giffey, 33, kennt sich in ihrem Bezirk, Berlin-Neukölln, eigentlich bestens aus. Sie hat über die Zivilgesellschaft des Viertels promoviert. Seit September ist sie Bildungsstadträtin, Chefin der Neuköllner Schulen. Es ist ein Job mit gründlich ausgeleuchteten Problemen: Bandenkriege auf dem Pausenhof, Kopftuchdebatten, Klassen, in denen 80 Prozent der Schüler aus türkischen oder arabischen Familien kommen.
Nur für die häufiger in ihrer Straße vorfahrenden Kleinbusse fand die Sozialdemokratin zunächst keine Erklärung; und auch nicht für den Verbleib der Kinder mit den nackten Füßen.
Giffey besuchte Schulen, sprach mit Kindern, Lehrern, Direktoren und stellte fest, dass es "ein schnell wachsendes Problem" gibt - mit Bulgaren und Rumänen. "Da waren Kinder, die weder schreiben noch lesen können", berichtet sie, "die frustriert im Unterricht sitzen, weil sie nichts und niemanden verstehen." Giffey traf auf 14-Jährige, die nie zuvor eine Schule von innen gesehen haben. Auf Schüler, die im Halbjahreszeugnis ein "OB" erhalten. "Ohne Beurteilung", weil Lehrer keinen Schüler benoten, mit dem sie sich nicht verständigen können.
Bislang haben türkisch- und arabischstämmige Einwohner die Talkshow-Debatten geprägt, ihre Probleme in Neukölln wurden als Sinnbild einer gescheiterten Integrationspolitik diskutiert.
Jetzt machen andere Migranten den Großstädten Sorgen. Nach den Polen bilden zurzeit Rumänen und Bulgaren die größten Zuwanderungsgruppen in Deutschland, mit offiziell je 75 000 und 39 000 Zugezogenen allein im vorigen Jahr und vielen weiteren, die von keiner Statistik erfasst werden. Die meisten sprechen kaum Deutsch, viele führen für drei Euro Stundenlohn ein Leben im Untergrund. Als EU-Bürger fallen sie durch jedes Raster: Für türkisch- oder arabischstämmige Migranten gibt es Integrationskurse und Förderungen. Bulgaren und Rumänen bleiben sich selbst überlassen. Schon scheinen sich die alten Fehler der Gastarbeiterpolitik zu wiederholen, erneut bilden sich Parallelgesellschaften, wiederum schauen Politik und Behörden oft taten- oder machtlos zu. Arbeit, Wohnung, Bildung - überall fehlen überzeugende Antworten auf den Zustrom aus Südosteuropa.
"Diese Menschen bilden, wie die Heloten in der Antike, die ausgebeutete Unterschicht unserer Gesellschaft", sagt Klaus Bade, der Vorsitzende des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration. "Sie arbeiten unter Bedingungen, für die keiner in Deutschland einen Finger rühren würde. Unsere Schnäppchenkultur weitet sich auf Kosten der Billiglöhner aus." Vieles laufe auch jetzt wieder wie in den sechziger Jahren, so Bade, die Männer arbeiteten in Deutschland und schickten ihr Geld nach Hause: "Sie wiederholen die Gastarbeitererfahrungen und machen ihre Familien in der Heimat zu Transferabhängigen."
Seit dem EU-Beitritt 2007 können Bulgaren und Rumänen uneingeschränkt einreisen. Sie brauchen kein Visum, keine Aufenthaltsgenehmigung. Viele werden von Schleusern ins Land geholt, in illegale Jobs vermittelt und in Kellerverschlägen untergebracht (SPIEGEL 16/2011).
Wer länger als drei Monate bleiben will, muss eine Arbeit nachweisen oder über ausreichend Geld verfügen, um seinen Aufenthalt zu finanzieren. In der Praxis wird dies jedoch selten kontrolliert. Wer sicher gehen will, fährt kurz vor Ablauf der Frist in die Heimat und reist dann erneut ein. Andere melden legal ein Gewerbe an und tauchen in die Scheinselbständigkeit ab.
Dass nicht nur Berlin-Neukölln betroffen ist, kann Martin Hille(*) bestätigen: Er ist Polizist in Wilhelmsburg, einem Hamburger Viertel mit hohem Migranten- und Arbeiteranteil. Manchmal hielten Kleinbusse mit bulgarischem Kennzeichen und jungen Männern an Bord direkt vor dem Gewerbeamt, sagt er: "Ein Gewerbeschein ist hier oft der Eintritt in die legale Sklaverei."
Vor kurzem überprüfte Hille 20 solcher Gewerbeanmeldungen. Er fand "selbständige" Gärtner, Bauarbeiter oder Maler. Dann suchte er sie unter den registrierten Adressen auf. Wenn er die Personen antraf, fragte er nach ihrer Arbeitsausrüstung. "Mir hätten Gummistiefel und eine Schaufel in der Wohnungsecke bei dem Gärtner gereicht", sagt der Polizist. Fehlanzeige - wie in allen anderen Fällen. Hille ist überzeugt, dass sie alle illegal in abhängigen Verhältnissen arbeiten.
Als sich Wilhelmsburger Anwohner an einem anderen Tag über Baulärm im Nachbarhaus beschwerten, traf Hille dort auf sechs Bauarbeiter, die kein Wort Deutsch sprachen. "Sie konnten mir noch nicht einmal sagen, wer ihr Chef ist", sagt er. Der Polizist informierte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls: Ein Volltreffer, alle sechs Bulgaren arbeiteten ohne Papiere.
Die neuen EU-Bürger sind in Deutschland das letzte Glied in der Kette, in der sozialen Hackordnung mancher Großstädte stehen sie unter den türkischen und arabischen Migranten - die sind oft ihre Arbeitgeber und Vermieter.
Eine Schattenwelt ist so entstanden, die neben der Arbeit viele andere Lebensbereiche umfasst, auch in Hamburg-Wilhelmsburg. Dort stehen Wohnhäuser, in
denen bis zu 80 Bulgaren ihren Wohnsitz gemeldet haben. "So viel Wohnraum gibt es da gar nicht", sagt Hille. Er weiß von Hartz-IV-Empfängern im Viertel, die ihre Wohnungen an Bulgaren untervermieten und sich weiterhin vom Amt die Miete zahlen lassen. Und er weiß von Anwohnern, die Bulgaren zum Schein bei sich anmelden und 60 bis 180 Euro pro offizieller Anmeldung kassieren.
Hille hat lange über sein Revier und dessen neue Bewohner nachgedacht. Sein Fazit: "Es wachsen illegale Infrastrukturen heran, derer wir nicht mehr Herr werden können. Wir haben Länder in die EU aufgenommen, ohne unser Rechtssystem darauf vorzubereiten."
Wie einst bei den Gastarbeitern kümmern sich Politiker und Behörden auch deshalb kaum um Bulgaren und Rumänen, weil sie die Migranten für eine vorübergehende Erscheinung halten. Für Tagelöhner oder Saisonarbeiter, die ihr Geld nach Hause schicken und nach beendetem Job in die Heimat zurückkehren.
Doch viel spricht dafür, dass auch diese Migranten in Deutschland sesshaft werden - das zeigt die steigende Zahl der Schulanmeldungen osteuropäischer Kinder. "Solange die Verhältnisse sich in den Herkunftsländern nicht verbessern, werden diese Menschen bei uns bleiben", sagt Giffey aus Neukölln.
Anfang des Jahres ließ sie die zugezogenen Schüler aus Südosteuropa in ihrem Bezirk zählen. Sie verteilte Umfragebögen und fand heraus: Drei Viertel der 548 Schüler aus Bulgarien und Rumänien, die an Neuköllner Schulen gemeldet sind, können kein oder kaum Deutsch.
Auf ihrem Schreibtisch häuften sich Beschwerden von Schulleitern, die an den Zuwandererkindern verzweifeln - und an deren Eltern: "Wir müssen ihnen oft erst einmal erklären, dass Schule keine unverbindliche Empfehlung ist", sagt Giffey.
Dabei haben diese Kinder noch Glück, ihre Eltern haben sie in einer Schule angemeldet. Giffey weiß auch von Kindern, die keine Schule besuchen, sondern Autoscheiben putzen an Berliner Ampeln. Kinder, die mit 20 Personen auf wenigen Quadratmetern zusammenleben. "Wir können nicht durch die Wohnungen ziehen und Kinder in die Schulen zerren, das ist rechtlich und personell nicht möglich", sagt die Bezirksstadträtin.
Immerhin brachte sie mit ihren Initiativen Berlins Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) zum Handeln. Seit kurzem beschäftigt Neukölln elf neue Lehrkräfte mit bulgarischen und rumänischen Wurzeln. Sie bringen den Schülern in temporären Lerngruppen Deutsch bei, damit sie in den regulären Klassen überhaupt eine Chance haben mitzukommen.
Es ist ein erster, kurzer Versuch. Im Sommer laufen die Verträge der elf Lehrer aus.
(*) Name von der Redaktion geändert.
Von Gezer, Özlem

DER SPIEGEL 21/2011
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